@dirk_wagner_ B. #Bas entpuppt sich genau wie derzeit N. #Faeser als grosser Flopp.
Und der SPD kommt das S immer mehr abhanden, was eigentl schon gar nicht mehr geht. Allerdings die Partei noch als "rot" zu bezeichnen: 🙈

Nur noch Ver8ung übrig, für "unsere" Politiker!
Die #Faeser tönte zu Beginn der #Ampel, der Kampf gegen #Rechtsextremismus stünde an erster Stelle.
Pfeifendeckel!
Bis zum Schluss hat sie sich einem Verbot der #AfD verweigert, während die Rechten immer gewalttätiger wurden!
#sPD

https://bsky.app/profile/omasgegenrechtsle.bsky.social/post/3lrobxbx5f22j

Nur noch Ver8ung übrig, für "unsere" Politiker! Die #Faeser tönte zu Beginn der #Ampel, der Kampf gegen #Rechtsextremismus stünde an erster Stelle. Pfeifendeckel! Bis zum Schluss hat sie sich einem Verbot der #AfD verweigert, während die Rechten immer gewalttätiger wurden! #sPD

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:maykbkbqfheics6vjfxlbcxm/post/3lrobxbx5f22j

Schämt Euch #Faeser #Dobrindt und #Konsorten!
#Schengen ist besser als Sie peinliche #Kleinstaatler.

RE: https://ec.social-network.europa.eu/@EUCommission/114680735437982800

@helenasteinhaus Arbeitsministerin B. #Bas war ähnlich wie N. #Faeser eine der wenigen Politiker*innen, die etwas Hoffnung versprach.
Hat nicht 3 Tage gehalten.

Verfassungsschutz und Minister Dobrinth verharmlosen rechtsextremistischen Terror, in dem sie bewusst darauf verzichten die Gefahr von rechts eindeutig zu benennen!

Während Dobrinths Vorgängerin von der SPD, Nancy Faeser, noch 2024 wie folgt schrieb:

"Rechtsextremismus ist nach wie vor die größte Gefahr für unsere freiheitliche Demokratie und die Menschen, die in ihr leben." (Jahresbericht BfV 2023, Seite 5), fehlt in Dobrinths Jahresbericht für 2024 im Vorwort eine solche unmissverständliche Positionierung.

Ob das damit zu tun hat, dass sich CDU und CDU der rechtsextremen AfD seit Jahren immer weiter (an)nähern und man den künftigen Koalitionspartner nicht verprellen möchte, sei dahingestellt, zumindest ist es typisch für die Rechtskonservativen die realen Gefahren seitens der Neonazis zu verharmlosen.

#dobrinth #faeser #bfv #verfassungsschutz #2024 #2025 #mittwoch #innenminister #spd #cdu #csu #afd #verfassungsfeindlich #verfassungsschutzbericht #BundesamtfürVerfassungsschutz

Ich kenne diesen „Störmechanismus“ in der Gesellschaft! Er heißt #Dobrindt, #Faeser, #Spahn, #Merz, #Linnemann, #Springer, #Bild #Welt, #BDI, #INSM, #MIT und alle anderen Akteure, die polarisieren, desinformieren, korrumpieren und lügen.

#dobrindt #grenzkontrollen #noAfd #faeser #seehofer #merz #scholz #ampel für alle mit Kurzzeitgedächtnis:
"Grenzkontrollen finden seit dem 16. Oktober 2023 an den landseitigen Binnengrenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz statt...Seit dem 16. September 2024 erfolgen diese an allen deutschen Landgrenzen."
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2025/02/binnengrenzkontrollen.html

Nachdem ja jetzt gerichtlich festgestellt wurde, dass sich #deutschland nicht in einer #notlage befindet, sind sämtliche Grenzkontrollen rechtswidrig. Auch die, die noch #Faeser zu verantworten hat.

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/erstes-gericht-erklaert-zurueckweisung-asylsuchender-hinter-grenze-fuer-rechtswidrig,UmyFt1T

#Faeser #nancyFaeser #spd #innenministerium #innenminister #Hochstufung #extremistisch #Rechtsextremismus #Parteiverbotsverfahren #Parteiverbot #afd_verbot_jetzt #afdVerbot #Afd_Verbotsverfahren #afdverbotJETZT

Ich bin ehrlich überrascht, dass es in Deutschland noch möglich ist, als Politiker:in zurückzutreten, wenn man grob verkackt hat. Ich dachte eigentlich, diese Möglichkeit wäre schon vor vielen Jahren abgeschafft worden. #Lange Aber dann bleibt natürlich die Frage, warum nicht viel mehr Komplettverkacker in der letzten Zeit von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht haben. #Dobrindt #Wissing #Faeser #Scholz #Klöckner #Giffey #Spahn #Scheuer #Schwesig

Danke #Faeser, danke #Dobrindt. Tägliche Verfluchungen von Pendlern dürfen Euch sicher sein. Schon seit Monaten.

#Schengen-Adé
#Zollkontrollen im Land

#CompactVerbot
Erinnert sich noch wer? Eigentlich sollte der Prozess im Februar begonnen haben. Mit der Bergründung "Wegen Bauarbeiten im Bundes­verwaltungs­gericht steht ein entsprechend großer Gerichtssaal erst im Juni zur Verfügung." wurde er dann verschoben. Aktuell lautet der Termin:
10. Juni 2025.
Das steht zwar schon länger fest, aber Elsässer weist heute - wohl auch im Zusammenhang mit dem Verbot von "Königreich Deutschland" - darauf hin.

#compact #elsässer #fcknzs #faeser

@pallenberg Sicherlich war hier schon massiv Vorarbeit geleistet worden. Nacy #Faeser kam nur nicht mehr dazu.

Es scheint einen heimlichen Wettbewerb zu geben, wer bundespolitisch der*die Feigste im Kampf gegen die AfD ist. Das ist übrigens das Gegenteil von #wehrhafteDemokratie.
#verfassungsschutz #Faeser #SPD #CDU #afdverbotjetzt #Dobrindt

Vielleicht meinte #Woidke auch: „Die AfD und mich!“

Die Mitarbeiter, die mit den Mitteln ihres Amtes gegen Rechtsextremismus vorgehen und unsere Demokratie schützen wollen, zu entlassen, muss ein Redflag sein. Und ich finde, das setzt die Untätigkeit der Bundesinnenministerin #Faeser in ein Licht mit Geschmäckle. Warum werden in der #SPD so viele Leute in Führungspositionen gebracht, die den Kampf gegen den Faschismus aktiv verzögern?
https://www.tagesspiegel.de/berlin/innenministerin-auf-dem-rechten-auge-blind-eklat-um-brandenburger-verfassungsschutzchef-erreicht-die-bundesebene-13657957.html

@SheDrivesMobility Ich finde es nicht bedauerlich, dass Joachim #Stamp (FDP NRW) seinen Job als "Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen" verliert. Weder er noch die Jobbeschreibung waren besonders progressiv. (In NRW erinnern wir uns gerne an die Masken zum Selberbasteln, die der damalige Familienminister während der Coronazeit an Kitas schickte.) NRW hatte ihnen abgewählt, Frau #Faeser holte ihn nach Berlin.

Amtswechsel im BMI: Alexander #Dobrindt hat heute die Amtsgeschäfte von Nancy #Faeser übernommen und ist neuer Bundesminister des Innern.

Willkommen im #BMI, Herr Minister!

Alexander #Dobrindt ist heute von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundesminister des Innern ernannt worden. Nach seiner Ernennung wurde er im Deutschen Bundestag vereidigt. Morgen übergibt Nancy #Faeser die Amtsgeschäfte an ihren Amtsnachfolger.

„Ich freue mich auf die Aufgabe, die vor mir liegt. Wir wollen die Stabilität und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft stärken, mit Klarheit, Konsequenz und Kontrolle!“, betont der neue Bundesinnenminister #Dobrindt.

https://substack.com/profile/155213829-michael-karjalainen-drager/note/c-114901406

#deutschland #faeser #afd #merz