Schande über #Deutschland #afghanistan #aufnahmebescheid #merz #soeder #faser #spd #csu #cdu #scholz https://youtu.be/NE3n0xa569g
„#Compact“-Magazin: #Bundesgericht hebt Verbot für „Compact“-Magazin auf | taz.de
https://taz.de/Rechtsextremes-Compact-Magazin/!6096421/
Was vorher klar war. Erstaunlich, dass #Faser sehr wohl bereut war hier #Presse zu verbieten mit dubiosen Argumenten. Aber bei der #noafd nicht mal bereit sein, die #Verfassungsfeindlichkeit zu überprüfen. Nun wurde dem Magazin ohne Not ein propagandistischer Sieg geschenkt. Selbst für juristische Laien war das ausrechenbar.
@tagesschau Entweder Frau #Fäser ist in der SPD falsch oder ich. Ich überlege noch!
@mit_scharf ich weiß.
Auch wenn bei mir ab #CMTS alle direkt ne Sternverkabelung haben (keine Ahnung warum nicht direkt #Faser gelegt wurde, wahrscheinlich weil seinerzeit #Unitymedia nur #Koax selbst zahlen wollte und damals #Gestattungsvertrag über 25 Jahre flexte) so sind z.B. die #TV & #Radio-Inhalte für die meisten gleich aufgelegt.
Das Problem dürfte daher bei irgendwelchen Nachbarn sein die irgendeinen Mist an die Koax-Buchse stecken!
So oder so wär's sinnvoll wenn's wenigstens Berührungsschutz gäbe und sei's eine auf die F-Buchsen aufschraubbare Abdeckung vgl. Herdanschluss...
Wo bleibt der AfD-Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz?
#fäser
#afd
#fckafd
#verfassungsschutz
https://weact.campact.de/petitions/wo-bleibt-der-afd-bericht-des-bundesamts-fur-verfassungsschutz
bisschen spät, oder? #Fäser #Fingerwegvonschengen
@bmi
"Wir setzen alle Instrumente unseres Rechtsstaats ein, um Menschen in unserem Land vor rechtsextremistischen, rassistischen & antisemitischen Taten zu schützen.“
Das ist leider nicht zutreffend: Der Antrag für die Prüfung des #afdverbot ist immer noch nicht raus...
#BöllerCiao
#SchwereVerletzungen bei Menschen, #Feinstaubbelastung,#Extremstress für #Wildtiere & #Haustiere
Fordere jetzt mit uns ein #Böllerverbot!
Für ein böllerfreies und friedliches #Silvester.
✍🏻 #OffenerBrief an Nancy #Faser
https://www.duh.de/mitmachen/boellerfreies-silvester/
"Ich würde dem betroffenen Ehepaar, meine Unterstützung zusichern (beim Kampf für ihr #Balkonkraftwerk) um diesen Fall politisch und auch juristisch bis zum letzen Photon im #Faser durchzufechten."
From: @balkonsolar
https://freiburg.social/@balkonsolar/113368903939430337
@hjoest
Wenn aus Misstrauen, ein Fakt mit dem Urteil „abschieben“ wird, zeigt es Wie verheerend verschärfte Rechtsmittel sich auswirken können.
#faser möchte die Mitteln der Polizei stärken, jedoch agiert die Polizei und die Justiz in zu vielen Einzelfällen Unmenschlich. Somit muss der Drang zur Ausweitung der Rechte der Polizei sehr kritisch betrachtet werden!
Ich bin ja nur ein Ossi und verstehe Demokratie nicht, aber wie kann eine Innenministerin den Gerichten etwas vorschlagen? #Faser
So, liebe Frau #Fäser, jetzt stellen Sie sich mal vor, nicht Sie sind mehr an der Macht, sondern jemand anderes und der hat dann so ein Gesetz.
https://www.n-tv.de/panorama/Was-Faesers-Abschiebe-Reform-so-gefaehrlich-macht-article25132085.html
Früher haben wir immer gescherzt, dass wir die Nazis nach Helgoland abschieben. Heute würde der Platz dafür wohl nicht mehr reichen. Auch heute will Nancy Faser Ausländer, die Terrortaten verherrlichen, nach nur einem Hasskommentar abschieben. Abgesehen davon, dass sowohl rechtsextreme als auch islamistische Hassrede bisher ziemlich ungestraft inklusive Bedrohung Andersdenkender und NichtInsWeltbildPassender sowie null Schutz für die Bedrohten Teil virtueller und analoger Realität sind, frage ich mich, ob sich CXP3 bei 776 offenen Haftbefehlen gegen Rechtsextreme wirklich vor Angst in die Hose machen muss wegen seiner oder ihrer Verherrlichung des 7. Oktobers.
#ausweisungsrecht #faser #hatecrime #hass #hetze #rechtsextremismus #islamismus