Alles Verfassungsfeinde

Tja, der üble Titel der letzten Folge @rebootpolitics passt schon ganz gut zur allgemeinen Lage.

@zwecki und ich besprechen in der aktuellen Folge u.a.: die Verurteilung vom Mönch von #Lüzerath, Neuigkeiten um den Fall der Wahlfälschungen in #Dresden #Langebrück, vergangene Demos, Bauschaum im Auspuff, #Habeck​s 10-Punkte-Plan, den § 218 StGB, #Merz und die #ePa, Merz und die #Nazi​s, gute Nachrichten aus der Forschung und ein Bauprojekt von Bibern.

https://podcasts.homes/@rebootpolitics/episodes/alles-verfassungsfeinde

#RebootPolitics #wegmit218 #Podcast

Waldbesetzer:in in #Saarbrücken inhaftiert #FreeThea

Seit gestern befindet sich Thea in U-Haft, nachdem Thea im Rahmen der Besetzung des St. Johanner Stadtwaldes in Saarbrücken festgenommen wurde. Vorgeworfen wird ein „tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung“ während der Besetzung von Lüzerath. Laut der Unterstützungsgruppe wollen Beamte Thea in Saarbrücken wiedererkannt haben.

Der St. Johanner Stadtwald soll Parkplätzen und weiteren Gebäuden der Universität des Saarlands weichen. Die Bürgerinitiative „Hanni bleibt“ versucht das gemeinsam mit #BUND und #Nabu durch Gutachten und Klagen zu verhindern. Aus dem Protest heraus wurde das Waldstück vor knapp drei Wochen besetzt.

Bei der Wald- und Dorfbesetzung von #Lüzerath kam es immer wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der #Polizei, zuletzt im Januar 2023 bei der Verteidigung gegen die Räumung. Mit der Besetzung sollte die Erweiterung des Tagebaus Garzweiler II durch #RWE verhindert werden.
(Geklaut bei Jugendinfo)

https://barriohanni.noblogs.org/free-thea/

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179108.strafverfahren-nach-raeumung-innenministerium-zieht-luetzerath-bilanz.html

Ich hoffe, sie werden den #Mönch von #Lüzerath nie kriegen!!

Liebe #PunkRock #Gemeinde

was war in #Lüzerath? Wie hat sich das #Klima gewandelt? Sind wir alle nach rechts gerückt oder nur die #AfD? Wie viele Bullenwannen passen in den Kiez? Bei wie vielen Kriegen wird die #Bundeswehr noch teilnahmslos zusehen?

Euch erwartet eine wilde Mischung mit Statements zur Gesamtscheiße. Dazu eine Auswahl PunkRock #Lyrics, die 2023 übelst gerockt haben.

Lasst euch überraschen am:

#Donnerstag, 18.01.24, 19 Uhr RegenbogenCafé
Lausitzer Str. 21a, #Berlin #Kreuzberg

Der Mönch von #Lüzerath gibt verschlüsselt-schriftlich ein Interview:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1171025.klimaproteste-moench-von-luetzerath-mit-etwas-mut-kann-man-die-maechtigen-zu-fall-bringen.html

"Als der Polizist mein Schild mit der Aufschrift »Lützi bleibt« hinter die Polizeireihen geworfen hat und das Schild »Act Now« auf die andere Seite, habe ich begriffen, dass er wirklich wollte, dass ich sie nicht mehr wiederbekomme. Das hat mich geärgert. Ich fand ihn nicht nett, also habe ich ihn spontan geschubst."

@hart Die #Grünen konnten #Lüzerath nicht retten, weil nicht genug Wähler die Grünen gewählt haben. So blieb nur ein begrenzter Einfluss, der zu einem politischen Kompromiss geführt hat. Den politischen Einfluss vergeben die Wähler, nicht die Parteien. Hätten die Grünen sich komplett verweigert, würde nicht nur Lüzerath weggebaggert. Wer grüne Politik will, muss nicht über Grüne meckern, sondern Grüne wählen.

Robuste Polizei statt bürgernah
Endlich Kampfpanzer für die Polizei?
Mehr dazu bei https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_83302418/geheimpapier-aufgetaucht-polizisten-in-nrw-sollen-gewaltfaehig-werden.html
und https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/durchsuchung-radio-dreyeckland-linksuntenindymedia-pressefreiheit-rundfunkfreiheit-verbotene-vereinigung-verhaeltnismaessigkeit-staatsschutz/
a-fsa.de/d/3s4
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8282-20230123-robuste-polizei-statt-buergernah.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8282-20230123-robuste-polizei-statt-buergernah.htm
Tags: #Polizei #robust #bürgernah #Geheimdienste #Hacking #Geodaten #NRW #Geheimpapier #Lüzerath #Transparenz #Informationsfreiheit #Durchgreifen #Meinungsmonopol #Durchsuchung #RadioDreyeckland #indymedia #linksunten #Beschlagnahme

Ernsthaft RWE 🤨 #rwe #schadenersatz #omg #klima #klimaschutz #luezerath #lüzerath #meinefresse #TäterOpferUmkehr
via @tagesschau #breakingnews #eilmeldung

Ich will mich gar nicht festlegen, wer hier richtig oder falsch liegt. Aber bei Diskussion um #Lüzerath fällt mir mal wieder auf, dass das progressive (um nicht den Begriff links zu nehmen) Lager sich lieber daran aufreibt, ob man auf die richtige Weise progressiv ist statt sich gemeinsam gegen die konservativen Beharrungskräfte zu stellen.

Gewisse Ähnlichkeiten sind nicht von der Hand zu weisen, oder?

#Luzerath

https://www.youtube.com/watch?v=uyORbG3I5Ys

Fighting against the German government’s ADDICTION to coal is a matter of life and death for humanity.

We will stand our ground to keep it in the ground

📸FEDERICO GAMBERINI

#standourground
#keepitintheground
#lüzerath
#rwe
#coal

@RAlpenstern @Ecano @A_No_nee_Moose @KuMiKoe @ma @EISEN
Kann sein, ist aber trotzdem offtopic.

Wir Baggern tonnenweise Kohle aus die wir (trotz dem Krieg) nicht brauchen.

Wenn der Co2-Ausstoß schon durch den Krieg stark angezeigt, müssten wir in anderen Bereichen erstrecht sparen

Die Menge die alleine durch #Luzerath dazu kommt können wir gar nicht kompensieren. Stattdessen lassen wir sogar einfachste Maßnahmen wie Tempolimit

#Lüzerath lässt mich verzweifeln

@EAutoPionier @wsuq

Es ist lediglich eine Frage des politischen Willens.
Beim #HambacherForst haben sie #Brandschutz als Räumungsgrund herbeigelogen.

In #Lüzerath hätte man auf den #Denkmalschutz pochen können WOLLTE MAN NICHT.

Der Staat muss auch keine Bergbaugenehmigung erteilen. Dann darf RWE auch nicht abbaggern wenn ihnen alles gehört. Du darfst dir ja auch kein Windrad in den Garten stellen obwohl er dir gehört.

#CDU und #Grüne wollten #RWE bedienen

„Unser Ziel als Grüne war es nie, #Lüzerath abzubaggern und die Nutzung der darunter gelagerten Kohle möglich zu machen. Aber es gab und gibt keine politischen Mehrheiten etwas zu ändern.“

https://www.ka-news.de/region/karlsruhe/als-karlsruher-abgeordnete-zoe-mayer-aeussert-sich-kritisch-zur-diskussion-in-luetzerath-art-2900782

#Luzerath #politieOptreden
https://twitter.com/EKnuyt/status/1614913744886169601?t=y2NPZzc5ecvknGsFJb6-Vg&s=09

KLIMA, KOHLE, GRÜNE

Timon Dzienus (Bundessprecher Grüne Jugend), Charly Dietz (Ende Gelände) und Dr. Patrick Graichen (Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz) über die Räumung in #Lüzerath.

➡️ https://www.youtube.com/watch?v=Akhi1KOv5zI