#Fretterode-Prozess beginnt erneut
Zwei #Neonazis jagten und verletzten in #Thüringen #Journalisten. Mittlerweile ist das über sieben Jahre her. Ein erstes Urteil hatte der #BGH aufgehoben
Aus Mühlhausen David #Muschenich
#Muschenich
Die Sorge vor rassistischen Übergriffen bleibt
Ein Jahr nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt wurde in #Magdeburg der Opfer gedacht. In der Stadt nahmen seitdem #rassistische #Anfeindungen zu
Aus Magdeburg David #Muschenich
„Die politische Stimmung in #Sachsen setzt uns unter Druck“
Hannah Franke und Dave Schmidtke engagieren sich im Sächsischen #Flüchtlingsrat. Dort wird das Geld knapp. Beratungen auf dem Land stehen auf der Kippe
Interview David #Muschenich, Leipzig
https://www.taz.de/!6130416
#Finanzoffensive gegen die #AfD
Campact @campact startet einen Fonds, von dem Vereine in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt profitieren sollen. Beteiligen kann sich jede:r
Von David #Muschenich
https://www.taz.de/!6124267
Im Auftrag autoritärer Staaten
Der Thüringer Innenminister Georg Maier wirft der #AfD vor, mit Kleinen Anfragen die deutsche #Infrastruktur auszuforschen. Die reagiert mit rechtlichen Schritten
Von David #Muschenich
Der Thüringer Innenminister Georg Maier hat seinen Verdacht, die AfD forsche gezielt die kritische Infrastruktur im Land aus, bekräftigt.
https://www.taz.de/!6123378
Tatort Schulhof
Rechte Sticker, beschädigte Tür, verängstigte Schüler:innen: Der Angriff auf ein Gymnasium im sächsischen #Altenberg ist #keinEinzelfall. Deutschlandweit sind #Schulen zunehmend mit #rechtsextremen Vorfällen konfrontiert
Von David #Muschenich Leipzig
https://www.taz.de/!6121925
#Ausreise oder Geld weg
Das Sozialamt #Dessau streicht einer alleinerziehenden #Geflüchteten ohne Papiere sämtliche Leistungen, um sie zu #zwingen, auszureisen. Sie klagt dagegen. Ähnliche Anordnungen hoben Gerichte bereits auf
Aus Leipzig David #Muschenich
https://www.taz.de/!6100627
Wie viel Schmerz muss sein?
Mit dem Finger gegen die Nasenscheidewand: Die #Polizei nutzt #Schmerzgriffe, um Sitzblockaden aufzulösen. Jurist:innen sehen #Verstöße gegen die #Menschenwürde
Von David #Muschenich
https://www.taz.de/!6092363
#Staatsanwaltschaft schaut weg
Mit einer #rassistischen und #antisemitischen Stellenanzeige suchte ein Dachdecker in Sebnitz nach Azubis. Jetzt wurden die Ermittlungen wegen #Volksverhetzung eingestellt. Expert*innen sind entsetzt
Von David #Muschenich
https://www.taz.de/!6096891
Strahlende Pläne beim sächsischen Erzgebirge
#Tschechien plant ein #Atomkraftwerk mit kleinen Reaktoren nahe der deutschen Grenze. Das Land hat die Frist für Stellungnahmen zu den Umweltauswirkungen verlängert
Von David #Muschenich
https://www.taz.de/!6092394
Mit #Rassismus zum Rekord
Die #AfD hat im #Osten ein #Rekordergebnis erzielt. Die Fraktion im Bundestag wird damit nicht nur stärker, sondern auch noch rechtsextremer. Nun wird sie ihre gesamte neue Macht einsetzen, um kurzfristig die cDU zu #zerstören und langfristig die Bundesrepublik umzubauen
Aus Berlin und Erfurt Gareth Joswig @gareth und David #Muschenich
Tausende blockieren #Neonazis in #Dresden
Seit Jahren nutzen #Rechtsextreme die Bombardierung Dresdens 1945 für ihre Zwecke. Dagegen könnte auch die Bundespolitik etwas machen, meinen Gegendemonstrant:innen
Aus Dresden David #Muschenich
Sozial ist, was #Wohnungen schaff
Um die Schulden zu tilgen, verkaufte die Landeshauptstadt 2006 für 982 Millionen Euro ihren Wohnungsbestand. Das beeinflusst bis heute, wie #Menschen in #Dresden wohnen können
Aus Dresden David #Muschenich
„Es wird versucht, das komplett zu leugnen“
Der Täter von #Magdeburg war beeinflusst von #rechtsextremen Narrativen. Der #Radikalisierungsforscher Hans #Goldenbaum beobachtet, wie die Szene damit umgeht
Interview David #Muschenich
Kommentar von David #Muschenich zum #Anschlag auf den #Magdeburger Weihnachtsmarkt
Der Täter hat sein Ziel erreicht: #Angst
(...)
Die ersten #Übergriffe gab es Berichten zufolge schon in der Nacht des Anschlags. Während dann am Samstagabend mehr als tausend Menschen vor dem Magdeburger Dom still der Opfer gedachten, zogen #Rechtsextreme brüllend und mit Böllern werfend durch die Stadt und verbreiteten dabei vor allem eins: Angst.
Genau das wollte auch der Täter
https://www.taz.de/!6055487
#Halle gedenkt Opfer des Anschlags vor fünf Jahren
Bundespräsident Steinmeier und Ministerpräsident Haseloff nehmen an der #Gedenkfeier für die #Opfer des Attentats teil. Viele #Betroffene kämpfen weiterhin um #Anerkennung
Aus Halle (Saale) David #Muschenich
https://www.taz.de/!6038461
#Thüringer Turbulenzen
Nach einer chaotischen ersten Sitzung und einem Verfassungsurteil hat das Thüringer #Parlament einen Präsidenten gewählt: den CDU-Politiker Thadäus König. Trotzdem geht die #Strategie der #AfD auf
Von David #Muschenich und Christian #Rath
https://www.taz.de/!6036786
Ein #Eklat folgt auf den anderen
Die konstituierende Sitzung des #Thüringer Landtags endet im #Chaos. Weil der #AfD-Alterspräsident die #Verfassung gebrochen haben soll, ruft die #cDU nun das Gericht an
Aus Erfurt David #Muschenich
https://www.taz.de/!6035803
Laut Kommission kein Härtefall
Die Zukunft von #RobertA. in #Chemnitz ist weiter ungewiss. Am Freitag hat die sächsische Härtefallkommission entschieden, sich nicht gegen seine #Abschiebung auszusprechen
Von David #Muschenich
https://www.taz.de/!6037224
David #Muschenich über CSDs in Ostdeutschland
Blamierte Neonazis
In #Leipzig haben #Neonazis versucht, den Christopher Street Day (#CSD) zu stören – und sind gescheitert. Ihrem Kundgebungsaufruf folgten nicht – wie angemeldet – 1.000, sondern nur etwa 400 Rechtsextreme, und die kamen noch nicht mal aus dem Hauptbahnhof raus.
https://www.taz.de/!6027902
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