Ilko-Sascha #Kowalczuk
‪@ilkokowalczuk.bsky.social‬
Hunderttausende reisen ins Land des russländischen #Faschismus und legitimieren so, ob sie wollen oder nicht, den #Unrechtsstaat und seine #Massenmordkriege . #Deutsche als willige #Propagandisten und "nützliche #Idioten" (#Lenin ) #russland #deutschland #tourismus

https://www.welt.de/reise/article68dc0546e12da109b804f6e2/reisen-ist-russland-in-diesen-zeiten-ein-akzeptables-urlaubsziel.html

#reichsburger glauben dass das deutsche #Kaiserreich noch existiert...

Die als #friedensaktivisten getarnten #Kreml #Propagandisten glauben das die #UDSSR noch existiert und jetzt #Russland heißt...

Damit sprechen sie mehreren Staaten (#Ukraine #Moldau #Georgien #Armenien #Aserbaidschan #Kasachstan, #Usbekistan #Kirgisistan #Turkmenistan) das Existenzrecht, mindestens aber die Souveränität ab.

Nicht zu vergessen die #EUstaaten #Estland #lettland #Litauen...

Der Antimilitarismus der Dummköpfe

Wie westliche Linke und Anarchisten „passende” Stimmen aus Osteuropa fanden

Debatten über #Antimilitarismus bringen die anarchistische Bewegung im Westen immer wieder durcheinander. Oft sieht man in diesen #Debatten, dass einige Organisationen aus der #Ukraine oder #Russland die Position „Kein Krieg, sondern #Klassenkampf” unterstützen. Dreieinhalb Jahre nach dem Beginn der groß angelegten Invasion der Ukraine ist die anarchistische Bewegung extrem gespalten. Frühere Strategien, „auf lokale Stimmen zu hören”, sind bei denen, die von vornherein kein Interesse daran hatten, größtenteils gescheitert. Da in Zukunft sicherlich weitere Skandale folgen werden, ist es wichtig zu verstehen, wie es zu dieser Situation gekommen ist.

Vor mehr als zehn Jahren annektierte Russland die #Krim und besetzte einen Teil der #Ostukraine. Schon damals nannte der #Kreml verschiedene Gründe für die Besetzung, je nachdem, welche politischen Ansichten die Zielgruppe hatte. Für die linke/antifaschistische Bewegung haben russische #Propagandisten die Geschichte verbreitet, dass ein faschistisches #Regime in #Kiew illegal die Macht übernommen hat. Die #Invasion von 2014 wurde als antifaschistische Aktion dargestellt. Die meisten #Anarchisten und #Antifaschisten in der Region waren nach vielen Jahren der Propaganda immun gegen solche Lügen geworden. Für einige westliche Antifaschisten und #Linke war die Präsenz faschistischer Flaggen während der Maidan-Proteste jedoch so schockierend, dass sie die Geschichte eines rechtsextremen #Staatsstreich​s ohne weitere Fakten glaubten.

Viele Anarchisten in der Ukraine waren damals der Meinung, dass es zur Bekämpfung des russischen Imperiums ausreichte, sich mit der Situation vertraut zu machen, um zu verstehen, was im Land vor sich ging, und Fakten über die Geschehnisse zu liefern. In #Belarus hatten wir eine ähnliche Vorstellung davon, wie wir mit #Genossen im Westen im Kampf gegen die russische #Propaganda zusammenarbeiten sollten. Diese lautete: Die Wahrheit spricht für sich selbst, und diejenigen, die auf #Putin​s Position bestehen, sind einfach Menschen, die aus irgendeinem Grund nicht von den Fakten erreicht wurden. Aber selbst dann trafen wir auf Menschen, die besser wussten, was in ihrem eigenen Haus vor sich ging.

Ich erinnere mich noch gut daran, wie bei einer Präsentation ein antiautoritärer Aktivist aus der Ukraine über den #Maidan und die Situation nach den Protesten sprach und ein deutscher Experte darauf antwortete, dass Kiew einfach von #Faschisten besetzt worden sei. Versuche, ihm das Gegenteil zu beweisen, waren in diesem Moment zwecklos. Die russische Propaganda hatte schon ihre Wirkung gezeigt. Damals, als ich bei einer Präsentation über die Ukraine saß, kam mir gar nicht in den Sinn, dass wir mit unserem Glauben an kritisches Denken im anarchistischen und linken Milieu unglaublich naiv waren...

Nach der vollständigen #Invasion gehörte ich zu denen, die darauf bestanden, dass wir die Stimmen der Anarchisten aus der Ukraine hören müssen, um den Krieg zu verstehen und zu wissen, was wir in dieser Situation entsprechend unseren Möglichkeiten tun können. Meiner Meinung nach führten solche Aufrufe dazu, dass dauerhafte Kontakte zwischen westlichen Gruppen und Aktivisten aus der Ukraine / #Weißrussland / Russland entstanden. Und eine Zeit lang war das auch so, denn die Leute interessierten sich dafür, recherchierten und hörten zu. Aber das hielt nicht lange an. Bald darauf tauchten selbsternannte Kämpfer des #Militarismus innerhalb der anarchistischen Bewegung auf. Für sie waren die Botschaften der ukrainischen und russischen Anarchisten inakzeptabel. Anstatt sich solidarisch zu organisieren, beschlossen einige westliche Linke und Anarchisten, nach Gruppen in Belarus, der Ukraine und Russland zu suchen, die ihren dogmatischen Ansichten über den Krieg und die Rolle der westlichen Länder darin voll und ganz entsprachen.

In Russland wurden solche Verbündeten relativ schnell gefunden. Für Antimilitaristen ließen sich die Positionen der russischen Organisation KRAS-MAT leicht in die westliche, veraltete #Analyse von #Krieg​en integrieren. Sie machten den Angriff des Kremls auf die Ukraine zu einem Konflikt zwischen den herrschenden #Eliten beider Länder. Texte, in denen die ukrainische Gesellschaft aufgefordert wurde, die Waffen niederzulegen und gegen die eigene Regierung zu kämpfen, verbreiteten sich auf verschiedenen anarchistischen und linken Websites. Die Linken und Anarchisten interessierten sich nicht besonders für die Kritik anderer Gruppen in den betroffenen Regionen an #KRASMAT. Die ideologische Nähe der westlichen Linken zu KRAS-MAT war wichtiger als alle politischen Probleme mit dem Syndikat der #Akademiker, das längst aufgehört hatte, sich an der Arbeiterbewegung in Russland zu beteiligen.

(...)

Weiterlesen in meiner Übersetzung des Beitrages The anti-militarism of fools von Nikita Ivansky via @freedomnews

#Anarchismus #Debatte @anarchism #Antimilitarismus

@inkorrupt soweit ich weiß beib.

• Jedenfalls nicht in der deutschen Rechtsgeschichte...

Dass die #NSAfD verboten und deren #Mitglieder, #Unterstützer (insbesondere #Finanziers und #Propagandisten) verboten gehören steht außer Frage...

Geplante EU-Sanktionen zielen auch auf pro-russische Propagandisten in Deutschland

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln

Geplante EU-Sanktionen zielen auch auf pro-russische Propagandisten in Deutschland

Das 17. Sanktionspaket der EU gegen Russland soll am 20. Mai verabschiedet werden. CORRECTIV konnte einen Entwurf vorab einsehen: Er zielt auch gegen deutsche Staatsbürger und in Deutschland tätige Propaganda-Akteure. Ebenfalls im Visier: IT-Unternehmer, deren Rolle in Russlands hybridem Krieg CORRECTIV aufgedeckt hat, sowie Fischerei-Unternehmen, die der Spionage und Sabotage verdächtigt werden.

von Alexej Hock
, Max Bernhard
, Sarah Thust

16. Mai 2025

Am kommenden Dienstag will die EU das 17. Sanktionspaket gegen Russland formell beschließen. Es richtet sich unter anderem gegen Personen, die in den vergangenen Jahren mit pro-russischen Aktionen in Deutschland aufgefallen sind. Das geht aus einem Entwurf hervor, den CORRECTIV einsehen konnte. Auf der Liste finden sich deutsche Propagandistinnen und Propagandisten, die nach Russland ausgewandert sind, sowie IT-Unternehmer, deren Rolle in Russlands hybriden Krieg CORRECTIV im vergangenen Jahr aufgedeckt hat, und Fischerei-Betriebe, die der Sabotage verdächtigt werden. 

Dass das Sanktionspaket die sogenannte Schattenflotte ins Visier nimmt, mit der Russland trotz Sanktionen russisches Öl weltweit verkauft, ist bereits berichtet worden. 

Die Verabschiedung des Pakets war schon länger vorbereitet. Gleichzeitig drohten Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und EU-Spitzenpolitiker Russland mit noch schärferen Sanktionen, falls es nicht zu einer Waffenruhe in der Ukraine kommen sollte.

Spionage und Sabotage in der Ostsee im Visier

Einige Sanktionen richten sich gegen Unternehmen, die im Verdacht stehen, Schiffe für russische Sabotage und Spionage-Aktionen einzusetzen. Ein Beispiel ist die Firma Norebo JSC aus Murmansk, deren Schiffe nach Informationen der EU Teil einer groß angelegten russischen Kampagne gegen zivile und militärische Infrastruktur in der Nordsee und im Baltikum benutzt werden. Ein Schiff der Norebo JSC darf niederländische Häfen demnach bereits jetzt nicht mehr anlaufen.  

Ebenfalls auf der Sanktionsliste findet sich die Firma Murman SeaFood. Einem Schiff ihrer Flotte wird vorgeworfen, NATO-Übungen und kritische Infrastruktur Norwegens ausgespäht zu haben sowie im Zusammenhang mit der Zerstörung eines Unterseekabels in der nördlichen Nordsee auffällig geworden zu sein.   

Zwei prominente deutsche Propagandisten 

Ein weiterer Teil der Sanktionen richtet sich gegen Firmen und Personen mit Verbindungen zu pro-russischen Einflussoperationen, die entweder in Deutschland stattfanden oder gegen die Bundesrepublik gerichtet waren. Mit Alina Lipp und Thomas Röper sollen zwei der reichweitenstärksten deutschsprachigen Propagandisten sanktioniert werden. Lipp, die sich als unabhängige Journalistin inszeniert, verbreitet auf ihrem Kanal „Neues aus Deutschland“ immer wieder Falschbehauptungen zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Recherchen von CORRECTIV.Faktencheck zeigten die zentrale Rolle, die Lipp bei der Verbreitung von pro-russischer Propaganda und Falschbehauptungen in Deutschland einnimmt.

Genau wie Lipp verbreitet auch Thomas Röper seit Jahren russische Propaganda: Auf seinem Blog „Anti-Spiegel“ sowie auf Telegram und Youtube streut er Falschmeldungen und Verschwörungsmythen. Laut eigenen Angaben lebt er in Sankt Petersburg. 

Auch den pro-russischen Aktivisten Elena Kolbasnikova und Max Schlund wirft die EU destabilisierende Maßnahmen vor. Sie stehen ebenfalls auf der Liste der geplanten Sanktionen. Kolbasnikova wurde 2023 zu einer Geldstrafe verurteilt, nachdem sie öffentlich den russischen Angriffskrieg gebilligt habe. Beide fielen zudem als Initiatoren mehrerer pro-russischer Autokorsos in Deutschland auf. Laut sollen dem Paar Flüge von Russland finanziert worden sein. Beide haben Deutschland im Sommer 2024 verlassen, gegen sie gibt es laut Berichten ein Einreiseverbot nach Deutschland. 

Propaganda-Portale mit Verbindungen nach Deutschland

Auch die Sanktionierung des Portals Voice of Europe und ihrer Verantwortlichen war schon lange zu erwarten. Vor mehr als einem Jahr kam heraus, dass über das pro-russische Propaganda-Portal offenbar Zahlungen an rechte Europapolitiker flossen. Ermittelt wird unter anderem gegen den AfD-Politiker Petr Bystron, der die Vorwürfe zurückweist. Anfang Mai 2025 hat das EU-Parlament deswegen die Immunität des Abgeordneten aufgehoben. 

Mit „RED“ nimmt die EU außerdem ein Portal ins Visier, das nach Recherchen von CORRECTIV bis zuletzt von Berlin aus operierte. Dabei handelt es sich um einen Nachfolger von Redfish, einem Ableger der Agentur Ruptly, die zum Kosmos des sanktionierten russischen Staatssenders RT gehört. Inzwischen firmiert die Plattform in Istanbul. Die EU wirft „RED“ vor, systematisch Falschinformationen zu politisch kontroversen Themen zu verbreiten, darunter Narrative der palästinensischen Hamas, die die EU und die USA als Terrororganisation einstufen.

Sanktionierung nach CORRECTIV-Recherche 

Nach den Plänen der EU-Kommission sollen zudem die IT-Hosting-Firma Stark Industries Solutions sowie deren Chefs Ivan und Juri Neculiti aus der Republik Moldau sanktioniert werden. CORRECTIV hatte im vergangenen Mai aufgedeckt, dass die Neculiti-Brüder und deren Hosting-Dienste Stark Industries Solutions und PQ Hosting eine wichtige Rolle in Russlands hybridem Krieg gegen die EU spielten. Über die Aufnahme auf die Sanktionsliste hatte zuerst .

Auf Servern der Neculitis wurden die Internetseiten von „Recent Reliable News“ (RRN) betrieben. Bei RRN handelt es sich um ein vermeintliches Nachrichtenportal, das pro-russische Propaganda verbreitet und Teil der groß angelegten Desinformations-Kampagne „Doppelgänger“ ist. Auch wurden zahlreiche Cyber-Angriffe, die Internetauftritte von Behörden und Regierungsstellen in Europa durch sogenannte „DDoS-Attacken“ lahmgelegt hatten und auf das Konto der pro-russischen Gruppierung „NoName057(16)“ gehen, über ihre IT-Infrastruktur durchgeführt.

Laut dem Entwurf plant die EU außerdem, pro-russische Aktivisten zu sanktionieren, die auf dem afrikanischen Kontinent aktiv sind sowie Russen, die für das Verfälschen von GPS-Daten im Ostseeraum verantwortlich gemacht werden. 

Die Entscheidung über die geplanten Sanktionen soll am 20. Mai in Brüssel fallen.

Redigatur und Faktencheck: Justus von Daniels, Sophie Timmermann

Zur Quelle wechseln
Author: Sarah Thust

#deutschland #geplante #propagandisten #russische #sanktionen #zielen

Wer meint #Hamas #Narrative übernehmen zu müssen und von #Völkermord in #Gaza durch #Israel schwadroniert, dem empfehle ich den Bericht des #israelischen #Senders #Channel12.

Dieser hat die Gefahr auf sich genommen und hat #Gaza #Flüchtlinge beim #Vormarsch der #IDF in #Gaza interviewt.

Da kann er dann hören, wer an dem #Elend schuld ist, wer #mordet, #foltert, Familien in #Gaza die #Hilfsrationen stiehlt und Familienvätern in die Beine schießt. Die #Einwohner wollen lieber israelisches Recht, flehen die #Hamas zu beseitigen und #Gaza zu übernehmen.

Die "völkermordenden" #IDF - #Soldaten teilen Ihr eigenes Wasser mit der #Bevölkerung, die Sanitäter kümmern sich um kollabierende #Flüchtlinge, während die #Hamas mit deren gestohlenen #Hilfslieferungen in ihren unterirdischen Luxustunneln residieren und Ihre Anführer in Luxushotels im schönen #Qatar.

Das erzählen einem die gewaltbereiten #Hamas #Propagandisten bei ihren Demos nicht. Die #heucheln #Mitgefühl mit der #Bevölkerung.

Für die #Zivilbevölkerung ist der #Feldzug #Israels kein Unglück, sondern #Hoffnung und #Befreiung. #Israel hatte bis zum #Überfall und #Massaker am 7. Oktober 2023 immer mehr #Arbeitsgenehmigungen ausgestellt, da das kleine Land die #Arbeitskräfte braucht.

https://youtu.be/07bQ9rBKqLQ?si=iEQo79mT1hAGHXM4

Wer eine Versicherung abgeschlossen hat, für den übernimmt diese die Kosten bei einem Autounfall. Das ist bei Deutschen so, das ist bei Ukrainern so. Pro-Russische-Propaganda über eine WhatsApp-Nachricht will aber so tun, als gäbe es hier einen Skandal, um dich zu manipulieren. Dass die erst lernen, wie Versicherungen funktionieren, soll dich dazu bringen, Geflüchtete zu hassen. Doch du kannst schlauer sein:

Seit dem Beginn des Krieges sind mehr als eine Million Ukrainer:innen nach Deutschland geflohen und haben oft ihre Fahrzeuge mitgebracht. Sie zahlen in ihre Versicherungen ein, und wenn mal ein Autounfall passiert, zahlt ihre Versicherung das. Ganz normal alles.

Der Grundgedanke von Versicherungen ist simpel: Wer in Versicherungen einzahlt, erwartet Schutz im Falle von Schäden. Die Funktion von Versicherungen beruht auf dem solidarischen Prinzip. Das heißt: die Beiträge aller Versicherten kommen zusammen, um im Falle eines Schadens finanzielle Unterstützung zu gewähren. Dieses Prinzip gilt universell für alle Bürger:innen, unabhängig von ihrer Herkunft oder Nationalität. Das bedeutet, dass Ukrainer:innen genauso wie alle anderen, ihre Beiträge in Versicherungen einzahlen und im Bedarfsfall Leistungen erwarten können.

Warum sollten sie irgendetwas anderes bekommen? Das ist der grundlegende Mechanismus von Versicherungen – eine Tatsache, die für gewöhnlich keine Überraschung darstellt. In letzter Zeit werden aber gezielt via Sprachnachricht pro-russische Falschinformationen verbreitet, die genau diese Tatsache irgendwie verdrehen wollen, um dich dazu zu manipulieren, sie zu hassen. Aber wenn du etwas mitdenkst, ist klar: Diese irreführenden Behauptungen der Pro-Putin-Lügner:innen basieren auf einer simplen Missinterpretation der deutschen Gesetze.

Whatsapp-Sprachnachricht mit Lügen

Angestoßen wurde die Debatte durch eine viral gegangene Sprachnachricht. Darin behauptet eine Frau, dass deutsche Versicherungen für Unfälle mit ukrainischen Autos aufkommen müssten − eine glatte Falschmeldung. Der Beitrag teilte sich rasend schnell: auf Facebook mehr als 6000-mal.

Achtung Fake: „Also wenn dir ein Ukrainer einen Schaden ans Auto fährt, bezahlt auch noch deine Versicherung seinen Schaden, obwohl er Schuld daran hat. Sag mal, wo sind wir eigentlich gelandet?!“ beschwert sich die Frauenstimme in der Sprachnachricht, die seit Ende September 2023 im Internet kursiert.

In der Nachricht schildert eine Frau das angebliche Erlebnis eines Freundes, der in Dieringhausen, einem Stadtteil von Gummersbach in NRW, von einem ukrainischen Fahrzeug an einer roten Ampel angefahren wurde: „Aber volle Kanone, richtig Schaden dran!“ 

Jetzt wird es kurios: Angeblich hat die Polizei nach der Versichertennummer des Freundes gefragt und ihm erklärt, dass seine Versicherung nun für den Schaden an beiden Autos aufkommen müsse. Danach, so heißt es in der Sprachnachricht, könnte man sich durch einen Fonds der Bundesregierung der Versicherung die Reparaturkosten für das ukrainische Auto erstatten. Alles natürlich Blödsinn! 

Es bleibt unklar, ob sich der behauptete Auffahrunfall an einer Ampel in NRW tatsächlich ereignet hat. Die örtliche Polizei konnte dies nicht bestätigen, da die Sprachnachricht keine entscheidenden Details zum Unfallgeschehen enthielt. Zudem gibt es in den Pressemeldungen der Polizei für diesen Zeitraum keine Hinweise auf einen derartigen Vorfall. Ist auch egal: Es ist so oder so von vorne bis hinten gelogen und soll nur dazu dienen, dass du grundlos Ukrainer:innen hasst.

Versicherungsmythen entlarvt!

Generell liegt die Verantwortung nach einem Verkehrsunfall bei der Kfz-Haftpflichtversicherung des Unfallverursachers. Diese übernimmt die Reparaturkosten für das Fahrzeug des Geschädigten. Ist man selbst schuld, deckt die Vollkaskoversicherung die Reparaturkosten am eigenen Fahrzeug, vorausgesetzt eine solche Versicherung wurde abgeschlossen. Fehlt eine Vollkaskoversicherung und man ist der Verursacher des Unfalls, trägt man die Reparaturkosten aus eigener Tasche. Gemäß dieser Regelung hätte der ukrainische Fahrer, der den Unfall angeblich verursachte, für den Schaden am Auto des Freundes, der in der Sprachnachricht erwähnt wurde, aufkommen müssen.

Alle Verkehrsteilnehmer, unabhängig von ihrer Herkunft, sind dazu verpflichtet, eine gültige Kfz-Haftpflichtversicherung zu besitzen. Sollte diese fehlen, greift die Verkehrsopferhilfe ein. Dies bedeutet, dass sämtliche Autofahrer:innen in Deutschland verpflichtet sind, eine Kfz-Haftpflichtversicherung abzuschließen. Das Fahren ohne diese Versicherung ist gesetzlich untersagt. Das Fehlen einer Versicherung kann sogar dazu führen, dass das Fahrzeug „durch die Behörden sichergestellt wird“, heißt es durch das Bundesverkehrsministerium.

Ukrainer zahlen genauso wie alle anderen auch in Deutschland

Ukrainische Staatsbürger:innen in Deutschland haben zwei Optionen, um den Nachweis einer gültigen Versicherung zu erbringen: entweder über eine Grenzversicherung oder mittels einer internationalen Versichertenkarte für den Kraftverkehr, bekannt als „Grüne Karte“ der ukrainischen Versicherungsgesellschaft. Letztere wird von den ukrainischen Versicherungsanbietern ausgestellt. Sollte eine solche Karte nicht vorhanden sein, besteht die Möglichkeit, beim Grenzübertritt in die EU eine Grenzversicherung bei verschiedenen deutschen Versicherungsunternehmen abzuschließen. Diese Grenzversicherung besitzt eine Gültigkeitsdauer von maximal einem Jahr. Nach Ablauf dieser Frist ist es erforderlich, dass das ukrainische Fahrzeug in Deutschland angemeldet und versichert wird. Bis zum Ende des Jahres 2024 gelten für ukrainische Fahrzeuge spezielle Sonderregelungen, die eine Verlängerung dieser Grenzversicherung ermöglichen. 

Das deutsche Büro der Grünen Karte übernimmt die Abwicklung von Unfällen mit ausländischen Fahrzeugen. Im Anschluss holt sie sich die Kosten von der entsprechenden ausländischen Versicherung zurück. Die Meldung eines Unfalls gestaltet sich dabei einfach und ist sogar online möglich. Dadurch entfällt die Notwendigkeit, sich mit fremden Sprachen auseinanderzusetzen.

Verkehrsopferhilfe für alle: Rettung nach Crash ohne Versicherung

Kommt es tatsächlich zu dem Fall, dass ein Unfall mit einem unversicherten Auto passiert – ganz egal, ob ausländisch oder nicht -, übernimmt die Verkehrsopferhilfe den Schaden. Dies beinhaltet die Möglichkeit, Ansprüche an den „Entschädigungsfonds für Schäden aus Kraftfahrzeugunfällen“ zu stellen. Dieser Fonds ist eine Reserve, die von den einzelnen Kfz-Versicherungsunternehmen verwaltet wird und operativ privatwirtschaftlich agiert. Seine rechtliche Grundlage findet sich in Paragraf 12 des Pflichtversicherungsgesetzes. Dieser legt Kriterien fest, nach denen Personen zu bestimmten Zeitpunkten auf den Fonds zugreifen können.

Die Verkehrsopferhilfe kommt immer dann für Sach- und Personenschäden zum Einsatz, wenn keine gültige Versicherung für die Schuldigen am Unfall besteht. Aber auch wenn diese selbst nicht in der Lage sind, für den Schaden aufzukommen. Das bedeutet konkret: Wenn das Kraftfahrzeug keinen Versicherungsschutz hat, müssen die Unfallopfer die Reparaturkosten des eigenen Autos zunächst selbst tragen. Die Reparaturkosten bezahlt dann aber die Versicherung, alle weiteren Kosten trägt die Verkehrsopferhilfe. Egal, ob Deutscher oder nicht.

Seit Juni 2022 keine Sonderregelung mehr

Ja, es gab letztes Jahr kurz eine Sonderreglung für ukrainische Fahrzeuge. Aber nur ganz am Anfang nach Kriegsausbruch. Bis Ende Mai 2022 übernahmen deutsche Kfz-Versicherer gemeinsam die Kosten im Falle eines Unfalls mit einem unversicherten ukrainischen Fahrzeug, jedoch ausschließlich für Haftpflichtschäden. Das bedeutete, dass die Versicherung die Schäden am Fahrzeug des Geschädigten abdeckte, nicht aber die Schäden am Auto des ukrainischen Unfallverursachers.

Diese unbürokratische und menschlich orientierte Regelung basierte auf der berechtigten Annahme, dass ukrainische Geflüchtete unmittelbar nach dem Ausbruch des Krieges andere Sorgen hatten, als die Mitführung ihrer Grünen Versicherungskarte. Wie gesagt: Das ist seit 1,5 Jahren aber vorbei.

Wichtig außerdem zu beachten, dass Unfälle mit ukrainischen Fahrzeugen in Deutschland bislang äußerst selten vorgekommen sind. Zwischen Juni 2022 und Mai 2023 wurden lediglich 341 Fälle registriert, in denen unversicherte ukrainische Fahrzeuge in Deutschland involviert waren. Im Vergleich dazu: Im Jahr 2021 haben deutsche Kfz-Haftpflichtversicherer insgesamt über 3,3 Millionen Schadensfälle reguliert. Wen interessieren solche belanglosen Einzelfälle?

Was tun bei einem Unfall?

Unabhängig davon, ob es sich um einen Unfall mit einem deutschen, ukrainischen oder anderen Fahrzeugen handelt, gilt ein einheitliches Verfahren für das Verhalten am Unfallort. Zu diesen Maßnahmen zählen das Absichern der Unfallstelle, die Bereitstellung von Erster Hilfe und gegebenenfalls das Herbeirufen eines Krankenwagens, das Sammeln von Beweismaterial wie Fotos der Unfallstelle, die Erfassung der Personalien von Passant:innen, die als Zeug:innen dienen könnten, sowie die Kontaktaufnahme mit der Polizei.

Manipulation entlarvt: So wird die Unterstützung für die Ukraine sabotiert!

Jeder zahlt in seine Versicherung ein, die dann auch bei Schäden haftet. Auch bei Ukrainer:innen. Das ist ganz normal und funktioniert immer so, und Pro-Putin-Propagandist:innen streuen gezielt Lügen darüber. Sie wollen, dass du Geflüchtete hasst, dazu ist ihnen jede Lüge Recht. Diese Desinformationen werden bewusst gestreut, um die Unterstützung und Solidarität mit der Ukraine zu schwächen. Es ist eine perfide Strategie, die auf prorussischer Propaganda basiert und letztlich darauf abzielt, Putins völkerrechtswidrigen Angriffskrieg zu legitimieren. Es ist bedeutsam, diese gezielte Desinformation zu durchschauen und klar zwischen Wahrheit und Manipulation zu unterscheiden. Nur so kann eine fundierte Perspektive auf die aktuellen Ereignisse bewahrt werden. Sei schlau, denk für dich selbst. Und lass dir nicht von irgendwelchen Sprachnachrichten mit unbekannter Quelle etwas einreden!

Artikelbild: Screenshot facebook.com/canva.com

The post Pro-Putin-Propagandisten lernen, wie Versicherungen funktionieren – Faktencheck! appeared first on Volksverpetzer.

Zur Quelle wechseln

https://www.bachhausen.de/pro-putin-propagandisten-lernen-wie-versicherungen-funktionieren-faktencheck/

#faktencheck #funktionieren #lernen #propagandisten #putin #versicherungen

Bekenntnisse eines Ex-Zionisten:

Mein Judentum wird das Massengemetzel in Gaza nicht dulden

Oakland, Ca. (Special to Informed Comment; Feature) - Ich trauere um die Menschen in #Israel und #Palästina, die beide von ihren eigenen Regierungen und #Führungen missbraucht und terrorisiert werden. Die #Hamas ist keine legitime Regierung und sie ist nicht der #Islam. Der #Zionismus ist nicht das #Judentum. Die Hamas und die israelische Regierung haben das Leben ihres eigenen Volkes als Schachfiguren in einem groben politischen Spiel benutzt. Mit der Zerstörung des Gazastreifens, die so schlimm war wie die Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg, hat die israelische Regierung schnell jegliche diplomatische und weltweite Sympathie verspielt, die sie durch die #Ermordung von 1.200 unschuldigen Israelis durch die Hamas und die #Entführung von 240 weiteren Personen gewonnen hatte. Infolge der #Kriegsverbrechen eines eindeutig zionistischen Staates stehen #Juden in der ganzen Welt vor einem noch nie dagewesenen moralischen #Dilemma.

Die Videos von Hunderten unschuldiger, friedlicher Israelis, die bei einem #Musikfestival brutal ermordet und entführt wurden, waren entsetzlich. Zu wissen, dass die Hamas an diesem Tag an 21 weiteren Orten ähnliche Verbrechen gegen die #Menschlichkeit begangen hat, ist mehr als wütend und herzzerreißend. Da möchte jeder hart zurückschlagen. Aber politisches Kapital lässt sich durch ein gewisses Maß an Zurückhaltung gewinnen, und #Bibi kennt so etwas nicht. Es ist nicht weniger wahnsinnig und wütend zu sehen, wie Bibis Regierung mit zehnfacher Gewalt zurückschlägt und aus 20.000 Fuß Entfernung zehnmal so viele Frauen, Kinder und nicht kämpfende Männer ermordet, wie am 7. Oktober von bewaffneten Schlägern getötet wurden. Wenn ich sehe, wie Hunderttausende von mittellosen Menschen durch die Straßen des #Gazastreifen​s stapfen und nicht wissen, wohin sie gehen sollen, dann kommen mir die Tränen. Zu wissen, dass ihr Leid durch eine grobe und scheinheilige #Perversion der jüdischen #Ideale verursacht wird, macht es noch wütender.

Es macht mich auch wahnsinnig, wenn ich mir die grobe Hybris und Arroganz des israelischen #Geheimdienst​es und der israelischen #Armee vor Augen führe, die auf #Wachposten an der Grenze verzichteten und stattdessen ein elektronisches System einsetzten, das von der Hamas so leicht zerstört werden konnte, als sie schliefen. Ich war schockiert, als ich erfuhr, dass es an diesen #Grenzübergänge​n keine Augen, Ohren und #Waffen gab, nachdem ich vor vielen Jahren durch den stark militarisierten Nahen Osten und Israel gereist war. Obwohl ich amerikanischer #Jude bin, musste ich mich nicht nur vor der Einreise nach Israel am berüchtigten #Rafah-Tor legitimieren, sondern auch vor dem Betreten einiger Orte, an denen ich ein herzlicheres Willkommen erwartet hatte. Während meiner zweitägigen Teilnahme an einer Konferenz in #Nazareth im Jahr 1980 (direkt nach Camp David) fühlte ich mich durch die spürbare #Überwachung der #Sicherheitskräfte beobachtet. Die #Sicherheitsbeamte​n scheinen die #Touristen vor vierzig Jahren effizienter überwacht zu haben als die #Netanjahu-Regierung die Haupttore des Gazastreifens im vergangenen Oktober. Offenbar hatte sie einige #Truppen entsandt, um den #Hausbesetzern im #Westjordanland zu helfen, weil sie sich zu sicher war, dass die Hamas in Gaza damit zufrieden war, Israels Polizist im Gazastreifen zu spielen.

Die #UNO und ein Großteil der #Weltöffentlichkeit waren nicht immer ein freundlicher Ort für Israel, aber nicht, weil der Großteil der Welt die Juden hasst. Schließlich haben wir uns weltweit viel Zuneigung und Unterstützung verdient, weil wir den #Holocaust überlebt haben. Die Kritiker dieses Todesregens aus dem Himmel hassen die Juden nicht. Sie hassen, was Israel seit 1948 unschuldigen palästinensischen #Zivilisten antut, und in jüngster Zeit den Moloch von #Bombardierungen in #Gaza. Gibt es eine profanere Definition von "#Overkill", als dafür zu sorgen, dass für jeden getöteten israelischen Juden zehn oder zwanzig Palästinenser sterben?

#Zionismus ist kein Judentum, und jede gegenteilige Behauptung der israelischen #Propagandisten führt nur dazu, dass Juden mit dem Pinsel der #Kriegsverbrechen der #Likud-geführten Regierung gezeichnet werden. Die meisten amerikanischen Juden der jüngeren Generation sind unzufrieden mit dem, was aus dem Zionismus geworden ist. Was auch immer die ursprünglichen Tugenden des Zionismus waren, als ein Weg für verfolgte Juden aus der Palästinensischen #Autonomiebehörde, ihren Selbstwert zu behaupten, so ist er jetzt zu einem Bestreben mutiert, ein anderes Volk zu demütigen und zu beherrschen. Der Zionismus wurde unter dem Likud-#Premierminister Menachem #Begin immer grausamer, unter Ariel #Scharon noch grausamer und unter Benjamin Netanjahu (Bibi) sogar destruktiv radikal. Ja, der Zionismus war immer ausgrenzend, um die jüdische Einwanderung (#Alija) zu fördern, aber die #Extremisten haben ihn in eine kranke, grausame #Ideologie verwandelt, die die arroganten, imperialen #Gräueltaten der israelischen Regierungen unter der Führung dieser drei vorangetrieben hat. Es ist, als ob Bibi und Donald #Trump beide die ultimativen Fantasien ihrer Parteien für eine grausame, dystopische, faschistische A#genda erfüllen. Die Entwicklung ist unter Bibi schnell eskaliert, so wie die Republikanische Partei sich unter Trump schnell entwickelt hat.

Sie hassen die #Raubzüge der rechtsextremen israelischen Siedler, die den biblischen Mythos als gültige historische Aufzeichnung betrachten, als ob er das Gewicht der modernen Diplomatie und gültiger Verträge hätte. Die moderne #Diplomatie im Nahen Osten begann nach dem Ersten Weltkrieg auf der Konferenz von Sam Remo 1920 in #Italien, und das #Besatzungsrecht ist in den #Genf​er #Konvention​en verankert, nicht in alten Texten. So sieht es der größte Teil der Welt. Die jüngsten israelischen Regierungen haben die illegalen Besetzer ermächtigt, noch mehr Gräueltaten gegen die palästinensische Bevölkerung, ihr #Eigentum, #Schulen, #Bauernhöfe und die Wasser- und L#ebensmittelversorgung zu begehen.

Ich halte mich für einen guten, UN-orthodoxen Juden und sehe keine Notwendigkeit, mich zu ändern. Ich akzeptiere meine lebenslange Unbeliebtheit bei den republikanischen Juden, die in vielen amerikanischen Städten die #Synagogen und S#ozialeinrichtungen dominieren. Sie waren die Klasse, die von den #Reaganomics verführt wurde, und sie sehen auch keine Notwendigkeit, sich zu ändern. (Vertrautheit erzeugt manchmal Verachtung.) Dennoch ist die große Mehrheit der jüdischen #Amerikaner sehr fortschrittlich und weist mit Nachdruck auf die Sünden des israelischen Militärs und der Republikanischen Partei hin. Wir wenden uns gegen die selbstzerstörerischen Tendenzen der jüdischen #Republikaner, die die progressive Agenda aufgegeben haben und unter den #Bush-Jungs immer weiter nach rechts gerückt sind, und gegen Donald Trump, der all die dystopischen Elemente des republikanischen Fantasiemodells verwirklicht hat, nachdem die Bushs und Reagan einfach nicht gemein genug waren.

Niemand kannibalisiert die eigenen Leute so wie die Republikaner und insbesondere die jüdischen Republikaner. Vor und während der Gründung Israels waren viele strenggläubige orthodoxe Juden vehement gegen die Gründung Israels, und einige tun dies immer noch. Sie betrachten die Schaffung einer politischen Einheit in der biblischen Heimat als eine Störung der Ankunft des Messias. Auch sie sind antizionistisch, aber aus einer anderen Motivation heraus. Wir sind kein Monolith.

Ungeachtet dessen, was ich jetzt sage, plädiere ich nicht dafür, die medizinischen und humanitären Bedürfnisse der in Israel lebenden Menschen in Zeiten des Krieges zu vernachlässigen. Die meisten von ihnen hassen ihre Regierung, so wie die meisten Amerikaner Trump hassen. Diese Gräueltaten geschehen auch nicht in ihrem Namen. Ich plädiere für eine umsichtige israelische Regierung, die sich für eine Lösung einsetzt, die die #Staatenlosigkeit der #Palästinenser beseitigt und damit Sicherheit für die Juden schafft. Es ist unwahrscheinlich, dass dieses Ergebnis von der gesetzlosen und autoritären Netanjahu-Regierung erreicht werden kann, die darauf aus ist, die Gerichte zu zerstören, um an der #Macht zu bleiben.

In den mehr als 40 Jahren meines Engagements für akademische #Studien über Israel und Palästina habe ich es vermieden, mich als "Antizionist" zu bezeichnen. Angesichts der #Diskriminierung, der #Pogrome und schließlich des Holocausts, den die Juden durch den europäischen weißen #Nationalismus der faschistischen Ära erleiden mussten, war es schwer, sich nicht für die Verwirklichung eines lang gehegten Traums der Juden zu begeistern, in das "Gelobte Land" zurückzukehren. Dies begann als formale politische Bewegung mit dem 1. #Zionistenkongress in #Basel im Jahr 1896. Er wurde zu einer alle vier Jahre stattfindenden Konferenz, und die jüdische #Einwanderung nach Palästina begann in immer größeren Wellen. Viele Juden wie ich bezeichneten sich als Zionisten, die jedoch die berüchtigten israelischen "#Militärexzesse" ablehnten. (Ein #Euphemismus für kaltblütigen, systematischen #Mord und #Piraterie.) Aber als Jude war ich noch nie so gegen das, was aus dem Zionismus geworden ist. Der massive Overkill und die Gräueltaten in Gaza unter Bibis Führung seit dem 7. Oktober und die unerbittlichen Angriffe auf palästinensische Menschen und Eigentum im besetzten Palästina des #Westjordanland​es durch rechte #Siedler haben mich fest in das antizionistische Lager getrieben.

Nicht korrigierte / authorisierte eigene Übersetzung sowie Hashtags @thomas

H. Scott Prosterman

Quelle und Verlinkungen:
https://www.juancole.com/2023/11/confessions-zionist-slaughter.html

Danke für den Hinweis an @DrALJONES

auf https://mastodon.social/@DrALJONES/111419752731294298

Via Retoot von:
@sebastianschroeder

#Antisemitismus

Eine interaktive Karte zeigt, wo #russische #Propagandisten auf der Welt aktiv sind.

#Fake #fakenews

https://theins.ru/en/politics/265523

#Moskau und #Kiew haben religionspolitische Pflöcke eingeschlagen: Der #Kreml hat seinen #Propagandisten die Anweisung gegeben, #Putin als Retter der #Orthodoxie darzustellen. Die #Orthodoxe #Kirche der Ukraine entfernt sich derweil noch weiter von Moskau

#Patriarchat #Krieg #Verschwörung
https://www.nzz.ch/international/russland-gegen-ukraine-auch-die-religion-ist-ein-kampfschauplatz-ld.1749609