#Staatenlosigkeit

Kevin Karhan :verified:kkarhan@infosec.space
2025-03-11

@Sexabled Da #Staatenlosigkeit qua Grundgesetz verbiten ist, ist #NazisRaus nicht durchsetzbar!

  • Und ja, ich bin für ein Verbot rassistischer Strafmaße und Urteile: Wenn dt. Ottonormalbürger*innen für etwas nicht belangt werden dürften, dann sollen weder Schutzsuchende noch Sonstige dafür belangt werden dürfen, und schon gsrnicht härter!
2025-02-23

Heute vor 60 Jahren starb der britische #Komiker #StanLaurel im kalifornischen Santa Monica. Aus diesem Anlass erinnern wir an den letzten #Film, in dem er gemeinsam mit seinem Kollegen #OliverHardy auftrat: Atoll K (F/I, 1951):

▶ Miriam Rürup, #Staatenlosigkeit als Utopie? Laurel und Hardy auf dem Atoll, #WerkstattGeschichte 52/2010, werkstattgeschichte.de/alle_au

@histodons @historikerinnen @filmeundserien

#histodons #movies #LaurelAndHardy #Filmgeschichte #FilmHistory #Comedy

Erste Seite des gedruckten Beitrags von Miriam RürupWeitere Seite des gedruckten Beitrags mit zwei Filmstills, die Laurel und Hardy zeigen.
taz (inoffiziell)taz@squeet.me
2024-09-12
Seit 30 Jahren lebt Robert A. in Sachsen. Die Ausländerbehörde bestimmt sein Leben. Nun könnte er einen Aufenthaltstitel bekommen – oder abgeschoben werden.#Abschiebung #Sachsen #Staatenlosigkeit #Menschenrechte #Migration #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Staatenlos in Deutschland: Aus der Heimat abgeschoben
2024-06-26

#Staatenlosigkeit im Fokus: Maximilian Müller von #SVRMigration hat heute in Berlin Ergebnisse aus der Studie des von der Robert Bosch Stiftung geförderten Forschungsprojekts vorgestellt. Im Mittelpunkt: Der politische, rechtliche & verwaltungspraktische Umgang mit Staatenlosigkeit. Die Studie zeigt zudem, wie der Status quo verbessert und Herausforderungen überwunden werden können. Mehr Infos z.B. in der Presseinformation 👉svr-migration.de/presse/umgang

Maximilian Müller stellt die Studie vor einem Fachpublikum vor. Foto: Michael Setzpfand/SVR
2024-06-26

🆕Studie zu #Staatenlosigkeit: Es gibt immer mehr Menschen ohne o. mit ungeklärter Staatsangehörigkeit in 🇩🇪. Die Verwaltungspraxis dazu ist komplex & uneinheitlich. Wie das geändert werden kann, hat der wiss. Stab von #SVRMigration untersucht👉svr-migration.de/publikation/u @BMI_Bund

Das Bild zeigt das Deckblatt der Studie des wissenschaftlichen Stabs des SVR.
🔴 Rosa-Luxemburg-Stiftungrosaluxstiftung
2024-06-20

Am heutigen möchten wir das Augenmerk auf die Situation von Staatenlosen richten.

🧵

Sharepic eines deutschen Reisepasses mit dem Zitat: "Der Paß ist der edelste Teil von einem Menschen. Er kommt auch nicht auf so einfache Weise zustand wie ein Mensch. Ein Mensch kann überall zustande kommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Paß niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während ein Mensch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird. – Bertolt Brecht, «Flüchtlingsgespräche» (1940/41)"
2024-03-20

Es fehlt ein bundesweit einheitliches Regelverfahren zur Feststellung von #Staatenlosigkeit. Dass im Zuge der jüngsten Reform des #Staatsangehörigkeitsgesetzes keine Neuregelungen geschaffen wurden, ist eine verpasste Chance, so Prof. Vorländer zu NOZ. 👇
noz.de/deutschland-welt/politi

2024-02-08

In Deutschland fehlt ein bundesweit einheitliches Regelverfahren zur Feststellung von #Staatenlosigkeit. Die Verwaltungspraxis ist zu komplex und intransparent, so Prof. Vorländer von #SVRMigration bei DLF 👇
deutschlandfunk.de/mittendrin-

2024-02-08

Da ich die Tage @eskensaskia angepupt habe - stellvertretend - dass SPD und Regierung die Menschen beim Schutz des Asylrechts nicht mitnehmen, indem sie mal Begrifflichkeiten erklären, und lieber ins populistische Abschiebehorn blasen... eröffne ich hier einen Thread mit Infos rund um #Duldung, Aussetzung der #Abschiebung, sogenannter #Ausreisepflicht und dem "#Chancen_Aufenthaltsrecht".
Beteiligung erwünscht.

Den Start macht der DLF zum Thema #Staatenlosigkeit:
squeet.me/display/962c3e10-2f7

Don Trueten :antifa:thomas@mastodon.trueten.de
2023-11-16

Bekenntnisse eines Ex-Zionisten:

Mein Judentum wird das Massengemetzel in Gaza nicht dulden

Oakland, Ca. (Special to Informed Comment; Feature) - Ich trauere um die Menschen in #Israel und #Palästina, die beide von ihren eigenen Regierungen und #Führungen missbraucht und terrorisiert werden. Die #Hamas ist keine legitime Regierung und sie ist nicht der #Islam. Der #Zionismus ist nicht das #Judentum. Die Hamas und die israelische Regierung haben das Leben ihres eigenen Volkes als Schachfiguren in einem groben politischen Spiel benutzt. Mit der Zerstörung des Gazastreifens, die so schlimm war wie die Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg, hat die israelische Regierung schnell jegliche diplomatische und weltweite Sympathie verspielt, die sie durch die #Ermordung von 1.200 unschuldigen Israelis durch die Hamas und die #Entführung von 240 weiteren Personen gewonnen hatte. Infolge der #Kriegsverbrechen eines eindeutig zionistischen Staates stehen #Juden in der ganzen Welt vor einem noch nie dagewesenen moralischen #Dilemma.

Die Videos von Hunderten unschuldiger, friedlicher Israelis, die bei einem #Musikfestival brutal ermordet und entführt wurden, waren entsetzlich. Zu wissen, dass die Hamas an diesem Tag an 21 weiteren Orten ähnliche Verbrechen gegen die #Menschlichkeit begangen hat, ist mehr als wütend und herzzerreißend. Da möchte jeder hart zurückschlagen. Aber politisches Kapital lässt sich durch ein gewisses Maß an Zurückhaltung gewinnen, und #Bibi kennt so etwas nicht. Es ist nicht weniger wahnsinnig und wütend zu sehen, wie Bibis Regierung mit zehnfacher Gewalt zurückschlägt und aus 20.000 Fuß Entfernung zehnmal so viele Frauen, Kinder und nicht kämpfende Männer ermordet, wie am 7. Oktober von bewaffneten Schlägern getötet wurden. Wenn ich sehe, wie Hunderttausende von mittellosen Menschen durch die Straßen des #Gazastreifen​s stapfen und nicht wissen, wohin sie gehen sollen, dann kommen mir die Tränen. Zu wissen, dass ihr Leid durch eine grobe und scheinheilige #Perversion der jüdischen #Ideale verursacht wird, macht es noch wütender.

Es macht mich auch wahnsinnig, wenn ich mir die grobe Hybris und Arroganz des israelischen #Geheimdienst​es und der israelischen #Armee vor Augen führe, die auf #Wachposten an der Grenze verzichteten und stattdessen ein elektronisches System einsetzten, das von der Hamas so leicht zerstört werden konnte, als sie schliefen. Ich war schockiert, als ich erfuhr, dass es an diesen #Grenzübergänge​n keine Augen, Ohren und #Waffen gab, nachdem ich vor vielen Jahren durch den stark militarisierten Nahen Osten und Israel gereist war. Obwohl ich amerikanischer #Jude bin, musste ich mich nicht nur vor der Einreise nach Israel am berüchtigten #Rafah-Tor legitimieren, sondern auch vor dem Betreten einiger Orte, an denen ich ein herzlicheres Willkommen erwartet hatte. Während meiner zweitägigen Teilnahme an einer Konferenz in #Nazareth im Jahr 1980 (direkt nach Camp David) fühlte ich mich durch die spürbare #Überwachung der #Sicherheitskräfte beobachtet. Die #Sicherheitsbeamte​n scheinen die #Touristen vor vierzig Jahren effizienter überwacht zu haben als die #Netanjahu-Regierung die Haupttore des Gazastreifens im vergangenen Oktober. Offenbar hatte sie einige #Truppen entsandt, um den #Hausbesetzern im #Westjordanland zu helfen, weil sie sich zu sicher war, dass die Hamas in Gaza damit zufrieden war, Israels Polizist im Gazastreifen zu spielen.

Die #UNO und ein Großteil der #Weltöffentlichkeit waren nicht immer ein freundlicher Ort für Israel, aber nicht, weil der Großteil der Welt die Juden hasst. Schließlich haben wir uns weltweit viel Zuneigung und Unterstützung verdient, weil wir den #Holocaust überlebt haben. Die Kritiker dieses Todesregens aus dem Himmel hassen die Juden nicht. Sie hassen, was Israel seit 1948 unschuldigen palästinensischen #Zivilisten antut, und in jüngster Zeit den Moloch von #Bombardierungen in #Gaza. Gibt es eine profanere Definition von "#Overkill", als dafür zu sorgen, dass für jeden getöteten israelischen Juden zehn oder zwanzig Palästinenser sterben?

#Zionismus ist kein Judentum, und jede gegenteilige Behauptung der israelischen #Propagandisten führt nur dazu, dass Juden mit dem Pinsel der #Kriegsverbrechen der #Likud-geführten Regierung gezeichnet werden. Die meisten amerikanischen Juden der jüngeren Generation sind unzufrieden mit dem, was aus dem Zionismus geworden ist. Was auch immer die ursprünglichen Tugenden des Zionismus waren, als ein Weg für verfolgte Juden aus der Palästinensischen #Autonomiebehörde, ihren Selbstwert zu behaupten, so ist er jetzt zu einem Bestreben mutiert, ein anderes Volk zu demütigen und zu beherrschen. Der Zionismus wurde unter dem Likud-#Premierminister Menachem #Begin immer grausamer, unter Ariel #Scharon noch grausamer und unter Benjamin Netanjahu (Bibi) sogar destruktiv radikal. Ja, der Zionismus war immer ausgrenzend, um die jüdische Einwanderung (#Alija) zu fördern, aber die #Extremisten haben ihn in eine kranke, grausame #Ideologie verwandelt, die die arroganten, imperialen #Gräueltaten der israelischen Regierungen unter der Führung dieser drei vorangetrieben hat. Es ist, als ob Bibi und Donald #Trump beide die ultimativen Fantasien ihrer Parteien für eine grausame, dystopische, faschistische A#genda erfüllen. Die Entwicklung ist unter Bibi schnell eskaliert, so wie die Republikanische Partei sich unter Trump schnell entwickelt hat.

Sie hassen die #Raubzüge der rechtsextremen israelischen Siedler, die den biblischen Mythos als gültige historische Aufzeichnung betrachten, als ob er das Gewicht der modernen Diplomatie und gültiger Verträge hätte. Die moderne #Diplomatie im Nahen Osten begann nach dem Ersten Weltkrieg auf der Konferenz von Sam Remo 1920 in #Italien, und das #Besatzungsrecht ist in den #Genf​er #Konvention​en verankert, nicht in alten Texten. So sieht es der größte Teil der Welt. Die jüngsten israelischen Regierungen haben die illegalen Besetzer ermächtigt, noch mehr Gräueltaten gegen die palästinensische Bevölkerung, ihr #Eigentum, #Schulen, #Bauernhöfe und die Wasser- und L#ebensmittelversorgung zu begehen.

Ich halte mich für einen guten, UN-orthodoxen Juden und sehe keine Notwendigkeit, mich zu ändern. Ich akzeptiere meine lebenslange Unbeliebtheit bei den republikanischen Juden, die in vielen amerikanischen Städten die #Synagogen und S#ozialeinrichtungen dominieren. Sie waren die Klasse, die von den #Reaganomics verführt wurde, und sie sehen auch keine Notwendigkeit, sich zu ändern. (Vertrautheit erzeugt manchmal Verachtung.) Dennoch ist die große Mehrheit der jüdischen #Amerikaner sehr fortschrittlich und weist mit Nachdruck auf die Sünden des israelischen Militärs und der Republikanischen Partei hin. Wir wenden uns gegen die selbstzerstörerischen Tendenzen der jüdischen #Republikaner, die die progressive Agenda aufgegeben haben und unter den #Bush-Jungs immer weiter nach rechts gerückt sind, und gegen Donald Trump, der all die dystopischen Elemente des republikanischen Fantasiemodells verwirklicht hat, nachdem die Bushs und Reagan einfach nicht gemein genug waren.

Niemand kannibalisiert die eigenen Leute so wie die Republikaner und insbesondere die jüdischen Republikaner. Vor und während der Gründung Israels waren viele strenggläubige orthodoxe Juden vehement gegen die Gründung Israels, und einige tun dies immer noch. Sie betrachten die Schaffung einer politischen Einheit in der biblischen Heimat als eine Störung der Ankunft des Messias. Auch sie sind antizionistisch, aber aus einer anderen Motivation heraus. Wir sind kein Monolith.

Ungeachtet dessen, was ich jetzt sage, plädiere ich nicht dafür, die medizinischen und humanitären Bedürfnisse der in Israel lebenden Menschen in Zeiten des Krieges zu vernachlässigen. Die meisten von ihnen hassen ihre Regierung, so wie die meisten Amerikaner Trump hassen. Diese Gräueltaten geschehen auch nicht in ihrem Namen. Ich plädiere für eine umsichtige israelische Regierung, die sich für eine Lösung einsetzt, die die #Staatenlosigkeit der #Palästinenser beseitigt und damit Sicherheit für die Juden schafft. Es ist unwahrscheinlich, dass dieses Ergebnis von der gesetzlosen und autoritären Netanjahu-Regierung erreicht werden kann, die darauf aus ist, die Gerichte zu zerstören, um an der #Macht zu bleiben.

In den mehr als 40 Jahren meines Engagements für akademische #Studien über Israel und Palästina habe ich es vermieden, mich als "Antizionist" zu bezeichnen. Angesichts der #Diskriminierung, der #Pogrome und schließlich des Holocausts, den die Juden durch den europäischen weißen #Nationalismus der faschistischen Ära erleiden mussten, war es schwer, sich nicht für die Verwirklichung eines lang gehegten Traums der Juden zu begeistern, in das "Gelobte Land" zurückzukehren. Dies begann als formale politische Bewegung mit dem 1. #Zionistenkongress in #Basel im Jahr 1896. Er wurde zu einer alle vier Jahre stattfindenden Konferenz, und die jüdische #Einwanderung nach Palästina begann in immer größeren Wellen. Viele Juden wie ich bezeichneten sich als Zionisten, die jedoch die berüchtigten israelischen "#Militärexzesse" ablehnten. (Ein #Euphemismus für kaltblütigen, systematischen #Mord und #Piraterie.) Aber als Jude war ich noch nie so gegen das, was aus dem Zionismus geworden ist. Der massive Overkill und die Gräueltaten in Gaza unter Bibis Führung seit dem 7. Oktober und die unerbittlichen Angriffe auf palästinensische Menschen und Eigentum im besetzten Palästina des #Westjordanland​es durch rechte #Siedler haben mich fest in das antizionistische Lager getrieben.

Nicht korrigierte / authorisierte eigene Übersetzung sowie Hashtags @thomas

H. Scott Prosterman

Quelle und Verlinkungen:
juancole.com/2023/11/confessio

Danke für den Hinweis an @DrALJONES

auf mastodon.social/@DrALJONES/111

Via Retoot von:
@sebastianschroeder

#Antisemitismus

taz (inoffiziell)taz@squeet.me
2023-11-08
Nach dem Zerfall Jugoslawiens wurden Zehntausende Menschen aus allen Registern Sloweniens gestrichen. Viele kämpfen noch heute um ihren Status.#Slowenien #Ex-Jugoslawien #Staatenlosigkeit #ReportageundRecherche #Gesellschaft
Sloweniens Bürger ohne Rechte: Gelöschte Existenzen
Seebrücke Frankfurtseebrueckeffm
2023-09-19

Erste kostenlose STATE FREE Weiterbildung für Rechtsberatende und Betroffene zum Thema

28.09.23 | Zoom | 17–19 Uhr

Anmeldung: docs.google.com/forms/d/e/1F...

1/x

Vortragsreihe Staatenlosigkeit
Rechtsberatende und Staatenlose welcome

EINFÜHRUNG ZUR STAATENLOSIGKEIT
28.09.

▹ Entstehung von Staatenlosigkeit
▹ Überblick zum rechtlichen Rahmen
▹ Beispiele von Staatenlosigkeit und Herausforderungen

Eine Kooperation von
refugee law clinics deutschland & STATE FREE

Denis - Statefree Rechtsexperte
Christiana - Statefree Co-Gründerin
taz (inoffiziell)taz@squeet.me
2023-08-23
Das Kabinett hat den Entwurf für ein neues Staatsbürgerschaftsrecht gebilligt. Grüne und Linke kritisieren fehlende Ausnahmen für arme Menschen.
Neues Staatsbürgerrecht: Staatsbürgerreform beschlossen
taz (inoffiziell)taz@squeet.me
2023-08-14
Das neue Staatsbürgerrecht ist die Chance, etwas für staatenlose Menschen zu tun, sagt Aktivistin Christiana Bukalo. Noch sind sie nicht mal erwähnt.
Einbürgerung von staatenlosen Menschen: „Staatenlose sind nicht sichtbar“
taz (inoffiziell)taz@squeet.me
2023-07-19
Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden viele Menschen staatenlos. Ein Sachbuch rekonstruiert den politischen und rechtlichen Umgang mit ihnen.
Neues Sachbuch über Staatenlose: Der Mensch als Rechtskategorie
taz (inoffiziell)taz@squeet.me
2023-07-19
Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden viele Menschen staatenlos. Ein neues Sachbuch rekonstruiert den politischen und rechtlichen Umgang mit ihnen.
Neues Sachbuch über Staatenlose: Der Mensch als Rechtskategorie
2023-04-25

#Staatenlosigkeit in Deutschland nimmt deutlich zu. Viele #Staatenlose sind hier geboren. Die Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf. Dabei kann das Problem unkompliziert gelöst werden, siehe Frankreich.
@derspiegel berichtet dazu: spiegel.de/politik/deutschland

2023-04-25

#Staatenlosigkeit in Deutschland nimmt deutlich zu. Viele #Staatenlose sind hier geboren. Die Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf. Dabei kann das Problem unkompliziert gelöst werden, siehe Frankreich. @derspiegel berichtet zu den Antworten auf unsere Kleine Anfrage:
RT @derspiegel: In Deutschland leben knapp 95.000 Menschen, deren Staatsangehörigkeit als ungeklärt gilt – die Mehrheit von ihnen schon länger. Die Linke drängt auf einen unkomplizierten Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft. t.co/32dme51vbn

Amnesty DuesseldorfAmnestyDdorf@nrw.social
2023-02-10

222 Menschen in #Nicaragua wurde die Staatsbürgerschaft aberkannt. Sie wurden ihres Landes verwiesen und ausgeflogen. ➡ Die Unterdrückung der Zivilgesellschaft nimmt dort weiter zu, internationaler Druck ist nötig.
#Staatenlosigkeit #stateless
amnesty.org/en/latest/news/202

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