#Urteile #Oktober: #Geldstrafe für #AfD- #Politiker #Bystron wegen #Hitlergruß- #Fotomontage:

Es gibt nicht nur immer mehr #Prozesse gegen #Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. In unserer Urteile-Reihe beleuchten wir immer am Monatsende eine Auswahl an neuen #Rechtsprechungen, die das #Querdenker- und #Reichsbürger-Milieu, den #Rechtsextremismus, #Antisemitismus oder #Rassismus und andere #demokratiefeindliche #Gruppierungen in #Deutschland betreffen.

https://www.volksverpetzer.de/serie/urteile-oktober-geldstrafe-bystron/?utm_source=app_share

#Urteile #September:

#Haft für #Ex- #Mitarbeiter von #Krah ( #AfD ) wegen #Spionage

Es gibt nicht nur immer mehr #Prozesse gegen #Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. In unserer Urteile-Reihe beleuchten wir immer am Monatsende eine Auswahl an neuen #Rechtsprechungen, die das #Querdenker- und #Reichsbürger-Milieu, den #Rechtsextremismus, #Antisemitismus oder #Rassismus und andere #demokratiefeindliche #Gruppierungen in #Deutschland betreffen.

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Urteile August: Zwei #AfD- #Politiker von #Bürgermeisterwahl ausgeschlossen.

Es gibt nicht nur immer mehr #Prozesse gegen #Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. In unserer Urteile-Reihe beleuchten wir immer am Monatsende eine Auswahl an neuen #Rechtsprechungen, die das #Querdenker- und #Reichsbürger-Milieu, den #Rechtsextremismus, #Antisemitismus oder #Rassismus und andere #demokratiefeindliche #Gruppierungen in #Deutschland betreffen.

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#Urteile Juli: #AfD #Brandenburg zieht Eilantrag gegen Einstufung als „ gesichert #rechtsextrem “ zurück

Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen #Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. In unserer Urteile-Reihe beleuchten wir immer am Monatsende eine Auswahl an neuen #Rechtsprechungen, die das #Querdenker- und #Reichsbürger-Milieu, den #Rechtsextremismus, #Antisemitismus oder #Rassismus und andere #demokratiefeindliche Gruppierungen in Deutschland...

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Ich habe dem #RBB und dem @ZDF heute einen Brief geschrieben, wieso ich keine #rechtsextremistische, #menschenverachtende, #demokratiefeindliche Partei in #Deutschland an der Macht haben will und dass wir alle zusammen etwas dagegen tun müssen, insbesondere keine unreflektierte Wiedergabe deren Inhalte im #ÖRR. Ich ermutige jeden etwas ähnliches zu tun und mal 30 Minuten seiner Zeit darauf zu verwenden.
Danke
Max

(Infotext netzpolitk.org) #Geheimdienste, die jetzt einer durch und durch #demokratiefeindliche faschistoiden #Regierung unterstehen. #Grundrechte #Datenschutz #Europol

netzpolitk.org

Der #Scherbenhaufen des Friedrich #Merz

Der #Kanzlerkandidat der #Union ist hohes Risiko gegangen. Er stellt sich als Macher dar, der seine Ideen durchsetzt. Zweimal benötigte er die AfD für seine Mehrheiten. Die zweite Abstimmung ging verloren, doch die #demokratiefeindliche #AfD freut sich über Aufmerksamkeit. Und die Deutschen sind mit den KandidatInnen nicht zufrieden. Warum der Wahlkampf auf eine falsche Bahn geraten ist. Ein Kommentar.

https://www.riffreporter.de/de/gesellschaft/merz-brandmauer-afd-migration-bundestag-kommentar

Wann folgt endlich der Ausstieg der #Politiker aus #EvilElon’s #Propaganda-Netzwerk?
Der Irrglaube man überlasse den #Schreihälsen und #Rechtsextremen die #Plattform ist bereits vom Ansatz falsch, wenn der Besitzer der #SocialMedia -Plattform rechtsextrem ist, die Algorithmen rechte und #demokratiefeindliche Beiträge bevorzugen, russische #Botfarmen im Einsatz sind und sich nicht an geltendes Recht gehalten wird.
Auf #twitter ist man auf einem rechten Netzwerk unterwegs!
https://troet.cafe/@geheimgelehrter/113509665310905434

Praktische Übersicht 🧵1/1:

Alle Beiträge vom #DatenTag zu #SocialMedia und #Datenschutz als 🎧 Audio und 📺 Video:
https://sds-links.de/datentag-soziale-medien

@Frederick_Richter:
Begrüßung
🎧 https://stiftungdatenschutz.org/fileadmin/Redaktion/DatenTag/DatenTag_Soziale_Medien_19.09.2024/Audio/SDS%20DatenTag%2019%20September%202024%20Begruessung%20Richter.m4a
📺 https://stiftungdatenschutz.org/fileadmin/Redaktion/DatenTag/DatenTag_Soziale_Medien_19.09.2024/Video/SDS%20DatenTag%2019%20September%202024%20Begruessung%20Richter.mp4

Prof. Dr. Hanna Klimpe:
Zwischen #Radikalismus und #SoftPopulism – Unterschätzte #demokratiefeindliche Diskurse auf Social Media
🎧 https://stiftungdatenschutz.org/fileadmin/Redaktion/DatenTag/DatenTag_Soziale_Medien_19.09.2024/Audio/SDS%20DatenTag%2019%20September%202024%20Klimpe.m4a
📺 https://stiftungdatenschutz.org/fileadmin/Redaktion/DatenTag/DatenTag_Soziale_Medien_19.09.2024/Video/SDS%20DatenTag%2019%20September%202024%20Klimpe.mp4

Seid ihr von #CDU und #CSU echt der
Meinung, dass ihr mit eurer
#Anbiederung an die #demokratiefeindliche #AFD überlebt?🤬🤦‍♂️🧠

#roedder findet #Aiwangers #demokratiefeindliche Äußerungen das sich die "schweigende Mehrheit die Demokratie zurück holen muss" "ikonisch"....

Die direkt daraus folgende ln gewalttätigen Proteste findet er dann "völlig inakzeptabel"...
Das ist für mich nicht glaubwürdig.

Diese zwei Schritte vor, einen zurück kennt man gut von der #AfD.

Bestimmt nur ein Zufall, dass er schon das Wort #Brandmauer für falsch halt.

Was für ein Türöffner...

Der #Bundesgerichtshof hat die Revision des #Bundeswehroffiziers Franco A. gegen seine Verurteilung durch das Oberlandesgericht Frankfurt am Main verworfen. Dieses hatte den Angeklagten der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden #Gewalttat (§ 89a StGB), zahlreicher strafbewehrter Verstöße gegen das #Kriegswaffenkontrollgesetz, das #Waffengesetz und das #Sprengstoffgesetz, der #Unterschlagung sowie des Betruges schuldig gesprochen. Es hatte die Taten mit einer Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Jahren und sechs Monaten geahndet, von der es als Kompensation für eine rechtsstaatswidrige Verzögerung des Verfahrens drei Monate als vollstreckt erklärt hatte.

Leider sind die #Republikaner bereits vor #Trump durch #Demagogen extrem nach rechts gerückt. Man erinnere sich an #Palin.

Selbst, wenn Sie #Trump abschütteln, bleibt die #GOP eine #demokratiefeindliche, #rassistische und #misogyne Partei...

Ihre Basis glaubt an Gott, Geld, den überlegenen weißen Amerikaner und Verschwörungstheorien.

https://www.n-tv.de/23784680

Kommentar: Der „#heißeHerbst“ ist gescheitert - kein Grund zur Entwarnung - Belltower.News

Im Sommer gab es wenig Demonstrationsbedürfnisse – im „heißen Herbst“ wollten #demokratiefeindliche Akteur*innen mit „#Spaziergängen“ wieder Revolutionsstimmung schaffen. Das missglückte und birgt doch Gefahren
https://www.belltower.news/kommentar-der-heisse-herbst-ist-gescheitert-kein-grund-zur-entwarnung-143559/

#NetzDG:

Dieser #demokratiefeindliche Wahnsinn wird uns erhalten bleiben, aber ergänzt durch neue Regelungen. ...

https://t.co/2QqM3Y3l8Z