Der #Europäische #Rechnungshof hat sich in einem Sonderbericht (2024) mit der #Anerkennung von #Berufsqualifikationen in der EU beschäftigt. Er kommt in Bezug auf #Deutschland zu Beanstandungen hinsichtlich Dauer und Statistik. https://kurzlinks.de/q455
#europaische
Wie gefährlich sind #chinesische #Wechselrichter?
#US-Behörden haben angeblich versteckte #Kommunikationsmodule in #Wechselrichtern aus China entdeckt. Die #europäische #Solarwirtschaft und das #BSI zeigen sich ebenfalls besorgt.
#Wechselrichter gehören zweifellos zu den wichtigsten Komponenten der #Energiewende. Ohne diese elektronischen Geräte lässt sich der #Gleichstrom von #Solaranlagen oder #Batteriespeichern nicht ins #Wechselstromnetz einspeisen.
https://www.golem.de/news/blackout-wie-gefaehrlich-sind-chinesische-wechselrichter-2505-196331.html
Analyse #Politico. Verteidigungsinvestitionen aka #Krieg könnten die treibende Kraft für das Wirtschaftswachstum sein #Europa Wenn die Staaten "spielen ihre Karten gut." Einige der daraus resultierenden Infrastruktur und Güter können auch in zivilen Bereichen verwendet werden.
EUROPÄISCHE KOMMISSION UND MICROSOFT gegen EU-Datenschutzbeauftragten
Der #Europäische #Gerichtshof ( #EUGH ) wird die Lizenzvereinbarungen eines Programms eines US-Tech-Konzerns (hier #MS365 von #Microsoft ) in Hinsicht auf den Datenabfluss in die USA auf Konformität mit der #DSGVO überprüfen.
Zum ersten Mal seit er das USA/EU-Privacy Shield für unwirksam erklärt hatte.
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C_202403925
#Kommission #Microsoft #Datenschutz #europäischekommission #europäischergerichtshof
#PrivacyShield
SPD-Experte Wölken: Erleichterte Wolfs-Abschüsse rücken näher
Das EU-Parlament will klare Regeln für den Abschuss auffälliger Wölfe schaffen. Heute wollen die Abgeordneten abstimmen.
#Wolf #Artenschutz #Europäische #Union #EU #SPD #Wölken #Tiemo #FFH #Abschuss #Umwelt #Niedersachsen
In #Hessen klagt man. Ich fänd's mal an der Zeit, Verwaltungs- und Polizei- , also "Staatliche" #Software zumindest auf #europäische Firmen und Server zu beschränken.
Zum #Wochenende:
In #Europa kaufen.
Die #MAGA - #Zollpolitik stellt #europäische #Firmen vor grosse Herausforderungen. Gleichzeitig bietet sie die Gelegenheit für eine Befreiung.
Wenn #Teslas brennen und in der freien Welt (z. B. in #Kanada) einheimische Produkte gekennzeichnet werden, bzw. #US-amerikanische Produkte gemieden werden, kann man sich fragen, was in den letzten Monaten geschehen ist, damit sich die Stimmung so sehr drehen und der #Wertekompass...
die #regierung der #usa verschickt an #europäische #firmen briefe mit der drohung gefälligt mit #DEI aufzuhören
der #trump glaubt echt weil hier seine Soldaten und #Atombomben stehen - wäre Europa teil der USA...
https://www.tagesspiegel.de/internationales/inakzeptable-einmischung-usa-fordern-franzosische-firmen-zum-stopp-ihrer-diversitatsprogramme-auf-13456051.html „Inakzeptable“ Einmischung: #USA fordern #französische Firmen zum Stopp ihrer #Diversitätsprogramme auf
Die #Unternehmen mit #US-Regierungsverträgen sollen in einem Fragebogen bestätigen, der Linie des Weißen Hauses zu folgen. Einem Medienbericht nach könnten auch andere #europäische Firmen betroffen sein.
Obwohl es #Verbraucher treffen würde: #Mehrheit für #Gegenzölle auf #US-Waren:
Ganz ehrlich, wer will denn noch #US - #Produkte?
Ich schau bereits länger in den #Einkaufskorb und bevorzuge #europäische #Produkte
Schlimm genug, dass wir immer wieder auf den Servern von US - Tech - Milliardäre landen.
Mehr Informationen wagen: Wie eine europäische Medienplattform die Demokratie schützen könnte
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.
Mehr Informationen wagen: Wie eine europäische Medienplattform die Demokratie schützen könnte
Wir können Propaganda auf sozialen Medien nicht mit Gesetzen begegnen. Was es braucht, ist eine Plattform für europäische Nachrichten – in allen europäischen Sprachen. Technisch ist das möglich. Es braucht nur den politischen Willen, fordert Matthias Pfeffer in seinem Gastbeitrag.
18.03.2025 um 14:01 Uhr
– Gastbeitrag, Matthias Pfeffer – in Demokratie – keine Ergänzungen Jedes EU-Land hat seine eigenen Fernsehnachrichten. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Depositphotos
Matthias Pfeffer ist Direktor des Council for European Public Space.
Trotz großer regulatorischer Anstrengungen ist es der EU-Kommission bisher nicht gelungen, die ausländische Einmischung, Propaganda und Manipulation der öffentlichen Meinung in Europa zu unterbinden. Derzeit sehen die Bürger Nachrichten, die keine sind, Fälschungen, deren Ursprung nicht klar ist, zunehmend täuschend echt durch KI erzeugt und von Bots und Trollen verbreitet, die von Autokraten finanziert werden.
Was also tun, Europa? Es reicht nicht, Fake News mit Fact Checking zu bekämpfen. Wir müssen genauso sehr das Fakt Telling stärken. Also den professionellen Journalismus, der durch den derzeitigen digitalen Strukturwandel der Öffentlichkeit ums Überlegen kämpft und den wir als vierte Gewalt dringend brauchen. Es geht darum, professionellen Journalismus zu stärken, damit die Bürger an verlässliche Informationen kommen. Und es kommt auf Geschwindigkeit an.
Dezentrale Infrastruktur schaffen
Wir können durch smarten Einsatz von Technologien handeln, die nicht erst erfunden werden müssen, sondern die heute verfügbar sind. Damit lassen sich Nachrichten und politische Informationen der Medien Europas auf einer öffentlich eingerichteten und verantworteten Plattform allen Europäern in ihrer jeweiligen Landessprache zugänglich machen. Nur auf Basis verlässlicher Informationen können die Bürger freie und selbstbestimmte Entscheidungen treffen. Und nur durch eine eigene digitale Infrastruktur hat die freie Presse in Europa eine Chance, zu überleben. Die Demokratie muss in Zeiten der hybriden Kriegsführung endlich auch im Informationssektor wehrhaft werden.
Deshalb hat das Council for European Public Space das Konzept einer dezentralen Plattform für vertrauenswürdige Nachrichten entwickelt. Es fußt auf den Erfahrungen zahlreicher Pilotprojekte in den vergangenen Jahren und zweier Studien, die die Forschungsabteilung des Europäischen Parlaments, die STOA, in Auftrag gegeben hat.
Die Erfahrungen zeigen: Es ist technisch und rechtlich möglich, alle TV-Nachrichten Europas allen Europäern in ihrer eigenen Sprache zugänglich zu machen. Damit würde endlich ein wichtiges Grundrecht eingelöst: Nach Artikel 11 der Europäischen Grundrechtecharta haben schon heute alle Bürger das Recht auf ungehinderten freien Zugang zu grenzüberschreitenden Nachrichten. Mithilfe dieses neuen digitalen Angebotes können sie sich selbst die Nachrichten aus dem reichen Angebot europäischer Medien zusammenstellen, können Perspektiven wechseln und Quellen vergleichen.
Braucht nicht viel Geld
Die Euro-Plattform schafft dabei keine zentrale Brüsseler Perspektive auf die Welt. Sie verbindet lediglich das, was bereits überall in Europa vorhanden ist, und erhöht dadurch, dass es allen Bürgern in allen Sprachen zugänglich gemacht wird, mit einem Schlag das Angebot professioneller Nachrichten und damit die Meinungsvielfalt in jedem Mitgliedsland. Sie ist in technischem und in inhaltlichen Sinn plural, dezentral und subsidiär und entspricht damit dem Geist Europas.
In einem ersten Schritt sollten die TV-Nachrichten der öffentlich-rechtlichen Sender zugänglich gemacht werden. Europas Gebührenzahler finanzieren Public Service Media mit über 27 Milliarden Euro pro Jahr, davon bringen die Deutschen über ein Drittel auf. Warum sollen die Nachrichten, die bereits bezahlt sind, nicht allen Bürgern in ganz Europa offenstehen? Um dieses reiche Angebot für alle sichtbar zu machen, braucht es lediglich ein Investment in Höhe von geschätzten 40 Millionen Euro pro Jahr.
Die Summe muss Europa zur Verfügung stellen, weil diese Infrastruktur ein Stück praktischer Daseinsvorsorge für die Demokratie darstellt, das allen Bürgern tagtäglich ermöglicht, sich verlässlich zu informieren und zu orientieren. In weiteren Schritten muss die Plattform offen für private TV-Anbieter und Medienhäuser sein, sowie für gemeinnützige unabhängige Medien und kulturelle Institutionen. Die Sichtbarkeit des neuen Angebots sollte durch die Einführung einer Auffindbarkeitsverpflichtung verlässlicher Nachrichten auf TikTok, X, Instagram und Co hergestellt werden.
Öffentlichkeiten öffnen
In der durch Technik erstmals möglichen simultanen Überwindung der Sprachgrenzen liegt eine gewaltige Chance für das bessere wechselseitige Verständnis und das Zusammenwachsen Europas. Schon Umberto Eco nannte die Übersetzung die Sprache Europas. Heute muss Übersetzungstechnologie die Zukunftstechnologie des Kontinents sein. Mit ihr könnten sich auch erstmals in der Geschichte die nationalen Öffentlichkeiten wechselseitig füreinander öffnen.
Die Stärke Europas würde sichtbar, die in seiner Einheit bei gleichzeitiger Bewahrung der Vielfalt liegt. Ein gemeinsamer demokratischer Resonanzraum in Europa würde entstehen. Voraussetzung für politisches Handeln, das nur durch öffentliche Deliberationsprozesse demokratisch legitimiert werden kann. Stärken wir die europäische Öffentlichkeit jetzt durch konkrete Maßnahmen, bevor es zu spät ist!
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Author: Gastbeitrag
#demokratie #europaische #informationen #konnte #medienplattform #schutzen #wagen
#Trump: "Die #Europäische #Union, eine der feindseligsten und missbräuchlichsten Steuer- und Zollbehörden der Welt, die einzig und allein zu dem Zweck gegründet wurde, die USA auszunutzen, hat kürzlich einen unangenehmen 50%igen Zoll auf Whisky erhoben. Sollte dieser Zoll nicht sofort aufgehoben werden, werden die USA in Kürze einen 200%igen Zoll auf alle Weine, Champagner und alkoholischen Produkte aus Frankreich und anderen EU-Mitgliedsländern erheben. Das wird.... 🤣🤦♂️🧠💩
#EU-Sicherheitsstrategie könnte „Einfallstor für #globale #Überwachung“ werden
Europa steht an einer kritischen Weggabelung: Im April will #EU-Digitalkommissarin Henna #Virkkunen eine neue EU-Strategie zur inneren Sicherheit vorstellen. Diese könnte gefährliche Ansätze enthalten, warnt das Centrum für #Europäische #Politik – und schlägt grundrechtsschonendere Alternativen vor.
Merz sollte nicht die “Führung” der EU anstreben - die EU-Kommission führt schon jemand anders. Aber Noch-Bundeskanzler #Scholz sollte mit #Macron und #Starmer in der ersten Reihe stehen (und sich entsprechend verhalten).
Wir brauchen unbedingt #europäische Solidarität, u.a. in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, nachdem die US-Regierung uns abrupt ihre Partnerschaft aufgekündigt hat. Aber auch zur Bekämpfung der globalen Klima- und Umweltkrisen (Stickstiff, Wasserqualität).
Privatsphäre und Sicherheit: Mehrere europäische Länder greifen Ende-zu-Ende-Verschlüsselung an
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.
Privatsphäre und Sicherheit: Mehrere europäische Länder greifen Ende-zu-Ende-Verschlüsselung an
IT-Sicherheit und Privatsphäre geraten in Europa immer weiter unter Druck. Neben den Plänen der EU-Chatkontrolle bedrohen existierende und geplante Gesetze in Großbritannien, Frankreich und Schweden die wichtigste Säule für vertrauensvolle und sichere Kommunikation im Netz.
04.03.2025 um 05:45 Uhr
– Markus Reuter – in Überwachung – eine Ergänzung Immer mehr Regierungen wollen gefährliche Hintertüren bei verschlüsselter Kommunikation. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ingimage
Weltweit laufen verschiedene gesetzgeberische Angriffe gegen Ende-zu-Ende-Verschlüsselung. Neben den bekannten Gefahren wie der des EU-Vorhabens der Chatkontrolle und den Vorschlägen der Going-Dark-Arbeitsgruppe in der EU, gibt es weitere existierende und geplante Gesetze in einigen Ländern, welche die Verschlüsselung akut bedrohen.
Ende-zu-Ende-Verschlüsselung kann unter anderem vertrauliche Kommunikation in Messengern oder das Speichern und den Austausch von Daten in der Cloud sichern. Sie ist essenziell für die Privatsphäre sowie eine sichere digitale Welt. Diese Form der Verschlüsselung funktioniert aber nur wirklich, wenn es keine Hintertüren gibt und nur die jeweiligen Endpunkte der Kommunikation vollen Zugriff auf die Inhalte erhalten. Gibt es Hintertüren in der Verschlüsselung, so können diese nicht nur von der Strafverfolgung oder anderen staatlichen Behörden, sondern auch von Kriminellen oder Spionen ausgenutzt werden.
Großbritannien attackiert Cloud-Verschlüsselung
In Großbritannien ist mit dem Investigatory Powers Act schon länger ein solches Gesetz in Kraft. Auf Grundlage des Gesetzes forderte die Regierung Anfang Februar von Apple, weltweit Hintertüren in seine iCloud-Verschlüsselung einzubauen. Der Konzern verweigerte das und reagierte Ende des Monats damit, dass er Nutzer:innen im Vereinigten Königreich die unter dem Namen „Advanced Data Protection“ bereitgestellte Ende-zu-Ende-Verschlüsselung in der Cloud abschaltete. Damit sind Bewohner:innen von Großbritannien in Zukunft schlechter geschützt als Menschen anderswo.
Die US-Bürgerrechtsorganisation EFF begrüßte den Schritt von Apple, die Verschlüsselung selbst nicht anzutasten und sich gegen das Vorgehen der Regierung zu wehren. Die Organisation fordert, dass Großbritannien von den überzogenen Forderungen abrücken solle und Apple – und anderen – die Möglichkeit geben müsse, die Option für eine durchgängig verschlüsselte Cloud-Speicherung anzubieten.
Frankreich attackiert Messenger-Verschlüsselung
In Frankreich hat jüngst ein Gesetz gegen den Drogenhandel den Senat passiert und soll schon im März in Parlament und Ausschüssen weiter behandelt werden. Dieses „hoch politisierte“ Gesetzespaket enthält eine Reihe an Verschärfungen, etwa eine heimliche Fernüberwachung über Mikrofone und Kameras von Endgeräten.
Der Menschenrechtsorganisation la Quadrature du Net bereitet aber wohl ein Gesetzeszusatz die größten Sorgen, der sich gezielt gegen verschlüsselte Kommunikation richtet. Der Passus soll Online-Dienste wie Signal oder WhatsApp verpflichten, Kommunikationsdaten in lesbarer Form herauszugeben und bedroht die Nichtbeachtung mit Strafen von bis zu 1,5 Millionen Euro für natürliche Personen oder zwei Prozent des Jahresumsatzes von juristischen Personen wie Unternehmen oder Stiftungen. Um dem zu entgehen, müssten die Anbieter Hintertüren in ihre Software einbauen.
Laut Quadrature du Net führt das Gesetz insgesamt zu einer Stärkung der Überwachungskapazitäten von Geheimdiensten und der Kriminalpolizei. „Es handelt sich um einen der repressivsten und gefährlichsten Texte der letzten Jahre“, so die Digitalorganisation in einer Analyse. Dort heißt es auch, dass das Gesetz sich nicht nur auf den Drogenhandel beschränke, sondern auch gegen politischen Aktivismus genutzt werden könne, wenn Mitglieder einer Gruppe als „organisierte Bande“ eingestuft würden. Außerdem sieht das Gesetz laut Quadrature vor, dass geheime Überwachungen möglich seien, die später nicht in die Strafprozessakte einfließen müssen.
Schweden attackiert Sicherheit des eigenen Militärs
In Schweden ist ein geplantes Gesetz gegen illegale Online-Inhalte noch nicht ganz so weit. Es soll voraussichtlich erst im kommenden Jahr in den schwedischen Reichstag kommen. Die Initiative sieht laut SVT Nyheter vor, dass Messenger die Kommunikationen ihrer Nutzer:innen speichern müssen. Es sei „absolut entscheidend“, dass Ermittlungsbehörden Zugang zu digitaler Kommunikation erhalten, forderte der schwedische Justizminister.
Meredith Whittaker, Präsidentin von Signal, hat in einem Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Sender angekündigt, dass der Messenger Schweden verlassen würde, sollte das Gesetz Wirklichkeit werden. In Schweden nutzt laut dem Bericht auch die Armee den Messenger als sicheres Kommunikationsmedium.
Die schwedische Armee steht laut dem Bericht den Plänen ablehnend gegenüber. In einem Schreiben an die Regierung erklärte das Militär, dass der Gesetzentwurf nicht umgesetzt werden könne, „ohne Schwachstellen und Hintertüren einzuführen, die von Dritten ausgenutzt werden könnten“.
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Author: Markus Reuter
#europaische #greifen #lander #mehrere #privatsphare #sicherheit #verschlusselung
@AWoAfjw gerne❤️ich denke, ich bin nicht der einzige, der sich darüber #Gedanken macht, was #europäische #Alternativen zu #amerikanischen #Produkten und #Dienstleistungen sind..
#Europäische Truppen in der Ukraine.
#Trump beutet das Land in der Rohstof
frage aus.
Europäische Truppen schützen die Ausbeutung.
Danach fängt Putin den Krieg wieder an ,Europa ist involviert, Artikel 5 gilt nicht ,
hat #Trump ausgeschlossen.
#Trump hat sein Ziel erreicht Europa zu vernichten ohne sich die Finger schmutzig zu machen.....
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