In #Mönchengladbach plant #SchwarzGrün ein #Abschiebegefängnis.
https://abschiebegefaengnis-verhindern.de/
Segregation statt #Integration?
Wir wurden gefragt, was wir #PIRATEN NRW davon halten.
#Asylpolitik #Refugees

Heute Abend um 18 Uhr #Protest gegen sinnlose #atommull Verschiebung in #julich vor dem Forschungszentrum und in #Ahaus vor dem #Zwischenlager

Hier hätten @GrueneBundestag @gruenenrw
mit weitsichtiger, sicherheitsorientierter Atommüllpolitik ein Zeichen setzen können - stattdessen war es in 3 Jahren #Ampel und 2,5 Jahren #schwarzgrun offenbar nicht möglich zwischen #NRW und #Berlin zu kommunizieren...
BMU: Steffi Lemke & J.N. Gesenhuis
Atomaufsicht NRW: Mona Neubaur
BASE: Chris Kühn

Ganz genau! 💯

Auch Habecks Argument, er habe sich gar nicht stärker von #Merz distanzieren können, weil er als Demokrat keine Koalition mit anderen Demokraten ausschließe, ist eine Ausrede. Potenzielle Grünen-Wähler hätten kein kategorisches Nein von #Habeck erwartet, sondern die klare Ansage, dass es mit dieser #Asylpolitik und dieser Art von Vertrauensbrüchen keine Grundlage für eine Zusammenarbeit gibt. Denn die meisten Grünen-Wähler haben keine Angst vor #SchwarzGrün. Sie haben Angst vor Schwarz-Schwarz light.

Habeck hat diese Angst eher noch genährt. Sein unbedingter Wille weiterzuregieren hat viele Wähler misstrauisch gemacht, welche #Kompromisse er noch alles eingehen würde, um an der Macht zu bleiben.

Hätte #schwarzgrün in #NRW und insbesondere @monaneubaur die letzten Jahre aktiv was für ein neues #atommull Lager in #julich getan und den Druck auf die zuständigen in der Bundesregierung erhöht, müsste man jetzt nicht wieder alles geheim halten...

Wir wehren uns weiter gegen diese irrsinnigen #castortransporte quer durch NRW, das sieht übrigens die @gewerkschaftderpolizei so

https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/nrw-landtag-wirtschaftsausschuss-castortransporte-100.html

4/4 ..seit langem. Mit dem Zahlen der FG-Wahlen hätte #SchwarzGrün keine Regierungsmehrheit mehr und #SchwarzRot nur noch eine extrem knappe. Käme neben der #Linke auch noch #BSW und/oder #FDP in den Bundestag, wäre gar keine Zweierkoalition demokratischer Parteien mehr möglich.

Auf was für ner Basis will #Habeck denn #SchwarzGrün machen ? 🙄

Da arbeitet doch die rechte Hand gegen die linke in der gleichen #Regierung. Wie soll das denn funktionieren?
Stellt euch da mal die #Ampel als gut geölt laufende Maschine dagegen vor.

Habeck voll der #Erklärbär, aber wenn's drauf ankommt hat er keine Antworten.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article255323998/Bundestagswahl-Habeck-haelt-Schwarz-Gruen-weiter-fuer-moeglich-unter-einer-Bedingung.html

.

8/13 Könnten die Befragten die künftige Koalition in Deutschland selbst bestimmen, würden sich 30% für eine neue GroKo aus #Union & #SPD entscheiden. Mit deutlichen Abstand auf Platz 2 käme #RotGrün (11%) und danach #SchwarzGrün (9%) und #SchwarzGelb (7%). Letzteres wird...

@tagesschau

Als Schleswig-Holsteiner fand ich die Arbeit von #schwarzgrün bislang ok.
Auch #DanielGünther hätte ich eine gute Bewertung gegeben.

Das ist vorbei: Die #cdu ist für mich nun unwählbar.

Als Gastarbeiterkind der 2. Generation ist das, was #cdu_unwaehlbar macht, einfach nur populistischer Müll und "degradiert" mich und alle Deutsche mit Migrationshintergrund auf zutiefst verachtenswerter Weise.

Danke für nichts: die #cdu soll auf dem Scheiterhaufen der Geschichte brennen!

An die #cdu_unwaehlbar:

Als Schleswig-Holsteiner fand ich die Arbeit von #schwarzgrün ok. Auch Daniel Günther hätte ich bisher einen "Daumen nach oben" gegeben.

Das ist vorbei: Die #cdu ist für mich unwählbar:

Aus Sicht eines Gastarbeiterkindes der 2. Generation ist das was ihr da abzieht einfach nur populistischer Müll!

Ihr degradiert alle mit Migrationshintergrund auf eine zutiefst perfide Art zu Bürgern 2ter Klasse.

Dafür werdet ihr auf dem Scheiterhaufen der Geschichte brennen!

Klar kann man #SchwarzGrün machen. #NRW, #SH und #BaWü zeigen ja, dass es irgendwie geht, aber mit #Rechtspopulisten und #Ewiggestrigen wie #Merz, #Linnemann und #Söder geht das halt nicht.

Die #CDU sollte oder besser muss mehr Progressiven #Konservatismus wagen, so geht es aber nicht.

https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/guenther-schwarz-gruen-100.html

Warum #Soder auf #habeck reagiert wie er reagiert…
#koalitionen #neuwahl #schwarzgrun #Triell #merz #cdu #csu #manner #emotionalboys #politik

Ein paar Lesehinweise...

Umleitung: NRW-Schwarz-Grün, AfD-Verbot, Trumpismus, Studie zu Demos gegen Rechts, Energiewende, Harald Lesch, Big-Tech, Dampf und unvollendete Aufklärung

#NRW #SchwarzGrün #AfDVerbot #Trumpismus #Energiewende #Satire

https://www.schiebener.net/wordpress/umleitung-nrw-schwarz-gruen-afd-verbot-trumpismus-studie-zu-demos-gegen-rechts-energiewende-harald-lesch-big-tech-dampf-und-unvollendete-aufklaerung/

@xr_bielefeld @fff

In ihrer Gesamtheit sind sie schon bedrückend. Da bleibt ja nur noch #AFDP übrig, aber die hat FFF zu recht nicht berücksichtigt.

Also dann das kleinere Übel. #DieGrünen am 14.02.

Und dann #SchwarzGrün. Ach, das macht alles keinen Spaß mehr.

So sehen die Ergebnisse von schwarz-grünen Koalitionen aus...

#nrw
#schwarzgrün
#wüst
#cdunrw
#grünenrw

Countdown #BT_Wahl_2025. Noch 69 Tage Mit den heutigen Daten von Civey wäre eine #Regierungsbildung sehr schwierig. Für #Schwarzgrün würde es nur sehr knapp reichen. #Schwarzrot hätte eine etwas komfortablere Mehrheit. Schafft es die #Linke über die Grundmandatsklausel... 1/3

Die letzten Jahre habe ich #diegruenen gewählt. Ich glaube bei der kommenden Wahl werde ich die #cdu wählen. Oder wieder #diegruenen. Andererseits würde eine #fdp der #noafd Sitze wegnehmen. Aber strategisches Wahlverhalten ist vlt doch keine gute Idee. Zumal ich die Positionen von Herrn Lindner fast alle für falsch halte. #schwarzgrün währe mir am liebsten. Lese jetzt nochmal das Wahlprogramm der #cdu

https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/csu-wahlkampf-104.html

Ist das sinnvoller #Journalismus?

Fast ausschließlich Zitate (die Söder eine Plattform geben), kaum sachliche Inhalte.

Und kein Wort zu der Frage, was es politisch und für unsere #Demokratie bedeuten würde, bei der #BTW2025 eine #schwarzgrün|e #Koalition von vorneherein auszuschließen.

#Wahlkampf

Es soll ja immer noch Leute geben, die daran glauben, dass mit einer Stimme für die #Grünen etwas gegen Bundeskanzler Merz oder gegen den Klimakollaps getan wäre.
https://muenchen.social/@ArnoldSchiller/113635379676482968
#Grüne #Habeck #schwarzgrün