Da ist #bas und #klingbeil sicher sofort mit dabei... hey #spd Basis! Wann bereitet ihr diesem Spuk ein Ende...!?

@fradie_new

Die #CDU benutzt die #SPD (die das mit sich machen lässt, staatspolitische Verantwortung). Mir war schon vor der #Koalition klar, dass irgendwann der Zeitpunkt kommt, an dem die CDU einen Ausweg sucht. Auch deshalb habe ich gegen den #Koalitionsvertrag gestimmt. Die CDU muss es nur hinbekommen, dass die SPD Schuld ist. Wenn das gewährleistet ist, macht die CDU #blauschwarz.

Nach der #Reiche fordert nun auch #Frei ein Neuverhandeln des Koalitionsvertrags. Die sog #sPD hat bisher alle Kröten der #cdU geschluckt, bis zur Selbsrverleugnung, jetzt scheint die #Union weitergehen zu wollen, als die "Sozen" bereit sind? Nur so macht das Sinn...

https://www.rnd.de/politik/kanzleramtschef-thorsten-frei-neuen-koalitionsvertrag-wegen-schlechter-wirtschaftslage-pruefen-YS3XBDU2WJFMZIBJEFWKOE2IHM.html?utm_source=flipboard&utm_medium=activitypub

Nach der #Reiche fordert nun auch #Frei ein Neuverhandeln des Koalitionsvertrags. Die sog #sPD hat bisher alle Kröten der #cdU geschluckt, bis zur Selbsrverleugnung, jetzt scheint die #Union weitergehen zu wollen, als die "Sozen" bereit sind? Nur so mact das Sinn...

Schlechte Wirtschaftslage: Kan...

Wundert sich irgendeiner❓️🤦‍♂️🤬🤬
Der aktuelle #Haushaltskurs gerät in #Konflikt mit den #Vorgaben des #Grundgesetzes.

#CDU #CSU #SPD 🤬🤬🤬

https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/bundesbank-schlaegt-alarm-merz-verliert-die-kontrolle-ueber-den-haushalt-li.10011628

#Reiche sägt weiter an den Arbeitnehmerrechten – und die #SPD macht mit

https://www.fr.de/wirtschaft/reiche-saegt-weiter-an-den-arbeitnehmerrechten-und-die-spd-macht-mit-94097764.html
#union

Die #spd macht mit. Sie tut das, weil es für die konservative Dogmatik alles, was zum sozialen Ausgleich oder zu einer gerechteren Gesellschaft führt, muss gestrichen werden, nunmal parlamentarische Mehrheiten gibt. Wenn Mehrheiten in Deutschland rechts und rechtsextrem wählen - mit entsprechender Menschenfeindlichkeit und sozialer Kälte, ist es nicht verwunderlich, wenn das umgesetzt wird. Dagegen kommt die spd mit ihren unteren zweistelligen Wahlergebnissen nicht an.

https://www.fr.de/wirtschaft/reiche-saegt-weiter-an-den-arbeitnehmerrechten-und-die-spd-macht-mit-94097764.html?

Danke, @_RyekDarkener_ - damit bin ich völlig einverstanden. Ich möchte mir nur nicht anmaßen, als Christdemokrat auch für linke oder rechte Parteien sprechen zu dürfen.

Die #SPD bewundere ich für ihren historisch klaren #Antifaschismus. Und ich weiß: Auch viele Sozialdemokratinnen & Sozialdemokraten hadern mit der #Rechtsmimesis ihrer Bundesspitze.

Und auch mit #PetraPau von der #Linkspartei diskutierte ich bereits 2 x über den gemeinsamen Kampf gegen #Antisemitismus. https://verschwoerungsfragen.podigee.io/61-neue-episode

Ja, diese A100 beweist mal wieder die Weitsicht von #CDU und #SPD im Verkehrssektor

#A100 #Berlin #Sperrung

https://ard.social/@tagesschau/115781016240742613

Der CDU-Politiker stimmt die Deutschen auf einen Abbau von Leistungen ein. Auch die Pflegeversicherung werde eine Riesenherausforderung werden.

Thorsten Frei (CDU) stimmt die Deutschen auf einen Abbau von Leistungen ein. Auch die Pflegeversicherung werde eine Riesenherausforderung werden.#Bundesregierung #SPD #CDU #CSU #Bundestag #MarkusSöder #LarsKlingbeil #FriedrichMerz #Bundeskabinett #Bundeskanzler #BärbelBas #StefanieHubig #Justiz #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Deutschland: Kanzleramtsminister Frei kündigt Kürzungen im Gesundheitswesen an

@neuimneuland @dirk_wagner_ mit der politischen Verweigerung des Gesundheitsschutzes durch #zuckersteuer, #alkoholverbot für Jugendliche uvm. finanziert sie die #wirtschaft auch hier quer- diesmal mit unserer #gesundheit . Das Primat der #okonomie.
#cdu #spd #Politikversagen #Wanken #krankenversicherungswesen #neoliberalismus #kapitalismus #usa #merz

#taxtherich

#cdu #csu #spd
#diegruenen
#dielinke
#ssw

Der reichste Hundertstel, also ein Prozent der Weltbevölkerung, ist für etwa 40 Prozent der Kohlendioxid- Emissionen verantwortlich

Dies ist laut dem World Inequality Report 2026, der vor einigen Wochen veröffentlicht wurde

Die ärmste Hälfte der Weltbevölkerung ist für drei Prozent der weltweiten CO₂-Emissionen verantwortlich

Raportti: Rikkain prosentti rikastuu ja vastaa jopa 40 prosentista päästöistä | HS.fi
https://www.hs.fi/talous/art-2000011692974.html

Und ja, daran, dass manche Menschen den Kampf gegen die Bürokratie verlieren und alleine in ihrer Wohnung sterben, hat sich bis heute nichts geändert.
Das "Soziale" an unserem "Sozialstaat" muss man sich verdienen und erkämpfen können, sonst hat man den Tod wohl einfach verdient.

Vielleicht hilft ja, noch ein bisschen mehr auf sogenannten "Totalverweigerern" herumzuhacken und diese in die Obdachlosigkeit zu drängen, wenn sie sich nicht beim Jobcenter melden./s

#CDU #NeueGrundsicherung #SPD

#Trump - #USA sind keine #Demokratie mehr, wäre schön wenn auch der #Rest der #Welt, vor allem die #EU, dass begreift ❗️🧠

#CDU #CSU #SPD #DieGrünen #dielinke

Kanzleramtschef kündigt Kürzungen im Gesundheitssystem an
Das deutsche Gesundheitssystem ist zu teuer, sagt Kanzleramtschef Frei. Es werde Einschnitte bei Leistungen geben. Diese müssten im »Interesse des Ganzen« durchgesetzt werden.

Er ist nicht betroffen #frei. Er ist privat versichert. Schweinestaat #union #spd

#Gerechtigkeit ❓️🤔

#Politik #CDU #CSU #SPD

@pallenberg @walsonde Schreib doch inhaltlich, warum es nicht stimmen soll, was er schreibt. Ich fang mal an, warum ich der Auffassung bin, dass #CDU #CSU #SPD faschistische Politik macht: #Bürgergeld aka neue #Grundsicherung, #Stadtbild-Debatte, Kriminelle Ausländer, #Asylrecht, Grenzkontrollen, Mehr Macht für Polizei, #Palantir, #Vorratsdatenspeicherung, Aufhebung der Schuldenbreme für Rüstung, #Wehrpflicht, und sicherlich noch weitere Punkte. Warum nicht inhaltlich diskutieren?

Die Wende
Mitglieder von Union, AfD und wohl auch SPD gründen, ihrer Aussage zufolge nach dem Vorbild Turning Point USA, also einer rechtskultistischen MAGA-Bewegung, den Verein […]

Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/die-wende/
#cdu #deutschland #rechte #spd #union #wendepunkt

@SalemsLot @Lilith "Differenziert" ist das Stichwort. Bilden die Schubladen links, ... wirklich eine differenzierte Wirklichkeit ab? Beispiel Kraftstoffpreise. Da schlägt eine Allianz aus #SPD und #CDU vor, dass die Preise an Tankstellen nur ein Mal täglich erhöht werden dürfen. Ist das jetzt links oder rechts? Die SPD trägt die ideologisierte Raserpolitik mit und sorgt mit ihrer Gleichgültigkeit dafür, dass nicht der #ÖPNV besser wird, sondern der Autopreis durch Steuernachlässe sinkt. Und?