#DobrindtMussWeg schafft die Mutter aller Probleme aus dem Land. Na schönen Dank auch #CSU.
Da braucht es nicht mal eine #noAFD in der Regierung, das Programm wird jetzt schon umgesetzt 🤢
#Afghanistan #Abschiebung #Frauen
https://taz.de/Dobrindts-Afghanistan-Abschiebeoffensive/!6135297/

Mastodon angemacht…. nur fürchterliche Nachrichten und Dinge gelesen…… Mastodon wieder ausgemacht. Reicht, danke 😢🫣🤮 Gute Nacht 😵

#afd_verbot_jetzt #fcktrmp #PutinIsaWarCriminal #merzkannesnicht #dobrindtmussweg #fcknzs

An die Herren #Bundeskanzler und #Innenminister: Ihre Denke ist in höchstem Maße verabscheuungswürdig. Es grüßt eine angewiderte Bürgerin.
#cdu_csu #bundesregierung #merznichtmeinkanzler #dobrindtmussweg

Nur ein ausgesprochen menschenfeindlicher Intensivtäter und rassistischer Drecksack kann sich so etwas ausdenken.
Die Bundesregierung ist einfach nur noch total verkommen. #Widerstand
#DobrindtMussWeg
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/aufnahmezusagen-afghanistan-102.html

@why_not
Ja, aber warum sollte unser Bundesfritze so etwas wissen? Es interessiert ihn ja nicht.
Er ist da aber nicht alleine. Auch unsere frühere Kanzlerin war damals ganz überrascht, als sie in einer Talkshow zum Thema #hartz4 erst darüber aufgeklärt werden musste, dass #Hartz4Empfänger ihre Strom- Internet- und Telefonkosten aus dem Regelsatz bezahlen müssen.
#merzmussweg #spahnmussweg #dobrindtmussweg #linnemannmussweg #sodermussweg #uswmussweg

Bundesregierung schickt Menschen in Folter und Mißhandlung

Bundesinnenminister Dobrinth, Bundeskanzler Merz, Bundespolizei und die Bundesländer schieben Menschen nach Afghanistan ab, obwohl dorthin abgeschobene Menschen, mit beachtlichem Risiko, unmittelbar Mißhandlung, Haft und Folter erwarten.

"No safe haven: Human rights risks faced by persons involuntarily returned to Afghanistan", so titelte u.a. das Hohe Kommissariat für Menschenrechte der UN.

Sich nur auf Dobrindt und Merz zu fokussieren geht an den politischen und rechtlichen Gegebenheiten vorbei, denn ohne Mit- und Zuarbeit der Bundesländer gelängen die Deportationen nicht.

Deren Bericht kann, in englischer Sprache, hier als PDF abgerufen werden:

https://www.ohchr.org/en/documents/country-reports/no-safe-haven-human-rights-risks-faced-persons-involuntarily-returned

Die taz berichtet hier:

https://taz.de/Abschiebungen-nach-Afghanistan/!6103798/

#dobrinth #folter #misshandlung #afghanistan #merz #cdu #spd #merz #bmi #Innenminister #taliban #moralischverkommen #groko #Menschenrechte #un #uno #Talibanherrschaft #cdu_csu #csu_muss_weg #dobrindtmussweg #spd_kann_auch_weg #spdversagt #Bundeskanzler #lander #bundeslander #Bundespolizei
@bmi

Aktuell: Keinerlei humanitäre Aufnahmeprogramme mehr!

Auf Anweisung von CSU Innenminister Dobrindt sind nunmehr alle humanitären Aufnahmeprogramme ausgesetzt.

Darüber wird nur lapidar durch einen Hinweis auf der Webseite des Ministeriums informiert

https://www.bmi.bund.de/DE/themen/migration/asyl-fluechtlingsschutz/humanitaere-aufnahmeprogramme/humanitaere-aufnahmeprogramme-node.html

Zynisch, menschenverachtend, unmenschlich!

Der nächste konsequente Schritt wird eine massenhafte Deportation von Menschen sein. Was macht die SPD? Lahme Kritik von der Hinterbank. Denn die SPD weiß, wenn sie jetzt den Steigbügel für die CSU/CDU nicht mehr hält, ist es vorbei mit der Macht.

#dobindt #cdu #csu #humanity #Aufnahmestopp #Aufnahmeprogramm #spd #steigbugelhalter #menschenverachtung #bmi #innenminister
@bmi #samstag #dobrindt #dobrindtmussweg

Wegen Dobrindts #Grenzgedoens hatten wir heute statt Feierabendbier Stau auf der Autobahn.
Mann - wir hätten auch auf der deutschen Seite bleiben können, aber dort steht man zur Zeit auch im Feierabendverkehr durch #Saarbrücken im Stau - Zusammen mit all denen, die statt über den Grenzposten auf der A6 über die Dörfer nach Deutschland einreisen.

Den Weg findet man über Google.

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#astroet
#dobrindtmussweg
#merzkannesnicht
#handwerkstroet
#handwerk

@Recherchebuero_Schaumburg Zählt er da seine eigenen Angriffe dazu, oder nicht? #Union #dobrindt #cxu #DobrindtMussWeg

„Nicht mehrheitsfähig“ heißt für Dobrindt: Passt nicht zur rechten Clique! Genau deshalb ist Brosius-Gersdorf richtig. Und genau deshalb muss Dobrindt gehen. #AfDHandlanger #DobrindtMussWeg #EinfacheSprache

Wie kann es eigentlich sein, daß ein deutscher Innenminister sich dermaßen öffentlich gegen geltendes Recht auszusprechen wagt? Und ungebremst dagegen handelt? Und ist da wirklich kein Regierungsoberhaupt, das diesen penetrant lächelnden Mann endlich zurechtweist?! #cdu_csu #merznichtmeinkanzler #dobrindtmussweg

@Dodo_sipping für so faschoaffine Tüpen wie den ist natürlich nix dabei. #DobrindtMussWeg #merzkannesnicht

Menschen nach ihrer Nützlichkeit einzuteilen ist Faschismus.

#Migration #afcdu #Dobrindtmussweg #Merzkannsnicht #niewiedercdu

#DobrindtMussWeg zeigt immer mehr #faschistoide Tendenzen. #Polens Grenzen werden nicht nur von der Grenzpolizei kontrolliert, sondern auch von eigenmächtig handelnden rechtsradikalen #Bürgerwehren, denen die polnische Regierung keinen Einhalt gebietet. Die #EU ist tot. Die #Faschisten jubeln.

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:vk2mooi24pafrjmhpg4ymrv3/post/3ltfmdossm22z

Wie gesagt: Einer nach dem Anderen #DobrindtMussWeg bsky.app/profile/frad...

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:aamjz65lqb2gr6bxyyw6bgw5/post/3ltcju2psmk2s

Lasst uns den Gipfel der Menschenverachtung und des Rechtsbruchs zum Einsturz bringen. #DobrindtMussWeg

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:hru4iz4qantc4qz4nwmlht6c/post/3lt73zswzq22s

@tagesschau Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. #Dobrindtmussweg

@geheimgelehrter

#dobrindtmussweg

und

#afdverbotsofort

Diese Union wird mit der SPD die Politik der anerkannten Rechtsradikalen übernehmen.
Und beim Taurus ... na Merz: wer hatte denn immer gefordert und den Scholz niedergemacht?

Der Laden, der sich Kanzleramt schimpft, stinkt mittlerweile 3 Meilen gegen den Wind nach brauner Scheiße. Aber wenn man selbst schon drin badet fällt einem dies auch nicht mehr auf ... 😡

Jeden Tag daran erinnern, daß BIM #Dobrindt als Dienstherr und oberster Verfassungsschützer Gerichtsurteile mißachtet, vorsätzlich und andauernd Recht bricht, und seine Untergebenen bei der Bundespolizei zu Straftaten verleitet:

https://fragdenstaat.de/dokumente/271418-strafanzeige-wegen-verleitung-von-untergebenen-zu-straftaten/

#stopptmerz #dobrindtmussweg

Brüder und Schwestern im Geiste. Amen.

#fckcsu #fckafd #nonazis #dobrindtmussweg