@vcdnrw Klar wäre ein Klimageld gerechter, aber es würde nicht so direkt die Buddys von der Automobilindustrie unterstützen.
Außerdem ist die Gerechtigkeitsfrage für die SPD nur noch in Reden relevant.
#spdversagt #klimageld #klimagerechtigkeit
#spdversagt
Die #spdversagt möchte doch dann bitte das "S" zurück geben, offensichtlich wird's ja nicht mehr gebraucht.
Wie wäre es statt dessen mit nem A wie Ausbeuter?
Oder MF für Menschenfeinde?
Oder sie benennen sich am besten komplett in rückgratlose Wurmfortsätze der #niemalscdu um. Ginge auch.
Tempo 30 rettet Leben in Helsinki, Bologna und anderswo.
Die CDU und SPD in Berlin wollen das nicht.
Sie wollen Tempo-30-Zonen abschaffen.
Das bedeutet einfach mehr Verkehrstote in der Hauptstadt.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/08/berlin-tempo-30-zonen-strassen-aufheben.html
#WerHatUnsVerratenSozialdemokraten #cdu #cduBerlin #berlin #verkehrswende #mobilitatswende @spdfrakmitte #KaiWegner #FranziskaGiffey #spd #spdversagt @SheDrivesMobility #Autokorrektur #tempo30 #tempo30jetzt #Geschwindigkeitskontrolle #tempolimit
6/10
Die SPD hat jede Glaubwürdigkeit verspielt. Statt Vermögende stärker zu besteuern, stimmt sie mit der CDU/CSU für Kürzungen. Diese Partei, die sich früher Arbeiterpartei nannte, schützt heute lieber Aktienerben als Pflegekräfte. Das ist politischer Verrat – und er wird uns noch teuer zu stehen kommen. #SPDVersagt #EinfacheSprache
@tagesschau 6/10
Die SPD verkauft sich als „sozial“ – und verteidigt gleichzeitig die Privilegien der Reichsten. Keine echte Steuerreform, kein Mut, Geld von oben zu holen. Stattdessen Kürzungen für die Mehrheit. Das ist Verrat an den eigenen Wählern. Wer das mitträgt, hat jedes Recht verloren, sich auf die Arbeiterbewegung zu berufen. Das ist eine politische Bankrotterklärung. #SPDVersagt #EinfacheSprache
Die SPD bemüht immer wieder die Geschichte, und ihr Stimmverhalten Reichstag 1933 (die Ablehnung des Ermächtigungsgesetzes).
Die AfD/CDU/CSU sind nicht die NSDAP, aber der Mut, die Geradlinigkeit, die politische Haltung der damaligen Genoss:innen scheint den heutigen SPD-Abgeordneten gänzlich zu fehlen. Die Genoss:innen 1933 ahnten was sie an Verfolgung erwarten würde- heute zucken SPD Funktionär:innen schon zurück, wenn sie eine berufliche Neuorientierung befürchten, weil das gut dotierte Mandant verloren gehen könnte.
#spd #verrater #steigbugelhalter #cdu #csu #nsdap #Ermachtigungsgesetz #charakter #mut #haltung
#spd_kann_auch_weg #NoSPD #spdversagt #reichstag
Die Bundesregierung hat das Gesetz zur Barrierefreiheit gestoppt. Sie stellt Wirtschaft über Menschenrechte. Ich habe kein Vertrauen mehr. Diese Regierung ist gescheitert.
#MerzMussWeg #ReicheBlockiert #SPDVersagt #UNBRK #Inklusion #EinfacheSprache
Bundesregierung schickt Menschen in Folter und Mißhandlung
Bundesinnenminister Dobrinth, Bundeskanzler Merz, Bundespolizei und die Bundesländer schieben Menschen nach Afghanistan ab, obwohl dorthin abgeschobene Menschen, mit beachtlichem Risiko, unmittelbar Mißhandlung, Haft und Folter erwarten.
"No safe haven: Human rights risks faced by persons involuntarily returned to Afghanistan", so titelte u.a. das Hohe Kommissariat für Menschenrechte der UN.
Sich nur auf Dobrindt und Merz zu fokussieren geht an den politischen und rechtlichen Gegebenheiten vorbei, denn ohne Mit- und Zuarbeit der Bundesländer gelängen die Deportationen nicht.
Deren Bericht kann, in englischer Sprache, hier als PDF abgerufen werden:
Die taz berichtet hier:
https://taz.de/Abschiebungen-nach-Afghanistan/!6103798/
#dobrinth #folter #misshandlung #afghanistan #merz #cdu #spd #merz #bmi #Innenminister #taliban #moralischverkommen #groko #Menschenrechte #un #uno #Talibanherrschaft #cdu_csu #csu_muss_weg #dobrindtmussweg #spd_kann_auch_weg #spdversagt #Bundeskanzler #lander #bundeslander #Bundespolizei
@bmi
Die SPD regiert Hamburg. Die Grünen machen mit. Und trotzdem gibt es 2025 in keiner Bahn, in keinem Bus, in keinem Aufzug #Auracast. Menschen mit Behinderung werden einfach vergessen. Ich bin stinksauer. Das ist aktive Ausgrenzung!
#SPDVersagt #GrüneVersagen #BarrierefreiheitJetzt #EinfacheSprache
Wer boden-, d.h. prinzipienlose Politik macht, bekommt dafür die Quittung. Mittlerweile könnte die SPD bei der FDP, deren damalige "Projekt 18"-Strategie kopieren
https://de.wikipedia.org/wiki/Strategie_18?wprov=sfla1
Vermutlich hatte aber die FDP der Jahre 2001/2002 noch mehr Substanz und Prinzipien als die SPD heute: so hat die FDP nie einen Hehl daraus gemacht, die Partei der Besserverdienenden zu sein. Die SPD rühmt sich selbst weiterhin, und das zu Unrecht, eine Arbeiter:innenpartei zu sein.
#spd #arbeiterpartei #fdp #18prozent #sozialdemokraten #NoSPD #verraterpartei #ArbeiterPartei #arbeiterklasse #ArbeiterInnen #arbeiterbewegung #spdversagt #INSA #prinzipienlosigkeit #dienstag
Ob die SPD da wirklich explodieren würde (etwas sarkastisch könnte ich fragen: was ist denn da an Substanz vorhanden, das noch explosionsfähig wäre) bezweifele ich, denn die SPD hat schon größere Filzvorwürfe überstanden.
Zudem sind Teile der Medien und des Publikums des Themas schon überdrüssig, da zucken viele nur noch mit den Schultern.
#filz #spdfilz #scholz #olarius #korruptionsverdacht #spd #spdversagt #NoSPD #OlafScholz #scholzkanzlerflop
Die #SPD fängt an zu lindnern: Entlastungen für Konzerne, Bürger gehen leer aus. So hat die #FDP regiert – und wurde abgewählt. Doch die SPD macht jetzt denselben Fehler und bereitet so dem #Faschismus den Weg. Deutschland braucht echte #Sozialdemokratie. #SPDversagt #Lindnern #EinfacheSprache
Bezeichnend: Die SPD senkt die Stromsteuer – aber nur für Unternehmen. Bürger zahlen weiter voll. Keine Hilfe für Familien, keine Entlastung für Arme. Die SPD hat vergessen, für wen sie da ist. #SozialAbgebaut #SPDversagt #Energiekrise #EinfacheSprache
🟥 15 Euro Mindestlohn? Versprochen – aber nicht gehalten.
Die SPD hat es mal wieder nicht geschafft. Statt konsequent für soziale Gerechtigkeit zu kämpfen, gibt’s nur Ausreden und faule Kompromisse. Worte reichen nicht. Menschen brauchen Lohn zum Leben.
Wer Vollzeit arbeitet, darf nicht arm sein. Alles andere ist politisches Versagen.
#Mindestlohn #15EuroJetzt #SPDversagt #SozialeGerechtigkeit #Arbeitskampf #LohnzumLeben #spdbpt25
Wie 1933 sind es die politischen Eliten, die das Land in den Faschismus treiben.
Anders als 1933 behaupten diese Eliten, sie wären demokratisch (und sie glauben es wahrscheinlich sogar).
Wenn es darauf ankommt, gehen ihnen Bürger-/Menschen-/Freiheitsrechte aber am Arsch vorbei und Gesetzte gelten nur, wenn es ihnen persönlich passt. Dann ist es kein Rechtsstaat mehr, sondern Willkür. Wie bei Putin.
#1933 #faschismus #rechtsstaat #CDUAfD #spdversagt
Inflation frisst Löhne. Sozialabgaben steigen. Und was macht die SPD? Sie feiert 3% mehr Lohn für den öffentlichen Dienst, die niemand spürt. Das ist Verrat an den Menschen, die arbeiten. #SPDversagt #Reallohnverlust #EinfacheSprache
Die SPD ist in der Regierung. Die Armen verlieren Kaufkraft. Die Reichen werden geschont. Das nennt man Klassenpolitik. Die SPD macht sie. #KlassenkampfVonOben #SPDversagt #EinfacheSprache
Die Reichen zahlen kaum Abgaben. Die Armen zahlen immer mehr. Selbst bei kleinen Lohnerhöhungen bleibt nichts übrig. So geht Umverteilung von unten nach oben. Und die #SPD macht ganz oben mit. #SozialAbwärts #SPDversagt #EinfacheSprache
3% mehr Lohn im öffentlichen Dienst. Klingt gut. Ist es aber nicht. Denn Preise und Abgaben steigen schneller. Am Ende bleibt weniger übrig. Die SPD nennt das sozial. Ich nenne das Täuschung. #Inflation #SPDversagt #EinfacheSprache
Arme werden schikaniert, Reiche belohnt. Kranke warten länger, Kinderrechte bleiben egal. Union und SPD bauen einen kalten Staat. Menschlichkeit bleibt auf der Strecke.
#Menschenrechte #ArmutBekämpfen #SPDversagt #CDUzerstört #EinfacheSprache
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