Deut­sch­land macht dicht

Von Frederik #Eikmanns

Die Bun­des­re­gie­rung hat als Reaktion auf den #Terroranschlag von #Solingen stärkere #Grenzkontrollen be­schlos­sen. Ob das zu mehr #Sicherheit führt, ist #fraglich

Seit Montag gibt es an allen deutschen Grenzen stationäre Kontrollen der Bundespolizei. Bundesinnenministerin Nancy ­Faeser (SPD) hatte dies als Reaktion auf den mutmaßlich islamistischen Terroranschlag von Solingen Ende August angekündigt.
https://www.taz.de/!6037715

Wahrscheinlich sitzen da noch zuviele #Rechtskonservative, die nun #Gesetzesvorhaben #blockieren. #Fraglich ist auch, ob #Präsident #Duda diese dann #ratifiziert. Er #blockt auch, wo es nur geht.

#polen #tusk #abtreibungsrecht

Abtreibungsrecht in Polen: Tusks #Liberalisierung scheitert - taz.de
https://taz.de/Abtreibungsrecht-in-Polen/!6023320/

die erklärung

Notwendigkeit oder Flop?

Fi­nanz­mi­nis­ter #Lindner und Wirt­schafts­mi­nis­ter #Habeck haben #Steuersenkungen für Un­ter­neh­men ins Spiel gebracht. Der Nutzen für die Wirt­schaft ist #fraglich

Von Simon #Poelchau
https://www.taz.de/!5988580

Abstand beim Überholen ist optional

Hier zeige ich desöfteren Bilder von zu engen Überholmanövern. Und vielfach wird angemerkt, dass man das gar nicht korrekt einschätzen könne.

https://www.andreas-edler.de/blog/2023/05/abstand-beim-ueberholen-ist-optional/

#BadOeynhausen #Fahrrad #Fraglich #Verkehr #Benehmen #mdRzA #MitDemRadZurArbeit #Regeln #StVO #Überholabstand #Überholzwang

Die Verantwortung der #Ärzte
- Das Geschäft mit #Medikamentenstudien

Die Wirkung von Medikamenten im Alltag zu beobachten, ist für die Ärzteschaft ein lohnender #Zusatzverdienst. #Pharmafirmen zahlen für #Studien, deren #wissenschaftlicher #Nutzen #fraglich ist.

Statt #Apellieren an #individuell​en #Verzicht sei es #besser und #aussichtsreich​er in #Infrastruktur und #öffentlich​e #Einrichtung​en zu #investieren: #Stromerzeugung, #Fleischproduktion, #Radweg;

#Konsequenz der #Aufhebung des #Subjekt​s in den #Bedingungen seiner #Möglichkeiten. #Fraglich ist, was passieren wird, wenn die #angenehm​eren #Form​en der #Sozialtechnologie #ausgeschöpft worden sein werden.

#SZ, 01.09.21, Christopher #Schrader: #Vertrackt​er #Verzicht, #Wissen, S. 14

Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit

#Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 GG

#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann und alle #Berufe: #Arbeitnehmer und #Arbeitgeber
- #Juristische #Personen des #Privatrechts;
-> #Fraglich ob #unmittelbar oder Art. 19 Abs. 3; #Doppelgrundrecht; #Arbeitskampf ist #kollektive #Ausübung des #Grundrechtes;

#Organisationszwang

#Vorlesung 23,3
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

#Prüfung einer #Verletzung von Art. 3 Abs. 3 GG

#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann - #Natürliche #Personen;
Art. 19 Abs. 3 GG: #Personenvereinigung #fraglich; Ja, wenn dem #Wesen nach #anwendbar;
#Beispiel #Frauenvereinigung

#Sachlicher #Schutzbereich: #Einzelne #Untersuchungsschritte:
-> #Ungleichbehandlung
-> #Rechtliche #Relevanz
-> Im #Katalog #enthaltenes #persönliches #Merkmal

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Grenze des #Normzweck § 223 #StGB #Körperverletzung

#Fraglich ob #Delikte #bloßer #seelischer #Beeinträchtigung in #Strafbarkeit #aufgenommen wird;

#Physischer #Körper als #geschütztes #Rechtsgut; #Differenzierung wenn #seelische #Beeinträchtigung #physische #Beeinträchtigung zur #Folge hat.

#Fraglich ob #bloße #Dispositionsfreiheit des #Opfers von der #Vorschrift #umfasst ist.
#Selbstbestimmungsrecht (nur) zu #berücksichtigen.

#Rostalski
#Strafrecht I
#Vorlesung 08a

#Religionsfreiheit

#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann
Auch #Juristische #Personen
Art. 19 Abs.3 #GG;
#Körperschaften des #Öffentlichen #Rechts (!)
-> #Fraglich: Auf #Gewinnerzielung #ausgerichtete #Vereinigungen

#Sachlicher #Schutzbereich
#Glaube
#Gewissen, #Verweigerung #Kriegsdienst
#Religiöse & #Weltanschauliche #Bekenntnis
Aber: Art. 4 Abs. 2 #GG: #Religionsausübung -> #Weltanschauung?
-> #Einheitliches #Grundrecht

#Religionsverfassungsrecht

12,1 #Grundrechte #Nußberger

#Wissenschaftsfreiheit
Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 2 #GG

#Sachlicher #Schutzbereich: #Jede #Tätigkeit, die nach #Inhalt und #Form als #ernsthafter und #planmäßiger #Versuch zur #Ermittlung der #Wahrheit #anzusehen ist. #BVerfGE 35, 79/113; 47, 327/367; 90, 1/12

#Ernsthaft, #Planmäßig, #Wahrheitssuche; #Definition

#Fraglich: #Theologie, #Homöopathie;

#Gewährleistungsumfang: #Oranisatorische #Vorleistungen; #Ermöglichungsbedingungen für #Wissenschaft

#Vorlesung 10,3
#Grundrechte #Nußberger

Mit dem kleinen #Glas #Wasser, das zum #Espresso #serviert wird #spült man den #Mund aus, um den #Geschmack des #Kaffee​s #genießen zu #können.

#Süddeutsche #Zeitung 08.05.2020, #Feuilleton, Lutz #Seiler: #Fraglich​e #Gebräuche, S. 12