#Merz als #Klimakanzler in Brasilien zur #COP30... völlig unglaubwürdig ...

@sven_giegold "Lobby von CDU, SPD und BILD-Zeitung" das ist ja mal eine Koalition! Die SPD sollte sich in Grund und Boden schämen, @ #Klimakanzler

@Fietsbel

Der #Klimakanzler sah das sehr offensichtlich ähnlich.

@VQuaschning

Ist #Merz ein #Klimakanzler? Ja, kaum ein #Kanzler zerstörte das #Klima der #Politiklandschaft und des #Bundestag:s so schnell wie er.

Übrigens: Wo #Scholz sich jetzt verabschiedet, muss noch einmal darauf hingewiesen werden, was der #Klimakanzler vor der Wahl 2021 schon gemacht hat.

Er hat Trump versprochen, US-#Gas mit einer Milliarde Euro zu fördern.

https://www.n-tv.de/politik/Umwelthilfe-veroeffentlicht-Scholz-Geheimbrief-article22349496.html

#LNG

17/ Und so war die Frage an die Redner*innen auf dem Podium: Was würden Sie persönlich tun oder gut finden? Wie kann Ihre Gruppe handeln? Was kann man machen, um aus der Katastrophe herauszukommen?

Und was sagt Prof. Dr. Mark Lawrence da?

Es wäre doch ein starkes Zeichen, wenn alle Wissenschaftler*innen sich umweltbewusst verhalten würden. Ökostrom, nicht fliegen, weniger Fleisch, kein Auto.

Ich bin fast vom Stuhl gefallen! Wie kann so etwas sein? Wie kann ein Professor in einer Diskussionsrunde, in der es um die Klimakrise geht, solche Vorschläge machen?

2025! Nachdem wir 2019 ein #Klimapäckchen bekommen haben, 2021 einen #Klimakanzler, eine fast funktionierende #Energiewende, aber zwei Sektoren, die die Klimaziele reißen, was aber letztendlich auch egal ist, weil die ganze Ampel inklusive Klimakanzler und Grüne Partei das #Klimaschutzgesetz zerstört hat?

Wie kann man sich da hinstellen und vorschlagen, dass wir die Klimakrise durch individuelles Wohlverhalten lösen?

Was hat dieser Mann in den letzten sechs Jahren gemacht? War er in Thailand zur Kur? In einem Kloster in den Bergen ohne Internet?

Die #sPD und das #Gas: Sie können nicht voneinander lassen.
Wenn #Bengt, als Teil einer Regierungspartei, die mal mit #Klimakanzler warb, jetzt Gas - #Lobbyist wird, dessen Interesse der Verkauf von Gas ist, bleibt von #Klima und #sPD nichts übrig.
Etikettenschwindel.

https://www.shz.de/deutschland-welt/schleswig-holstein/artikel/norderstedt-ex-spd-abgeordneter-bengt-bergt-wird-gaslobbyist-48821962

Die #sPD und das #Gas: Sie können nicht voneinander lassen. Wenn #Bengt, als Teil einer Regierungspartei, die mal mit #Klimakanzler warb, jetzt Gas - #Lobbyist wird, dessen Interesse der Verkauf von Gas ist, bleibt von #Klima und #sPD nichts übrig. Etikettenschwindel.

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:hkq3lrj3tn45ug74amny5gx7/post/3lqx7cxgmlk2a

Heute ist mein persönlicher "Lästerdienstag":

#Scholz war kein #Klimakanzler, der oft keine Präsenz zeigte.

#Merz sammelt Flugmeilen, damit er sich erstmal bei allen EU u.a. Ländern persönlich vorstellen kann.

#Linnemann will Rentner wieder in Lohn und Brot schicken, damit die Wirtschaft läuft.

#Spahn ist und bleibt Unsympathisch.

#Dobrindt kann wieder Minister. Nicht.

#Reiche ist die eigene Lobby näher, als das Wirtschaftswachstum.

Wer fällt Euch noch ein? Mitmachen erwünscht!

"Na, wo laufen sie denn?"

#BernhardPötter sucht in seiner locker-satirischen #Klima-Kolumne Gründe dafür, daß die #Klimabewegung unsichtbar geworden ist.

--- #GreenDeal der EU
--- deutsches #Klimaschutzgesetz
--- #KlimaBeschluss des Verfassungsgerichts
--- Olaf Scholz als '#Klimakanzler'

Diese Signale wurden als Erfolge der Klimabewegung gefeiert. Danach sollte es wie von selbst weiterlaufen.
https://taz.de/Klimaaktivismus/!6089562/

Das Ergebnis der letzten #Bundestagswahl dämpfte den Optimismus: "88,4 Prozent der deutschen Wahlberechtigten ist ernsthafte #Klimapolitik nicht wichtig."
Die meisten WählerInnen wollen vorrangig andere Probleme gelöst sehen.


1676 schutzsuchende Menschen sind in den ersten zwei Wochen der Amtszeit von #AlexanderDobrindt an Deutschlands Grenzen zurückgewiesen worden https://www.dw.com/de/bundesinnenminister-dobrindt-grenzkontrollen-wirken/a-72657752 .
Ein Erfolg aus Dobrindts Sicht und "klar rechtswidrig" nach Auffassung von Juristen https://www.tagesspiegel.de/politik/rechtswissenschaftler-kritisiert-vorgehen-1676-menschen-wurden-in-zwei-wochen-an-deutschen-grenzen-zuruckgewiesen-13748335.html .

Unerwünschte Menschen lassen sich an den Grenzen identifizieren und zurückweisen. Das unerwünschte, aber menschengemachte Naturphänomen #Klimawandel steht nicht vor der Grenze; Klimawandel wird im Land produziert und in alle Welt exportiert. Darf das als Erfolg für ein exportorientiertes Land gewertet werden?

Die neue Regierung verrät noch nicht, was sie hier konkret zu tun gedenkt - abgesehen von Erdgaskraftwerken.


"Jetzt demonstriert doch mal für eure Zukunft, Kinder! Ich kann gerade nicht, muss noch das SUV umparken."


In den Kommentaren zur Pötter-Kolumne findet sich der Wunsch nach einer positiveren Sichtweise. Eine Leserin malt dagegen schwärzer, ein Leser stellt die Systemfrage: "Ist konsequenter Klimaschutz im Kapitalismus überhaupt möglich?"
Diese Leserdiskussion dürfte ganz nach Pötters Geschmack sein.

Auch im Fediverse wird gestritten: Sind wir noch im Stadium der Krise oder schon in der Katastrophe?

Die Frage bleibt für mich so lange offen, bis sich niemand mehr für #Klimaschutz einsetzt, weder jung noch alt.

„Dass die Ex-Westenergie-Managerin genau das Gesetz als erstes kassieren will, hilft dem Konzern, dem ansonsten die Kunden wegrennen.“

Ich hatte mich ja gefreut, dass eine Ostdeutsche Ministerin wird, aber das ist wohl eine Fehlbesetzung. Irgendwer (TM) sagte dazu: Früher gab es eine Regierung und dann gab es die Lobbyist*innen, die die Regierung beschwatzt haben. Heute sitzen die Lobbyist*innen auf den Minister-Posten.

„Um ihren Hals trägt Katherina Reiche stets eine Kette mit einem Jesuskreuz. Die rechtliche Gleichstellung Homosexueller verteufelte sie als „Angriff auf Ehe und Familie“, Gegner der Gentechnik bezeichnete sie als „Bioterroristen“, die Atomkraft als CO2-frei.“

Tja, die @tazgetroete ist ja nicht dafür bekannt, dass sie Privatkrams in der Öffentlichkeit diskutiert, aber das hat sich Frau Reiche wirklich verdient:

„Vor der Geburt ihres dritten Kindes heiratete Katherina Reiche 2003 ihren langjährigen Lebenspartner, den #CDU-Landtagsabgeordneten Sven Petke, dann doch; kirchlich natürlich. Andererseits nimmt es die neue Ministerin mit dem „bis der Tod Euch scheidet“ nicht so genau: Ihr neuer Liebhaber heißt Karl Theodor zu Guttenberg, der früher selbst mal Wirtschaftsminister war.“

Erst von Ehe und so schwafeln, obwohl man selbst nicht verheiratet ist (wie das ja inzwischen weit verbreitet ist) und dann, was noch viel schlimmer ist, mit dem Guttenberg abziehen. Ein Lügner und Betrüger. Immerhin ist er ja damals noch zurückgetreten. Das ist ja heute auch nicht mehr selbstverständlich.

https://www.taz.de/!6087601

Ansonsten habe ich jetzt keine Lust mehr. Weckt mich bitte, wenn Neuwahlen anstehen. Ich habe den Wecker auf 3 1/2 Jahre gestellt, aber vielleicht verkrachen sie sich ja vorher.

Die #SPD ist bei mir auch endgültig unten durch. Erst #Klimakanzler und dann Gaskraftwerke und Roll Back.

Na, vielleicht ist das ja Realpolitik und war der Preis dafür, dass die CDU jetzt endlich aufhört von #Atomenergie zu schwafeln.

@GrueneBundestag @katdro
Wie können wir sein krankes Hirn auf #Klimakanzler umprogrammieren?
Der #Wirtschaftsrat kümmert sich dann um die Integration von Flüchtlingen. #Migration
Sie finden bestimmt ein #Erlösmodell

@nilz welcher #Klimakanzler ?

@angel @ArneBab
Ein Kanzler, der sich #Klimakanzler während der Wahl nannte und so geräuschlos war, so dass ich mich oft fragte, ob wir überhaupt einen Kanzler haben.

Der Bundeskanzler will 4.247 Euro von meiner Tochter @mcbabyshark, weil sie "Nö zu Öl" an sein Amt schrieb. Und wegen #Klimakrise fragte: #WoIstOlaf (der #Klimakanzler).
Wer macht mit beim das Zahlen statt Klimakosten zahlen?
https://www.gofundme.com/f/no-zu-ol-ja-zu-klimagerechtigkeit
#WirAlleSindDieErsteGeneration in der Klimakrise.

Heizungsgesetz kippen, Kohleausstieg verschieben, klappt ja super mit der #KlimaKanzler Nummer.

Lustig würde es, wenn jetzt ausgerechnet #RWE dafür plädieren würde, beim Kohleaisstieg 2030 zu bleiben, weil sie von den Ausgleichszahlungen mehr haben als davon, bis 2038 weiter unter Protest von Aktivisti Kohle abzubaggern.

Appell an Friedrich #Merz: Werden Sie #Klimakanzler: Investieren Sie das #Sondervermögen
#Infrastruktur in #Artenschutz, #Energiewende, #Deutschlandticket
und reformieren Sie das Beschaffungswesen der #Bundeswehr, bevor dort Milliarden versickern. Hier offenen Brief unterschreiben: https://act.greenpeace.de/offener-brief-merz

@tagesschau ach ja, unser #Fried……äh, #Klimakanzler, er mag kein schlechtes Klima den

Reichlich optimistisch


Am 16.1. meinte #NickReimer in der #taz @tazgetroete :
"Friedrich Merz wird Klimakanzler - einfach, weil er muss."
https://taz.de/Gruener-als-die-Gruenen/!6058857/
Er begründet seine Ansicht mit nationaler und internationaler #Selbstverpflichtung.
Inzwischen fällt es mir schwerer, das zu glauben.

Jonas #Waack in der gestrigen taz:
"(..) Auch eine schwarz-rote Koalition wird nicht umhinkommen, sich ernsthaft mit dem Klimaschutz zu beschäftigen. Tut sie es nicht, werden ihre Wäh­le­r*in­nen das auch am Geldbeutel merken: 2027 wird der europäische CO₂-Handel auf Gebäude und Verkehr ausgeweitet.(..)"
https://taz.de/Klimapolitik-unter-dem-Kanzler-Merz/!6068455/
Auf das #Wahlverhalten zu verweisen, ist in der aktuellen #Parteienkonstellation heikel.


Die #AfD bietet in ihrem Programm einen simplen #Gegenvorschlag: "CO2-Bepreisung abschaffen!"

Ab 2026 dürfte das Thema verstärkt in die Medien dringen.

Frage:
Könnte der Druck einer protestierenden Wählerschaft zu einer #Zerreißprobe für die nächste Regierung führen?

Es wäre doch einfacher, "das Brennstoffemissionshandelsgesetz und das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (BEHG, TEHG) schnellstmöglich vollständig und ersatzlos zu streichen sowie die Umsetzung aller entsprechenden EU-Verordnungen und Richtlinien (etwa der sogenannte Green Deal der EU) sowie damit verbundenen Regulierungen wie den CO2-Grenzausgleich sofort zu beenden."
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1042314
Dem Wahlvolk würde dies einleuchten.

Internationale Verpflichtungen?
Der AfD kann man nicht rational kommen. Solange sie ihre Vorstellungen nicht in Regierungsverantwortung durchzusetzen versucht (was die Gerichte beschäftigen würde), wäre ihre Wirkung rein auf Stimmungsmache beschränkt - juristisch unverbindlich, politisch katastrophal.

Das AfD-Wählerpotential in ärmeren Regionen, die von der CO2-Bepreisung besonders betroffen sein werden, könnte die leichte Lösung einem komplizierten Ausgleich, z.B. über ein #Klimageld, vorziehen.

Viele sehen nur Ostdeutschland als AfD-Land. Warum ist #Gelsenkirchen jetzt politisch blau geworden?
https://www.dw.com/de/wie-das-arme-gelsenkirchen-gegen-den-schlechten-ruf-k%C3%A4mpft-deutschland-bundestagswahl-2025-wahl-v3/a-71672224

2026 und 2027 sind - soweit absehbar - #Landtagswahlen in sieben westdeutschen Bundesländern.
https://parteivergleich.eu/index.php?Wahl=Wahltermine#Deutschland

Und 2029 ist die nächste #Bundestagswahl, wenn nichts dazwischenkommt.


#Klimakanzler #Merz #CO2Bepreisung

"Werden Sie #Klimakanzler, Herr #Merz!"

#Greenpeace fordert den designierten Kanzler auf, mehr Verantwortung zur Bewältigung der #Klimakrise zu übernehmen.

Ihr könnt den offenen Brief unterschreiben: https://act.greenpeace.de/offener-brief-merz