>Millionär entlarvt #FDP-Klientelpolitik!<
#SoziooekonomischeUngleichheit bedeutet nicht nur #Prekarisierung von monetärer Existenz sondern auch von #Recht:
Die #Verschonungsbedarfspruefung für Millionäre, damit Millionen steuerbefreit vererbt werden können versus #Existenzminimum im #SGBII was trotz #Kostenunterdeckung #Sanktionen ausgesetzt werden darf
#Ungleichheit ist e. politische Entscheidung & d. Weg dazu die #Legislative
Damit ist klar, es wird niemals mehr besser werden, für #Menschen in #Erwerbslosigkeit, solange das #SGBII o. auch das #SGBXII existiert! ❗
Wir fordern daher neue Formen v. #Sozialgesetzgebung en, die nicht auf Schädigung & formalisierter Fremdzuschreibung bei der Zivilbevölkerung ausgerichtet sind!
Wir brauchen #Menschenwuerde & nicht noch mehr Hass in Gestalt einer nicht sozialen #Gesetzgebung! ❗
Weg mit dem #SGBII & stattdessen ein soziales #Transformationsrecht mit Schutz allen Lebens!
>#AIAct: Die 9 wichtigsten Fragen in Kürze beantwortet | visionpier<
#Transformationsrecht #LegalTec #Digitalisierung #KI
#Trilog
>Neuigkeiten zum AI-Act: Der Weg zum #Trilog ist frei<
#Transformationsrecht #Klimakrise
#Klimagerechtigkeit
#Rechtsgeschichte #Ethik
#Menschenbild
#Digitalisierung #Digitalkultur
#LegalTec #AIACT #EU
#PredictivePolicing
https://www.taylorwessing.com/de/insights-and-events/insights/2023/06/neuigkeiten-zum-ai-act
Zur #Rechtsgeschichte um #Herrenchiemsee
Artikel 1 #Grundgesetz der Fassung von 1948
Zu vermeiden war ein
#Menschenbild der #Objektifizierung !
Stichwort "#Buergergeld" & darin das #SGBII
Viele Grüße aus #Berlin und den letzten Vorbereitungen zu dem "Treffen der Menschen mit Armutserfahrung" / #TMA im Rahmen der #NAK
#Evaluierung von #Sozialrecht und klimaschaedlichen #Subventionen
