Schwarzer Rauch in Brüssel
Fahrzeuge mit #Verbrennermotor sollen auch nach 2035 noch neu zugelassen werden dürfen. Es ist eine Abkehr von der "Grünen Wende" in #Brüssel – maßgeblich vorangetrieben von Kanzler #Merz und der #Autoindustrie
Aus Brüssel Eric #Bonse
#Rechtes Werk, #Deutschlands Beitrag
Die EU-Innenminister einigen sich auf eine Erleichterung bei #Abschiebungen. Dank Deutschland wird das #Asylrecht somit noch mehr verschärft
Von Eric #Bonse, Brüssel
Dafür brauchte es keine Ermahnung aus Washington: Die #EU will ihren Kurs in der #Asylpolitik deutlich verschärfen
https://www.taz.de/!6136344
#US-Delegation in #Moskau
Der Ton wird schärfer
Ukrainische Militärs dementieren Angaben, wonach #Pokrowsk gefallen sein soll. Derweil sagt #fuckPutin , man sei auch für einen #Krieg mit #Europa bereit.
#taz Eric #Bonse und Barbara #Oertel
#terror #ukraine #DenHaag #Russland #witkoff
https://taz.de/US-Delegation-in-Moskau/!6134751/
"Derweil sagt #fuckPutin , man sei auch für einen #Krieg mit #Europa bereit."
aber das meint der natürlich gar nicht so.
Der tut nix, der will nur töten.
In Brüssel bricht die Brandmauer
#Union und #AfD stimmen im EU-Parlament #zusammen ab, um das Lieferkettengesetz zu schwächen. Das könnte auch Auswirkungen auf die Bundespolitik haben
Von Eric #Bonse und Leila #vanRinsum, Brüssel und Berlin
#Christdemokraten und #Konservative haben am Donnerstag im #Europaparlament gemeinsam mit #rechten Parteien und #AfD-Abgeordneten gestimmt, um das europäische #Lieferkettengesetz abzuschwächen.
https://www.taz.de/!6129590
EU-Kommission will Deutschland entlasten
Ab kommendem Jahr soll #Deutschland keine #Geflüchteten mehr aus Europas Grenzstaaten aufnehmen. Der Vorschlag der #EU-Kommission sorgt für Unmut
Von Eric #Bonse, Brüssel
https://www.taz.de/!6129173
#EUHandelsabkommen mit #Singapur
#Kritik am ersten digitalen #Handelsdeal
Ein bisher kaum beachtetes Abkommen der #EU mit Singapur ruft #Gewerkschaften und #Datenschützer auf den Plan.
Die #Linke fordert rechtliche Überprüfung.
#taz #bonse
#DTA #Digital #Trade #Agreement
Umweltminister legen die #Axt an
Vor der #Weltklimakonferenz in Brasilien schwächt die #EU ihre Klimaziele und #verzögert Klimaschutzmaßnahmen. Selbst die Automobillobby protestiert
Aus Berlin und Brüssel Jonas #Waack und Eric #Bonse
https://www.taz.de/!6126983
Längst EU-Praxis
Im EU-Parlament arbeitet die #cdU schon mit der #AfD
Aus Brüssel Eric #Bonse
Was in Berlin noch kontrovers diskutiert wird, ist in Brüssel längst Praxis:
Die #Konservativen im #Europaparlament arbeiten immer wieder mehr oder weniger offen mit Rechtskonservativen, #Nationalisten und gelegentlich auch mit der AfD zusammen
https://www.taz.de/!6117970
Streit um #EU #Verbrenner-Aus
Das europäische Verbrenner-Aus kippelt
Der Chef der Konservativen im #Europaparlament , #CSU-Politiker Manfred #Weber , will die #Regelung streichen. Dafür braucht er jedoch die EU-#Kommission .
https://taz.de/Streit-um-EU-Verbrenner-Aus/!6113620/
Weber, du justiziabel Justiziabel. Geh heim.
#Verhandlungen zum #Ukrainekrieg
#Gipfel über Gipfel – und jetzt?
#fuckTrump trifft #fuckPutin .
Trump trifft #Selenskyj . Die #EU-Staaten bilden dabei die „Koalition der Willigen“ für #Diplomatie . Ist die Ukraine dem #Frieden näher gekommen?
Bernd #Pickert
Stefan #Reinecke
Eric #Bonse
Barbara #Oertel
#krieg #terror #denhaag
https://taz.de/Verhandlungen-zum-Ukrainekrieg/!6108553/
ich bin sowas von #TeamOertel
#Merz droht in Brüssel mit der #Kettensäge
Der neue Kanzler will das EU-#Lieferkettengesetz abschaffen. Grüne halten das für einen Affront
Von Eric #Bonse
https://www.taz.de/!6087462
Schluss mit Klima-Kram
Die #EU-#Kommission streicht ihren „#GreenDeal“ zusammen. #Gewerkschaften und #Ökoverbände sind wütend, Unternehmensverbände voll des Lobes
Aus Brüssel Eric #Bonse
Fünfpunkteplan der #CDU / #CSU widerspricht EU-#Asylrecht
Aus Brüssel Eric #Bonse
Der Fünfpunkteplan der CDU/CSU im deutschen Bundestag hat auch in Brüssel hohe Wellen geschlagen.
https://www.taz.de/!6063345
Eric #Bonse
übrigens
Donald, Karl und Ursula – und ein #Preis um jeden Preis
Endlich mal eine gute Nachricht für Ursula #vonDerLeyen
(...)
Statt Klartext zu reden, hat sie #Appeasement betrieben – im Streit um #Grönland ebenso wie im Ringen um #Musk und (...)
#Internetregeln.
(...)
Wenig überzeugend klingen die Beispiele aus der ersten Amtszeit der EU-Politikerin: #Corona, #Russland, #GreenDeal – alles Schnee von gestern
#Konzernchefs verdienen 110 Mal mehr als #Arbeiter
Europäischer #Gewerkschaftsbund warnt vor riesiger Kluft der Gehälter und ungezügeltem #Kapitalismus
Von Eric #Bonse, Brüssel
Die #Kluft zwischen dem #Einkommen von Arbeitnehmern und von Konzernchefs wird immer größer, kritisiert der Europäische Gewerkschaftsbund (#ETUC).
https://www.taz.de/!6058856
Eric #Bonse über die neue #EU-#Kommission mit einem #Postfaschisten
Es ist ein #Skandal
Die Mitte hält. Mit diesem Stoßseufzer hatte Brüssel im Juni das Ergebnis der Europawahl aufgenommen
https://www.taz.de/!6048937
#Trumps Sieg kommt Viktor #Orbán wie gerufen
Ungarns Premier wird beim EU-Gipfel in Budapest die Mitgliedstaaten auf den Kurs des US-Präsidenten bringen. Auch, was die Ukraine angeht
Von Eric #Bonse und Stella #Lueneberg
migrationspolitik
#VonderLeyen will #Abschiebezentren an #Außengrenzen
Vor dem EU-Gipfel scheint in der #Migrationspolitik alles möglich. Rechtspopulistin #Meloni und ihre Lager in Nicht-EU-Staaten sind eine Vorlage für eine härtere #Abschiebepolitik
Aus Brüssel Eric #Bonse
Die #FestungEuropa nimmt Gestalt an: Kurz vor dem EU-Gipfel, der am Donnerstag in Brüssel beginnt, purzeln die letzten Tabus in der europäischen Asyl- und Migrationspolitik.
https://www.taz.de/!6040140
Europas rechte Welle
#Europa wählt rechts. Im EU-Parlament haben #Konservative und #Rechtsaußen nun gemeinsam eine Mehrheit. Und auch Ursula #vonderLeyens Programm für die neue #Kommission trägt die entsprechende Handschrift
Aus Brüssel Eric #Bonse
https://www.taz.de/!6038301
Das rechte Lager jubiliert
Viktor #Orbán und Marine #LePen gratulieren der #FPÖ in Österreich zum „historischen Sieg“. Die Folgen könnten bald auch in Brüssel spürbar werden. Doch die EU-Kommission will ihren Kurs nicht ändern
Aus Brüssel Eric #Bonse
Europaweite Proteste und bilaterale Sanktionen: So hatte die EU 2000 auf die erste Regierungsbeteiligung der FPÖ in Österreich reagiert. Vierundzwanzig Jahre später ist davon keine Rede mehr
https://www.taz.de/!6036981
