Fand übrigens das Interview mit H. Reichinnek insofern bemerkenswert, als die Zeit-Journalisten immer noch davon auszugehen scheinen, dass der Kommunismus verloren hat und der Kapitalismus gewonnen, und Ideen, etwas zu ändern, notwendig „zurück“ wollen.

Tatsächlich ist der Kommunismus früh gescheitert, und der Kapitalismus später, aber genauso. Und die Frage, wie eine Demokratie aussehen kann, in der nicht Lobbys und Millardäre dominieren, ist offen und spannend.

#ZEIT #Reichinnek #Linke

#news ⚡ Reichinnek kritisiert AfD-BSW-Annäherung: Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat die Pläne für eine mögliche Kooperation von AfD und BSW kritisiert."Für mich ist ganz klar... https://hubu.de/?p=285735 | #afdbswannaeherung #reichinnek #hubu

Es sind drei neue Richter/innen für das #BVerfG vorgesehen:

Günter Spinner (CDU Vorschlag)
Frauke Brosius-Gersdorf (SPD Vorschlag)
Ann-Katrin Kaufhold (auch SPD Vorschlag)

Aber alles deutet darauf hin, dass es schwierig werden könnte - denn es bedarf einer ⅔ Mehrheit - und Verfassungsrichter von Nazis Gnaden würden die ganzen 8 Jahre wie eine Dunkle Wolke übern Gericht hängen --- und eine Mehrheit von Links ist auch ein Fragezeichen, dank des Verhaltens der CSU ggü. #Reichinnek #depol

#Reichinnek: Boni der Bahnvorstände an Pünktlichkeit koppeln
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/heidi-reichinnek-deutsche-bahn-100.html
#news #bahn

"Aber natürlich wurde Heidi #Reichinnek nicht abgelehnt, weil sie Heidi Reichinnek ist. Ebenfalls am Donnerstag fielen mit Ines #Schwerdtner und Tamara #Mazzi zwei weitere #Linke-Politikerinnen bei der Wahl von Gremien durch, die mit Geheimhaltung zu tun haben. Gegen sie gab es keine Kampagne, in der ihre Kompetenz infrage gestellt wurde. Also liegt es doch an der Partei als solcher."

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1192208.keine-gremiensitze-fuer-linke-konrollgremien-ohne-linke-mal-wieder-die-hufeisentheorie.html

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#Medienproblem #ÖRR #ARD #ZDF #Linke #CDU #CSU #SPD #Sexismus

@wdr Liebe Frau Reichinnek, das haben Sie sehr gut auf den Punkt gebracht. #csu #bundestag #dielinke #reichinnek

@wdr das die AfD keinen Sitz im PKGr erhalten hat ist absolut nachvollziehbar. Die Argumentation der CSU gegen die Kandidatin der Linken Reichinnek ist allerdings haarsträubend. Zu behaupten, Kapitalismuskritik verstöße gegen das Grundgesetz ist schon ein starkes Stück. Lieber Herr Hoffmann, sie sollten den Artikel 14 GG zu Ende lesen. Absatz 2 (Allgemeinwohl), Absatz 3 (Enteignung) #csu #bundestag #grundgesetz #dielinke #reichinnek

#news ⚡ Reichinnek wirft Union „Scheitern an Demokratie“ vor: Die Linken-Fraktionsvorsitzende Reichinnek hat die Union nach der Wahl des Parlamentarischen Kontrollgremiums scharf kritisiert. Sie g... https://hubu.de/?p=284537 | #demokratie #reichinnek #scheitern #union #hubu

Reichinnek wurde nicht ins Kontrollgremium gewählt. Wer dem Kapitalismus den Kampf ansagt, aber sich nie klar von autoritären Grauzonen abgrenzt, muss sich nicht wundern. Wer Staat misstraut, kann ihn schwer glaubwürdig kontrollieren.
#PKGr #Reichinnek #Linke #Querfront #Verfassungsschutz #Parlamentsposse

Parlamentarisches Kontrollgremium: Neubesetzung, die Fragen aufwirft

Beim Parlamentarischen Kontrollgremium ist vieles geheim - ungewöhnlich, dass so laut über seine Neubesetzung diskutiert wurde. Linke und AfD sind nun nicht vertreten. Doch auch zu den gewählten Mitgliedern gibt es Fragen. Von B. Schwarz.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/geheimdienst-gremium-reichinnek-afd-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestag #ParlamentarischesKontrollgremium #Reichinnek #AfD

#Reichinnek is now trending across Mastodon

#Unwetter is now trending across Mastodon

#reichinnek (range estimate)
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Die CDU ist so was von armselig. Angst vor Heidi Reichinnek und Regenbogenfahnen. Nur noch Stammtisch, von Politik für dieses Land und die darin lebenden Menschen keine Spur.
#Reichinnek #CDU #CSD #regenbogenfahne

#news ⚡ Union bekräftigt Kritik an Reichinnek: Nach dem Scheitern von Heidi Reichinnek bei der Wahl für das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) bekräftigt die Union ihre Kritik... https://hubu.de/?p=284522 | #kritik #reichinnek #union #hubu

#Reichinnek nicht gewählt: Affront mit Folgen

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/bundestag-wahl-geheimdienst-kontrollausschuss-reichinnek-100.html#at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android

Nicht gerade smart von der Union, dieser Move. Wenn sie wieder mal ne 2/3 Mehrheit im Bundestag brauchen, kommt die Quittung...

Boah, wie derbe hat eigtl die Union den Schuss nicht gehört?
#Reichinnek #Sauhaufen

Die #CDU hat einen Knall.
#Reichinnek