@TruthMattersww ja, hab' @Bundesregierung & @AuswaertigesAmt dazu schon ne Frage gestellt, ich erwarte allerdings keine Antwort.
Wie könnte jemand verfassungstreu sein, wenn er Anhänger einer Partei oder Gesinnung ist, welche die Demokratie durch eine Diktatur ersetzen will?
@tagesschau #Kriegsdienstpflicht ist inhärent falsch und gehört ersatzlos aus dem #Grundgesetz gestrichen!
@sixtus ich fand die #Ampel schon immer gut, bis auf #PorscheLindner / #FDP - shice.
Eine #NSAfD-haltige Regierung wäre eine #Kriegserklärung an alle #verfassungstreu|en Menschen hierzulande!
@jkruse_de @SheDrivesMobility der #SachsenSumpf basht lieber auf #verfassungstreu|e Mitmenschen ein...
Ganz #Connewitz hat mehr #Verfassungstreue als der Rest!
@MichaelaWifi das Problem ist ja, dassGesetzes- und #verfassungstreu|e #Ottonormalbürger*innen keine Möglichkeit haben.sich wirksam gegen #Rechtsterrorismus zu erwehren.
Und das seit spätestens 1972...
@scatty_hannah @jesterchen Gute Frage...
Das Problem was ich sehe ist auch blinder "#Staatspositivismus" im Sinne dessen dass nichtmals auch nur eine Sekunde überlegt wird, wie eine rassistische, reaktionäre oder faschistische #Regierung jene #Gesetze als #Waffe gegen das #Volk und besonders Marginalisierte einsetzen kann.
Dazu kommt die "innere #Wehrlosigkeit" als dass seit spätestens 1972 der Widerstansparagraph (Art. 20 Abs. 4 GG) in seinem Grundsatz faktisch abgeschafft wurde.
Entsprechende "#Machergreifung|s-Fantasien" von #Neonazis wie #Christofaschisten haben quasi kein #Risiko für jene!
Anscheinend hat niemensch einberechnet dass #Wähler*innen und die gewählten zutiefst #antidemokratisch und #verfassungsfeindlich sein könnten.
@TwraSun währenddessen werden #verfassungstreu|e #Lehrer*innen pünktlich zu den #Sommerferien gefeuert damit diese nicht über die Ferien bezahlt werden müssen!
https://www.youtube.com/watch?v=OoE93hdoxzc
@TheDoctor512 ja, und genau das kotzt mich an!
Vorallem da jegliche Methoden diese Werte des #Grundgesetz|es zu verteidigen kriminalisiert werden und jene #Kriminalisierung nachweislich nur gegen #verfassungstreu|e aka. #antifaschistisch|e Menschen geflext wird.
#Neonazis und #Coronaleugner kriegen dagegen allenfalls nen #Platzverweis während Jugendliche 8+ Stunden bei sengender Hitze gekesselt werden und weder auf Toilette noch Trinkwasser erhalten dürfen!
Dieser #ChillingEffect ist gewollt!
#Schranken und #Schrankenschranken der #Kommunikationsfreiheiten des #Art. 5 #GG
Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG: #Zensurverbot als #Schrankenschranke
Art. 5 Abs. 2 GG: #Allgemeine #Gesetze, #Gesetzliche #Bestimmungen zum #Schutz der #Jugend, #Recht der #persönlichen #Ehre;
Art. 5 Abs. 3 S. 2 GG: #Verfassungstreue
