Schluss mit #Ladefrust? #Verkehrsministerium plant große Änderung!
Das #Verkehrsministerium will das Laden von #Elektroautos einfacher machen.
Im neuen Video sprechen wir über den politischen Entwurf, der konkrete Maßnahmen für eine bessere #Ladeinfrastruktur vorsieht. Was ändert sich beim #öffentlichen #Laden? Welche Vorteile bringt das für #EAuto- #Fahrer – und wo gibt es #Kritik ?
@Nike_Leonhard @Orkan_der_rechtspflege Tatsächlich überwiegt heute die Zahl der #weiblich gelesenen Menschen im #Jura-Studium und auch in allen Bereichen der #Justiz vom #Service über #Gerichtsvollzieher*innen und #Rechtspfleger*innen bis zu den #Richter*innen. Einzig bei den #Justizwachtmeister*innen dürften männlich gelesene Mitarbeitende noch in Überzahl sein.
Spoiler 1: Weder Justiz noch #Abendland sind untergegangen, jedenfalls nicht deshalb.
Spoiler 2: Leider muss man den Trend auch als Warnung sehen, dass offenbar die Bezahlung im #öffentlichen Dienst oft nicht mehr als auskömmlich betrachtet wird, um eine Familie (in der immer noch häufig #Frauen die #CareArbeit nebenher machen) im Wesentlichen davon zu ernähren. Denn außerhalb der Justiz sieht die Verteilung in den gut bezahlten Sektoren anders aus.
Sommer 1975 in Tondokumenten: Musik
Kaum ein Bereich der #Unterhaltungsindustrie ist so #umstritten wie der #Schlager. Kritiker bemängeln fehlende #musikalische #Substanz und #flache #Texte. In den #70ern wurde der Schlager erstmals auch in #öffentlichen #Medien #systemkritisch #hinterfragt.
#Personalentwicklung des #öffentlichen #Dienstes in #Thüringen im Jahr 2024: https://statistik.thueringen.de/presse/2025/pr_184_25.pdf
#Bundesrechnungshof fordert messbare Ziele.
Die #Bundesregierung hat bisher keine messbaren Ziele für die #Digitalisierung der #öffentlichen #Verwaltung formuliert und sie dadurch gebremst. Das kritisiert der #Bundesrechnungshof in einem Bericht, den wir veröffentlichen. Die #Finanzkontrolleure geben der #schwarz_roten #Regierung konkrete #Handlungsempfehlungen.
Unsere umweltpolitischen Empfehlungen:
• Klimaschädliche #Subventionen beenden
• Verbot von Privatjet- und Kurzstreckenflügen
• Bodenentsiegelung und #Renaturierung fördern
• Ausbau des #öffentlichen Verkehrs und Neuauflage Tempo-Limits
• wirksames Klimaschutzgesetz verabschieden
7/
Der #Rechtsruck in den #Öffentlichen #Medien.
Geht es jetzt dort so weiter, wie zuvor in Italien, Türkei, Ungarn?
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:j7d3m5kttl7nhqotn23s4lid/post/3lt4przybss2b
Es gibt noch mehr zu dem Betroffenen:
"[…] er bekommt sie [Stelle als wissenschaftlicher Mitarbeiter] nicht - vermutlich wegen Zweifeln an seiner #Verfassungstreue."
Im Artikel steht noch:
"[…] einen Fragebogen zur Verfassungstreue ausfüllen müssen, wie es im #öffentlichen #Dienst üblich ist."
Das ist mir neu. Kennt jemand von euch das? Wenn ja, aus welchem Bundesland? Soweit ich weiß, in #Sachsen, #NRW und #Berlin ist das nicht üblich.
#Zentrum_für_digitale_Souveränität:
Ohne #Strategie ist es nur ein Feigenblatt.
Zentrum für digitale Souveränität: Ohne Strategie ist es nur ein Feigenblatt
Völlig überraschend hat das #Bundesinnenministerium die #Geschäftsführerin des Zentrums für Digitale Souveränität geschasst. Dabei gilt Jutta #Horstmann vielen als erfahrene wie visionäre Expertin. Für die Zukunft von #OpenSource in der #öffentlichen #Verwaltung verheißt das nichts Gutes.
Aktuell ist es sogar andersherum - zwei Megakonzerne haben das #Exklusivrecht auf #Werbung im #öffentlichen #Raum.
Alle Anderen, also auch die Menschen in der Stadt oder lokale #Betriebe bekommen dieses Recht nur noch als Ausnahme, wobei #STROER und #WallDecaux auf ungute Weise in den Prozess involviert sind und ihre "Rechte" sogar von Stadtteilfesten geachtet werden müssen, wie diese #Fachanweisung vorsieht:
https://bewegung.social/@hhwerbefrei/113395659129637083
Solche #Verträge sind nicht gut für die Stadt. Es ist der #Ausverkauf eines Allgemeinguts. Visionslos ...
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Le Tec sur X, c’est termine 🚌 👋
Alle #belgischen #öffentlichen #Verkehrsbetriebe verlassen das #sozialeNetzwerk X
Die SNCB, die Stib und De Lijn gaben am Mittwoch in gleichzeitigen Postings um 10:00 Uhr auf demselben sozialen Netzwerk bekannt, dass sie #X verlassen würden.
„Dieses Kommunikationsinstrument entspricht nicht mehr den Werten, die von der #SNCB getragen werden“, erklärte die Eisenbahngesellschaft kurz in ihrer Veröffentlichung.
👉 https://www.lavenir.net/actu/belgique/2025/03/19/toutes-les-societes-de-transport-en-commun-belges-quittent-le-reseau-social-x-cet-outil-de-communication-ne-correspond-plus-a-nos-valeurs-Q3YSNHABINBD5DDLRYPSI4DOVY/
Bravo, belgischer 🇧🇪 ÖPNV. Möget Ihr Vorbild sein für viele Follower in Deutschland 🇩🇪.
@IsabVann2 und die #Öffentlichen machen munter und ungestraft Wahlwerbung, verkauft als Berichterstattung:
Mein persönlicher 5 Punkteplan wenn ihr mich zum #bundeskanzler bestimmt.
1) #Medienkonzerne #zerschlagen
2) #politik raus aus dem #öffentlichen #örr
3) Parteispenden über 1000€ pro Spender pro Jahr sind verboten, persönliche Haftung bei Verstössen
4) #AFD #Verbotsantrag
5) #Kirchen enteignen
6) #Grundversorgung wird verstaatlicht
7) #Fossilverbot gestaffelt ab 2030 bis 2035 für alle Sektoren
8) #Einkommen wird #steuerpflichtig
9) #Sozialabgaben werde in #steuerabgaben gewandelt
10) #BGE
#Kaufland und #Lidl senken #Schnellladepreise.
Noch immer ist eines der größten Mankos beim #Elektroautofahren, dass der #Strom an #öffentlichen #Ladesäulen oftmals deutlich teurer ist als zu Hause. Das macht die E-Mobilität für Menschen, die keine Möglichkeit haben, eine eigene Wallbox zu installieren, leider mitunter unattraktiv. Nun senken zwei große Ladestationsbetreiber aber ihre Preise.
https://www.electrive.net/2025/02/04/kaufland-und-lidl-senken-schnellladepreise-emobility-update/
mallorca-services.es: LGBTI-Flaggen an öffentlichen Gebäuden auf Mallorca
Der Oberste Gerichtshof bestätigt, dass die LGBTI-Flagge an öffentlichen Gebäuden gehisst werden darf.Handlungsfähigkeit des Öffentlichen Dienstes wieder herstellen – für die Menschen in NRW
Die Menschen in NRW, insbesondere die Beschäftigten des Landes, erleben, dass der öffentliche Dienst die Probleme immer weniger bewältigen kann: Massiver Unterrichtsausfall, Überstundenberge bei der Polizei, unzureichende Bearbeitung von Strafverfahren und mangelnder Hochwasserschutz sind nur Beispiele für die eingeschränkte Handlungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen. Dies zerstört das Vertrauen in staatliche Strukturen und gefährdet unsere Demokratie. Ein leistungsfähiger öffentlicher Dienst – gute Schulen, eine präsente Polizei und Justiz, handlungsfähige Baubetriebe, eine starke Finanzverwaltung – sind von besonderer Bedeutung für das Land.
Eine Ursache dieser Fehlentwicklung ist die stetig steigende Zahl der unbesetzten Stellen, die Mitte 2023 auf die Rekordzahl von nahezu 26.000 angestiegen ist. Das macht deutlich, dass NRW als Arbeitgeber an Attraktivität verliert und gegenüber anderen Arbeitgebern nicht mehr konkurrenzfähig ist. Das Land verliert immer öfter den Kampf um die besten Köpfe. Daraus resultieren massive Negativauswirkungen auf die Leistungen für Bürgerinnen und Bürger und erhebliche zusätzliche Belastungen für die Beschäftigten. Eine angemessene Personalausstattung, die nicht nur auf dem Papier steht, ist auch ein Zeichen des notwendigen Respektes für die Beschäftigten. Deshalb muss der öffentliche Dienst Vorreiter für gute Arbeitsbedingungen sein. Gleichzeitig muss er als ein moderner Dienstleister aufgestellt sein, um seine wichtigen Aufgaben für unsere Gesellschaft effektiv erledigen zu können.
Wir haben in der SPD-Fraktion ein umfangreiches Positionspapier zur Attraktivierung des öffentlichen Dienstes in NRW beschlossen. Es ist aber ausdrücklich auch eine Diskussionsgrundlage für den laufenden Dialog mit Beschäftigten, Gewerkschaften und Personalvertretungen. Unser Ziel ist es, so Hinweise und Anregungen zu notwendigen Maßnahmen zu sammeln und dann auf dieser Grundlage entsprechende Initiativen in den Landtag einzubringen.
Gerne steht unser Sprecher im Landtagsschuss Personal, Stefan Zimkeit, mit seinem Team für Nachfragen und Vorschläge zur Verfügung … (https://www.spd-fraktion-nrw.de/abgeordnete/stefan-zimkeit/)
#dienstes #handlungsfahigkeit #herstellen #menschen #offentlichen #wieder
Wenn wir nicht etwas mehr #Gemeinsinn und #Community-Entwicklung lernen: Die #Parteien sind nicht mehr für #Zukunft zu gebrauchen, die käuflichen #medien sind in reaktionärer Hand:
Die #Heizung's- und #Bauern- Kampagnen haben uns gezeigt, wie Meinungsbildung hierzulande gemacht wird, uns #Weidel darf in den "#öffentlichen" #trump gratulieren ...
Mit dem Sächsischen Förderpreis für Demokratie werden Projekte, Initiativen und Kommunen ausgezeichnet, die sich für die Stärkung der Demokratie und Menschenrechte in Sachsen engagieren und sich gegen Rassismus, Antisemitismus oder Rechtsextremismus einsetzen. Aus 50 eingegangenen Bewerbungen hat die Jury sechs Initiativen nominiert. Wir stellen sie bis zur Preisverleihung am 6. November vor.
Von Martina Kieser| 26. Oktober 2024An einem Montag im Januar 2024 laufen gut 200 Rechtsextreme und Sympathisant*innen auf den Marktplatz in Waldheim zu. Ihr Ziel ist die Kundgebung der Bunten Perlen Waldheim, einer Bürgerinitiative, die nach zwei Jahren wöchentlicher Montagsmärsche die öffentlichen Plätze Waldheims nicht mehr unwidersprochen AfD, Freien Sachsen und Co überlassen will. Ganz langsam, den Aufmarsch begleitend, rollt ein LKW auf die Kundgebung zu. Eine Drohne fliegt bedrohlich tief über die Teilnehmer*innen hinweg. Eine Szene, die für die Bunten Perlen Waldheim eindrücklich, aber bei Weitem kein Einzelfall ist.
Lautstark Parolen schreiend, mit Trommeln und trötend, ziehen Anhänger*innen der AfD und der Freien Sachsen seit zwei Jahren durch die Kleinstadt in Mittelsachsen. Und die Verwaltung? Schreitet nicht ein. Offizielle Teilnehmendenzahlen gibt es nicht, da die Kundgebungen und Demonstrationszüge nie angemeldet wurden. Im Januar 2024 beschließt eine kleine Gruppe von Waldheimer*innen um Cindy Reimer und Josephine Döring, den montäglichen Aufmärschen rechtsextremer Gruppen mitten im Ort nicht mehr tatenlos zuzusehen. Binnen einer Woche und an allen darauffolgenden Montagen bis zu den Europawahlen ein halbes Jahr später melden sie auf dem Marktplatz Kundgebungen und Veranstaltungen an, um den Demokratiefeind*innen die Plattform zu entziehen. Seitdem sind die Montagsspaziergänger*innen ebenfalls gezwungen, ihre Demonstrationen anzumelden – denn der öffentliche Raum gehört ihnen eben nicht selbstverständlich.
Immer wieder kommen dabei die Rechtsextremen den Bunten Perlen bedrohlich nahe, denn anstatt die Demonstrationsrouten zu verlegen, werden sie zwischen den zwei Veranstaltungen der Bunten Perlen auf dem Ober- und Niedermarkt hindurchgeführt. „Das ist auch eine Besonderheit“, sagt Josephine Döring, „dass diese Kundgebungen so nahe beieinander sind. Man guckt sich ja wirklich in die Augen. Du läufst am Montag aneinander vorbei und kaufst am Dienstag dein Brötchen bei der entsprechenden Person der anderen Seite. Gesicht zeigen, das stimmt bei uns einfach. Da ist nichts Anonymes.“ Unter diesen Umständen andere Bürger*innen zu zivilgesellschaftlichem Engagement zu motivieren, ist eine besondere Herausforderung.
Auf der Suche nach Unterstützung
Waldheimer Bürger*innen organisieren sich auf dem Marktplatz. (Bunte Perlen Waldheim)In Waldheim gibt es keine Anlaufstelle für progressive Themen, keinen Jugendclub, keine engagierte Kirchgemeinde. Wie also zu einem Bündnis aufrufen? Die Initiator*innen der Bunten Perlen entschließen sich, E-Mail-Listen auf ihren Veranstaltungen auszulegen und Interessent*innen zu einem Bündnistreffen einzuladen. Aber schon die Suche nach einem geeigneten Ort gestaltet sich schwierig. Alle Räume der Stadt, aber auch das Gemeindehaus, bleiben den Bunten Perlen verschlossen. Schließlich kommen sie in einer Nachbargemeinde unter, später in Privaträumen. Wie viele Personen der Einladung zum ersten Treffen folgen werden, bleibt bis zum Schluss unklar. Ein aufregender Moment für die kleine Gruppe. „Es hätte ja auch sein können, dass wir zu dritt bleiben. Dann waren wir 18, der Stamm, der jetzt auch zum großen Teil noch da ist.“ Ein bunter Haufen versammelte sich damals. Menschen mit sehr unterschiedlichem Hintergrund und verschiedenen Einstellungen. Junge Familien, Unternehmer*innen, Personen, die sich als ‚Sofademokraten‘ oder politisch uninteressiert bezeichnen und langjährig Aktive. „Es gab oft Konflikte, aber trotzdem ist es eine coole Gruppe geworden, die zusammenarbeitet, die gute Sachen macht und es ist erstaunlich, was da in so kurzer Zeit gewachsen ist.“
Die Zusammenarbeit mit der Stadt bleibt unterdessen schwierig. Dem Bündnis wird nahegelegt, nicht auf beiden Seiten des Marktes Veranstaltungen anzumelden, um einer eventuellen Anmeldung der AfD buchstäblich nicht im Wege zu stehen. Im Laufe der Zeit werden die Bunten Perlen so immer weiter an den Rand des Marktes verschoben, „dass wir quasi nach rechts gerückt sind. Also wirklich so, dass wir den Platz verlassen müssen, den wir zuerst angemeldet haben. Das ist ja auch was Symbolisches.“ Bei den Kooperationsgesprächen mit Behörden müssen sich die Bunten Perlen gegen den Vorwurf wehren, sie würden die Stadt diffamieren. Cindy Reimer kontert: „Waldheim steht schlecht da, weil hier seit zwei Jahren unangemeldet Neonazis rumlaufen!“
Eine Aktion, die bundesweit Aufsehen erregte, war der Spendenlauf, bei dem für Teilnehmer*innen der Montagsaufmärsche pro gelaufenem Kilometer Spenden an gemeinnützige Organisationen ausgezahlt wurden. Die Vertreter*innen der Stadt erregte diese kreative Protestform derart, dass geschrien und vor Wut mit der Faust auf den Tisch geschlagen wurde.
Mitunter bekommen die Bunten Perlen aber auch unerwartete Unterstützung. So beispielsweise von der Döbelner Polizei und ihrem Revierleiter, der die Bunten Perlen immer wieder bei der Umsetzung ihrer Veranstaltungen unterstützt.
Anybody out there?
Das Bündnis versucht von Anfang an, durch ein breites Angebot verschiedener Veranstaltungsformate einen Zugang zur Bürgerschaft Waldheims zu bekommen. So veranstalteten sie ein Straßenfest, eine Märchenstunde, literarische Osterspaziergänge, Konzerte. Der Spendenlauf und das Mitbring-Dinner, unterstützt von der Musikgruppe Banda Comunale, erhalten viel Aufmerksamkeit und Zuspruch. Doch das Fazit ist ernüchternd: „Das waren die Gesichter, die man kannte, halt aus den Städten Döbeln, Leisnig und so. Da sind keine gekommen, die vorher nicht da waren“, berichtet Josephine Döring.
Dass sich die Waldheimer*innen nicht auf die Veranstaltungen trauen, können die beiden engagierten jungen Frauen sogar nachvollziehen. Vor allem die Angst, den Nazis am nächsten Tag an der Supermarktkasse wieder zu begegnen, ist real. Eine Lösung: Die Unterstützung aus anderen Gemeinden. Die Netzwerke in der Region sind ein
Auch Bürger*innen aus Nachbargemeinden nehmen an den Demonstrationen in Waldheim teil. (Bunte Perlen Waldheim)wichtiges Rückgrat – Bündnisse aus anderen Städten nehmen regelmäßig an den Veranstaltungen der Bunten Perlen teil und auch die Perlen fahren immer wieder nach Bautzen, Döbeln oder Leisnig. Oft reicht das trotzdem nicht aus, um dem hohen Mobilisierungspotenzial der Rechtsextremen eine eindrückliche Menschenmenge entgegenzusetzen.
Was die Bündnisse auf dem Land benötigen, ist die Unterstützung aus den Großstädten, betonen Reimer und Döring immer wieder und berichten von einem besonders enttäuschenden Moment: „Eine Besonderheit ist, dass wir so eine mediale Reichweite haben. Nach unserer zweiten Demo haben wir einen Aufruf gestartet, der viral gegangen ist.“ Die Anreise aus den Großstädten wurde geplant, mit der Deutschen Bahn und der Polizei gesprochen. „Und dann sind zehn Leute aus dem Zug ausgestiegen.“
Wie es weitergeht
Es ist eine überschaubare Gruppe hochengagierter Personen, die die demokratische Zivilgesellschaft auf dem Land am Laufen halten. Dafür opfern sie einen erheblichen Teil ihrer Freizeit, viele kämpfen sogar mit Burnout und müssen sich zeitweise zurückziehen. Die Solidarität unter den Engagierten ist groß, alle haben Verständnis für die persönlichen Grenzen jeder*s Einzelnen.
Doch Aufgeben ist für die Bunten Perlen keine Option. Jeder in den Weg gelegte Stein, so scheint es, regt ihre Kreativität nur umso mehr an. Voller Stolz erzählen die beiden Frauen davon, wie aus einer Kooperationsidee mit der Bibliothek, eine Ausstellung mit Kinderbüchern zu Themen wie Toleranz, Ausgrenzung oder Migration zu realisieren, eine eigene kleine Büchersammlung geworden ist. Und das trotz Hürden: Die Stadtverwaltung hatte dem Projekt nur mit der Vorgabe zugestimmt, sie nicht über die Bunten Perlen Waldheim zu realisieren. Die Initiative brach die Kooperation daraufhin ab, machte den Vorgang öffentlich und konnte Buchverlage für Spenden gewinnen. Mit den so zustande gekommenen 150 Büchern sollen jetzt Leihboxen, beispielsweise für Kitas, zusammengestellt werden. Auch eine Kooperation mit den Omas gegen Rechts und den Leseomas ist in Planung.
„Wir haben ja eigentlich das Originalziel erreicht. Die Nazis laufen nicht mehr“, berichtet Cindy Reimer lachend. Bedeutet das das Ende der Bunten Perlen? Fehlanzeige. Jetzt gehe es darum, sich neu zu strukturieren, weitere Pläne zu schmieden, nicht mehr nur noch auf die Aufmärsche zu reagieren, sondern zu schauen, wo sich jede*r Einzelne proaktiv einbringen kann – für eine bunte Waldheimer Zivilgesellschaft.
#bunte #demokratie #forderpreis #offentlichen #perlen #sachsischer #waldheim
Mit den Verträgen kamen nicht nur Unmengen an störenden #Werbetafeln, sondern auch eine unverfrorene #Privatisierung des #öffentlichen Raumes einher ...
Und nun soll die Stadt für weitere 15 Jahre (3 Legislaturperioden) unflexibel an solche großen Player (vermutlich dieselben) gebunden werden.
Das finden wir nicht gerade clever. Noch wäre Zeit, sich das anders zu überlegen 🤔
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