Die #Vereinigten #Wählergemeinschaften (VWG) im Kreis Kleve setzen sich für mehr #Stillfreundlichkeit im #öffentlichen Raum ein. Ziel ist es, #Müttern das #Stillen außerhalb der eigenen vier Wände zu erleichtern – und das durch #geeignete #Stillräume, mehr #gesellschaftliche #Akzeptanz und konkrete #Unterstützung, heißt es in einem #Antrag für die #kreisverwaltung.
https://www.antenneniederrhein.de/artikel/kreis-kleve-stillfreundliche-massnahmen-gefordert-2332649.html
#%C3%B6ffentlichen
Es gibt noch mehr zu dem Betroffenen:
"[…] er bekommt sie [Stelle als wissenschaftlicher Mitarbeiter] nicht - vermutlich wegen Zweifeln an seiner #Verfassungstreue."
Im Artikel steht noch:
"[…] einen Fragebogen zur Verfassungstreue ausfüllen müssen, wie es im #öffentlichen #Dienst üblich ist."
Das ist mir neu. Kennt jemand von euch das? Wenn ja, aus welchem Bundesland? Soweit ich weiß, in #Sachsen, #NRW und #Berlin ist das nicht üblich.
#Zentrum_für_digitale_Souveränität:
Ohne #Strategie ist es nur ein Feigenblatt.
Zentrum für digitale Souveränität: Ohne Strategie ist es nur ein Feigenblatt
Völlig überraschend hat das #Bundesinnenministerium die #Geschäftsführerin des Zentrums für Digitale Souveränität geschasst. Dabei gilt Jutta #Horstmann vielen als erfahrene wie visionäre Expertin. Für die Zukunft von #OpenSource in der #öffentlichen #Verwaltung verheißt das nichts Gutes.
Aktuell ist es sogar andersherum - zwei Megakonzerne haben das #Exklusivrecht auf #Werbung im #öffentlichen #Raum.
Alle Anderen, also auch die Menschen in der Stadt oder lokale #Betriebe bekommen dieses Recht nur noch als Ausnahme, wobei #STROER und #WallDecaux auf ungute Weise in den Prozess involviert sind und ihre "Rechte" sogar von Stadtteilfesten geachtet werden müssen, wie diese #Fachanweisung vorsieht:
https://bewegung.social/@hhwerbefrei/113395659129637083
Solche #Verträge sind nicht gut für die Stadt. Es ist der #Ausverkauf eines Allgemeinguts. Visionslos ...
3/6
Le Tec sur X, c’est termine 🚌 👋
Alle #belgischen #öffentlichen #Verkehrsbetriebe verlassen das #sozialeNetzwerk X
Die SNCB, die Stib und De Lijn gaben am Mittwoch in gleichzeitigen Postings um 10:00 Uhr auf demselben sozialen Netzwerk bekannt, dass sie #X verlassen würden.
„Dieses Kommunikationsinstrument entspricht nicht mehr den Werten, die von der #SNCB getragen werden“, erklärte die Eisenbahngesellschaft kurz in ihrer Veröffentlichung.
👉 https://www.lavenir.net/actu/belgique/2025/03/19/toutes-les-societes-de-transport-en-commun-belges-quittent-le-reseau-social-x-cet-outil-de-communication-ne-correspond-plus-a-nos-valeurs-Q3YSNHABINBD5DDLRYPSI4DOVY/
Bravo, belgischer 🇧🇪 ÖPNV. Möget Ihr Vorbild sein für viele Follower in Deutschland 🇩🇪.
@IsabVann2 und die #Öffentlichen machen munter und ungestraft Wahlwerbung, verkauft als Berichterstattung:
Mein persönlicher 5 Punkteplan wenn ihr mich zum #bundeskanzler bestimmt.
1) #Medienkonzerne #zerschlagen
2) #politik raus aus dem #öffentlichen #örr
3) Parteispenden über 1000€ pro Spender pro Jahr sind verboten, persönliche Haftung bei Verstössen
4) #AFD #Verbotsantrag
5) #Kirchen enteignen
6) #Grundversorgung wird verstaatlicht
7) #Fossilverbot gestaffelt ab 2030 bis 2035 für alle Sektoren
8) #Einkommen wird #steuerpflichtig
9) #Sozialabgaben werde in #steuerabgaben gewandelt
10) #BGE
#Kaufland und #Lidl senken #Schnellladepreise.
Noch immer ist eines der größten Mankos beim #Elektroautofahren, dass der #Strom an #öffentlichen #Ladesäulen oftmals deutlich teurer ist als zu Hause. Das macht die E-Mobilität für Menschen, die keine Möglichkeit haben, eine eigene Wallbox zu installieren, leider mitunter unattraktiv. Nun senken zwei große Ladestationsbetreiber aber ihre Preise.
https://www.electrive.net/2025/02/04/kaufland-und-lidl-senken-schnellladepreise-emobility-update/
Videoüberwachung des öffentlichen Raums: Jetzt soll die Echtzeit-Gesichtserkennung kommen
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.
Videoüberwachung des öffentlichen Raums: Jetzt soll die Echtzeit-Gesichtserkennung kommen
Die Bilder hessischer Überwachungskameras sollen künftig automatisch live nach bestimmten Personen durchsucht werden. Und die Bundes-CDU fordert eine derartige biometrische Fernidentifizierung an deutschen Bahnhöfen.
09.12.2024 um 15:09 Uhr
– Martin Schwarzbeck – in Überwachung – 4 Ergänzungen Videoüberwachung in Frankfurt am Main. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jochen Tack
Das „Gesetz zur Stärkung der Inneren Sicherheit“ steht im hessischen Landtag kurz vor der Verabschiedung. Morgen findet die zweite Lesung dazu statt, am Donnerstag soll die finale folgen. Das Gesetz erlaubt unter anderem Videoüberwachung rund um Flughäfen und an sogenannten, polizeilich definierten „Angsträumen“, Drohneneinsätze zur Telekommunikationsüberwachung und zum Filmen von Wohnungen, elektronische Fußfesseln für Gefährder.
Ein aktueller Änderungsantrag der Regierungsfraktionen CDU und SPD, der vermutlich morgen angenommen wird, macht den Gesetzentwurf noch einmal deutlich brisanter. Demnach sollen die Bilder von Kameras, die den öffentlichen Raum in Hessen überwachen, zum Beispiel im Frankfurter Bahnhofsviertel, mit sogenannter KI in Echtzeit nach den Gesichtern bestimmter Personen durchsucht werden dürfen.
Die Software soll prüfen, wer sich verdächtig bewegt oder mutmaßlich gefährliche Gegenstände bei sich trägt und nach Auftrag einer Beamt*in die Person dann über alle einlaufenden Streams hinweg verfolgen. Zur Gefahrenabwehr dürfen die aufgenommenen Bilder auch automatisiert mit polizeilichen Datenbanken abgeglichen werden.
Anlasslose biometrische Massenanalyse
Aktuell sind in den polizeilichen Datenbanken hauptsächlich die biometrischen Merkmale von Menschen gespeichert, die zuvor Gegenstand einer erkennungsdienstlichen Behandlung waren. Künftig sollen, geht es nach Bundesinnenministerin Nancy Faeser und den Innenminister*innen der Länder, in einer weiteren polizeilich zugänglichen Datenbank alle Gesichter erfasst werden, von denen öffentlich einsehbare Fotos im Internet existieren.
Zur Terroristenjagd, zum Auffinden von Vermissten und mutmaßlich bedrohten Personen sollen die hessischen Polizist*innen das Videoüberwachungssystem auch mit Fahndungsfotos füttern können, nach denen das anfallende Material gescannt wird. Carsten Linnemann, Generalsekretär der Bundes-CDU, denkt in eine ganz ähnliche Richtung. Er sieht als einen der ersten Schritte einer potenziell CDU-geführten nächsten Bundesregierung den Aufbau von biometrischer Echtzeitidentifikation an Bahnhöfen. „Wir sorgen durch Gesichtserkennung mittels KI für sichere Bahnhöfe“, sagte er dem Handelsblatt.
Der automatische Abgleich wäre ein schwerer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte Unschuldiger. Ein Test am Berliner Südkreuz erbrachte 2017/2018 eine Falsch-Positiv-Rate von etwa 0,1 Prozent. Das heißt, von 1.000 Passant*innen löst eine aus Versehen Alarm aus. Allein auf den 5.400 Bahnhöfen der deutschen Bahn bewegen sich allerdings täglich etwa 21 Millionen Menschen – das heißt durchschnittlich alle vier Sekunden würde jemand Opfer einer unbegründeten Ausweiskontrolle oder sogar Leibesvisitation.
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Author: Martin Schwarzbeck
#echtzeit #gesichtserkennung #jetzt #kommen #offentlichen #raums #videouberwachung
mallorca-services.es: LGBTI-Flaggen an öffentlichen Gebäuden auf Mallorca
Der Oberste Gerichtshof bestätigt, dass die LGBTI-Flagge an öffentlichen Gebäuden gehisst werden darf.Handlungsfähigkeit des Öffentlichen Dienstes wieder herstellen – für die Menschen in NRW
Die Menschen in NRW, insbesondere die Beschäftigten des Landes, erleben, dass der öffentliche Dienst die Probleme immer weniger bewältigen kann: Massiver Unterrichtsausfall, Überstundenberge bei der Polizei, unzureichende Bearbeitung von Strafverfahren und mangelnder Hochwasserschutz sind nur Beispiele für die eingeschränkte Handlungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen. Dies zerstört das Vertrauen in staatliche Strukturen und gefährdet unsere Demokratie. Ein leistungsfähiger öffentlicher Dienst – gute Schulen, eine präsente Polizei und Justiz, handlungsfähige Baubetriebe, eine starke Finanzverwaltung – sind von besonderer Bedeutung für das Land.
Eine Ursache dieser Fehlentwicklung ist die stetig steigende Zahl der unbesetzten Stellen, die Mitte 2023 auf die Rekordzahl von nahezu 26.000 angestiegen ist. Das macht deutlich, dass NRW als Arbeitgeber an Attraktivität verliert und gegenüber anderen Arbeitgebern nicht mehr konkurrenzfähig ist. Das Land verliert immer öfter den Kampf um die besten Köpfe. Daraus resultieren massive Negativauswirkungen auf die Leistungen für Bürgerinnen und Bürger und erhebliche zusätzliche Belastungen für die Beschäftigten. Eine angemessene Personalausstattung, die nicht nur auf dem Papier steht, ist auch ein Zeichen des notwendigen Respektes für die Beschäftigten. Deshalb muss der öffentliche Dienst Vorreiter für gute Arbeitsbedingungen sein. Gleichzeitig muss er als ein moderner Dienstleister aufgestellt sein, um seine wichtigen Aufgaben für unsere Gesellschaft effektiv erledigen zu können.
Wir haben in der SPD-Fraktion ein umfangreiches Positionspapier zur Attraktivierung des öffentlichen Dienstes in NRW beschlossen. Es ist aber ausdrücklich auch eine Diskussionsgrundlage für den laufenden Dialog mit Beschäftigten, Gewerkschaften und Personalvertretungen. Unser Ziel ist es, so Hinweise und Anregungen zu notwendigen Maßnahmen zu sammeln und dann auf dieser Grundlage entsprechende Initiativen in den Landtag einzubringen.
Gerne steht unser Sprecher im Landtagsschuss Personal, Stefan Zimkeit, mit seinem Team für Nachfragen und Vorschläge zur Verfügung … (https://www.spd-fraktion-nrw.de/abgeordnete/stefan-zimkeit/)
#dienstes #handlungsfahigkeit #herstellen #menschen #offentlichen #wieder
Wenn wir nicht etwas mehr #Gemeinsinn und #Community-Entwicklung lernen: Die #Parteien sind nicht mehr für #Zukunft zu gebrauchen, die käuflichen #medien sind in reaktionärer Hand:
Die #Heizung's- und #Bauern- Kampagnen haben uns gezeigt, wie Meinungsbildung hierzulande gemacht wird, uns #Weidel darf in den "#öffentlichen" #trump gratulieren ...
Mit dem Sächsischen Förderpreis für Demokratie werden Projekte, Initiativen und Kommunen ausgezeichnet, die sich für die Stärkung der Demokratie und Menschenrechte in Sachsen engagieren und sich gegen Rassismus, Antisemitismus oder Rechtsextremismus einsetzen. Aus 50 eingegangenen Bewerbungen hat die Jury sechs Initiativen nominiert. Wir stellen sie bis zur Preisverleihung am 6. November vor.
Von Martina Kieser| 26. Oktober 2024Die Bunten Perlen zeigen Präsenz auf dem Marktplatz in Waldheim und erreichen damit, dass dort keine Montagsdemos mehr stattfinden.
(Quelle: Bunte Perlen Waldheim)
An einem Montag im Januar 2024 laufen gut 200 Rechtsextreme und Sympathisant*innen auf den Marktplatz in Waldheim zu. Ihr Ziel ist die Kundgebung der Bunten Perlen Waldheim, einer Bürgerinitiative, die nach zwei Jahren wöchentlicher Montagsmärsche die öffentlichen Plätze Waldheims nicht mehr unwidersprochen AfD, Freien Sachsen und Co überlassen will. Ganz langsam, den Aufmarsch begleitend, rollt ein LKW auf die Kundgebung zu. Eine Drohne fliegt bedrohlich tief über die Teilnehmer*innen hinweg. Eine Szene, die für die Bunten Perlen Waldheim eindrücklich, aber bei Weitem kein Einzelfall ist.
Lautstark Parolen schreiend, mit Trommeln und trötend, ziehen Anhänger*innen der AfD und der Freien Sachsen seit zwei Jahren durch die Kleinstadt in Mittelsachsen. Und die Verwaltung? Schreitet nicht ein. Offizielle Teilnehmendenzahlen gibt es nicht, da die Kundgebungen und Demonstrationszüge nie angemeldet wurden. Im Januar 2024 beschließt eine kleine Gruppe von Waldheimer*innen um Cindy Reimer und Josephine Döring, den montäglichen Aufmärschen rechtsextremer Gruppen mitten im Ort nicht mehr tatenlos zuzusehen. Binnen einer Woche und an allen darauffolgenden Montagen bis zu den Europawahlen ein halbes Jahr später melden sie auf dem Marktplatz Kundgebungen und Veranstaltungen an, um den Demokratiefeind*innen die Plattform zu entziehen. Seitdem sind die Montagsspaziergänger*innen ebenfalls gezwungen, ihre Demonstrationen anzumelden – denn der öffentliche Raum gehört ihnen eben nicht selbstverständlich.
Immer wieder kommen dabei die Rechtsextremen den Bunten Perlen bedrohlich nahe, denn anstatt die Demonstrationsrouten zu verlegen, werden sie zwischen den zwei Veranstaltungen der Bunten Perlen auf dem Ober- und Niedermarkt hindurchgeführt. „Das ist auch eine Besonderheit“, sagt Josephine Döring, „dass diese Kundgebungen so nahe beieinander sind. Man guckt sich ja wirklich in die Augen. Du läufst am Montag aneinander vorbei und kaufst am Dienstag dein Brötchen bei der entsprechenden Person der anderen Seite. Gesicht zeigen, das stimmt bei uns einfach. Da ist nichts Anonymes.“ Unter diesen Umständen andere Bürger*innen zu zivilgesellschaftlichem Engagement zu motivieren, ist eine besondere Herausforderung.
Auf der Suche nach Unterstützung
Waldheimer Bürger*innen organisieren sich auf dem Marktplatz. (Bunte Perlen Waldheim)In Waldheim gibt es keine Anlaufstelle für progressive Themen, keinen Jugendclub, keine engagierte Kirchgemeinde. Wie also zu einem Bündnis aufrufen? Die Initiator*innen der Bunten Perlen entschließen sich, E-Mail-Listen auf ihren Veranstaltungen auszulegen und Interessent*innen zu einem Bündnistreffen einzuladen. Aber schon die Suche nach einem geeigneten Ort gestaltet sich schwierig. Alle Räume der Stadt, aber auch das Gemeindehaus, bleiben den Bunten Perlen verschlossen. Schließlich kommen sie in einer Nachbargemeinde unter, später in Privaträumen. Wie viele Personen der Einladung zum ersten Treffen folgen werden, bleibt bis zum Schluss unklar. Ein aufregender Moment für die kleine Gruppe. „Es hätte ja auch sein können, dass wir zu dritt bleiben. Dann waren wir 18, der Stamm, der jetzt auch zum großen Teil noch da ist.“ Ein bunter Haufen versammelte sich damals. Menschen mit sehr unterschiedlichem Hintergrund und verschiedenen Einstellungen. Junge Familien, Unternehmer*innen, Personen, die sich als ‚Sofademokraten‘ oder politisch uninteressiert bezeichnen und langjährig Aktive. „Es gab oft Konflikte, aber trotzdem ist es eine coole Gruppe geworden, die zusammenarbeitet, die gute Sachen macht und es ist erstaunlich, was da in so kurzer Zeit gewachsen ist.“
Die Zusammenarbeit mit der Stadt bleibt unterdessen schwierig. Dem Bündnis wird nahegelegt, nicht auf beiden Seiten des Marktes Veranstaltungen anzumelden, um einer eventuellen Anmeldung der AfD buchstäblich nicht im Wege zu stehen. Im Laufe der Zeit werden die Bunten Perlen so immer weiter an den Rand des Marktes verschoben, „dass wir quasi nach rechts gerückt sind. Also wirklich so, dass wir den Platz verlassen müssen, den wir zuerst angemeldet haben. Das ist ja auch was Symbolisches.“ Bei den Kooperationsgesprächen mit Behörden müssen sich die Bunten Perlen gegen den Vorwurf wehren, sie würden die Stadt diffamieren. Cindy Reimer kontert: „Waldheim steht schlecht da, weil hier seit zwei Jahren unangemeldet Neonazis rumlaufen!“
Eine Aktion, die bundesweit Aufsehen erregte, war der Spendenlauf, bei dem für Teilnehmer*innen der Montagsaufmärsche pro gelaufenem Kilometer Spenden an gemeinnützige Organisationen ausgezahlt wurden. Die Vertreter*innen der Stadt erregte diese kreative Protestform derart, dass geschrien und vor Wut mit der Faust auf den Tisch geschlagen wurde.
Mitunter bekommen die Bunten Perlen aber auch unerwartete Unterstützung. So beispielsweise von der Döbelner Polizei und ihrem Revierleiter, der die Bunten Perlen immer wieder bei der Umsetzung ihrer Veranstaltungen unterstützt.
Anybody out there?
Das Bündnis versucht von Anfang an, durch ein breites Angebot verschiedener Veranstaltungsformate einen Zugang zur Bürgerschaft Waldheims zu bekommen. So veranstalteten sie ein Straßenfest, eine Märchenstunde, literarische Osterspaziergänge, Konzerte. Der Spendenlauf und das Mitbring-Dinner, unterstützt von der Musikgruppe Banda Comunale, erhalten viel Aufmerksamkeit und Zuspruch. Doch das Fazit ist ernüchternd: „Das waren die Gesichter, die man kannte, halt aus den Städten Döbeln, Leisnig und so. Da sind keine gekommen, die vorher nicht da waren“, berichtet Josephine Döring.
Dass sich die Waldheimer*innen nicht auf die Veranstaltungen trauen, können die beiden engagierten jungen Frauen sogar nachvollziehen. Vor allem die Angst, den Nazis am nächsten Tag an der Supermarktkasse wieder zu begegnen, ist real. Eine Lösung: Die Unterstützung aus anderen Gemeinden. Die Netzwerke in der Region sind ein
Auch Bürger*innen aus Nachbargemeinden nehmen an den Demonstrationen in Waldheim teil. (Bunte Perlen Waldheim)wichtiges Rückgrat – Bündnisse aus anderen Städten nehmen regelmäßig an den Veranstaltungen der Bunten Perlen teil und auch die Perlen fahren immer wieder nach Bautzen, Döbeln oder Leisnig. Oft reicht das trotzdem nicht aus, um dem hohen Mobilisierungspotenzial der Rechtsextremen eine eindrückliche Menschenmenge entgegenzusetzen.
Was die Bündnisse auf dem Land benötigen, ist die Unterstützung aus den Großstädten, betonen Reimer und Döring immer wieder und berichten von einem besonders enttäuschenden Moment: „Eine Besonderheit ist, dass wir so eine mediale Reichweite haben. Nach unserer zweiten Demo haben wir einen Aufruf gestartet, der viral gegangen ist.“ Die Anreise aus den Großstädten wurde geplant, mit der Deutschen Bahn und der Polizei gesprochen. „Und dann sind zehn Leute aus dem Zug ausgestiegen.“
Wie es weitergeht
Es ist eine überschaubare Gruppe hochengagierter Personen, die die demokratische Zivilgesellschaft auf dem Land am Laufen halten. Dafür opfern sie einen erheblichen Teil ihrer Freizeit, viele kämpfen sogar mit Burnout und müssen sich zeitweise zurückziehen. Die Solidarität unter den Engagierten ist groß, alle haben Verständnis für die persönlichen Grenzen jeder*s Einzelnen.
Doch Aufgeben ist für die Bunten Perlen keine Option. Jeder in den Weg gelegte Stein, so scheint es, regt ihre Kreativität nur umso mehr an. Voller Stolz erzählen die beiden Frauen davon, wie aus einer Kooperationsidee mit der Bibliothek, eine Ausstellung mit Kinderbüchern zu Themen wie Toleranz, Ausgrenzung oder Migration zu realisieren, eine eigene kleine Büchersammlung geworden ist. Und das trotz Hürden: Die Stadtverwaltung hatte dem Projekt nur mit der Vorgabe zugestimmt, sie nicht über die Bunten Perlen Waldheim zu realisieren. Die Initiative brach die Kooperation daraufhin ab, machte den Vorgang öffentlich und konnte Buchverlage für Spenden gewinnen. Mit den so zustande gekommenen 150 Büchern sollen jetzt Leihboxen, beispielsweise für Kitas, zusammengestellt werden. Auch eine Kooperation mit den Omas gegen Rechts und den Leseomas ist in Planung.
„Wir haben ja eigentlich das Originalziel erreicht. Die Nazis laufen nicht mehr“, berichtet Cindy Reimer lachend. Bedeutet das das Ende der Bunten Perlen? Fehlanzeige. Jetzt gehe es darum, sich neu zu strukturieren, weitere Pläne zu schmieden, nicht mehr nur noch auf die Aufmärsche zu reagieren, sondern zu schauen, wo sich jede*r Einzelne proaktiv einbringen kann – für eine bunte Waldheimer Zivilgesellschaft.
#bunte #demokratie #forderpreis #offentlichen #perlen #sachsischer #waldheim
Mit den Verträgen kamen nicht nur Unmengen an störenden #Werbetafeln, sondern auch eine unverfrorene #Privatisierung des #öffentlichen Raumes einher ...
Und nun soll die Stadt für weitere 15 Jahre (3 Legislaturperioden) unflexibel an solche großen Player (vermutlich dieselben) gebunden werden.
Das finden wir nicht gerade clever. Noch wäre Zeit, sich das anders zu überlegen 🤔
🧵 2/2
Wie viel #Wahrheit steckt in
dem #Film den #Trump
#verhindern wollte ?
The #Apprentice 🎬
Wie man #Macht und #Reichtum durch #Betrug
#Erpressung und die #Manipulation der
#öffentlichen #Meinung anhäuft
Das Symbolbild zeigt einen Ausschnitt des Saals im Spanischen Bau in dem der Rat der Stadt Köln tagt Die Aufnahme entstand im Frühjahr 2024.
Köln | Mit einem Dringlichkeitsantrag wollen die Klima Freunde und Gut die Ausbaupläne des 1. FC Köln im Äußeren Grüngürtel im öffentlichen Teil der Ratssitzung verhandelt wissen. Zudem stellen sich die beiden Ratsgruppen hinter den Vorschlag der BUND Kreisgruppe. Die Ratssitzung ist am morgigen Dienstag 1. Oktober 2024.
Die Ausgangslage
In die morgige Ratssitzung brachte die Stadtverwaltung Köln in den nichtöffentlichen Teil eine Vorlage ein, die als Kompromiss für die Ausbaupläne des 1. FC Köln im Äußeren Grüngürtel genannt wird. Da es sich um einen Pachtvertrag handelt, soll dieser im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung behandelt werden. Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung brachte das Ratsbündnis aus Grünen, CDU und Volt einen Änderungsantrag ein, der die Stadtverwaltung auffordert die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, dass auf der Gleueler Wiese nicht gebaut werden dürfe. SPD und FDP signalisierten, dass sie den Vorschlag der Stadtverwaltung für gut befinden. Offen bleibt der Ausgang des Gerichtsverfahrens vor dem OVG NRW in Münster bei dem der Bebauungsplan für die Erweiterung des Rheinenergie-Sportparks durch eine Normenkontrollklage einer Bürgerinitiative und eines Naturschutzverbandes geprüft wird.
Klug ausformulierter Dringlichkeitsantrag
Diese Pläne der Verhandlung der Sache in nichtöffentlicher Sitzung wollen nun die Ratsgruppen Gut und KlimaFreunde im öffentlichen Teil verhandeln. Dazu der Dringlichkeitsantrag 1339/2024. Dessen Antrag sieht vor, dass die 1. FC Köln GmbH & Co KGaA auf der bereits versiegelten Parkplatzfläche ihr Leistungszentrum errichten darf. Damit folgen die Ratsgruppen dem Vorschlag der Kreisgruppe des BUND Köln, der auch von den Vereinen Rheinischer Verein für Denkmalpflege und Landschaftsschutz (RVDL) und dem Verein Fortis Colonia unterstützt wird. Zudem soll das Unternehmen Ausgleichsmaßnahmen im Äußeren Grüngürtel und im Stadtbezirk durchführen. Für die Möglichkeit dort das Leistungszentrum zu errichten verzichtet der Verein auf die Nutzung weiterer Trainingsplätze im Äußeren Grüngürtel. Die Stadt Köln soll dem Verein Trainingsplätze außerhalb des Äußeren Grüngürtel anbieten und diese für die Nutzung durch den 1. FC Köln ertüchtigen.
Rücknahme des Planungsrechts durch den Rat der Stadt Köln
Der entscheidende Punkt des Antrages der beiden Ratsgruppen ist allerdings unter Punkt 4 vermerkt: „Der Rat der Stadt Köln hebt die planungsrechtlichen Satzungsbeschlüsse zur „Erweiterung des RheinEnergieSportparks“ (Feststellungsbeschluss zur 209. Änderung des Flächennutzungsplans, 1087/2020, und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan, 63419/02, „RheinEnergieSportpark“, Juni 2020) auf.“ Was sehr formalrechtlich klingt ist der entscheidende Punkt, der eine Beratung im öffentlichen Teil rechtfertigt, denn diese beiden Verfahren sind kein Vertrag zwischen der Stadt und in diesem Fall dem FC, sondern öffentlich-rechtliche und förmliche Verfahren. Stimmte der Rat diesem Punkt zu, wäre dem Verfahren vor dem OVG NRW die Grundlage entzogen. Mehr noch: Damit kann die Gleueler Wiese nicht bebaut werden. Um die Interessen des 1. FC Köln am Bau eines Leistungszentrums zu sichern soll ein öffentlich-rechtlicher und notariell beurkundeter Vertrag zwischen der Stadt und der 1. FC Köln GmbH & Co KGaA geschlossen werden. Damit bleibt der Rat der Stadt Köln und die städtische Verwaltung Herrin des Verfahrens und der 1. FC Köln Vertragspartner.
Neuer Vertrag zwischen Stadt und FC
Der Dringlichkeitsantrag der Ratsgruppen sieht an dieser Stelle vor, dass die Stadt dem 1. FC Köln die Errichtung seines Leistungszentrums auf dem Parkplatz zusichert. Das heißt der FC könnte bauen. Im Gegenzug verzichtet der FC auf den Bau weiterer Trainingsanlagen im Äußeren Grüngürtel und gibt seine Zustimmung zur Aufhebung des bereits geschaffenen Planungsrechts. Denn durch das im Juni 2020 durch den Rat geschaffene Planungsrecht besteht Vertrauensschutz, da dieses Recht durch ein öffentlich-rechtliches und damit förmliches Verfahren zustande kam.
Die Dringlichkeit ihres Antrages begründen die Ratsgruppen damit, dass bei dem geplanten Pachtvertrag die Vereine, die die Trainingsplätze bisher nutzen, als Verlierer dastehen: „Der Breitensport ist durch Flächenverdrängung in Folge der Ausbaupläne des 1.FC Köln akut in Gefahr. Die Abwehr dieser ist nur möglich bevor es zu erbaurechtlichen Vergabe der Flächen kommt.“
In einer Mitteilung der Ratsgruppen schreibt Karina Syndicus, Vorsitzende der Ratsgruppe: „Der FC macht sehr deutlich, dass er die Gleueler Wiese in Zukunft bebauen möchte und hier keine Möglichkeit unausgeschöpft lassen wird. Um dem vorzugreifen, nutzen auch wir jede Möglichkeit, damit die Wiese unangetastet bleibt. Wer sagt, es sei doch nur eine kleine Wiese, hat nicht verstanden, dass wir verhindern müssen, dass die Grüngürtel ständig angeknabbert werden.“
#ausbau #freunde #grungurtel #klima #offentlichen #ratssitzung #wollen
Wenn permanent im #öffentlichen #Dienst zusammengestrichen und gekürzt wird, wundert es mich nicht, dass der Bund Deutscher Kriminalbeamter die #biometrische #Gesichtserkennung wünscht. Denn nur so können sich diese Menschen selbst schützen, weil die Arbeit nicht mehr zu schaffen ist. Das geht auf Kosten aller!
#Datenschutz darf was #kosten.
#Entschlackung der #Bürokratie und mehr #Geld für öffentliche #Stellen sind die #Lösung. Nicht die #Überfinanzierung von #Techunternehmen .
@digitalcourage
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.
Gesetzentwurf: Netzausbau soll im „überragenden öffentlichen Interesse“ stehen
Künftig soll der Ausbau digitaler Infrastrukturen schneller und einfacher werden, geht es nach der Bundesregierung. Bis 2030 steht er deshalb im „überragenden öffentlichen Interesse“ – allerdings mit Einschränkungen.
24.07.2024 um 16:27 Uhr
– Tomas Rudl – in Netze – keine Ergänzungen Das Aufstellen von Funkmästen soll künftig einfacher werden, auch in Naturschutzgebieten. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Zoonar
Zumindest die erste Hürde ist nun genommen: Heute hat das Bundeskabinett einen Entwurf des Telekommunikation-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetzes (TK-Nabeg) beschlossen. Damit kann das lange erwartete Gesetz in die weitere Behandlung durch Bundestag und Bundesrat gehen.
„Mit diesem Gesetz beschleunigen wir den dringend notwendigen Ausbau unserer digitalen Infrastruktur“, freute sich Digitalminister Volker Wissing (FDP) über die Einigung. Quer gestellt hatte sich zuvorderst Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne), dem Vernehmen nach hatte sie lange für Naturschutzstandards verhandelt.
Der nun gefundene Kompromiss bringe „Umweltschutz und die Modernisierung“ des Landes in Einklang, heißt es aus dem federführenden Digitalministerium (BMDV). Künftig liegt der Ausbau von Telekommunikationsnetzen im „überragenden öffentlichen Interesse“. Das heißt, dass der Netzausbau Vorfahrt erhält, wo er bislang in Abwägungen mit anderen gleichrangigen Belangen unterlegen war. Allerdings gibt es hierbei Einschränkungen.
Befristetes „überragendes“ öffentliches Interesse
So ist die „überragende“ Bedeutung von Infrastrukturprojekten bis ins Jahr 2030 befristet. Ein Kompromiss dieser Art hatte sich bereits abgezeichnet, damit kann auch die Industrie leben. Auf teils heftige Kritik stößt jedoch die Beschränkung auf Mobilfunk in naturschutzrechtlichen Verfahren.
Nach einer weiterhin erforderlichen Abwägung können künftig Landesämter beispielsweise Funkmasten in unterversorgten Naturparks schneller errichten lassen, Festnetz- beziehungsweise Glasfaserleitungen jedoch nicht. Der Branchenverband Breko unterstellt der Regierung deshalb gar, mit ihrem Anspruch für mehr Tempo beim Glasfaser- und Mobilfunkausbau „krachend gescheitert“ zu sein. Tabea Rößner (Grüne) aus dem Digitalausschuss spricht hingegen von einem „ausgewogenen und tragfähigen Kompromiss“.
Wie und ob sich dieser auf den Ausbau auswirkt, soll nach drei Jahren evaluiert werden: „Dabei werden insbesondere die Anzahl, die Dauer und der Ausgang der Genehmigungsverfahren zur Verlegung und Änderung von Telekommunikationslinien sowie deren Umweltauswirkungen betrachtet“, heißt es in einem neu hinzugekommenen Paragrafen.
Beschleunigte Genehmigungsverfahren
Die restliche Entschlackung von Bürokratie war deutlich weniger umkämpft. Eine Genehmigung zum Ausbau gilt etwa nach zwei statt bisher drei Monaten nach Eingang des Antrags als erteilt (Zustimmungsfiktion). Auch die Frist, innerhalb derer auf einen unvollständigen Antrag aufmerksam gemacht werden muss, ist auf drei Wochen verkürzt worden. Hingegen können sich künftig Ämter zwei statt bislang einen Monat lang Zeit bei der Bewilligung lassen, „wenn dies wegen der Schwierigkeit der Angelegenheit gerechtfertigt ist“.
Mehr Auflagen kommen auf Netzbetreiber bei ihren Dokumentationspflichten zu. Das bereits bestehende Gigabit-Grundbuch soll deutlich aufgewertet und zu einer „zentralen Datendrehscheibe“ für alle Informationen werden, die für den Glasfaser- und Mobilfunkausbau relevant sind. Schon heute bietet das Datenportal Informationen zum Ausbaustand an, unter anderem mit öffentlichen Versorgungskarten oder nur Behörden zugänglichen Analysetools.
Im Vorfeld hatten manche Branchenverbände den erhöhten Aufwand und potenzielle Sicherheitsprobleme kritisiert, allerdings kommt eine bessere Datenlage auch ihnen zugute. Ausdrücklich begrüßt etwa der VATM-Verband die „verbesserte zentrale Informationsbereitstellung über das Gigabit-Grundbuch“. Dies helfe nicht nur Unternehmen beim Ausbau, sondern auch staatlichen Stellen auf Bundes-, Länder- und kommunaler Ebene. Die könnten sich nun nach dem „One-Stop-Shop“-Prinzip bei einer zentralen Stelle informieren.
Präzisiert wird das vor einigen Jahren eingeführte Minderungsrecht, wenn Netzanbieter nicht die bezahlte Leistung liefern. In solchen Fällen ist das vertraglich vereinbarte Entgelt mindestens um zehn Prozent herabzusetzen. Auf einen pauschalierten Anspruch auf Schadensersatz hatten lange Zeit Verbraucherschutzverbände hingewirkt, offenkundig erfolgreich: Im Referentenentwurf des Gesetzes aus dem Vorjahr war diese Regelung noch nicht enthalten.
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Author: Tomas Rudl
#gesetzentwurf #interesse #netzausbau #offentlichen #stehen #uberragenden
Welche Auswirkungen hat die #Monopolisierung auf dem #Cloud-Markt für die #öffentlichen #Unternehmen?
Zusammen mit dem Zentrum Nachhaltige Transformation der Quadriga Hochschule habe ich zum Pressegespräch nach #Berlin eingeladen! Thema: Die Vorstellung der Zwischenergebnisse einer zNT-Studie zu den #Lizensierungspraktiken von Cloud-Angeboten. Über unsere Forderungen an die Cloud-#Industrie berichtet der #Tagesspiegel Background Digitalisierung:
https://background.tagesspiegel.de/digitalisierung-und-ki/briefing/oeffentliche-unternehmen-im-cloud-markt-benachteiligt
Kann man nie oft genug wiederholen, gerade jetzt in der #Urlaubszeit: Vorsicht bei "#kostenlosen" #WLAN #Netzwerken an #öffentlichen #Orten!!
"Die Beamten waren dem mutmaßlichen Betrüger auf die Schliche gekommen, nachdem die Crew einer australischen Fluggesellschaft während eines Inlandsfluges im April ein »verdächtiges WLAN« an Bord bemerkt hatte."
https://www.spiegel.de/netzwelt/web/internetbetrug-australier-soll-daten-von-fluggaesten-mit-fake-wlan-gestohlen-haben-a-47b9bfff-35dd-4eca-8505-9c23f7f5d4d3
Client Info
Server: https://mastodon.social
Version: 2025.04
Repository: https://github.com/cyevgeniy/lmst