@Nudelfreak

Damals war #Herrschaft noch sehr viel mündlicher & personaler gedacht, Menschen und Gebiete wurden Dynastien, bestenfalls Städten zugerechnet. Der mit klaren Grenzen versehene #Nationalstaat mit #Staatsvolk setzt bereits den #Zeitungsdruck und das Vorliegen (!) flacher #Papierkarten voraus. #Kartenliebe #Geschichte #Geographie

Art. 16 GG
Die #deutsche #Staatsangehörigkeit darf nicht #entzogen werden.

#Entziehung #BVerfG: Jede #Verlustzufügung, die die #Funktion der #Staatsangehörigkeit als #verlässliche #Grundlage #gleichberechtigter #Zugehörigkeit zum #Staatsvolk #beeinträchtigt.

#Teleologie: #Schutz vor #willkürlicher #Instrumentalisierung des #Staatsangehörigkeitsrechts
-> #Insbesondere: Wenn #Betroffene es nicht #beeinflussen können (3. #Reich)

#Entzug; #Entziehen

#Vorlesung 25,2
#Grundrechte #Nußberger

Art. 16 GG
Die #deutsche #Staatsangehörigkeit darf nicht #entzogen werden.

Der #Verlust der #Staatsangehörigkeit darf nur auf #Grund eines #Gesetzes und gegen den #Willen des #Betroffenen nur dann #eintreten, wenn der #Betroffene dadurch nicht #staatenlos wird.

#Unterscheidung von #Entziehung und #Verlust.

-> #Entzug nicht #möglich (#darf nicht)
-> #Verlust sogar #gegen den #Willen #möglich

#Staatsvolk; #Staatsbürgerschaft; #Staat

#Vorlesung 25,1
#Grundrechte #Nußberger

#Staatlichkeit nach #Staatstheorie einer Drei-#Element​e-#Lehre von #Jellinek #definiert sich durch #Staatsgebiet, #Staatsvolk und #Staatsgewalt;

Die #Präambel des #Grundgesetz​es geht von #Staatlichkeit in diesem #Sinn​e aus, die #Verfassung ist der #Staatlichkeit #nachgelagert.

#Maunz #Dürig, #Grundgesetz #Kommentar, 2016, Rn. 3-5

(@AmadeuAntonio) Last Minute Verfassungstreue? Zum #Staatsvolk gehört, wer die deutsche #Staatsangehörigkeit hat - unabhängig vom „ethnisch-kulturellen Hintergrund“, erklärt die #AfD nur kurz, nachdem klar ist, dass der #Verfassungsschutz die Bundespartei beobachten will. https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-verfassungsschutz-staatsvolk-1.5179644 https://nitter.net/AmadeuAntonio/status/1351853848181288965#m

Wachsamkeit

"(...) Hat die Panik ein gewisses Ausmaß erreicht, wird die Freiheit obsolet, Selbstbestimmung zum unverantwortlichen Risiko für die Volksgesundheit. Dann hat die Macht erreicht, was ihr ohnehin am liebsten ist: ein Volk, das von Angst getrieben seiner eigenen Entrechtung zustimmt."

Link zum Beitrag von Roland Rottenfußer
https://neue-debatte.com/2020/03/14/die-gesundheitsdiktatur/

#Demokratie #Recht #Gesetz #Notstand #Staat #Macht #Herrschaft #Staatsvolk #Angst #Freiheit #Souveränität #Corona

#Verwendung der #Begriffe #Staat und #Nation #Staatslehre vorausgehend und als abstraktes #Konzept zur #Durchsetzung von #Gebietsansprüchen #nützlich.

Drei #Element​e #Lehre von #Jellinek an #Durchsetzungsfähigkeit (#Effektivität und #Dauerhaftigkeit) geknüpft.

Drei #Elemente:

#Staatsgebiet: #Territorialprinzip tatsächlicher #Beherrschbarkeit

#Staatsvolk: Kriterien beliebig, aber #Schicksalsgemeinschaft

#Staatsgewalt: #Selbstorganisationsfähigkeit des Staates

#Katz #Staatsrecht S.12ff.