Am Wochenende geben wir ja gerne mal ungefragt #Kulturtipps ;)
#DerKandidat - im April 1980 publizierten #VolkerSchlöndorff, #AlexanderKluge und #StefanAust einen #Dokumentarfilm, der im Vorfeld der #Bundestagswahl des gleichen Jahres auf die schillernde #Persönlichkeit und #Vergangenheit des Unionskandidaten #FranzJosefStrauss aufmerksam machen wollte.
https://t1p.de/DerKandidat_Film_1980
Die Politische Gemeinschaft: Die Gemeinschaft der Bürgerinnen & Bürger /// Politische Vereinigungen
https://www.youtube.com/watch?v=0xu-2ctH0yk
#WasIstPolitik #PolitischeKultur #Politisierung #Leitkultur #PolitischeLeitkultur #PolitischePraxis #PolitischeGesellschaften #Privatismus #PrivatistischeGesellschaften #privatistisch #politisch #WasIstPolitik #HannahArendt #Politics #Politization #Polis #Polites #Politai #Politeia
Schlecht gealtert von 2018.
#BrosiusGersdorf #BVerfG #Anstand #Spahn #Ludwig #Union #CDU #CSU #NoAfD #Hetzkampagne #Demokratie #Respekt #Glaubwürdigkeit #Vertrauen #Vorbild #PolitischeKultur
Das! Maja Goepel streicht nochmal heraus, welche Charaktereigenschaften sich für das Übernehmen politischer Ämter gar nicht gut eignen und wie präsent die beim jetzt gewählten Personal sind! Danke, Fr. Goepel!
https://www.instagram.com/reel/DH7mMuqIOo3/ #majagoepel #politischeKultur #Charaktereigenschaften
Ich bin ja parallel noch bei Insta und bekomme gerade das.Ich könnte ja wetten das ,wenn ich viel sehen möchte, trotzdem nur Hetze bei ist.Obwohl ich es schon vorher weiss,klick ich aus reiner #Neugier doch mal das letzte an ,obwohl ich eigentlich nichts von dem #Müll sehen will,ich aber #Angst hab ,das ich diese #Auswahl nicht mehr bekomme .Hmm 🧐 🤔
#politik #instagram #PolitscheBildung #politischekultur #hetzer
Werte und kulturelles Wissen: zwei von vier Komponenten des Konzepts „politische Kultur“
Die hier wiedergegebene Arbeit ist für mich ein wichtiger Trittstein zwischen den erkenntnis- und politiktheoretischen Inhalten meiner Ausbildung einerseits und der Untersuchung und Beschreibung konkreter Fähigkeiten und Methoden politischen Handelns. Die erste Fassung ist im März 2004 in Leipzig entstanden. Mich interessiert Kultur vor allem als Vorrat an Wissen. Der Text macht greifbar, zu welchem (emanzipativen) Zweck und aus welchem Blickwinkel ich mich u.a. mit den Methoden und Techniken politischer Arbeit des Public Affairs Ansatzes sowie – als Anwendungsfeld – mit politischen Vereinen und Parteien als Sozialtechnik und als (digitale) politische Beteiligungs-Infrastruktur befasse. […]
#kulturellesWissen #politischeKultur #skills #Wertewandel Volltext/Browserlink:
https://plinubius.de/werte-und-kulturelles-wissen-zwei-von-vier-komponenten-des-konzepts-politische-kultur/
Bald könnten seine "Männerphantasien" nicht mehr selten in den nächtlichen Sitzungsstunden des #EUParlament|es zu hören sein, sondern öfter auch tagsüber im #Bundestag.
#PolitischeKultur adé.
Überraschung bei #AfD - #Bundestagskandidatur
#Krah sorgt für Chaos
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100550282/afd-kandidatur-in-sachsen-kehrtwende-von-maximilian-krah.html
Zwei Medienberichte von heute. Mit Blick auf den nun beginnenden #Wahlkampf für die #Bundestagswahl sollten wir wohl intensiver über #PolitischeKultur, politisches #Verantwortungsbewusstsein und #Geschichtsbewusstsein sprechen. #Bauhaus #DDay #BTW2025 #BTW25
In den letzten Tagen hat sich die politische Situation in Deutschland dramatisch zugespitzt. Die Opposition im Deutschen Bundestag, allen voran die Unionsfraktion, hat angekündigt, die Tagesordnungen der Sitzungen zu blockieren, bis Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellt. Diese Entwicklung wirft viele Fragen auf: Was bedeutet das für die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie? Welche Folgen hat diese Blockade für wichtige anstehende Entscheidungen? Und inwiefern trägt dieses Verhalten zum Erstarken extremistischer Kräfte bei? In diesem Blogbeitrag wollen wir diese Fragen näher beleuchten und die komplexen Zusammenhänge analysieren.
Die Ankündigung der Blockade und ihre unmittelbaren Folgen
Die Ankündigung der Opposition, insbesondere der Union, die Tagesordnungen der Bundestagssitzungen zu blockieren, bis der Bundeskanzler die Vertrauensfrage stellt, kann erhebliche Auswirkungen auf die parlamentarische Arbeit haben. Zunächst einmal ist mit einer Verzögerung der parlamentarischen Arbeit zu rechnen. Wichtige Gesetzesvorhaben und Debatten können nicht wie geplant stattfinden, und der reguläre Ablauf der Sitzungswochen wird empfindlich gestört.
Ein weiterer kritischer Punkt ist die Einschränkung der Kontrollfunktion des Parlaments. Aktuelle Stunden, Fragestunden und andere Kontrollmechanismen können nicht durchgeführt werden, was dazu führt, dass die Regierung weniger zur Rechenschaft gezogen werden kann. Dies ist besonders problematisch in Zeiten, in denen eine effektive parlamentarische Kontrolle dringend notwendig wäre.
Die Blockade könnte auch zu einer Verschärfung der ohnehin schon angespannten politischen Krise führen. Das Vertrauen der Bürger in die Handlungsfähigkeit des Parlaments könnte weiter sinken, was langfristige negative Auswirkungen auf die Stabilität unserer demokratischen Institutionen haben könnte.
Nicht zuletzt übt diese Strategie erheblichen Druck auf den Bundeskanzler aus. Sie zielt darauf ab, Olaf Scholz zu einer schnelleren Stellung der Vertrauensfrage zu bewegen. Der Kanzler könnte dadurch unter Zugzwang geraten, früher als geplant zu handeln, was wiederum die politische Dynamik in unvorhersehbare Richtungen lenken könnte.
Bild von simonschmid614 auf PixabayRechtliche und prozedurale Aspekte der Blockade
Es ist wichtig zu verstehen, dass das Recht zur Festlegung der Tagesordnung beim Ältestenrat des Bundestages liegt. Die Opposition kann durch ihre Vertreter im Ältestenrat Einfluss auf die Tagesordnung nehmen. Allerdings dürfte eine vollständige Blockade aller Tagesordnungspunkte rechtlich problematisch sein, da sie die Funktionsfähigkeit des Parlaments gefährdet.
In dieser Situation sind verschiedene Reaktionen und Lösungsansätze denkbar. Zunächst einmal könnten Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition stattfinden, um einen Kompromiss bezüglich des Zeitpunkts der Vertrauensfrage zu finden. Der Bundestagspräsident könnte auch Sondersitzungen einberufen, um dringende Angelegenheiten zu behandeln. Bei anhaltender Blockade wäre es denkbar, dass Abgeordnete oder Fraktionen das Bundesverfassungsgericht anrufen. Nicht zuletzt könnten die Medien und die Öffentlichkeit Druck auf beide Seiten ausüben, eine Lösung zu finden.
Die Rolle der Opposition in der Demokratie
An dieser Stelle ist es wichtig, die Rolle der Opposition in einer funktionierenden Demokratie zu betrachten. Die Opposition hat eine wichtige Kontrollfunktion, und eine gewisse Konfrontation gehört zum parlamentarischen Prozess. Es gibt sogar ein verfassungsrechtlich garantiertes Recht auf effektive Opposition. Die Minderheit muss ihre Rechte wahrnehmen können, um ein Gegengewicht zur Regierungsmehrheit zu bilden.
Allerdings kann Obstruktion verschiedene Formen und Intensitäten annehmen – von symbolischen Verzögerungen bis hin zu systematischen Blockaden. Problematisch wird es vor allem dann, wenn Obstruktion die Funktionsfähigkeit des Parlaments gefährdet oder demokratiefeindliche Ziele verfolgt. Andererseits können auch zu starke Einschränkungen der Opposition problematisch sein und das demokratische Gleichgewicht stören.
Es handelt sich also um eine Gratwanderung: Einerseits muss die Opposition ihre Rechte wahrnehmen können, andererseits darf dies nicht zur Lähmung des politischen Prozesses führen. Entscheidend ist, dass alle Beteiligten verantwortungsvoll mit ihren Rechten umgehen und das Gemeinwohl im Blick behalten.
Anstehende Richtungsentscheidungen und ihre Bedeutung
Die aktuelle Blockade ist besonders kritisch zu sehen, wenn man die anstehenden wichtigen Richtungsentscheidungen betrachtet. Es geht um Gesetze, an denen teilweise auch die Union mitgearbeitet hat und die für die Zukunft Deutschlands von großer Bedeutung sind.
Ein zentraler Punkt ist die nationale Sicherheit. In Zeiten geopolitischer Spannungen sind stabile politische Verhältnisse und handlungsfähige Institutionen besonders wichtig. Eine Blockade wichtiger Entscheidungen in diesem Bereich könnte die Sicherheitsinteressen Deutschlands gefährden.
Auch das Wachstum der Wirtschaft steht auf dem Spiel. Die deutsche Wirtschaft steht vor großen Herausforderungen, und politische Unsicherheit sowie Blockaden können Investitionen und Wachstum hemmen. In einer Zeit, in der viele Menschen durch Inflation und steigende Lebenshaltungskosten belastet sind, ist politische Handlungsfähigkeit nötig, um hier gegenzusteuern und die Bürger zu entlasten.
Ein konkretes Beispiel für die Auswirkungen der politischen Blockade ist die unsichere Zukunft des Deutschlandtickets. Eine mögliche Preiserhöhung von 49 auf 58 Euro könnte laut Prognosen zu 14% weniger Zugfahrten und 3,5% mehr Autofahrten führen. Das gefährdet nicht nur die Klimaziele, sondern belastet die Bürger zusätzlich. Das Deutschlandticket hat bisher zu einer Verlagerung vom Auto- zum Bahnverkehr geführt und CO2-Emissionen reduziert. Diese positiven Effekte sind nun durch die politische Blockade gefährdet.
Die Rolle der Union in der aktuellen Krise
Die Blockadehaltung der Opposition, insbesondere der Union, ist vor diesem Hintergrund kritisch zu sehen. Zwar hat die Opposition eine wichtige Kontrollfunktion, aber in Krisenzeiten wäre eine konstruktivere Zusammenarbeit wünschenswert. Allerdings muss man auch bedenken, dass die Regierung durch ihr Scheitern diese Situation mit verursacht hat. Die politische Verantwortung liegt also auf beiden Seiten.
Bild von Josef A. Preiselbauer auf PixabayInsbesondere Friedrich Merz und Markus Söder haben in der Vergangenheit immer wieder gegen die Regierung opponiert, Blockaden verursacht und vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt. Dies ist unter anderem auch einer der Punkte, warum die Regierung auseinandergebrochen ist. Es stellt sich die Frage, ob die Union damit nicht über die ganze Legislaturperiode hinweg dem Land und den Bürgern geschadet hat.
Die Gefahr des Erstarkens extremistischer Kräfte
Ein besonders besorgniserregender Aspekt der aktuellen Situation ist die mögliche Stärkung extremistischer Kräfte, insbesondere der AfD. Studien deuten darauf hin, dass eine programmatische Annäherung etablierter Parteien an rechtspopulistische Positionen eher zu einer Stärkung als zu einer Schwächung dieser Parteien führt. Die konfrontative Haltung der Union könnte also indirekt zum Erstarken der AfD beigetragen haben.
Die aktuelle Blockadehaltung und die Forderung nach einer sofortigen Vertrauensfrage seitens der Union könnte als Fortsetzung dieser konfrontativen Strategie gesehen werden. Dies birgt die Gefahr, die politische Polarisierung weiter zu verstärken und extremistische Kräfte zu stärken.
Es wäre jedoch vereinfachend, die Union allein für das Erstarken der AfD verantwortlich zu machen. Auch andere Faktoren wie die Performance der Regierung, gesellschaftliche Entwicklungen und internationale Krisen spielen eine Rolle. Dennoch trägt die Art und Weise, wie Opposition betrieben wird, zweifellos zur politischen Kultur bei und kann extremistische Tendenzen begünstigen oder eindämmen.
Die Verantwortung der politischen Akteure
Angesichts der komplexen Herausforderungen, vor denen Deutschland steht, ist es wichtig, dass alle politischen Akteure ihre Verantwortung wahrnehmen. Für die Zukunft wäre es entscheidend, dass das Gemeinwohl in den Vordergrund gestellt wird und pragmatische Lösungen für die drängenden Probleme gefunden werden. Dazu gehört auch, über parteipolitische Grenzen hinweg zusammenzuarbeiten, wo es im Interesse des Landes und der Bürger notwendig ist.
Die konfrontative Strategie der Union, obwohl Teil ihrer Oppositionsrolle, wirkt in der aktuellen Situation möglicherweise kontraproduktiv. Sie könnte zur politischen Instabilität beitragen und indirekt rechtspopulistische Kräfte stärken. Eine konstruktivere Zusammenarbeit in Krisenzeiten, besonders bei wichtigen nationalen Anliegen, wäre im Interesse des Landes und könnte dazu beitragen, das Vertrauen in demokratische Institutionen zu stärken.
Die Rolle der Bürger und der Zivilgesellschaft
In dieser komplexen Situation kommt auch den Bürgerinnen und Bürgern eine wichtige Rolle zu. Eine informierte und engagierte Bürgerschaft ist der beste Schutz gegen politische Blockaden und Machtspiele auf Kosten des Gemeinwohls. Es liegt letztlich an den Wählerinnen und Wählern zu beurteilen, ob die Abgeordneten ihrem Auftrag gerecht werden.
Die Zivilgesellschaft kann durch kritische Beobachtung, öffentliche Diskussion und aktive Teilnahme am politischen Prozess dazu beitragen, dass die gewählten Vertreter ihrer Verantwortung gerecht werden. Medien, Nichtregierungsorganisationen und Bürgerinitiativen spielen dabei eine wichtige Rolle, indem sie Transparenz schaffen und die Rechenschaftspflicht der politischen Akteure einfordern.
Bild von Franz P. Sauerteig auf PixabayFazit und Ausblick
Die aktuelle politische Krise in Deutschland ist komplex und vielschichtig. Die Blockadehaltung der Opposition, insbesondere der Union, wirft wichtige Fragen zur Funktionsweise unserer Demokratie auf. Während die Opposition zweifellos eine wichtige Kontrollfunktion hat, muss sie diese Rolle verantwortungsvoll wahrnehmen und das Gemeinwohl im Blick behalten.
Die anstehenden Richtungsentscheidungen in Bereichen wie nationale Sicherheit, Wirtschaftswachstum und Klimaschutz erfordern eine handlungsfähige Politik. Eine Blockade wichtiger Entscheidungsprozesse kann in dieser Situation dem Land und seinen Bürgern schaden.
Gleichzeitig trägt die Art und Weise, wie Opposition betrieben wird, zur politischen Kultur bei und kann extremistische Tendenzen begünstigen oder eindämmen. Die Gefahr des Erstarkens der AfD sollte von allen demokratischen Kräften ernst genommen werden.
Für die Zukunft ist es entscheidend, dass alle politischen Akteure ihre Verantwortung wahrnehmen und konstruktiv zusammenarbeiten, wo es im Interesse des Landes notwendig ist. Eine engagierte und informierte Bürgerschaft kann dabei helfen, die politischen Prozesse kritisch zu begleiten und die Rechenschaftspflicht der gewählten Vertreter einzufordern.
Die aktuelle Krise bietet auch eine Chance zur Reflexion und Erneuerung unserer demokratischen Prozesse. Es liegt an allen Beteiligten – Politikern, Medien und Bürgern – diese Chance zu nutzen und gemeinsam an Lösungen zu arbeiten, die unser Land voranbringen und das Vertrauen in die demokratischen Institutionen stärken.
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👍Da gehen wir mal am Elzdamm spazieren und entdecken das Plakat:
🎉Sonntag 3.Nov. 11Uhr
Matinee im Storchenhof Kultur.Gut.
in Teningen, Bahlinger Straße 25
WOGER
Staufener Liedermacher & Songpoet
"Mein Puls der Zeit"
Eintritt frei- Hutspenden sind willkommen
🎸
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"Die nach außen gemütlich erscheinenden Zeiten großer Koalitionen oder im Grundsätzlichen gleichsinniger Zweierverbünde mit einem Juniorpartner sind vorbei. [...]
Dazu passt das theatralische Geschimpfe aller übereinander nicht." #Parteien #Koalitionen #politischeKultur
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/ampel-fuer-immer-die-koalition-aller-gegen-alle-19967422.html?GEPC=s9&premium=0x5434a5edeb4a51200d1224d9e3ff69d9804693eca567564f74ca06ebeceed164
Arbeitsethos VS. Politischer Ethos - Warum unsere Gesellschaft völlig arbeitsverrückt ist:
https://www.youtube.com/watch?v=dquUdxRUoyE
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Meinungsfreiheit ist keine Faktenfreiheit. #guterSpruch #politischeKultur
Die #Aiwanger-Affäre und Markus #Söder|s offenbar rein machttaktischer Umgang mit ihr machen deutlich, dass man sich um die #PolitischeKultur in #Deutschland und die in #Italien leider gleichermaßen große Sorgen machen muss. 😕
@zynaesthesie Ach, ich finde "Ideologie" und "Vision" Begriffe die nicht in den politischen Diskurs gehören.
Ich finde "problembewusst" in der Lagebewertung oder "lösungsorientiert" in der Vorgehensweise völlig ausreichend. Aber ich bin auch "Realo". Wahrscheinlich meinen "Spontis" genau das gleiche.
@TwraSun Protestwahlparteien sind Populisten. "Starke Männer" oder "einfache Lösungen". Das werden wir nur mit Aufklärung überwinden, in der Sache und in der Methode. Und mit Hoffnung, gewonnen aus Bewusstsein und aus politischer Kultur.
#Aufklaerung #politischekultur
#GrueneDiktatur #Briefing 212 #Gruene #SPD #FDP #AfD #CDU #CSU #PoliticalCompass #Mainstream #Alternativmedien #Ampelkoallition #Kakophonie #Meinungshoheit #Meinungsfreiheit #Debattenkultur #PolitischeKultur #Ukrainekrieg #Klimaschutz #Ethik #Moral
Grüne Diktatur vs. politische Unkultur | Briefing 212 | Politik Gesellschaft
Wir sind schon an einem Punkt angekommen, wo von einem signifikanten Bevölkerungsteil wissenschaftlich erwiesene Aussagen als links und ideologisch abgetan werden. Tatsachen sind aber weder rechts noch links, sie sind einfach Realität! #KrisederDemokratie #Populismus #PolitischeKultur #klimakatastrophe
Hörenswerte Folge von Lage der Nation #LdN zu #Corona Tracing #Apps und der Lage der #Pandemie
