#sondervermogen

Henning Schwarzehenningschwarze
2025-10-29

, und unter einem Hut. Inspirierende Impulse von hochkarätigen Sprecher*innen, u.a. @SheDrivesMobility 🚲, Max Thinius 🎩 & Jens Südekum 🏦 auf dem -Kongress . Der mit einem 💪 Bekenntnis zur 🌱.

GrauDeckeKathrinBB
2025-10-26

Bekommt die Bahn eigentlich Geld aus dem ? Immerhin soll Wehrgedöns ja auf Straßen und Schienen gen Osten transportiert werden können.
Nötig wärs - und plötzlich gibt die DB diesen Rechtsstreit auf:

"27 Milliarden Euro Mehrkosten für Stuttgart 21.
..
Das Problem: Wer für die Mehrkosten aufkommt, ist in dem Finanzierungsvertrag von Stuttgart 21 nicht klar geregelt gewesen. Nur ein schwammiger Satz sollte diese Frage klären, die sogenannte Sprechklausel."
swr.de/swraktuell/baden-wuertt

φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺PolitikWatch
2025-10-12
Guido KühnGuidoKuehn
2025-10-11

Verfahrene Politik
Die Bundesregierung plant, aus dem Sondervermögen einzig die Sanierung und den weiteren massiven Ausbau von Straßen zu finanzieren – nicht jedoch in die Schiene. […]

Zum Weiterlesen den Link benutzen.
cartoons.guido-kuehn.de/verfah

Illustration eines LKW-Schwerlastspezialtransportes, bei dem ein Regio-Zug von einem LKW auf einem Spezialanhänger straßentauglich gezogen wird. Textzeile: Das Verkehrskonzept von Union und SPD
2025-10-11

Mit dem #Sondervermögen werden jetzt diejenigen belohnt, die Jahrzehnte nicht investiert haben. Das ist das falsche Signal.

swr.de/swraktuell/baden-wuertt

PragAgnosPragAgnos
2025-10-06

Was wenn die Generation die jetzt von der zum verpflichtet werden soll und die zukünftig die als getarnten Schuldenberge abarbeiten sollen und der wir gerde den Planeten als Lebensraum ruhinieren, was wenn diese Generation das nicht möchte?

Wieviel unseres Unvermögens wollen wir noch auf unsere Nachkommen abladen?

Wielange schauen wir noch untätig zu, wie einige wenige sich maßlos bereichern an Ausgaben die wir kommenden Generationen als Schulden überlassen?

φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺PolitikWatch
2025-09-29
φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺PolitikWatch
2025-09-23
DerKlimablog.de 🏳️‍🌈DerKlimablog@dju.social
2025-09-22

Let‘s make…

#MakeVermögensSteuernGreatAgain

…great again.

Sonst zahlen wir die Zeche.

#LMVGA
#MVGA
#Vermögenssteuern
#Klimakatastrophe
#Klimaschäden
#Sondervermögen
#MaskenDeal
#TaxTheRich
#Merz #Reiche #Spahn

Der Teilenbutton dazu ist hier unten🙃👇

why-not @Heikewhy_not
2025-09-20

„Die Ankündigungen in diesem Papier sind ein Nackenschlag aus Berlin für alle Bemühungen, den Sanierungsstau bei der Verkehrsinfrastruktur in NRW aufzulösen“, sagt NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne). „Das läuft allen unseren Bemühungen für mehr Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen zuwider, vom Ausbau ganz zu schweigen.
⬇️

why-not @Heikewhy_not
2025-09-19

„Es braucht keinerlei Phantasie, um sich auszumalen, wie sehr die AfD dieses Versagen der Koalition ausschlachten wird. Wortbruch und Verfall der Infrastruktur sind eine toxische Mischung für diese Bundesregierung. Der Kanzler, sein Finanzminister und die Regierungsfraktionen im Bundestag müssen den Haushalt 2026, der kommende Woche in den Bundestag gehen soll, vom Kopf auf die Füße stellen.“
msn.com/de-de/nachrichten/poli

ABRHpositiv2ABRHpositiv2
2025-09-19

@taschenorakel @GrueneBundestag Ich verstehe nicht, wie es gefeiert wird, dass nun die des gesichert sei bei dieser Haushaltslage trotz .
Wenn das weiter so geht, wird es auch vor 2030 der Preis angepasst bevor Angebote im gestrichen werden. Es fehlen konkret die Perspektiven, auch diese viele bestehenden im auf solide Beine zustellen, damit der breiter genutzt wird.

o-kayo_kay
2025-09-13

Das wirtschaftsnahe Institut der deutschen Wirtschaft (), das übrigens als Tochterunternehmen die Lobbybutze führt, beklagt, dass die unter Mittel aus dem zum Stopfen von zweckentfremdet. Tja, ob wohl jemand dagegen klagen wird?

br.de/nachrichten/deutschland-

2025-09-13

Fragwürdig Entscheidungen - Verteilung von #Geld ern in #Sachsen

Es ist doch sehr fraglich, wie #Ministerpräsident #Kretschmer (#CDU) auf diese Aufteilung der finanziellen Mittel aus dem #Sondervermögen des Bundes kommt. Mir stellen sich da einige Fragen.
Vor allem die folgenden:

  • Warum bekommen die #Kommunen nur so wenig Geld? Wir wissen doch schon seit mehreren Jahrzehnten, dass die Kommunen für den größten Teil aller Nettoinvestitionen verantwortlich ist, für Kitas, Schulen, Straßen, etc. Also warum genau ist der aktuelle Vorschlag von 100 Millionen über ein Jahrzehnt+ nur angesetzt wurden und warum wird aktuell noch drüber nachgedacht das vielleicht noch zu reduzieren?
  • Warum genau wollen wir bei Olympia uns bewerben? Für Infrastruktur in Sachsen laut dem Ministerpräsident und um sich gegen #Bayern zu behaupten. Ich bin zwar nicht pauschal gegen Olympia in Sachsen, aber häufig sind solche Großveranstaltungen eher ein Verlustgeschäft für den Veranstaltungsort insgesamt betrachtet. Kurzfristig zu Olympia selbst, kann natürlich einiges auch wieder eingenommen werden und theoretisch könnte die Rechnung auch aufgehen, aber das traue ich einem leider nicht sehr kompetenten Finanzminister in einigen Punkten, sowie einer Regierung unter Beteiligung der CDU nicht zu. Außerdem fragt sich, warum man nicht einfach direkt in Infrastruktur Projekte investiert oder wie die Freie Presse schreibt in Krankenhäuser. Olympia Bewerbung oder Krankenhäuser (die bei uns eher wenige sind): Da würde ich mich doch eher für die Krankhäuser entschieden rein objektiv betrachtet.

Eine gute Finanzplanung ist das auf alle Fälle noch nicht. Wenn #Volt in Sachsen eine Aufteilung erstellen würde, dann doch eher anhand der faktisch vorhandenen Verteilung von Nettoinvestitionen zwischen Kommunen und Land.
Außerdem hat das City Team #Leipzig von Volt schon mehrfach beklagt, dass stark an sozialen Projekten gespart wird, mitunter z.B. auch an SCHULEN - in einer Großstadt, die als Vorzeige Stadt für Sachsen gilt. Hier ließe sich das Geld aus Chemnitz besser anlegen in soziale Projekte, in Infrastruktur etc. als in eine riesige Halle (unklar wo die hinkommt oder wie die bewirtschaftet werden soll langfristig), die erstmal noch gebaut werden muss. Unklar wie lange das dauert, da sich das wie so ein Berliner Flughafen hinziehen kann. Je nachdem welche Firmen man da beauftragt halt. Es kann auch prinzipiell "schnell" gehen, aber dafür muss man halt auch wirklich richtig sich entscheiden bei der Auswahl von Planungs und Umsetzungsfirmen, Firmen für Ausstattung, etc. Das traue ich unserer Landesregierung und den Leipziger Entscheidungsträgern aktuell nicht zu.

Artikel dazu:
„Keine Festlegung zu keinem Betrag“: Olympia statt Krankenhäuser? Was Kretschmer zu den Bundes-Milliarden in Sachsen sagt

freiepresse.de/nachrichten/sac

#Investition #Schulden #Olympia #VoltSachsen #VoltLeipzig #Finanzen

Norbert_R 🐘:mastodon:🦣norbert_renner
2025-09-12

Aus der Dlf App | Der Tag |

Urteil gegen in Brasilien – Geht so wehrhafte ?

Wegen eines versuchten Putsches muss Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro für 27 Jahre in Haft. Was löst dieses Urteil in der gespaltenen Gesellschaft aus?

Und: – wieviel landet wirklich in Schulen, Kitas und Schwimmbädern? (14:52)

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