#news ⚡ Unionsfraktion richtet Feier für 70. Geburtstag von Merz aus: Die Union will am 11. November offenbar eine Geburtstagsfeier für Bundeskanzler Friedrich Merz aus. Das berichtet der Focus unter Beru... https://hubu.de/?p=299887 | #feier #geburtstag #merz #unionsfraktion #hubu
#unionsfraktion
#news ⚡ Unionsfraktion wirft EKD „politische Schlagseite“ vor: Der CDU-Politiker und Unions-Fraktionsgeschäftsführer Steffen Bilger hat die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) scharf kritisier... https://hubu.de/?p=299242 | #ekd #schlagseite #unionsfraktion #hubu
#news ⚡ Unterstützung aus Unionsfraktion für Warkens GKV-Sparpläne: Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erhält aus der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag Unterstützung für ihre Sparpläne, d... https://hubu.de/?p=298711 | #gkvsparplaene #unionsfraktion #unterstue
Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
Danke der #Unionsfraktion im #Bundestag für die Ablehnung der übergriffigen #Chatkontrolle.
Bei einer Pressekonferenz am Dienstag sagte der Fraktionsvorsitzende der #Union, Jens #Spahn: „Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind gegen die anlasslose Kontrolle von Chats. Das wäre so, als würde man vorsorglich mal alle #Briefe öffnen und schauen, ob da etwas Verbotenes drin ist. Das geht nicht, das wird es mit uns nicht geben.“ #CDU #CSU https://netzpolitik.org/2025/eu-ueberwachungsplaene-unionsfraktion-jetzt-gegen-chatkontrolle-innenministerium-will-sich-nicht-aeussern/
#news ⚡ Unionsfraktion will Ostbeauftragte abschaffen: Vor dem Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober fordert der Unionsfraktionsvize Sepp Müller, das Amt des Ostbeauftragten abzuschaffen... https://hubu.de/?p=296815 | #ostbeauftragte #unionsfraktion #hubu
Am Freitag war bekannt geworden, dass die #Unionsfraktion im Bundestag geplante deutsche Finanzhilfen für die
Palästinensische Autonomiebehörde vorerst
blockiert. #CSU-Landesgruppenchef
Hoffmann machte weiteren Klärungsbedarf geltend. Man wolle wissen, in welche konkreten Projekte die Gelder flössen.
Solche, die Israels Sicherheit gefährdeten, müssten klar ausgeschlossen sein.
#news ⚡ Unionsfraktion hält Änderung der Schuldenbremse nicht für nötig: Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) hält größere Änderungen bei der Schuldenbremse nicht für notwendig. "Schulden sind auf Da... https://hubu.de/?p=294691 | #schuldenbremse #unionsfraktion #hubu
#news ⚡ Unionsfraktion pocht auf Pflicht-Automatismus für Wehrdienst: Kurz vor der erwarteten Beschlussfassung an diesem Mittwoch im Bundeskabinett hat die Unionsfraktion angekündigt, weiterhin für eine g... https://hubu.de/?p=292669 | #pflichtautomatismus #unionsfraktion #w
#news ⚡ Rufe aus Unionsfraktion nach grundlegender Rentenreform: Der CDU-Abgeordnete und Vorsitzende der Jungen Gruppe der Unionsfraktion im Bundestag, Pascal Reddig, fordert einen grundlegenden Umba... https://hubu.de/?p=292327 | #rentenreform #rufe #unionsfraktion #hubu
#news ⚡ Unionsfraktion lässt Reform der Schuldenbremse offen: Die Unionsfraktion lässt offen, ob und wann sie die Reform der Schuldenbremse realisieren wird. Der Parlamentarische Geschäftsführer d... https://hubu.de/?p=290939 | #reform #schuldenbremse #unionsfraktion #hubu
Angela #Merkel hat mit diesen 3 Wörtern Geschichte geschrieben: „Wir schaffen das.“ Der Satz wird jetzt 10 Jahre alt. Er steht für eine politische Grundhaltung, die richtig war und die richtig bleibt. Dieser kleine große Satz steht für die Übernahme von Verantwortung, er steht für ein Versprechen, das nicht erfüllt wurde – weil Merkel zu wenig Politik mit diesem Satz gemacht hat und weil dieser Satz von ihrer eigenen Fraktion, der #Unionsfraktion, hintertrieben wurde.
Die Stimmung sollte im Sommer deutlich besser sein, hat er gesagt.
#SchwarzRot wollte nicht in dieselben Streitigkeiten verfallen wie die #Ampel, hat er gesagt.
Statt dessen hat das Lumpenpack von 50-70 MdB der braunen #CDU innerhalb der #Unionsfraktion genau dafür gesorgt, dass mit der #Unzufriedenheit an der #Regierung auch die #Umfragewerte der #AfD weiter steigen.
Und dazu sagt er nix - der #Kanzler #Merz.
Dazu schweigt er, als hätte er uns alle angelogen.
Die aktuelle Regierung besteht nicht aus 2 Parteien (Union+SPD).
Sie besteht nicht auch aus 3 Parteien (CDU+CSU+SPD).
Die aktuelle Regierung besteht aus 4 Parteien:
#CDU + #BrauneCDU + #CSU + #SPD
50 bis 70 MdB der #Unionsfraktion mit Leuten wie #Spahn und #Ludwig, vielleicht auch #Klöckner und #Reiche zerfetzen die CDU, freuen sich einen Keks und feiern das auch noch mit den #Rechtsextremisten der #AfD.
Die #Demokratie in #Deutschland hängt am seidenen Faden!
#Brosius-Gersdorf zieht Kandidatur für Richteramt zurück
Als Begründung nannte sie die kategorische Ablehnung durch Teile der #Unionsfraktion. Ohne eine reelle Wahlchance ergebe ihre Kandidatur für das #Bundesverfassungsgericht keinen Sinn. Unionsfraktionschef Spahn reagierte vergleichsweise zurückhaltend: „Der Entscheidung von Frau Professor Brosius-Gersdorf gilt größter Respekt.“
Der Streit um Brosius-Gersdorf war ein Vorgeschmack auf den #Kulturkampf, der diesem Land noch bevorsteht
(SZ)
@sixtus
Ich erwarte eine ausführliche inhaltliche Stellungnahme der #Unionsfraktion zur Erklärung von Frau #BrosiusGersdorf heute bei ihrem Rücktritt von der Kandidatur.
Mit "inhaltlich" meine ich: Sachargumente zur Fachkompetenz nicht Stimmungsargumente oder prozedurale Argumente ("ist halt schlecht gelaufen").
Denn ein Bundesverfassungsrichter ist kein Politiker. Er braucht Fachkompetenz nicht Popularität!
"Brosius-Gersdorf verzichtet auf Kandidatur als Verfassungsrichterin"
Die #Unionsfraktion lehnt #BrosiusGersdorf also kategorisch(!) ab, beschäftigt sich nicht mit ihren Positionen und hört ihr auch nicht zu, will nicht mal mit ihr reden, weil es eine Hetzkampagne von Rechtsaußen gab, deren Inhalt inzwischen widerlegt ist.
Jetzt ist ein Rücktritt von #JensSpahn überfällig, weil er weder sein Wort hält, noch die Fraktion führen kann.
#news ⚡ Müller bemängelt gestiegene Unzufriedenheit in der Unionsfraktion: Der für Wirtschafts- und Energiepolitik zuständige stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende, Sepp Müller (CDU), sieht eine gestiege... https://hubu.de/?p=290170 | #mueller #unionsfraktion #unzufrie
#news ⚡ Unionsfraktion distanziert sich von Saskia Ludwig: Die Führung der Unionsfraktion geht auf Distanz zur umstrittenen CDU-Abgeordneten Saskia Ludwig aus Brandenburg. Hintergrund sind Bild... https://hubu.de/?p=289819 | #ludwig #saskia #unionsfraktion #hubu
Die Union will immer noch die #SPD mit reinziehen.
Die SPD ist aber nicht das Problem!
Wenn die #Tagesschau also endlich anfangen würde, die 40-60 MdB innerhalb der #Unionsfraktion zu thematisieren, die längst ins braune Lager abgedriftet sind, und dass DIE das Problem nicht nur für die #Richterwahl, sondern vor allem für #Deutschland und seine #Demokratie sind, dann wäre ein wichtiger Schritt vorwärts gemacht.
#BrauneCDU #Spahn #CDU #Merz #CSU #Söder #BrosiusGersdorf #BVerfG
#news ⚡ Unionsfraktion lehnt Verbrenner-Verbot für Mietwagen ab: Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag hat sich entschieden gegen ein mögliches Verbrenner-Aus für Mietwagenbetreiber und Firmenflo... https://hubu.de/?p=287809 | #mietwagen #unionsfraktion #verbrennerverbot #hubu
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