...der argumentative Schulterschluß von #noafd und #nocducsu dank #Maskenaffairespahn ! Am Ende seines Statement in der Generaldebatte über #freespeech , #Demokratieverständnis und dem Tod von #kirk der unterstützende Applaus von den rechts(extremen) Kräfte im #bundestag...
#Schulterschluss #brandmauer #DemokratieRetten #augenaufbeiwahlen
Wenn unsere funktionierende, unabhängige, nicht an Weisungen gebundene Justiz gegen einen ehemaligen Bundesminister ermittelt, ist das natürlich politisch motiviert. Was für ein jämmerliches #demokratieverständnis. Ist das die Art, wie die Antidemokraten klein gemacht werden sollen?
Zum #demokratieverständnis in der #grundschule : K2 bearbeitete heute Arbeitsblatt zum Ablauf von #wahlen zum #klassensprecher (Vorschläge, Vorstellung, Wahl). Danach soll die tatsächliche Wahl stattfinden. Was macht Klassenlehrerin? Jedes Kind soll einen Namen auf einen Zettel schreiben. Zack, fertig. Die Kinder, die es gar nicht werden wollten, mussten die Wahl immerhin nicht annehmen. #fedieltern 1/2
@werawelt@social.tchncs.de @DS_Stiftung@social.bund.de @padeluun@digitalcourage.social @privacyDE@legal.social @schlackenfuchs@social.tchncs.de
This.
Aber #Politik findet hier nur noch nach dem Motto "#Technologieoffenheit", #Technologiehörigkeit, #AllesKannNichtsMuss Rumgeeiere (außer die Schwächsten der Gesellschaft zu drangsalierten, #Rechts zu normalisieren und zu stärken) und deshalb mit völlig falschem #Demokratieverständnis statt.
Klare Kante und Entscheidungen mit Weitblick, sei es #Datenschutz, #Umweltschutz, #Klimaschutz, #Demokratieschutz etc. #Partei auf Partei ab Fehlanzeige 🤷🤦🤡🤮🤮🤮🤮
#Demokratieverständnis der #CDUCSU. Nicht zu ertragen.
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:adjduus2x4sgm3f52dd6tv2s/post/3lvsnsa5nak2o
Dominik: jung schlank hipp! Grinst schon wie #DieselDieter
Leider mangelt es an seinem #Demokratieverständnis, wie man auf dem letzten Stadtparteitag sehen konnte.
Unter der Regierung der größten Partei in #München wurde übrigen das #Bürgerbegehren #Grünflächen bis auf einen Fall IMMER gebrochen, vulgo vielfach dem Bürger gezeigt, was die Grünen von Demokratie halten: Nichts!
München würde unter diesem Mann noch teurer und noch mehr zubetoniert. So wie in den letzten Jahrzehnten unter einer Rot-Grünen StadtRegierung.
Deshalb: #KeineKrausePolitik
PS: ist es Euch nicht peinlich die Bildbeschreibung Eures Lieblings von #KI erstellen zu lassen? Nein?
Warum regen wir ns eigentlich alle über Trump und seine Administration auf?
Wir haben hier einen Merz und einen Dobrint, die e x a k t im selben Stil Politik betreiben.
Legal, illegal? Scheißegal! Hauptsache die rechtsextreme Stammtisch-Szene kann johlend in die Hände klatschen ^^ ...
#menschenrechte
#neokonservativismus
#demokratieverstandnis
https://www.tagesschau.de/inland/abschiebungen-afghanistan-reaktionen-100.html
#UnionSchadetDeutschland und wir lassen 6-8 Wochen kein Gras über die Sache #Demokratieverständnis wachsen
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:4lu4jbdqvqf4k6t7exev6egx/post/3ltqsh4cfsk27
Historisch war es jedoch über Jahrtausende meist so, dass Vermögen, sozialer Stand oder politischer Einfluss sehr wohl Ungleichheiten zuließen.
#Minderheitenschutz ist eine recht neue, westliche Idee.
#China z. B. sieht sich auch als #Demokratie, setzt jedoch dort, wo es nicht für die #Tourismusbranche wichtig ist, stattdessen auf #Zwangsassimilation.
Selbst die #USA sind spätestens seit der der #CitizensUnitedVsFEC #Entscheidung eine #Plutokratie.
So sehe ich das auch!
Es kann doch nicht sein, das ein Bundesminister(inzwischen auch mit Rückendeckung des Bundeskanzler) einfach die Gewaltenteilung in Deutschland in Frage stellt.
Ich dachte eigentlich wir wären eine parlamentarische Demokratie und keine präsidentielle Demokratie.
So geht's ja nun nicht ^^ ...
#demokratieverstandnis
#gewaltenteilung
https://www.tagesschau.de/kommentar/zurueckweisungen-gericht-dobrindt-100.html
#StJohann in #Tirol
"Revision gegen Befragung zu Gewerbegebiet"
Was bitte will man erreichen, wenn man eine schon abgehaltene #Volksbefragung juristisch bekämpft???
Das ist #Demokratieverständnis im #SystemTirol. 🤷♂️
https://tirol.orf.at/stories/3298898/
#Gier #ÖVPGameOver #Flächenversiegelung #Naturschutz #Renaturierung
Liebe @bpb 👋
habt ihr Kapazitäten, euren guten Artikel »Dezentral, dynamisch, demokratisch: Sind föderierte Plattformen wie Mastodon besser?« aus 2023 zu aktualieren? U.a. bei der Suche und beim Auffinden von Accounts hat sich auf #Mastodon einiges getan, genau wie beim #Demokratieverständnis anderer.
Weitere Kriterien in der #SocialMediaMatrix von @kingconsult und mir:
https://social-media-matrix.king-consult.de
Tag 1,
#Merz macht auf #Trump:
Mit einer gigantischen kleinen Anfrage (551 Fragen!) im #Bundestag greift die #CDU NGO's und Stiftungen an, wirft ihnen Schattenstrukturen vor.
Darunter #Correctiv, #Foodwatch, #Greenpeace, #Peta, #AnimalsRightWatch, #AgoraEnergiewende, #NeueMedienmacher, ja sogar die #Umwelthilfe und den #BUND.
Und vor den #OmasGegenRechts fürchtet er sich ganz besonders!
Was für ein seltsames #Demokratieverständnis...
Das nicht existente #Demokratieverständnis der #CSU, hier ein Beispiel aus 2018, als BürgerInnen für friedlichen Protest gegen Menschenverachtung und für demokratisches Miteinander diskreditiert und diffamiert werden sollten:
#NeverForget #WeRemember
Wie beeinflusst der Ausgang des 2. Weltkriegs die italienische #Erinnerungskultur? Und welche Narrative sind heute noch prägend für das #Demokratieverständnis Italiens?
🎥 Jetzt mehr erfahren im Videopodcast mit Filippo Focardi (Universität Padua) und Lutz Klinkhammer (DHI Rom): https://endsofwar.hypotheses.org/3401
Wagenknechts #Demokratieverständnis:
#Kontrolle ist besser.
https://taz.de/Partei-Querelen-in-Hamburg/!6054318/
@tazgetroete
„Es ist zu fragen,ob Mitgliederparteien überhaupt noch der Gesellschaft des 20. Jahrhunderts entsprechen.“
Wir sollten uns das einmal mehr in diesen Tagen fragen!! #parteienstaatabschaffen
#faschismus #verfügbarkeitsheuristik #Krisenfall #cdu #csu #fdp #spd
#demokratie #burgerbeteiligung #ampelaus #Politikversagen #usa #deutschland #demokratieverstandnis #merz #cdu #politik
https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/archiv/527331/demokratie-ohne-parteien/
#Demokratieverständnis der #ÖVP:
In #StJohann in #Tirol, mit Bürgermeister der #Volkspartei und Mehrheit im #Gemeinderat, wird eine #Volksbefragung zur #Versiegelung von 100.000 m² Acker/Wiese abgelehnt.
Zum Projekt siehe: https://tyrol.social/@mechanical0815/111082267550145750
Begründung: der in der Tiroler Gemeindeordnung vorgegebene Vorschlag zur Deckung des Einnahmeverlustes fehlt im Antrag.
NUR: diese Einnahmen GIBT ES GAR NICHT. Die #Bürgerinitiative hätte lt. ÖVP-Bürgermeister also vorschlagen müssen, wie mögliche Einnahmen irgendwann in der Zukunft (bei Umsetzung) anders gedeckt werden können. 🤔
Das wäre wohl #Kaffeesudlesen de luxe?
Und wieder mal muss im #SystemTirol #Demokratie von einem Gericht eingefordert werden (#Landesverwaltungsgericht).
Keine Verlinkung da Paywall.
#Gier #ÖVPGameOver #Flächenversiegelung #Naturschutz #Renaturierung
"[...] im Osten der Republik auch ein tendenziell anderes #Demokratieverständnis."
"In #Brandenburg ist etwa die Hälfte der #Gemeinderäte und #Bürgermeister parteilos."
... und woander hieß es: sie werden gewählt, weil sie parteilos sind und nicht obwohl.
https://www.zeit.de/kultur/2024-09/brandenburg-wahlergebnisse-landtagswahl-ostdeutschland-usa/komplettansicht
Warum #Soder kategorisch #grune ablehnt? Weil der Kerl elend eitel ist und #habeck für dessen smartness & cleverness abgrundtief hasst. So einfach geht #populismus und #politik heute. #patriarchat #alphatiere #eitelkeiten #demokratieverständnis #csu #clan #rachegeluste #manner #Emotionen #ToxicMasculinityDay #bayern #merz
