@cojajo @AdrianVolt @SheDrivesMobility @verkehrswende
Eine #HomeOffice-Gesetz würde sicherlich helfen für die #Verkehrswende genauso wie die Umwandlung der #Entfernungspauschale im eine #Mobilitätspauschale oder eine Beibehaltung und Reform des #DeutschlandTicket
Steuererklärung ohne Angst: So einfach geht’s heute – mit Elster und vielen Sparmöglichkeiten https://www.experten.de/id/4939824/Steuererklaerung-ohne-Angst-So-einfach-gehts-heute---mit-Elster-und-vielen-Sparmoeglichkeiten/ #DoppelteHaushaltsführung #Entfernungspauschale #Handwerkerleistungen #Kinderbetreuung #Steuererklärung #Vorsorgeaufwand #Werbungskosten #Haushaltshilfe #Weiterbildung #Arbeitsmittel #Riester-Rente #Steuer-Tipps #Homeoffice #Steuern #Spenden #Steuern #ELSTER
#Umweltpolitik von Schwarz-Rot: Rückschritt statt Realität - taz.de - Schwerpunkt Klimawandel (Nick Reimer)
Das Wort „Zukunft“ kommt 68-mal im #Koalitionsvertrag vor. Doch die Regierung weigert sich mit diesem Vertrag, die Probleme der Zukunft anzugehen. Zum Beispiel die #Pendlerpauschale: Statt #klimaschädlicheSubventionen zu streichen, wollen die Koalitionäre sie erhöhen. Oder die #Entwaldungsverordnung der #EU: Statt dem weltweiten Abbrennen etwas entgegenzusetzen, sollen „überbordende Regulierungen“ gestrichen werden. Da sind die #Gaskraftwerke: Statt den Ausbau der Erneuerbaren zu beschleunigen, sollen in nur fünf Jahren solche Fossilkraftwerke mit 20 Gigawatt Leistung neu gebaut werden.
http://www.taz.de/Neue-Umweltpolitik-von-Schwarz-Rot/!6077878/
#Kleiko #SchwarzRot #Klimaschutz #Verkehrswende #Entfernungspauschale #FossileLobby #Autolobby
Die #Entfernungspauschale fördert #Zersiedelung und CO2-Emissionen, Stickoxiden und Feinstaub.
DIe Menschen, die in den Ballungszentren werden, auch nicht für ihre tendenziell höheren Mieten entlastet, müssen dafür aber die Abgase der einpendelnden Pkws einatmen und leiden unter dem Lärm an den Einfallstraßen. Zudem verstopfen fahrende und parkende Autos die Städte.
Sinnvoller wäre es, statt der Subventionierung des Pendelns den ÖPNV günstiger zu machen und eine #Mobilitätsgarantie für ländliche Regionen einzuführen. Für diejenigen, deren Pendelkosten unzumutbar hoch sind, sollte es eine Härtefallregelung geben.
Nähere Informationen:
https://climatejustice.global/@GermanZeroHH/114273794996915649
Die #Entfernungspauschale setzt Fehlanreize für
👉 das Weitpendeln mit dem Pkw
👉 die #Zersiedelung
👉 den Teufelskreis aus Straßenbau und #Mehrverkehr
Sie ist sozial ungerecht, denn höhere Einkommen werden überproportional bevorteilt
2/4
Die #KleiKo aus #SPD und #CDU hält an #Entfernungspauschale, #Dienstwagenprivileg, #Dieselprivileg fest. Das ist sozial und ökologisch verantwortungslos, denn
👉 es sind klima- und umweltschädliche Subventionen
👉 sie wirken regressiv, d.h. bevorteilen überproportional die hohen Gehaltsklassen
Eine Streichung der #Entfernungspauschale, von der allem besserverdienende Pkw-Pendelnde profitieren und die #Zersiedelung und #Flächenfraß befördert, würde ca. 6,5 Mrd. € einsparen.
Damit ließe(n) sich
- eine #Mobilitätsgarantie einführen
- das #Deutschlandticket für 29€, als Sozialticket für 19€ und für Kinder kostenlos anbieten
- #ÖPNV-Zugänge #barrierefrei machen
- die #Radinfrastruktur ausbauen
Mehr Infos auf #MappingZero https://mappingzero.de/verkehr/verkehr-an-land/personenverkehr/individualverkehr/entfernungspauschale-abschaffen
#Verkehrswende #UmweltschädlicheSubventionen #KlimaschädlicheSubventionen
#WasMitSteuern #Entfernungspauschale
Etwas Rechtshistorie:
BVerfG Beschluss 2.10.1969, Az 1 BvL 12/68
https://www.anwalt24.de/urteile/bverfg/1969-10-02/1-bvl-12_68
"Bereits das Einkommensteuergesetz vom 16. Oktober 1934 (RGBl I S. 1005) erkannte die notwendigen Aufwendungen der Arbeitnehmer für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte als Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit an (§ 9 Nr. 4 EStG). Das Merkmal der Notwendigkeit diente dabei der Abgrenzung gegenüber.."
1/X
@Capitain_Mayhem
@ErWe
@leonsims
@Flo_Rian
@BMWK
@bmf
@bmdv
@verkehrswende
Die derzeitige #Entfernungspauschale bevorzugt Menschen mit höheren Einkommen, Geringverdienende kaum.
#GermanZero schlägt vor als Ausgleich zur Abschaffung der #Entfernungspauschale eine Erhöhung der #Werbekostenpauschale um 800 Euro vor. Hiervin würden besonders Geringverdienende profitieren und können einen Zuwachs des Nettoeinkommens erwarten. Nur das reichste Quantil müsste mit einen Einkommensverlust rechnen, sodass durch diese regulatorischen Maßnahmen neben den positiven ökologischen Folgen auch positive Verteilungswirkungen erreicht werden.
Die Mehreinnahmen könnten umgehend in den Ausbau und die Förderung des #ÖPNV fließen und z.B. zur Finanzierung von dauerhaft niedrigen Ticketpreisen genutzt werden.
Der Gesetzesvorschlag von #GermanZero und eine ausführliche Begründung finden sich im 1,5-Grad-Gesetzespaket auf den Seiten 638-644
https://germanzero.de/gz-media/pages/assets/bba00f072f-1675869117/1.5-grad-gesetzespaket_germanzero_02_2022.pdf#220228_GZ-Gesetzespaket.indd%3A.119348%3A1188
#DUH fordert die sofortige Streichung #klimaschädlicher #Subventionen wie #Dienstwagenprivileg, die #Entfernungspauschale, für #Klimakiller-Pkw oder #Dieselförderung.....
Am 19.8.24 wurde eine neun Monate lang vom #BMWK zurückgehaltene Studie zu klimaschädlichen Subventionen veröffentlicht
In ihrem #Koalitionsvertrag hatte die #SPD, #FDP und #DieGrünen beschossen: "Wir wollen zusätzliche Haushaltspielräume dadurch gewinnen, dass wir im #Haushalt überflüssige, unwirksame und umwelt- und #klimaschädliche #Subventionen und Ausgaben abbauen." (#KoaV, S. 162)
Das #Bundeswirtschaftsministerium hatte eine Studie in Auftrag gegeben, um Art, Höhe und Auswirkung der Subventionen zu ermitteln. Diese Studie wurde bereits im November 2023 fertiggestellt und lag der #Bundesregierung vor. Sie wurde aber bis heute – also bis nach Abschluss der letzten Haushaltsverhandlungen der #Ampel – zurückgehalten. Die Deutsche #Umwelthilfe hatte vorher erfolglos die Herausgabe der Studie nach dem #Informationsfreiheitsgesetz eingefordert.
Der Studie zufolge entgingen dem Staat im Jahr 2020 allein im #Verkehrssektor mehr als 24 Mrd. Euro durch Steuervergünstigungen wie dem #Dieselprivileg, dem #Dienstwagenprivileg, dem #Kerosinprivileg, der #Entfernungspauschale sowie der Mehrwertsteuerbefreiung für internationale #Flüge. Durch die Mehrwertsteuerermäßigung für tierische Produkte entstanden Mindereinnahmen von 4,3 Mrd. Euro.
Die aus den Vergünstigungen bis 2030 voraussichtlich resultierenden kumulierten Treibhausgasemissionen betragen 51,5 Mio. t CO₂e bzw. im Verkehrssektor sowie ca. 17 Mio. t CO₂e allein durch die Mehrwertsteuerermäßigung auf tierische Produkte. Insgesamt führen die 35,8 Milliarden Euro Subventionen und Begünstigungen im Jahr 2020 hochgerechnet bis 2030 zu 156 Mio. t. klimaschädlichen Emissionen in den Sektoren #Energie, #Verkehr, #Industrie und #Landwirtschaft.
Zu beachten ist, dass die Zahlen sich auf das Corona-Jahr 2020 beziehen, in dem die Wirtschaftsleistung und demzufolge die Steuervergünstigungen niedriger ausfielen. Zudem konnte ein Drittel der Subventionen, vor allem aus dem #Gebäude- und #LULUCF-Sektor, aufgrund fehlender Daten nicht quantifiziert werden. Die tatsächlichen Zahlen dürften daher noch höher ausfallen.
Quellen
Artikel auf #TableMedia [€ bzw. Anmeldung erforderlich]
https://table.media/climate/analyse/regierungsgutachten-so-viele-emissionen-verursachen-deutsche-steuergelder/
DIe Studie "Quantifizierung der Treibhausgaswirkung von staatlichen Begünstigungen in Deutschland" von #ÖkoInstitut #Prognos #IREES #GWS #FraunhoferISI #Ifeu
https://www.oeko.de/news/aktuelles/klimawirkungen-von-staatlichen-beguenstigungen-geprueft/
#Koalitionsvertrag der #Bundesregierung
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/koalitionsvertrag-2021-1990800
Pressemitteilung der Deutschen Umwelthilfe (#DUH)
https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/bundeswirtschaftsministerium-haelt-heiklen-bericht-zu-klimaschaedlichen-subventionen-neun-monate-gehei/
#Klimaschutz #Klimakrise #KlimaschädlicheSubventionen #FossileSubventionen #Staatsversagen #Verkehrswende #Agrarwende #BMWK #BMF #Habeck #Lindner #Scholz #SPD #FDP #DieGrünen
Auf Seite 146, im Buch #RausAusDerAutoKratie von #KatjaDiehl steht das auch...
#Steuer #Entfernungspauschale
Cc @SheDrivesMobility
Gibt es so einen Notfall-Spurhalteassistenten auch für die Einhaltung der #Klimaziele im #Verkehrssektor? Der eingreift, wenn der #Verkehrsminister gewollt den Reduktionspfad verlassen hat, wesentliche Steuerungsmechanismen ablehnt und dafür von der #OECD gerügt wird?
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/oecd-wirtschaftsbericht-2023-100.html
#Verkehrswende #Assistenzsysteme #PkwMaut #CityMaut #Tempolimit #Parkraummanagement #Dienstwagenprivileg #Dieselprivileg #Entfernungspauschale
#induzierterVerkehr #decideandprovide
#GameChanger
Das #Deutschlandticket kostet Bund und Länder jeweils 1,5 Milliarden.
#Dienstwagenprivileg: 6 Milliarden
#Dieselprivileg: 8,5 Mrd
#Entfernungspauschale 2,2 Mrd
Umweltschädliche #Subventionen machen 23 Milliarden!
Eine Streichung steht sogar im Koalitionsvertrag. #FDP
Das #Deutschlandticket kostet Bund und Länder jeweils 1,5 Milliarden.
#Dienstwagenprivileg: 6 Milliarden
#Dieselprivileg: 8,5 Mrd
#Entfernungspauschale 2,2 Mrd
Umweltschädliche #Subventionen machen 23 Milliarden!
Eine Streichung steht sogar im Koalitionsvertrag. #FDP
Diesel, Pendlerpauschale, Dien...
Dauerstau, die Straßen sind überfüllt.
#CDU: Lass uns die #Entfernungspauschale und das #Dieselprivileg stoppen, die Leute fahren zu viel Auto.
Illusion?
Bei der #Bahn geht das: Zu viele nutzen das #Deutschlandticket, also weg damit!
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:l3rdla2bbocgtylcq2hblrfm/post/3kvqldpygq62b
#Wissing tut nichts für den #Klimaschutz. --- Geld für #CO2- Emissionen --- #Dienstwagenprivileg #Dieselsteuerprivileg #Entfernungspauschale #Kerosinsteuerbefreiung #Klima schädigen wird auch noch belohnt! Lt. Koalitionsvertrag sollte das enden. Den akzeptiert die #FDP aber nur, wenn's ihr nützt.
