Ein paar Gedanken zu #blackrot:
Die jüngsten Konflikte der #GroKo – von #Richterinnenwahl, über #wehrpflichtdebatte bis zur #rentenform – zeigen vor allem eines:
Diese Regierung hat bereits MIT Mehrheit Mühe, sich zu einigen, klare Linien zu ziehen, verlässliche Entscheidungen zu treffen und zu kommunizieren, weil sie im #dualismus gefangen ist und nur an den eigenen #machterhalt denkt. Dabei wird das #vertrauen der Bevölkerung in #Politik und #Demokratie erschüttert.
1/x

@MetaGer Jobs vernichten, Souverenität einschränken, (Informations-)Freiheit verringern, den Überwachungsstaat fördern, die Meinung durch manipulierte Modelle beeinflussen, Energie und Ressourcen in nie da gewesenem Ausmaß verschwenden - diese Dinge passieren bereits weltweit und es ist traurig, wie viel in diese gesellschaftszersetzenden, Dystopie verwirklichende Technologien investiert wird.

#machterhalt #gier #rechtsfaschismus #antiliberal #neoliberalismus #privacy #datenschutz #freiheit

Allerhöchste Zeit die #Kliniken / #Spitäler von den Ländern zum Bund zu übertragen.
Zu viel #Föderalismus sucks. 🤷‍♂️ Und tötet!
(und von "zu viel Föderalismus" haben wir eine Menge)

Damit wäre auch diese Diskussion um #Gastpatient*innen erledigt.

#Gesundheitssystem #Landeskaiser #Machterhalt #Machtkampf #Klassenkampf

@Over50butnotold

Gut, daß ich NICHT geschaut habe.

Bei den Kommentaren kommen schon unendlich Bilder in mir hoch und mein Mageninhalt (Entschuldigung dafür).
#Kumpanei #CDU #CDU #CSU #CxU
#Söder #Dobrindt #Scheuer

#AlleNochImAmt
Wegen was musste #Graichen nochmal gehen !!

#Spahn wird WIEDER totgeschwiegen nach der #Sommerpause #Machterhalt

#WoSindDieMedien

#Maskendeal
Ja, da wurde und wird geDEALt.
#PolitdrogeMacht

@annsev

Rüpel ist viel zu verniedlichend.
#Söder hat nur eines: #GespürZumMachterhalt
#Machtgewinnung #Machterhalt

Sein #Populismus ist sondersgleichen.
Seine #Selbstüberzeugtheit #Selbstverliebtheit und die seiner #CSU #Kumpanen wirkt auf mich nur abstoßend.
Sie KLEBEN an ihrer #Macht .

Bild im Kopf: wie er damals den Baum umarmt & sich verbal für den Schutz der Bienen geäußert hat & von der Zukunft seiner Enkel geschwafelt hat !
#SöderUmarmtDieMacht

Der Baum wollte wohl nur weglaufen.

#CarenMiosga

Wie selbstgefällig Politiker sein können, wurde hier glänzend vorgeführt. #CSU #Dobrindt ist das Gesicht dafür.
Wenn die #CxU an ihrem #Koalitionsvertrag festhält (keine Steuererhöhungen für Reiche) und #Klingbeil sein Gesicht nicht ganz verlieren will (und er hat ja Recht, daß ALLE sich an der Finanzierung der #Haushaltslücke27 beteiligen), dann ist die #Koalition25 schon 2025 am Ende.
Bin gespannt, was der #CDU #Kanzler #Merz und #CSU #Söder dann vorhaben zum #Machterhalt

#AfD

@wemeze.bsky.social@bsky.brid.gy

"Wenn #JuliaKlöckner gesagt haben sollte"

Hat daran etwa jemand Zweifel 🤔🤷

Bei dem, was diese Steigbügelhalterin der #FckAfD - in ihrer Funktion als #Bundestagspräsidentin - so von sich gibt und bei den Kreisen, in denen sie sich bewegt, ist sie unwürdig, untragbar und eine Gefahr für die #Demokratie

Leider gilt das inzwischen für fast alle mit #Regierungsverantwortung und/oder anderen hohen politischen Ämtern 🤮🤮🤮

Wollte die #Bundesregierung tatsächlich etwas gegen #rechts und die #NoAfD und stattdessen für #Deutschland und die #Menschen dieses Landes tun, müsste sie eine völlig andere #Politik machen und einen völlig anderen #Politikstil sowie #Rhetorik an den Tag legen, der von #Wertschätzung und Verbindendem statt Spaltendem, #Hass und #Hetze geprägt ist.

Da das Denken aber, wenn überhaupt, nur noch 4 Jahre weit (bis zur nächsten #Wahl) reicht und nur auf den persönlichen, gesellschaftlichen und #finanziellenVorteil, #Machterhalt, Befriedigung von #Lobbyinteressen beruht, werden wir da lange warten.

Aus #GeizIstGeil wurde zunehmend #Egoismus, #Selbstüberschätzung, #alternativeFakten und #Trumpismus ist geil. #MeFirst #BedenkenSecond

#keineSkrupel

Ich würde mir mal wieder #Politiker (m/w/d) wünschen, die Politik mit #Anstand, #Weitblick und für und zum Wohle von Land und #Bevölkerung machen. Ich befürchte aber so langsam, das ist ein für alle mal aus. #SchöneNeueWelt 🤷🤡🤮🤮🤮🤮

#CDU #CSU #Merz #NichtMeinKanzler #Spahn #Dobrindt #Linnemann #Bundesregierung #Bundestag

@Bundesregierung@social.bund.de
@bundestag@social.bund.de

@a_watch@bewegung.social

Ob #CarolineBosbach das Geld zurück bezahlt hat, spielt keine Rolle. Das rehabilitiert dieses korrupt asozial bereichernde Verhalten nicht - zumal ich behaupte, dass das kein Akt echter Reue, sondern Folge von "Mist, ich wurde erwischt" ist. Ohne Enthüllung hätte sie das Geld behalten.

#Moral und #Anstand kennen #Politiker (m/w/d) heutzutage nicht mehr. Es geht nur um #Macht, #Machterhalt, #Lobbyismus und persönliche #Bereicherung 🤮🤮🤮

#NieWiederCDU

@VQuaschning@mastodon.green

Weil wir in #Deutschland nur eine #Lobbyinteressenvertretung als #Regierung haben. Es geht nicht um eine gute Zukunft und #Zukunfstsfähigkeit unseres Landes, sondern um #Bereicherung, #Macht, #Machterhalt und kurzfristigen "Erfolg" auf Kosten von #Zukunftsorientierung, #Nachhaltigkeit, #Umwelt, #Klima und #Gesellschaft

🤷🤦🤡🤮🤮🤮

@Harrry

Wenn diese #Bundesregierung es nicht schafft, diesen Eklat zu korrigieren, muss sie die Konsequenzen verantworten!
Die zeigen sich bei der nächsten Wahl.
Vielleicht kommt die früher als wir wollen.

#SPD #CDU #CSU #CxU #Koalition2025

Ich hoffe, dass die #SPD an #BrosiusGersdorf festhält und zu ihrem Wort steht.
Dass #Merz seinen Fehler korrigiert, erhoffe ich mir erst gar nicht, da #Spahn immer noch im Amt ist.
Von den #CSU "Kandidaten" rede ich gar nicht.

#Machterhalt #Machtgewinn

@sabinalorenz @FotoVorschlag@photog.social

Was früher #demokratischeMitte war, wird heute als LINKS tituliert.

Damit ist viel Platz für RECHTS entstanden.

"Wehret den Anfängen":
Da sind wir schon viel zu lange drüber hinaus.

Was muss noch passieren?

Der Begriff "Gutmensch" ist heute Schimpfwort, weil er den Menschen Angst macht vor ihren eigenen Schwächen.

#WirWarenNaiv und #WirSindNaiv

Alles dreht sich nur noch um #Machterhalt und #Machtgewinn.

@DigitalNaiv

Über die #Sommerpause wird das ausgesessen und dann ist ALLES vergessen.

Nichts ist so berechenbar wie die Vergesslichkeit des Wählers.

#WeiterSo

#Machterhalt und #Machtgewinn sind die KERNKOMPETENZ von #CDU #CSU #CxU

Wer hat da schon mal sein Amt abgegeben?

#Spahn
#Merz
#Dobrindt
#Scheuer
#Kanzlerpartei

@Sofie_unlabeled@kolektiva.social @rahmstorf

Merz' eigene Realität gibt IHM Recht!
Er ist an der Macht.
#Machtgewinn #Machterhalt

Er ist auf der #internationaleBühne .
Nur verwechselt er sich mit #Deutschland.

@nitot

Die Mehrheit hat eben nicht immer Recht!

Ein Nachteil der Demokratie, wenn das Vertrauen in Politik schwindet.
Demokratie braucht Mehrheiten. Deshalb biegen Politiker #zuOft in Richtung der einfachen Lösungen ab, die populär sind.
#Populismus
So werden sie wiedergewählt
#Machterhalt

Manchmal hilft nur Vertrauen in die wissenderen Köpfe. Die heutige Lebensrealität ist zu komplex, dass ALLE Alles wissen und für die gesamte #Gesellschaft , die richtige Entscheidung treffen.

@_RyekDarkener_ @Nike_Leonhard @hart

Der Wähler hatte einen Tag lang die Wahl und damit die Macht diese Politik zu verhindern.
Dieses Spiel mit der Realität war absehbar.
Die #Spielgeldbeschaffung mithilfe der Linken und den Grünen war schon VOR der Wahl vorbereitet!

Das ist pure #Machtpolitik, die allein der #Machtgewinnung und dem #Machterhalt dient!

Und der Wähler hat offensichtl. jetzt schon wieder die #Wählertäuschung vergessen. Laut ZDF- #Politbarometer steigen die Zustimmungswerte.

@tazgetroete

Das ist eben der Unterschied:
Die einen überwinden sich FÜR das LAND.
Die anderen üben #Machtgewinn und #Machterhalt !
Die Merzschen #Machtspiele sind in vollem Gang.
Das #Schauspiel nimmt seinen Lauf und #SPD spielt mit und verliert.

Die SPD hat nichts gelernt aus den #GroKo s.
CxU schmeißt hin und verkriecht sich, SPD und #Grüne zwingen sich zur #Ampel. CxU opponiert die Ampel ins Aus zusammen mit der FDP.
Und jetzt: SPD "rettet die Welt" und geht dabei unter.

#CDU #CSU #CxU

@tagesschau

Das sagt doch alles:

"Der Blick auf die eigene Partei zeigt bislang: Die Reihen sind geschlossen. Da nun die CDU wieder das Gesundheitsministerium besetzt, kann Ministerin Nina Warken darüber entscheiden, ob der gesamte Prüfbericht veröffentlicht wird. Sie lehnt das bislang ab."
#WeiterSo
#Politikverdrossenheit
#Machterhalt

Der Staatssekretär Graichen von Minister Habeck musste gehen, obwohl er ANERKANNTER Energieexperte war.
Die Medien sollten ihre Rolle dabei auch hinterfragen

@hubude

Ich Frage mich, wann der erste Vertreter von #CDU #CSU den Hut nimmt wegen einer #Affaire.
Keinerlei #StaatspolitischeVerantwortung, nur #Machtgewinn und #Machterhalt.
Futter für #Politikverdrossenheit und #WeiterSo.

#Mautdesaster
#Maskenaffaire
#Dieselgate

Aber:
Wir hatten die Wahl und jetzt die Politik, die wir gewählt haben.

#Filz, #Korruption, #Machterhalt, #Vetternwirtschaft, usw…

So kennt man die Politik, speziell wenn die #CxU beteiligt ist.
Es ist schon traurig, dass dieser Haufen überhaupt noch gewählt wird.

Und die #SPD ist inzwischen auch nur noch ein Mitläufer

https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-masken-beschaffung-spahn-bericht-sudhof-li.3267181

Es geht (vor allem am Anfang) immer um #Komplizenschaft .

Deswegen wird das hier auch auf keinen Fall "nur" mit #Abschiebungen enden.

#Marcos hat die Polizei Unschuldige aus Spaß erschießen lassen & #Modi hat seine Anhänger*innen zu religiösen Pogromen angestachelt.

Und *zack* haben deine Unterstützer*innen wesentlich mehr Gründe als #Propaganda & #Geld, sich für deinen #Machterhalt einzusetzen - nämlich die Angst vor #Strafverfolgung für ihre, im ersten Überschwang ausgeführten, Verbrechen.