Rinteln (ots) - (svk)Am Abend des 08.10.2025, gegen 18:00 Uhr bis ca. Mitternacht habe auf dem Grillplatz der Dorfgemeinschaft Uchtdorf in der "Limbke" eine nicht angemeldete Feierlichkeit mit mehreren Personen stattgefunden. Mitglieder der ...

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/57922/6135670

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Rinteln (ots) - (svk)Am Abend des 18.05.2025, gegen 18:00 Uhr bis ca. Mitternacht habe auf dem Grillplatz der Dorfgemeinschaft Uchtdorf in der "Limbke" eine nicht angemeldete Feierlichkeit mit mehreren Personen stattgefunden. Mitglieder der ...

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/57922/6135654

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Verschobene Richterinnenwahl: Die Verwüstung des Debattenraums

Belltower.News

„Linksradikale Juristin soll Verfassungsrichterin werden!“, „hart-linke Richterin“ will „legale Abtreibung bis zur Geburt“ und schließlich auch noch Plagiatsvorwürfe eines umstrittenen „Plagiatsjägers“, der medial großkalibrig um sich schießt: Die Kampagne gegen die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf umfasste alle Werkzeuge, die im Instrumentenkasten für politische Feldzüge bereitliegen. Auch Beleidigungen und Drohungen gehören dazu.

Qualitativer Sprung

Bereits seit Jahren beobachten Fachleute orchestrierte Kampagnen, Drohungen und Einschüchterungen gegen einzelne Personen und Institutionen; waren es vor Jahren noch linke Politiker*innen oder Fach-Journalist*innen sowie Vertreter*innen von Stiftungen, die gezielt von extrem Rechten attackiert und diffamiert wurden, ist die Schlagkraft von solchen Kampagnen so weiterentwickelt worden, dass nun auch die Bundespolitik maßgeblich beeinflusst werden kann. Dies markiert einen qualitativen Sprung in der Art und Weise, wie persönliche Diffamierungen, politische Interessen und digitale Netzwerke ineinandergreifen.

Zu dieser Gemengelage gesellt sich ein konservatives Milieu, das sich zunehmend der Verlockung einer inoffiziellen Zusammenarbeit mit der stramm-rechten autoritären Bewegung hingibt. Seien es gemeinsame Abstimmungen in Bund und Ländern oder das verbindende Element, gegen „Woke-Linke“ bzw. alles, was als irgendwie links-grün einsortiert wird, vorzugehen. Beispielsweise gegen eine Juristin, die als vermeintliche „Hardcore-Abtreibungsbefürworterin“ markiert von einer Allianz aus erzkonservativen Politiker*innen, religiösen Fundamentalist*innen sowie der rechten Mediensphäre von „BILD“ über „Nius“ bis „Auf1“ sowie einer Vielzahl von Blogs und Influencer*innen angegangen wird. Insbesondere Themen wie Feminismus, Abtreibung und alle Themen aus dem Bereich Genderstudien lassen sich instrumentalisieren, um vermeintliche Skandale und „linksgrünen Irrsinn“ zu inszenieren. Beliebt sind dafür Facharbeiten, aus denen Zitate ohne Kontext auf Social Media verarbeitet werden.

Juristische Fachdiskussion über Straflosigkeit

Als Vorwand für die Attacken gegen Brosius‑Gersdorf musste ein Bericht der Kommission zur „reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin“ herhalten. An diesem Gutachten hatte die Juristin mitgearbeitet, vorgestellt wurde es im vergangenen Jahr; es ist öffentlich zugänglich auf der Website des Bundesjustizministeriums.

In der Kommission saßen 18 renommierte Professorinnen und Professoren. Niemand in diesem Bericht stellt das Lebensrecht ungeborener Kinder grundsätzlich infrage. Vielmehr beantworten die Fachleute Fragen der Bundesregierung und legten dabei ein Problem offen, das seit Jahrzehnten in der Rechtswissenschaft bekannt ist: Ein Schwangerschaftsabbruch ist in Deutschland in bestimmten Fällen zwar straffrei, bleibt aber gleichzeitig rechtswidrig: „Es bleibt der einzige Ausnahmefall, in dem der Gesetzgeber eine Straflosigkeit bei Rechtswidrigkeit ausdrücklich gesetzlich im Strafgesetzbuch regelt.“

Verfassungsrechtliche Zwickmühle

Tatsächlich hat sich Brosius-Gersdorf nicht für straffreie Abtreibungen bis zur Geburt ausgesprochen. Dieses Motiv taucht immer wieder auf, beispielsweise kursieren solche Behauptungen auch in christlich-fundamentalistischen Milieus der USA oder im Kontext mit antisemitischen Ritualmordlegenden.

In dem Bericht der Kommission zu Schwangerschaftsabbrüchen wird vielmehr ein weiterer Aspekt diskutiert: In Notsituationen muss abgewogen werden – das Wohl des ungeborenen Kindes gegen das der Mutter – obwohl beiden dieselbe Menschenwürde zugesprochen wird. Die Kommission skizziert zwei theoretische Optionen: Entweder man spricht dem ungeborenen Leben nicht dieselbe Menschenwürde zu wie dem geborenen, oder man akzeptiert, dass Menschenwürde in Extremsituationen gegeneinander abgewogen werden darf. Eine Entscheidung darüber haben die Expert*innen ausdrücklich offengelassen. Es geht nämlich um juristische Interpretationen und Möglichkeiten, nicht um persönliche Meinungen.

Das Geschäft mit den Gerüchten

Eine kalte Juristin, die sich angeblich für Schwangerschaftsabbrüche bis zur Geburt ausspricht: ein perfektes Feindbild für die Schlagzeilen und Schlachten auf Social Media. Damit erhielt die Attacke eine Wirkungsmacht, die über das Ökosystem sogenannter „alternativer“ rechter Medien hinausgeht. Der Fall zeigt anschaulich, wie die Akteur*innen in diesem Netzwerk in der Lage sind, Narrative innerhalb kürzester Zeit in große Reichweiten zu überführen und dabei professionell mit Desinformation und Skandalisierung arbeiten. Es handelt sich dabei allerdings um kein zentral orchestriertes Netzwerk – das wäre Verschwörungsideologie – sondern um zahlreiche Influencer, Ex-Journalisten und weitere Aktivtist*innen, die teilweise eng miteinander verwoben sind aber auch miteinander konkurrieren. Denn bei dem Geschäft mit Gerüchten geht es um viel Geld.

Die Parallelen zu den Vereinigten Staaten sind offenkundig: Auch dort haben sich erzkonservative, rechte und ultrarechte Kräfte gemeinsam mit evangelikalen und christlich-fundamentalistischen Akteuren gegen liberale Errungenschaften beispielsweise im Bereich der reproduktiven Rechte formiert. Die gezielte Unterwanderung und Instrumentalisierung gesellschaftlicher Debatten gehören dort seit Jahren zum Repertoire. Deutschland folgt dieser Entwicklung mit zeitlicher Verzögerung, aber mit deutlichen Anzeichen: Teile der Union und weiterer Parteien übernehmen immer wieder AfD-Narrative und verschieben so den Diskurs.

Digitale Misogynie‑Netzwerke

Es ist auch kein Zufall, dass sich diese besonders wirkungsmächtige Kampagne gegen eine Frau richtet. Hier überlagern sich verschiedene Strategien: geschlechterbezogene Abwertung, moralisch aufgeladene Narrative und persönliche Attacken. Diese Muster fügen sich ein in eine breitere Entwicklung, in der Frauen und marginalisierte Gruppen zunehmend Zielscheibe werden; ein Prozess, der in der Fachliteratur als silencing beschrieben wird: das systematische Zurückdrängen, Delegitimieren oder Mundtotmachen bestimmter Stimmen im öffentlichen Diskurs.

Die Kampagne gegen die designierte Verfassungsrichterin fügt sich somit in ein transnational beobachtbares Muster ein. Sie zeigt, wie globale digitale Misogynie‑Netzwerke – oft ideologisch aus der US‑amerikanischen Alt‑Right inspiriert – auch in Europa Anschluss finden und wie diese Strukturen nationale Debatten zunehmend beeinflussen und prägen. Diese Netzwerke sind mittlerweile keine Randphänomene mehr, sondern üben Druck und zunehmend Einfluss auf politische Prozesse und Medien aus.

Benennen und widersprechen

Umso bedeutsamer ist es, dass sich die betroffene Juristin selbst öffentlich zu Wort gemeldet, die Kampagne klar benannt und ihr entschieden widersprochen hat. Dies ist ein außerordentlich mutiger und zugleich strategisch notwendiger Schritt: Desinformation nicht nur thematisieren, sondern auch aktiv zurückweisen. Eine Herausforderung, an der viele Medien regelmäßig scheitern. Denn auch Fakten brauchen Haltung.

Brosius-Gersdorf versucht zumindest, die Angelegenheit wieder auf eine sachlich-argumentative Ebene zu heben. Ein Unterfangen, das volle Unterstützung verdient, das aber viele Menschen nicht erreichen wird. Denn die Diffamierung zielt nicht nur auf ihre Person ab, sondern auf die Zerstörung einer gemeinsamen politischen Sprache. Gerüchte ersetzen das Argument. Das alles folgt einer altbekannten Strategie.

Politische Gegner werden zu Feinden

Hannah Arendt analysierte bereits für die Zeit zwischen den Weltkriegen, wie sich politische Auseinandersetzungen radikalisierten und Akteure Methoden des Bürgerkriegs in den öffentlichen Diskurs trugen.

„Was in den Bürgerkriegen geschieht, ist die Aufhebung der Unterscheidung zwischen Feind und Gegner; der Gegner ist ein Partner in der Auseinandersetzung, der Feind ist der, den es zu vernichten gilt.“ (Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft)

Beispielhaft ist diese Feindmarkierung in den abwertenden Tiraden gegen (vermeintlich) linke oder grüne Politikerinnen dokumentiert. Diese Umkodierung vom politischen Gegner zum Feind war für Arendt eine Schlüsselstrategie autoritärer Bewegungen: Durch die Feindmarkierung wird nicht nur ein Argument entkräftet – das wäre ein Diskurs – sondern die politische Diskussion selbst zerstört.

„An die Stelle des Arguments tritt der Verdacht, an die Stelle der Auseinandersetzung tritt die Ausschaltung.“ (Macht und Gewalt)

Arendt spricht in diesem Zusammenhang von der „Ersetzung des Politischen durch Feindschaften“; ein Zustand, in dem Diskurs unmöglich wird – und den wir alltäglich in den sozialen Medien live mitverfolgen können bzw. müssen. Diese Ersetzung greift zunehmend auch auf den politischen Betrieb und Institutionen über; genau hier beginnt die Erosion des demokratischen Rechtsstaats.

Öffentlicher Raum wird zum Kriegsgebiet

Mit Drohungen und übler Nachrede wird signalisiert: Wer in das öffentliche politische Feld tritt, wird nicht argumentativ, sondern persönlich attackiert und gegebenenfalls vernichtet. Der öffentliche Raum wird zum permanenten Kriegsgebiet: „Die Verwüstung ist ein Zustand, in dem Menschen nicht mehr miteinander reden können und niemand mehr sicher ist, wer der andere ist.“ (Arendt in Elemente und Ursprünge)

Der Vorgang demonstriert die hohe Kampagnenfähigkeit rechter Akteure in Deutschland. Er verdeutlicht, dass die wirkungsmächtigsten Desinformationsströme intern initiiert werden. Ausländische Akteure agieren hingegen vor allem als Verstärker bestehender Narrative. Im Fall der Juristin Brosius-Gersdorf zeigt sich, wie nationale Netzwerke Desinformation, persönliche Diskreditierung und politische Interessen verdichten können.

Alles ganz demokratisch?

Die BILD behauptet in einem Kommentar, es habe sich um keine Kampagne gehandelt, sondern um Kritik. Das gehöre zur Demokratie. Kritik und Diskussionen, auch hart in der Sache, sind sogar das Kernstück von Demokratie – doch wird das Prinzip des sachlichen Gegners durch die Logik des Feindes ersetzt, kippt eine demokratische Auseinandersetzung in eine destruktive Kampagne, in der nur noch das Recht des Stärkeren gilt. Autoritären Charakteren gefällt das.

#debattenraums #richterinnenwahl #verschobene #verwustung

Umgeknickte Pfosten, demolierte #Autos und sieben #Verletzte: Durch #Erlangen in Bayern zieht sich eine 800 Meter lange Spur der #Verwüstung. Ein 81-Jähriger verliert die Kontrolle ...

14:32 Mercedes zieht 800 Meter...

„Auch deutsche Beamte könnten sich strafbar gemacht haben“
5 Fragen an Kai Ambos

„Was wir derzeit in Gaza tun, ist ein Krieg der #Verwüstung: wahlloses, grenzenloses, grausames u kriminelles #Töten von #Zivilisten.” Mit diesen Worten meldete sich jüngst der ehemalige israelische Ministerpräsident Ehud Olmert ...

https://verfassungsblog.de/auch-deutsche-beamte-konnten-sich-strafbar-gemacht-haben/

Sattelzug hinterlässt 16 beschädigte Fahrzeuge in Wilhelmsburg

Ein 47 Jahre alter Lkw-Fahrer hat bei einer Fahrt offenbar Autos, Fahrräder und ein Verkehrsschild demoliert. Hatte er Drogen genommen?

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Sattelzug-hinterlaesst-Spur-der-Verwuestung-in-Wilhelmsburg,wilhelmsburg466.html

#hamburg #Wilhelmsburg #Sattelzug #Lkw #Verwüstung #HamburgNews #Hamburg

Warum wir noch lange nicht materialistisch genug sind - und welche Folgen das für uns hat

https://www.youtube.com/watch?v=QO2ioA3El3c

#Materialismus #Ressourcenverbrauch #ZwangZumReichtum #Wirtschaftswachstum #Kopplung #ZwangZurZerstörung #Gefangenendilemma #Gefangenendilemmata #Konkurrenz #Wettbewerb #Gesellschaften #PISA #Weltstaat #Verwüstung #Reichtum #AngstVorArmut #Gesetze #Rahmen #Sanktionierung #Externalisierung #ExternalisierungVonKosten #Weltpolitik #zurückfallen #Dominanz #Krieg #Armeen #teuer

Wir befinden uns bereits in einem regionalen #Krieg Nur ein #Waffenstillstand in #Gaza kann ihn beenden

Solange die #Palästinenser die Hauptleidtragenden waren, haben Israels Verbündete der militärischen #Hybris des Landes nachgegeben. Jetzt fürchten sie die bitteren Früchte ihres Fehlers.

Die aufeinanderfolgenden #Attentate auf den# Hisbollah-Befehlshaber Fuad #Shukr in #Beirut und den politischen Führer der Hamas , Ismail #Haniyeh, in #Teheran waren entweder strategische Torheit oder vorsätzliche Pyromanie. Während #Israel die Verantwortung für den ersten Fall übernommen hat und sich über den zweiten Fall bedeckt hält, besteht kaum ein Zweifel daran, dass es beides inszeniert hat - und selbst einige seiner #Verbündeten sind der Meinung, dass die Israelis dieses Mal zu weit gegangen sind.

Israelische #Politiker haben sich schnell auf einen Vorwand für einen hochrangigen Schlag gegen die Hisbollah gestürzt - einen Raketenangriff aus dem #Libanon, bei dem 12 syrische drusische #Kinder und #Jugendliche in den besetzten #Golanhöhen getötet wurden, für den die Hisbollah eine Beteiligung bestritt -, obwohl die Anwohner vehement gegen ihre Rufe nach Vergeltung protestierten. Shukr und Haniyeh waren sicherlich wichtige Mitglieder ihrer jeweiligen Gruppen, aber Israel weiß sehr wohl, dass beide Organisationen über interne Mechanismen und Notfallpläne verfügen, um sie zu ersetzen; schließlich sind dies kaum die ersten Attentate, die die beiden Widerstandsbewegungen erlebt haben.

Wie Hassan #Nasrallah von der Hisbollah und der iranische Ayatollah Ali #Khamenei erklärten, war die Ermordung zweier hochrangiger Persönlichkeiten in ausländischen Hauptstädten innerhalb weniger Stunden eine eindeutige Botschaft, die die in den letzten zehn Monaten zwischen den kämpfenden Parteien festgelegten so genannten "roten Linien" durchbrach. Jetzt wartet die Welt auf eine Vergeltung für ein unnötiges #Machtspiel, das uns einem #Flächenbrand näher bringt, wie wir ihn seit Jahrzehnten nicht mehr erlebt haben.

Die brisanten Auswirkungen der militärischen Hybris Israels sind seit den ersten Tagen der "Operation Eiserne Schwerter", der brutalen Kampagne, die nach dem tödlichen Angriff der Hamas vom 7. Oktober auf den #Gazastreifen gestartet wurde, deutlich geworden. Aber die internationale Politik hat schon immer mehr Wert auf die Tötung von symbolischen Führern gelegt als auf die von #Zivilisten.

Obwohl der 7. Oktober den gesamten Nahen Osten in einen gewalttätigen Strudel gestürzt hat, wurde uns wiederholt gesagt, dass die Schwelle zu einem "regionalen Krieg" noch nicht überschritten sei. Die kämpfenden Akteure, so betonen Experten, spielen immer noch ein riskantes, aber wohldurchdachtes Spiel, um die gegenseitige "Abschreckung" wiederherzustellen und ein gewisses Maß an #Gewalt zuzulassen, das immer noch so verstanden werden kann, dass eine totale #Verwüstung vermieden wird.

In vielerlei Hinsicht ist dies jedoch ein diskursiver Trick, der die erschütternde Wahrheit vor Ort herunterspielt: Wir befinden uns bereits seit Monaten in diesem regionalen Krieg. Der Beweis dafür sind die #Leichen und #Trümmer, die sich im Gazastreifen und im Südlibanon auftürmen, und die Aktivierung der vom #Westen geführten Allianz und der Achse des Widerstands an mehreren Fronten - von US-#Kriegsschiffen im Mittelmeer bis zu den #Houthi-#Milizen im Roten Meer, von israelischen Luftangriffen im Libanon bis zu einem Raketensperrfeuer aus dem #Iran.

Diese #Konfrontation kann sich unendlich zuspitzen. Der Grund dafür, dass die internationalen Akteure in der vergangenen Woche mit Verspätung in Aktion getreten sind, ist jedoch derselbe, warum der Krieg in seine bisher gefährlichste Phase getrieben wird: dass bestimmte Leben und bestimmte Interessen mehr zählen als andere.

(...)

Übersetzer Beitrag von Amjad Iraqi, @972mag

https://www.trueten.de/archives/13342-Wir-befinden-uns-bereits-in-einem-regionalen-Krieg.-Nur-ein-Waffenstillstand-in-Gaza-kann-ihn-beenden.html #Israel #Palästina #Gaza #WestJordanLand #Cheasefire @palestine

Starkregen hinterlässt Spur der #Verwüstung und #Überschwemmungen in Nordhesse

"Nach heftigem #Starkregen droht in Teilen Nordhessens Chaos. In Hofgeismar könnte ein #Staubecken überlaufen, warnt der #Katastrophenschutz."
https://www.fr.de/hessen/starkregen-hinterlaesst-spur-der-verwuestung-und-ueberschwemmungen-in-hessen-93220815.html

#DasKlima: DK115 - #Verwüstung und #Saharastaub: Was bringt die #Klimakrise?

Kommt nach #Extremwetter jetzt auch noch #Extremstaub?

Und: Was will die #Sahara im Norden?

Von @fuzzyleapfrog und @astrodicticum

In Folge 115 wird es staubig. Die Klimakrise macht die Welt wärmer. Eine wärmere Welt heißt mehr Wüsten und mehr Wüsten heißt mehr Staub in der Luft. Oder doch nicht?

Webseite der Episode: https://dasklima.podigee.io/115-dk115-verwustung-und-saharastaub-was-bringt-die-klimakrise

Mediendatei: https://audio.podigee-cdn.net/1502972-m-8e4cb2fe89ffedc9e3add1f49a087f3d.mp3?source=feed

Ein 16-jähriger Deutscher wurde nach einem Einbruch in ein Clubhaus im Rietli festgenommen, nachdem er eine massive Verwüstung hinterlassen und einen Sachschaden von mehreren zehntausend Franken ver #Clubhaus-Einbruch #Rietli: #Jugendlicher #massive #Verwüstung https://polizeireport.ch/news/135208/Blaulicht/Clubhaus-Einbruch-in-Rietli-Deutsche-Jugendlicher-verursacht-massive-Verwstung-und-wird-festgenommen?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon

Aus der Dlf Audiothek | Der Tag |
#Brände auf #Hawaii –
Es war einmal eine Trauminsel

Nach den schweren #Waldbrände​n auf Hawaii ist die Insel Maui ein Ort der #Verwüstung. Haben die Behörden versagt? Außerdem: Warum in #Ecuador die politische Gewalt eskaliert (15:50). Und: Die #KifferVereine kommen (25:45).

#Armbrüster, Tobias https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.3265.de.html?mdm:audio_id=dira_DLF_60ab1b11

…wenn Ihr etwas gegen die #Verwüstung des #Gemeinwesen’s tun wollt, dann wählt bitte nicht #SVP und #FDP

#Parlamentswahlen #Parlamentswahlen2023

Es grünt nicht mehr in #Spanien.
Der Kampf ums #Wasser ist auf der Iberischen Halbinsel längst entbrannt: #Tourismus, #Landwirtschaft und die #Natur konkurrieren immer stärker um das kostbare Nass. Jetzt ist es Hauptthema im #Wahlkampf.

https://www.spektrum.de/news/klimawandel-es-gruent-nicht-mehr-in-spanien/2158143

#Dürre #Spanien #Grundwasser #Klima #Klimawandel #Wetter #Wasserversorgung #Doñana #Landwirtschaft #Infrastruktur #Verwüstung #Wetterxtreme #Erde/Umwelt

#Zeitenwende angreifen! Auf die Straße gegen die NATO- #Sicherheitskonferenz!

Sicherheit ist eine Frage der #Perspektive. Die „munich security conference“, die vom 17. bis zum 19. Februar zum 59. Mal in #München stattfindet, steht für die exklusiven #Sicherheitsinteressen der wirtschaftlichen und politischen Eliten des imperialistischen Westens. Das politische Führungspersonal des NATO-Lagers kommt hier mit hohen #Militärs, Rüstungsindustrielle|n und #Geheimdienst|en zusammen, um ihren Anspruch globaler Vorherrschaft als demokratisches #Happening zu inszenieren und um konkrete Absprachen zu treffen. Ihre #Sicherheit hinterlässt seit Gründung der #NATO 1949 eine globale Spur der #Verwüstung und existenzieller Verunsicherung für Millionen von Menschen: #Krieg, #Besatzung und die langfristige Zerstörung von Staaten und gesellschaftlichen Strukturen, die den eigenen geopolitischen und #Profitinteressen im Wege stehen, gehören zum Wesen des #Militärbündnis|ses.

https://perspektive-kommunismus.org/2023/02/12/zeitenwende-angreifen-auf-die-strasse-gegen-die-nato-sicherheitskonferenz/ #NoSiko #AntiSIKO

Bewaffnete Gangs hätten wir längst verboten.
Lasst euch nicht verkohlen!

#LuetziBleibt #nRWE #verWÜSTung