Denke ich an #Weimer ,
dann denke ich an Danger Dan
"Das ist alles von der #Kunstfreiheit gedeckt."
@Bundesregierung
#kulturstaatsminister #weimer
#bundesregierung
#cdu #csu #spd
#bundestag
#diegruenen
#dielinke
#ssw
#Spd
Der Bürgermeister von Uffenheim im Landkreis Neustadt an der Aisch-Bad Windsheim sieht sich als Opfer einer Hetzkampagne. Auf sein Auto sei geschossen worden und mit Flyern würde er verunglimpft.#Mittelfranken #Polizei #Stichwahl #Kommunalwahl #SPD #Bürgermeister #Uffenheim
Hetzkampagne gegen Uffenheims Bürgermeister?
Hetzkampagne gegen Uffenheims Bürgermeister?
Was lernen aus der #BaWü - Wahl?
Warum die #Grünen sich in falscher Euphorie wähnen, die #SPD einen Kurswechsel braucht und die #AfD immer stärker wird https://www.geldfuerdiewelt.de/p/was-lernen-aus-der-bawu-wahl
#MauriceHoefgen
@tagesschau
Vielleicht klappt es ja, dass die #SPD das noch dreht. Gönnen würde ich ihr den Erfolg.
#wahl #politik
‚Was Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) aktuell als „zeitgemäße Ermittlungswerkzeuge“ präsentiert, liest sich für Bürgerrechtler wie der Bauplan für eine Infrastruktur zur Massenüberwachung. Ein am Donnerstag veröffentlichter Referentenentwurf aus Hubigs Ressort zur Änderung der Strafprozessordnung (StPO) sieht vor, den Strafverfolgungsbehörden zwei mächtige digitale Instrumente in die Hand zu geben: den automatisierten biometrischen Internet-Abgleich und den Einsatz KI-gestützter Analyseplattformen…..‘
Digitale Rasterfahndung: Justizministerium will biometrischen Internet-Abgleich
#Überwachung #Deutschland #SPD #Datenschutz #Privacy #Antireport
Heute Nachmittag Infostand und Wahlkampf mit der #SPD Bad #Sobernheim auf dem Marktplatz. Viele gute Gespräche zur Landtagswahl bei frühlingshaften Temperaturen in der Felkestadt. ☀️🚩
#AusLiebeZumLand für Alexander Schweitzer, Denis Alt und die SPD #RLP.
#Demokratie hält nur eine gewisse Menge Demokratieverachtung, Korruption und Populismus aus.
Und wir brauchen Politiker und Parteien, die nicht jeden Tag neu ausloten, wo die Grenze liegen könnte.
Um diese dann zu überschreiten.
Die Niedersächsische Landesregierung hat die Novelle des Tariftreue- und Vergabegesetzes endlich in den Landtag eingebracht. Kernstück ist die Kopplung öffentlicher Aufträge an Tariflöhne. Dafür haben wir uns lange eingesetzt. Daneben gibt es noch eine Reihe weiterer Änderungen.
Unsere Einordnung im aktuellen #schlaglicht 👉 https://niedersachsen-bremen-sachsenanhalt.dgb.de/aktuelles/news/vergabegesetz-in-niedersachsen-steuergeld-nur-bei-tarifloehnen/
#DGB #Gewerkschaft #Starkmituns #Niedersachsen #SPD #Grüne #Tarifwende #Tariftreue #Tariftreuegesetz #Tarifvertrag #Tarifbindung
Politik ist nicht in der Lage, langfristig zu denken - zumindest bei allen Parteien, ausgenommen #DieGrünen und #DieLinke
#Atomausstieg #Gas #EMobilität #ErneuerbareEnergien #Netzausbau
#cdU und #sPD lassen laufen - bis nichts mehr geht, um erst dann in Panik-Modus zu verfallen.
Heute verstärkt die Regierung weiter die Abhängigkeiten von #Gas, #Öl und #Uran
Wie irre ist das denn?!
#TwitterIn100Sekunden
Wenn der Mensch eine Work-Life-Balance braucht, was sagt das über sein Arbeitsleben aus? #merz und seine #cdu oder auch die #spd zeigen, dass sie nicht begreifen, worum es wirklich geht. Job, statt Berufung macht Krank. Oder anders gefragt, wie soll ein Mensch gesund sein, wenn er nur zwischen 20 und 21 Uhr leben darf?
Kein Medikament und keine Impfung kann dies ändern. Obendrauf kommen dann zu niedrige Löhne und Abbau von Sozialaufgaben. Früher sah ich Menschen weinen, wenn sie in Rente mussten, heute wenn sie sich fertig machen, um arbeiten zu gehen. Aber was geschah dazwischen?
Diese Koalition der Unfähigen ist nur schwer zu ertragen. Die Ampel hat wirklich einige richtig wichtige Zukunftsthemen vorangebracht & die Chef-Lobbyistin der Gasbranche reißt es wieder ein. #CDU #CSU #SPD
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:3f4hunixlsoizpzernee7cge/post/3mgua23y3xc2w
Ein kleines #Trotzfunk -Interview auf #Radio #Unerhört #Marburg (RUM) mit unserem #PIRATEN-Mandatsträger in #Marburg zur #Kommunalwahl in #Hessen am kommenden Sonntag - Themen:
#Stadtautobahn
#Wohnraummangel
#Verkehrspolitik
#Move35
#ÖPNV
#Seilbahn
#OpenSource #Software
#Digitalisierung
https://trotzfunk-marburg.de/bislang-nicht-realisierte-alternativen-fuer-marburg-ein-gespraech-mit-michael-weber/
#KW26 #KW2026 #SPD #CDU #FDP #Grüne #Linke
Wenn ich die Rolle von #Klingbeil in dieser Regierung jetzt richtig verstanden habe, dann reißt er für die minderbemittelten #CDU-Minstranten das Fenster auf, damit sie alles rausschmeißen dürfen und #Merz hinterher pöbeln kann, man dürfe der #SPD niemals Geld in die Hand geben
@JamesBont Eben!
Die #CDU / #CSU sowie #SPD sabotieren aktiv die #Energiewende wie ein Haufen #NützlicheIdioten dir von der #FossilLobby bezahlt werden.
- #GasGerd hats vorgemacht!
#spd #beflin spinnt doch total… Gesundheitssenatorin findet härtere Strafen bringen nichts, -äh, WTF, wie kommt ihr auf diese beiden Gruppen? klar - bei psychisch kranken oder Menschen mit geistigen Einschränkungen sind härtere Strafen nicht zielführende. Zutrauen würd man das sicher aber den weißen Männern, urdeutscher Herkunft… asozialisiert im braunem Nachkriegssumpf, immer mit der Idee, sie wären eigentlich für große Dinge bestimmt und würden jetzt überall zu kurz kommen🤮
https://www.youtube.com/shorts/Jc0cgMRHXJA
Betrifft auch arme Menschen, die für die gleiche Tat, immer härter bestraft werden als besser gestellte! Bist du dann noch eine marginalisierte Gruppe (Frauen oder/und Queer), hast du gänzlich verloren. Es müssen halt immer die richtigen Opfer und Täter sein, damit die ins Konservative Weltbild passen!
#Freiheit #Demokratie #Politik #Gerechtigkeit #NOAFD #AFD #FCKAFD
#Merz #Regierung #CSU #CDU #SPD
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