Boris Pistorius: Behält der Umfrage-König von Berlin sein Amt?
Heute will die SPD entscheiden, wenn sie für das neue Bundeskabinett nominiert. Behält der Verteidigungsminister seinen Job?
#Minister #SPD #Berlin #Bundesregierung #Bundeskabinett #BorisPistorius #Verteidigungsminister #Niedersachsen
Heute wird der #koalitionsvertrag zwischen #cdsu und #spd unterschrieben. Damit drohen wieder vier Jahre #buerokratie statt #demokratie. Zuerst sollte in einer parlamentarischen Demokratie der Diskurs und danach der Vertrag kommen, nicht umgekehrt.
Der heute von den Parteiführungen von #Union und #SPD zu zeichnende #Koalitionvertrag ist eine Dokument der #Rückwärtsgewandheit und partiell reaktionär-faschiostoiden , weil von der Übernahme sozialrassistscher Propaganda Erzählungen - z.B. Bürgergeld /Flucht/Migrationsdeportation-Fanatsien - geprägten Politiken mit entsprechenden Personal geprägt. Das explizit gegen Menschen - wie Bürgerrechte geprägte Dokument ist mit seiner für #Kriegfähigkeit um jeden Preis geprägten Verschuldungsbereitschaft nicht nur ein breiter Strom der Bereicherung der haves und Superrich. Es untergräbt und zerstört mit seiner Klimafeindlichkeit nicht nur die menschliche Kreavität. sondern mit Zerstörung der Lebensgrundlagen die ZUkunft des Planeten.
Nur wirksamer wie wachsamer Zusammenschluss der Vielen für andere Lösungen wird diese Wirkungen einschränken können.
Unsere Pressemitteilung wurde von der Badischen Zeitung aufgegriffen:
➡️ https://www.badische-zeitung.de/spd-im-kreis-breisgau-hochschwarzwald-will-afd-verbotsverfahren
@haferlasche @correctiv_org Es muss dringend #Massendemos geben, auch wenn sie allein nicht genug sind.
Die "Reaktion"von #CDU, #CSU ohne C und #SPD ohne S auf das Gutachten des Verfassungsschutzes bzgl der #noafd beweist, dass die kein #afd_verbot_jetzt wollen.
Dabei bestätigt der Verfassungsschutz nur das, was jede*r weiß (wissen muss): Die #Höcke - Partei ist rechtsextrem.
Unverantwortlich auch #ARD, #WDR und #Talkshows.
Wir, die Bevölkerung muss ALLES versuchen, um die zu stoppen. Dazu gehören auch demos für #Demokratie.
#DemosGegenRechts
#afdVerbotSofort
#afdRausAusDenParlamenten
SPD stellt Minister vor: Schneider offenbar als Umweltminister vorgesehen
Kurz vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages sind Namen möglicher SPD-Minister durchgesickert. Laut Medienberichten soll der scheidende Ostbeauftragte der Regierung, Schneider, Umweltminister werden.
SPD-Kreistagsfraktion beschäftigt sich mit Sanierung der Realschule in Aiterhofen
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#SPD #Kreistagsfraktion #StraubingBogen #RealschuleAiterhofen
People on the ground posted these pictures showing cops menacing over beach goers, ensuring that they are dressed at Seattle's longest running nude beach.
Ok more updates.
It seems -everyone- at the park were told to get dressed and a small number of people refused.
The person who refused the most was threatened with arrest and eventually was given a trespass and is barred from entering the park for a week.
SPD says they had to do it because this homeowner(or their security guard) complained.
According to eye witnesses there are now three SPD squad cars on the scene and at least one person is being forced by the cops to get dressed.
Scanner listeners posted this audio clip of a supervisor being requested at Denny Blaine Park just moments ago.
Updates:
This is breaking news so details may shift as info comes out:
It seems a single cop showed up and tried to tell people they could not be naked at all in Denny Blaine Park.
This sparked MANY beach goers to argue with the cop about his request.
Comrades listening to scanners indicate more cops were enroute to Denny Blaine.
I'm hearing from some allegedly naked bathers that cops began raiding Denny Blaine Park this afternoon around 2:30 pm.
Skinny dipping at Denny Blaine is a well known Seattle summer tradition. Public nudity remains legal in Seattle, though the cops are increasing arresting people anyways for arbitrary "public lewdness" claims.
Lesen hier SPDler*innen mit? Wer von euch hat die Online-Wahl verifiziert? Traut ihr dem System? Warum?
@fluepke ist Polyas besser als https://spd.buņd.de/?
