Lmst

#Ukraine #StandWithUkraine
#putinruZZland #ruZZland #Junarmija #Naschi #Ethnozid #putin #Folterkeller

Clip ist schon etwas älter, aber 1. hat #Flaßpöhler mit ihrer Unterschrift unter den #AppellDer38 deutlich gemacht, dass sich ihre Ansicht nicht geändert hat und 2. wird diese Taktik der #Desinformation (tja, wie nennt man's? #FalseImbalance ? #Monotomie ? #Neglect? @dergoldenealuhut ?) ja nicht nur von ihr angewandt.

https://youtu.be/ZDROjS_Q5x4?t=598

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*Dessen* muss sich jede:r bewusst sein. *Das* ist der Grund, warum ein durch die Aggression geschaffener Zustand nicht als rechtmäßig anerkannt werden, warum putin *keinen*, auch nicht den kleinsten Erfolg davontragen darf, sondern vor ein Gericht gehört. #NoJusticeNoPeace !

#Ukraine #StandWithUkraine

#Völkerrecht #RuleOfLaw
#VerbrechenDerAggression #Art8bisRomStatut
#Völkermord #Genozid #Ethnozid #Art6RomStatut
#VerbrechenGegenDieMenschlichkeit #Art7RomStatut
#Kriegsverbrechen #Art8RomStatut
#Gewaltverbot #Art2Abs4UNCharta
#RechtAufSelbstverteidigung #Art51UNCharta
#IStGH #IGH #DenHaag

#putin #putler
#ruZZland #russland
#putinruZZland #putinrussland

#Israel sollte klar sein, dass zivile Verluste im #Libanon noch schwerer zu rechtfertigen sind wie in Gaza. Die #Hisbollah hat zwar #Anti-Israelische Ziele und bejubelte die Anschläge vom 7.10.23. Aber seit zu viele, auch Minister, in Israel offen einen #Ethnozid durch Vertreibung auch mittels Terror in #Gaza fordern und dennoch nicht dafür verurteilt oder wenigstens abgesetzt werden, bewegt sich Israel zu sehr im illegitimen und Terror-Verdächtigem Bereich. (1/2)

Menschenrechtsorganisation - Human Rights Watch: #China tilgt an #Uiguren erinnernde Ortsnamen

https://www.deutschlandfunk.de/human-rights-watch-china-tilgt-an-uiguren-erinnernde-ortsnamen-102.html

> Die Behörden in Chinas Region #Xinjiang tilgen offenbar systematisch sprachliche Verweise auf die Kultur der Uiguren und anderer ethnischer Minderheiten. Zu diesem Schluss kommt ein von #HumanRightsWatch veröffentlichter Bericht.

#Ethnozid #Zwangsassimiliation #1984 #Sinifizierung
Sry, mehr als hashtags ist gerade nicht drin...

Gewohnt sehr gute, aber sowohl formal (wenige Unterbrechungen) als auch inhaltlich m.E. nochmals herausstechende Folge #sicherheitshalber #sicherheitspod und zwar wegen des folgenden Punktes (schaffe heute leider nur den):

Geht i.P. los ca. bei 11'10" und betrachtet die Natur des #putin |ruZZischen Regimes ([auf Sicherheit bedacht - pufferzonendefensiv] oder [neoimperialistisch - aggroexpansiv]). Den entscheidenden Punkt macht m.E. @drfranksauer bei ca. 15'10" als er sinngem. sagt: Wem es wirklich um Sicherheit geht, der verschleppt und russifiziert keine Kinder, der benennt nicht auch noch die letzte Straße im letzten Dorf von ukrainisch auf russisch um. So etwas macht man nicht, wenn es einem um Sicherheit geht, sondern das ist Ausdruck der neoimperialen Ambitionen #putinruZZlands und - wie ich finde (das kommt im podcast nicht vor) - des mindestens #ethnozid |alen, wenn nicht |#genozid |alen Moments dieses Krieges.

Danke, @Sicherheitspod

#StandWithUkraine

Migrationsforscher Knaus - „Viele weitere Flüchtlinge im Falle einer Niederlage der Ukraine“

Der Migrationsforscher Knaus warnt vor einer zunehmenden Zahl an Flüchtlingen, sollte die #Ukraine den #Krieg gegen #Russland verlieren.

https://www.deutschlandfunk.de/viele-weitere-fluechtlinge-im-falle-einer-niederlage-der-ukraine-102.html

Bitte, meine Damen und Herren #Franziskus und #Zarenknecht , #Mützenich und #Stegner , #Augstein und #Precht : Wo lassen wir all diese Menschen und wie erklären wir ihnen, dass uns deren Heimat ganz offenbar nicht wichtig genug war?

#SPD #BSW #AfD #diePARTEI #dieLinke #linkspartei #Mera25 #diem25 #sesselpazifismus #imperialpazifismus

#VerbrechenderAggression
#Genozid #Ethnozid

#KampfdemRaschismus #StandwithUkraine #armUkrainenow #NOJUSTICENOPEACE

Habe jetzt mehrfach gehört, #Mützenichs Äußerungen v. 14.03.2024 seien eher eine Art Denkangebot gewesen.
Vor diesem Hintergrund meine Frage: War es das wert, Rolf? Die Unmengen an Zeit, die die halbe Republik wie auch weite Teile ihrer Politik aufgewendet haben, um Dein thinkingoutloud zu debattieren und dessen Deplatziertheit herauszuarbeiten und darzulegen, hätten wir die nicht auch für was sinnvolleres nutzen können? Was hätte nicht alles entschieden werden können in diesen vielen Stunden? Weißt Du, uns hast Du nur Zeit geklaut, aber newsflash: Der mindestens #ethnozid |ale Angriffskrieg #putinruZZland |s gegen die #Ukraine lief die ganze Zeit weiter. Dort sind Menschen gestorben, während hier mal wieder in Sessel gefeuchtet wurde. Es war Zeit, die die 🇺🇦 nicht hat, verf🤬ckte Sch🤬ße. Also wäre es vielleicht besser, wir konzentrierten uns aufs Wesentliche, anstatt ständig Deine Grütze aufwischen zu müssen. Danke für nichts. #putinspuppetgofuckyourself

#StandWithUkraine
#SlavaUkraini
#nojusticenopeace

Verf***te Sch***e nochmal! Können wir bitte aufhören, die #Ukraine ständig zu fragen, warum sie sich gegen ihre Auslöschung wehrt, und ihr stattdessen endlich die Mittel in die Hand geben, ihr Recht auf individuelle Selbstverteidigung substanziell auszuüben/handlungspraktisch wahrzunehmen? Natürlich in allererster Linie und mit viel Abstand zu Platz 2 aus solidarischen Gründen, aber auch, weil ich keinen Bock auf die nächste dämliche "Ja, also damit hat nun wirklich niemand rechnen können. Dass er soweit gehen würde, hat uns alle zutiefst überrascht. Bis zum Schluss haben wir nicht für möglich gehalten, dass [usw.]"- Situation habe, wenn #putinrussland die #Suwalki |lücke schließt, #Transnistrien annektiert oder auf Chelm und Przemysl zumarschiert.

Ja, das geht (auch) an Sie, meine Damen und Herren #OlafMüller , @SibylleBerg , #MargotKäßmann , #EugenDrewermann , #JakobAugstein usw.
https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.3265.de.html?mdm:audio_id=dira_DLF_bbddfbd0

#Krieg #verbrechenderaggression #Völkerrecht #nojusticenopeace #ruZZland #Ethnozid #StandwithUkraine

Die Deutsche Bahn muss sich aus dem “Tren Maya” zurückziehen!

Ein HInweis auf eine #Petition, deren Unterzeichnung nicht schaden kann, solange mensch sich nicht darauf verlässt, allein mit einem #Appell an die Verantwortlichen etwas auszurichten. 😉

Sehr geehrte Damen und Herren,

An Dr. Richard #Lutz, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG.
An Niko #Warbanoff, Vorsitzender der Geschäftsführung der DB Engineering & Consulting GmbH.
An die DB Engineering & Consulting GmbH.
An den Bundesverkehrsminister Volker #Wissing.
An den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert #Habeck.
An die Bundesaußenministerin Annalena #Baerbock

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Empörung habe ich von der Beteiligung der DB Engineering & Consulting GmbH, einer Tochterfirma der Deutschen Bahn AG am umstrittenen #Megaprojekt „Tren Maya“ in Mexiko erfahren. Wie vielfach belegt ist, wirkt sich dieses großangelegte #Infrastrukturprojekt in unterschiedlichster Hinsicht katastrophal auf die #Ökosysteme der Region aus – so zerschneidet es den größten #Regenwald des Landes, zerstört dabei den #Lebensraum vieler bedrohter Tierarten wie etwa des Jaguars und führt zu massiven #Rodungen in Amerikas zweitgrößtem Regenwald.

Auf der Halbinsel #Yucatan wird mit den sog. „ #Cenotes“, einem großen System von #Karsthöhlen, #zugleich die größte Grundwasserreserve der Region in Gefahr gebracht, teilweise schon bei den# Bauarbeiten zerstört oder kontaminiert. Viele weitere #Umweltauswirkungen sind noch nicht einmal geklärt, da sich die mexikanische #Regierung gegen entsprechende #Umweltverträglichkeitsstudien sperrt. All das sollte als Argument genügen, dass für die Deutschen Bahn, als einem angeblich dem #Klimaschutz verpflichteten Unternehmen, jede #Beteiligung an einem solchen Projekt hinfällig ist.

Noch problematischer ist ihre Beteiligung jedoch in menschenrechtlicher und legaler Hinsicht. Sowohl das UNO-Hochkommissariat für #Menschenrechte als auch das UN-Kommitee gegen #Rassendiskriminierung sind in ihren Aussagen eindeutig: Der „Tren Maya“ verletzt die #Rechte indigener Gruppen, vor allem das Recht auf eine freie, vorherige und informierte #Konsultation über Projekte, die ihr Land und ihre Gemeinden betreffen. Dieses Recht ist festgeschrieben im Abkommen 169 der internationalen #Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (kurz: #ILO 169), das in Deutschland im Juni 2022 in Kraft getreten ist und damit für die deutsche Regierung ebenso bindend ist wie für den überwiegend in #Staatsbesitz befindlichen Konzern Deutsche Bahn.

Besonders schockierend sind in diesem Zusammenhang auch die #Falschaussagen der #Bundesregierung (durch Staatssekretär #Ferlemann) in der Antwort vom 14.09.2021 auf die parlamentarische Anfrage von Sabine Leidig (Die LINKE), die UN seien in das Projekt über ihre Unterorganisationen #OHCHR, UN-Habitat, #UNESCO und #UNOPS eng eingebunden 8. Fakt ist: Das UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR) kritisiert unzweideutig die #Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit dem „Tren Maya“ 9 – UN-Habitat und UNOPS hingegen sind in einen #Korruptionsskandal verwickelt, weil sie mutmaßlich Gelder der mexikanischen Regierung annahmen, um das #Megaprojekt zu unterstützen 10. Auch eine Sprecherin der DB Engineering & Consulting GmbH wiederholte diese Falschaussagen gegenüber der internationalen Kampagnenorganisation #SumOfUs. Es scheint, als wissen Deutsche Bahn und Bundesregierung um die katastrophalen Auswirkungen des Projektes, versuchten sie aber absichtsvoll zu vertuschen!

Der Schutz indigener Gruppen ist nicht nur eine Frage der #Menschenwürde, er ist auch gleichbedeutend mit dem Schutz unserer #Ökosysteme und damit unseres Klimas und unseres #Planeten. Laut #BMZ befinden sich 80 % der weltweit verbleibenden #Biodiversität auf indigenem Gebiet 12. Ich schließe mich daher der Kritik zahlreicher UN-Organisationen sowie weiterer Umweltschutz- und Menschenrechtsorganisationen wie #Amnesty International, Peace Brigades International und #Greenpeace, besonders aber den lokalen #Umweltschützer:innen, #Menschenrechtsverteidiger:innen und indigenen Organisationen an und fordere: