Jan van Aken, the leader of the German Left Party (Links), urged the federal government to introduce an oil‑price clamp and revive the 9‑Euro‑ticket to relieve... https://news.osna.fm/?p=38070 | #news #cap #costs #fuel #linken

Interessanter Artikel zur (parlamentarischen) #Linken in #Israel.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198242.wahlkampf-in-israel-progressive-neuaufstellung.html

@morsuapri @energisch_ @FraumitFahrrad @sequundi @AwetTesfaiesus @dielinke Ja, bei allen Autobahnen einfach die eine Seite in eine Landstraße für Motorblech ausweisen und die andere Seite komplett für Radlys, Skatys, Fußys, Rollys usw. 🧡

Übrigens, wer ist eigentlich die Frau von den #Linken in dem Video ganz oben? Kenne die nicht.

Was die #CDU ärgert:
"Hagel erklärte in dem Interview auch, dass
Wissenschaftler die Parteiprogramme verglichen und eine Übereinstimmung von über 80% zwischen #Grünen und #Linken festgestellt hätten. Für die CDU sei aber klar, dass man keine linke Politik machen werde."

Vielleicht sollte Hagel auch mal überprüfen wieviel Übereinstimmung sein CDU Programm mit dem der AfD hat.

Mal wieder der Peter @tazgetroete mit seiner Mitte-Rechts-These der Grünen. Und (wieder) sehe ich die Position nicht nur unbelegt, sondern an manchen Stellen schlicht dünn und brüchig:
❌ "Die wichtigste Erkenntnis: Die kulturelle Hegemonie des Linksliberalismus ist weg und kommt wohl auch nicht wieder." ▶️ woran macht er denn fest, dass sie nicht wieder kommt? Wenn in der skizzierten Gesamtgemengelage der gegebene grünschwarze Kandidat gegenüber einem fabulierlustigen, unwissendem, religiösem Fundamamentalisten gewonnen hat, heisst das doch lange nicht, dass das einzige Modell der Grünen ist? Dazu hätten, ceteris paribus, zwei Grüne Kandidaten der beiden Lager antreten müssen, oder es ist ggf. der Kandidat DIESER Konstallation der #ltw26bw, und Konstellationen ändern sich von mal zu mal! Das ist schlicht unbegründete Meinung!
❌ "Bevor jetzt alle auf CDU-Kanzler Friedrich Merz losgehen, sollte man vielleicht doch erst mal prüfen, welchen Anteil Reiche an der Auferstehung der Grünen hat" ▶️ Naja, Merz steht halt genau für seine #Gasministerin, hat sie ausgesucht, und betreibt den gleichen #Blackrock-Fossil-Investoren Kurs. Insofern sind Merz und #Gaskathi ein Stück weit beide Adressaten der gleichen Kritik!
❌ "Aber eben nicht, indem er alle anderen von der Richtigkeit grüner Positionen überzeugt –„Follow the science, follow the Greens“ –, sondern, indem er sozialökologische und physikalisch notwendige Positionen aus führender Position in die diskursive Aushandlung mit anderen Teilen von Gesellschaft und Regierung bringt. Anders geht das nicht" ▶️ Ad1: Immer wieder übersehenes Problem von #Unfried ist: Wenn am Ende ein grün-angemalter Kandiat gewinnt, aber keine grüne vulgo den Problemen der Polykrise angemessene Politik umsetzt, dann hilft es am Ende eben gar nicht, dass es ein Grüner ist. Außer vielleicht der Selbstzufriedenheit von Peter Unfried, dass seine Blase an der Macht ist. Ad 2: Anders geht das nicht: s. 1 Anstrich, das sind dünne Behauptungen, die nicht besser werden, wenn Mann sie wiederholt.

❌ "Er verlor nach links nicht, schrumpfte die darbende SPD weiter und gewann die Wahl dort, wo sie allein zu gewinnen ist, in Kretschmanns Mitte-Mitte.." ▶️ Die Analyse entbehrt mEn auch den Fakten: Die #CDUCSUinkompetent hat ja real mehr Stimmen bekommen als bei der vorigen #ltwbw! Insofern hat er offensichtlich nicht in der Mitte gewildert, sondern (auch wegen des zugespitzten Personenwahlkampfs) v.a. bei #SPD und #Linken Stimmen abgezogen! Das ist eben nicht in der Mitte, sondern im Grunde kanibalisiert er die #progressiveMehrheit! Ein Stück weit #R2G zur Unterstützung der großen Koalition. Diese duale Ausgangslage lässt sich aber nicht zwingend auf andere #ltw und schon gar nicht die #BTW übertragen, abgesehen davon dass sie auf Dauer ungesund ist, weil sie die #AfD stärkt, indem sie die demokratische, progressive Opposition kleinhält. Auch das unterschlägt #Unfried.

🔗 https://taz.de/Landtagswahl-in-Baden-Wuerttemberg/!6160829/

#PeterUnfried #ltw26bw #Cem #Verhagelt

Ich kann nur hoffen, dass nicht zuviele auf diese Daimler-Grünen im #landtagBW reinfallen, und dass mit den #linken endlich eine Alternative in den Landtag kommt.

Die #gruenebw unterscheiden sich ja überhaupt nicht mehr von #cdu oder - wie hießen die noch - #spd und werden zwischenzeitlich noch der #CDUSH links überholt!

Und dass #FDPBW draußen bleibt, wäre eigentlich - zumindest badische - Ehrensache!

ZDFheute: Baden-Württemberg: Wahl wird knappes Rennen

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/politbarometer-extra-landtagswahlen-baden-wuerttemberg-2026-100.html

Jetzt wird diese Plattform Gott sei Dank noch nicht von #Rechts überrannt, aber dafür von den #Linken.

Schade das es für die gemäßigten nur eine kurze Zeit schon war hier.

Das #Unkraut der sozialen Medien findet immer einen Weg sich überall auszubreiten. Schade, wirklich schade

#news ⚡ CDU in Sachsen-Anhalt hält an Kooperationsverbot mit Linken fest: Obwohl die CDU in Sachsen-Anhalt unter anderem mit der Linken eine Parlamentsreform erarbeitet hat, will sie von einer Kooperation mit... https://hubu.de/?p=317011 | #cdu #kooperationsverbot #linken #s

@SnorriSturluson ich würde hier den Ball erstmal flach halten:

1. ist es ein Angebot mit Bezug auf die Ergebnisse der Sozialstaatskommission vom Jan 2026. Da geht es nach meiner Einschätzung eher um Effizienzsteigerung und leichteren Zugang zu Sozialleistungen statt um Kürzungen.

2. Ist es nur ein Angebot. Ob #SchwarzRot darauf überhaupt eingeht, ist hochgradig unsicher.

3. Würde eine GG-Änderung auch Stimmen der #Linken erfordern. Das sehe ich momentan überhaupt nicht.

@TwraSun

#news ⚡ Schwerdtner stellt CDU-Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken infrage: Vor dem Beginn des Stuttgarter Parteitags der CDU hat die Vorsitzende der Linkspartei, Ines Schwerdtner, den Unvereinbarkeitsbeschluss... https://hubu.de/?p=315247 | #linken #schwerdtner #hubu

Wieso kommt nicht von der sozialdemokratischen Seite eine Liste vom Vorschlägen die gegen die CDU Vorschläge sind: Vermögensteuer, Erbschaftssteuer, Teilzeit ausweiten,...

Im Moment habe ich das Gefühl, #CDU und #Neoliberale treiben die Gesellschaft und die Diskussion vor sich her und die #SPD und die #Linken können nur reaktiv sein. Sie müssten proaktiv sein.

Und weiter geht der #Grenzterror der sogenannten #Grenzkontrollen, mit denen millionenfach Menschen drangsaliert werden, die ihr europarechtlich garantiertes Recht auf #Freizügigkeit wahrnehmen. Und von der vermeintlichen Opposition aus #Grünen und #Linken hört man in der Hinicht auch nix 😡

https://www.tagesschau.de/inland/dobrindt-grenzkontrollen-110.html

@kalivene @Eskalator @gruenenrw

Welche grüne Landesregierung sollte das sein?!

In #RheinlandPfalz knüpfen die #Grünen Koalitionen an ein Engagement für ein #AfDVerbot im #Bundesrat.

#Brandenburgs Grüne drängen auf Unterstützung einer Prüfung im Bundesrat.

In #SchleswigHolstein stimmten Grüne für eine verfassungsrechtliche Überprüfung.

In #BadenWürttemberg, #Bayern und #Hessen fordern due Grünen explizit #AfDVerbotsverfahren.

Nur die #Grünen und die #Linken zeigen da klare Kante.
1/

Am Sonntag findet in Berlin wieder ein #Zetkin-Hackathon der #Linken statt – diesmal parallel mit einem Workshop zum Thema Partei und IT. Eine Anmeldung ist erwünscht: https://app.zetkin.die-linke.de/o/2/events/16077

16/16 Das ist immer noch nicht schnell genug und darf auf keinem Fall nun durch Dummheit, Populismus und Lobbyismus abgewürgt werden Hier sind nun die #SPD als Koalitionspartner der #Union. die #Grünen & #Linken als Opposition und auch #FridaysForFuture u. A. auf der Straße gefordert.

#news ⚡ Ramelow verteidigt Abstimmung der Linken mit der AfD in Thüringen: Nach dem Bekanntwerden einer gemeinsamen Abstimmung der Linken mit der AfD im Thüringer Landtag hat Bundestagsvizepräsident Bodo Ramel... https://hubu.de/?p=313786 | #abstimmung #afd #linken #ramelow #hubu

Quizfrage an alle #Linken:

Größeres Mehrfamilienhaus, 8 Mietwohnungen. 7 davon gehören Vonovia. Die verbleibende #Wohnung ist das einzige vermietete Objekt eines Rentners und soll dessen #Altersvorsorge darstellen.

Welcher der beiden #Eigentümer im Mehrfamilienhaus muss nach Plänen der #SPD bald #Krankenkassenbeiträge auf seine Mieteinnahmen bezahlen?

Orte getränkebasierter Vernetzung im Nachgang der #Studierendenbewegung von 1968 in #Berlin: Die APO-Theke in der #Galvanistr 2 in #Charlottenburg. Dieses Café war für seine Schmalzstullen und seine kostengünstge Spagetti bekannt und lag in guter Reichweite der #Technischen-#Universität Berlin. Die Anzeige stammt aus dem Heft 22 (Schwerpunkt: 'Desertieren', Juli 1969) der libertär-anarchistischen #Zeitung '#Agit 883', die sich als Sprachrohr der undogmatischen #Linken verstand. #Stadtführung

DIW hat #Vermögensteuerkonzept der #Linken durchgerechnet: Auch für Sachsen gäbe es 4,4 Milliarden Euro mehr

https://www.l-iz.de/politik/kassensturz/2026/02/diw-hat-vermogensteuerkonzept-der-linken-durchgerechnet-646636
#DIW #Vermögenssteuer #Sachsen

Die SZ zum Urteil gegen Maja T. in Budapest:
" Seit 1990 wurden in #Deutschland vier Menschen von #Linksextremisten getötet, aber fast 200 Menschen von #Rechtsextremisten. Linke und rechte Täter haben als Jugendliche oft die Untätigkeit von #Polizei und #Justiz bei #Neonazi Übergriffen vor allem im #Osten erlebt. Sie haben daraus Schlüsse gezogen: die #Linken, dass sie sich selbst wehren müssen. Die #Rechten, dass ihnen keiner Grenzen setzt. Das entschuldigt nichts, erklärt aber manches."