#Melder: IG Metall: #Kritik an Elon #Musk #legitim, Begriff „Nazi-Autos“ verletzt
https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/04/ig-metall-kritik-an-elon-musk-legitim-begriff-nazi-autos-verletzt-623005
#IGM #Tesla
ist eine demokratisch gewaehlte regierung legitim?
siehe hier im beitrag bei 09:30:30
https://oe1.orf.at/player/20250221/785680 [nachhoerbar bis ca. Aug. 2025]
im studiogespraech zu dem buch
"The Big Change?" von Michele Auga über Großbritanniens Exit aus dem Populismus (Dietz)
Auga spricht ueber ['lausbub'] boris johnsons brexit, zitat:
"[populismus...] das, was da versprochen wurde, natuerlich nicht eingeloest werden konnte, was ich fuer hoch gefaehrlich halte, weil es natuerlich die demokratien ansich in frage stellt -- und ansich in frage stellt, dass der staat oder die demokratisch gewaehlte regierung ueberhaupt eine legitimation haben, ueberhaupt noch dinge zu steuern."
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[leider kommt 'ueberhaupt' und 'natuerlich' zweimal vor. was koennte man um wiederholungen zu vermeiden stattdessen fuer ein wort verwenden? das mystische 'egentlich'?]
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dazu passt die Äußerung von Franz Josef Strauß (FJS), dass "Demokratie eine Ideologie ist, die es zu überwinden gilt" -- eine kontroverse und bedeutende Aussage, die in verschiedenen Kontexten zitiert wird. Sie spiegelt seine Einschätzung wider, dass die Demokratie nicht die endgültige Lösung für gesellschaftliche Probleme sei, sondern dass es Bedürfnisse nach einer stärkeren und stabileren Führung gäbe.
wegen dieser Aussage von FJS hatte ich in den 1980er jahren nicht cdu/csu gewaehlt. aber FJS hatte recht. (Ortega Y Gasset hatte das jahrzehnte vorher in Aufstand der Massen" klargestellt.) ein bekannteres dsbzgl. zitat von FJS ist "vox populi, vox rindvieh!"
zur vertiefung des themas, siehe auch
"Demokratie. Der Gott, Der Keiner Ist" von Hans-Hermann Hoppe (2003); rezension:
https://interesting-books-selector.com/index.php?m=select&id=3933497868
HHH war Schueler von Ludwig von Mises bzw. Murray Rothbard
#micheleAuga #brexit #BorisJohnson #populismus #demokratie #legitim #staat #politik #HansHermannHoppe #HHH #ideologie #LudwigvonMises #JoseOrtegaYGasset #MurrayRothbard
Wenn Gewalt legitim ist: https://www.aurianneor.org/wenn-gewalt-legitim-ist/
#aurianneor #bewaffnet #demokratie #Energie #erneuerbar #Flüchtlinge #Frankreich #frieden #Gaza #handel #hunger #inflation #kraft #Krieg #legitim #nationaleIdentität #Ukraine #UNO #vereinigteskönigreich #Weltordnung #Zivilisten
@tobler
#niewiederkrieg
Sicherlich ist eine Demonstration für #frieden zu begrüßen. Entsetzlich ist es aber, den völkerrechtswidrigen #angriffskrieg von #russland und #putin gegen die #ukraine als #legitim darzustellen.
Die #friedensbewegung dafür zu instrumentalisieren den #terrorismus #Russlands zu rechtfertigen ist verwerflich.
#wKNECHT ist nur Teil der russischen #propaganda , der man nicht auf den Leim gehen darf, sondern auch eine unaufrichtige Person, die unsere #vernuft missbraucht.
@Gleisplan @Cyb3rrunn3r @cyberfelidae nein, weils ne #legitim|e #Forderung ist und dadurch ein #menschenwürdig|er #Mindestlohn zustandekäme!
#Rüstungsgüterziele, die auf die Zerstörung ukrainischer #Infrastruktur und letztendlich von Menschen ausgerichtet sind, im Feindesland zu zerstören, ist absolut #legitim und auch deswegen sollte #Deutschland #TaurusRaketen liefern. Das ist proaktive #Selbstverteidigung und gehört von allen europäischen #Staaten unterstützt. Dazu gehören auch #Ölraffinerien und alles, was die russische #Kriegswirtschaft am Laufen hält.
#fckputin #nomoreputin
#stopputin #russland #russia
#stoprussia
Erderwärmung über 1,5 Grad
Stand: 08.02.2024
https://www.tagesschau.de/wissen/erderwaermung-copernicus-100.html
1. Der #Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG schließt den Schutz vor Beeinträchtigungen grundrechtlicher Schutzgüter durch Umweltbelastungen ein, ...
2. Art. 20a GG verpflichtet den Staat zum #Klimaschutz. ...
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/03/rs20210324_1bvr265618.html
#Widerstandsrecht
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-in-einfacher-sprache/250134/widerstandsrecht/
#legitim
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/recht-a-z/323696/legitimitaet/
Sind wir so weit, dass Gewalt legitim ist?
G-)
"Der #Vietnamkrieg #solidarisierte die Menschen durch das Fernsehen. Die US Armee erobert ein Bauerndorf und zündet es an. Vor den Augen der Welt. Das Fernsehen brachte #Bilder ins #Wohnzimmer, die niemand bestellt hatte und die jeder innerlich kommentieren musste, ob er wollte oder nicht."
#Jenseits der #Unterscheidung von #Legitim und #Illegitim äußert sich eine #Macht des #Medium #Fernsehen im #Sinn einer #Dämonie.
Viele Journalist:innen haben nicht kapiert, dass besserverdienende Eltern die #Finanzierung der #Kindergrundsicherung ermöglichen können und sollen. Das ist #legitim auch wenn alle #Besserverdienende n, auch Nicht- Eltern ,moralisch gefragt sind fürs „Wir“. Warum ist das so ein großes Problem???
Sind das #legitim|e #Gerichtsurteil|e?
➡️ ›#Sinti & #Roma gelten als #asozial‹, #BGH IV ZR 273/55
➡️ ›#Hartz4-Existenzminimum ist kein #Existenzminimum‹, #BVerfG 1 BvL 7/16
➡️ ›#Braunkohle-Abbau mit #Klimaschutz vereinbar‹, #OVG NW 21 B 1675+1676/21
➡️ ›Ehefrau schuldet engagierten #Beischlaf‹, BGH IV ZR 239/65
#Umfrage:
https://mastodon.social/@jpreisendoerfer/109694386808285838
🏷️ #ClimateJustice #LuetziBleibt #Lützerath #LützerathBleibt #EndCoal #Gericht #Reul #HerbertReul #MarkusLanz #Rechtsstaat #Rechtsstaatlichkeit #FDGO
RT @WirsindalleLinx@twitter.com
Heute ist es genau ein Jahr und zehn Monate her, dass Lina in Untersuchungshaft genommen wurde. Das sind 670 Tage Gefangenschaft.
Egal welche Erklärungen Staat und Bullen dafür vorgeben: #antifaschismus ist und bleibt #legitim & #notwendig - kein Verbrechen! #FreeLina
🐦🔗: https://twitter.com/WirsindalleLinx/status/1566644689872240642
#Verletzung eines #abwehrrechtlichen #Grundrechtes iSv. #Freiheitsrecht durch die #Impfpflicht;
-> #Schutzbereich: #körperliche #Unversehrtheit
-> #Eingriff: #Beeinträchtigung der #körperlichen #Unversehrtheit; #Gesundheit;
-> #Rechtfertigung: #Einfacher #Gesetzesvorbehalt nach Art.2 Abs.2 S.3 #GG; #Parlamentsvorbehalt, #legitimer #Zweck
#Zeit, 25.11.21, #Politik, S.2, Heinrich #Wefing #Interview mit Christoph #Möllers - Man sollte das #Dramatische nicht #kleinreden;
#Gerichtsverhandlung in #stratifizierter #Gesellschaftsform des #Mittelalter
-> #mündlich & #Prägung durch #symbolische #Handlungen
-> Ohne #unmittelbare #Akzeptanz des #Urteils keine #Durchsetzbarkeit
#Unterscheidung zu #Durchsetzungsfähigkeit
-> #Praxis von #Streitbeilegung durch #Schlichtung
#Gerichtspraxis als #Differenzierungsform zu #Schlichtungsverfahren
-> #Selbsthilfe #regulierte #legitime #Alternative
#Deutsche #Rechtsgeschichte
02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp
#Unterscheidung #legitimer #Handlung zur #Verteidigung in #Form von #Gewalt und #Wehrhaftigkeit #unterdrückter #Gruppen wie #Sklaven und #Indigene;
#Zurückgeworfen sein auf #Körperlichkeit;
#Körper; #Selbst; #Sich;
#Außenseiter
#Hinweis auf Elsa #Dorlin: #Selbstverteidigung, #Philosophie der #Gewalt
#SZ, 04.09.21, #Feuilleton, S. 20, Aurelie von #Blazekovic, Gut #gekämpft
#Freizügigkeit
Art. 11 GG
-> #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
-> #Abschließende #Aufzählung #legitimer #Zwecke in Art. 11 Abs. 2 GG:
#Fehlende #ausreichende #Lebensgrundlage;
#Ausreichende #Lebensgrundlage ist #gegeben, wenn #vernünftigerweise nach #Beruf, #Alter und #Gesundheit des #Antragstellers die #Erwartung #begründet ist, dass er sich den #Lebensmindestbedarf selbst wird #verdienen #können.
#Beispielfall einer #Impfpflicht
#Szenario (Mai 2020) mit #Bußgeldbewehrung trotz #Gesundheitsrisiko
#Frage nach #Verletzung von Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG;
#Legitimer #Zweck: #Verhinderung der #Infizierung des #Geimpften zum #Eigenschutz, allerdings auch #allgemeiner #Gesundheitsschutz der #Bevölkerung zur #Beendigung der #Pandemie als #Fremdschutz #legitimer #Zweck zur #Rechtfertigung einer #Grundrechtseinschränkung;
#Erforderlichkeit: #freiwillige #Impfung nicht gleich #effektiv;
#Rechtfertigung
#Eingriffs in #Recht auf #Leben und #körperlicher #Unversehrtheit
#Einfacher #Gesetzesvorbehalt nach Art. 2 Abs. 2 S. 3 GG
Aber: #Parlamentsvorbehalt und #legitimer #Zweck; #Entsprechend #allgemeiner #Grundrechtslehren
#Schrankenschranke:
#Verbot der #Todesstrafe, Art. 102 GG
#Verhältnismäßigkeit: #Enge #Grenzen bei #körperlicher #Unversehrtheit
#Einschränkbarkeit der #Schranken des #Recht auf #Leben nur #begrenzte #Ausnahmen bei #Rechtsgut von #gleichem #Gewicht