die #anstalt
leider ohne #CvW
dafür aber sehr lehrreich.
#Wohnung #Wohnen #Markt #Abriss #Sozialwohnung #Vonovia #Bau #SPD #Vergesellschaftung #enteignung #sozialbindung #wien #miete #wohngeld
https://www.zdf.de/play/shows/die-anstalt-104/die-anstalt-vom-11-november-2025-100
https://www.zdf.de/assets/faktencheck-vom-11-november-2025-100~original?cb=1762903720027
Neuer Wohnungsvolksentscheid geplant
Deutsche Wohnen & Co enteignen
Mehr dazu bei https://www.zeit.de/wirtschaft/2025-09/deutsche-wohnen-co-enteignen-vergesellschaftung-volksinitiative
a-fsa.de/d/3KA
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9298-20251001-neuer-wohnungsvolksentscheid-geplant.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9298-20251001-neuer-wohnungsvolksentscheid-geplant.html
Tags: #DeutscheWohnen #Konzerne #enteignen #Art.5GG #Berlin #Mieten #verdoppelt #Sozialbindung #Mitbestimmung #Gemeinwohl #Entschädigung #Diskriminierung #Ungleichbehandlung
Immer weniger Menschen können sich auf dem #Herbstfest #Rosenheim die 13 Euro für eine Maß Bier leisten. Derweil stößt hier die Politprominenz von #CSU und #SPD mit einigen der einflussreichsten UnternehmerInnen der Region an. Die Unternehmen um Maximilian Werndl realisieren seit Jahren viele große Bauprojekte. #Sozialbindung? Fehlanzeige! Stattdessen Rekordgewinne bei den Unternehmen.
🚩 Für eine Stadt für alle, die niemanden zurücklässt!
#Wohnkosten #Mietendeckel #DieLinke @AtesGuerpinar
In Kiel fehlt es an bezahlbaren #Wohnungen. Eine der Ursachen ist, dass immer weniger Wohnungen einer #Sozialbindung unterliegen. Das muss sich ändern!
Für die nachher ab 16 Uhr tagende #Ratsversammlung haben wir einen Antrag eingereicht, dass die Stadt wieder mehr Sozialbindungen mit Akteur*innen auf dem Wohnungsmarkt vereinbaren und bestehende Sozialbindungen nach Möglichkeit verlängern soll. (/t)
#RvKiel #BezahlbarerWohnraum #KeineRenditeMitDerMiete
https://bjoern-thoroe.de/2025/mehr-sozialwohnungen-fuer-kiel/
Die neue #Wohngemeinnützigkeit schafft ein Marktsegment, in dem Wohnungsunternehmen eine dauerhafte #Sozialbindung garantieren und vergünstigte Mieten anbieten. Damit unterscheidet sie sich vom sozialen Wohnungsbau, bei dem die Bindung zeitlich befristet ist. (4/7)
Jedes Jahr fallen in #Berlin mehr #Sozialwohnungen aus der #Sozialbindung als Neue nachgebaut werden.
Aktuell liegt das Minus so bei ca. 6000 WE pro Jahr.
Verstehe absolut nicht was ihr da gerade abfeiert.
Hab leider auf die Schnelle nicht gefunden wie viele #Sozialwohnungen (vs. 1384 neu gebaute) in diesem Jahr in #Berlin aus der #Sozialbindung fallen. [ insg. 20.000 in 5 J. ]
Aber nur im #Bezirk #Pankow waren es 800 im letzten Jahr & 400 in diesem.
Also 1200/2*12 wären schon mal 7200 #WBS Whg. die abgehen 2024.
Davon 1384 weg wär immer noch ein sattes Minus von 5816 !
Und in 30 Jahren geht der janze Spaß noch ma los.
Nee da bleib ich bei @Linksfraktion_Berlin
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Großes Problem: Viele Wohnungen in #Berlin fallen zur Zeit aus der #Sozialbindung, wodurch die Miete meist schlagartig stark steigt. Bei diesem #Wohnungsmarkt ein Horror!
Gute Antwort, Selbstorganisation:
Betroffene aus 123 Häusern in #Pankow haben die Initiative "Pankow gegen Verdrängung" gegründet."
Großer Andrang heute beim Gipfel #PankowgegenVerdrängung im #BVV-Saal. Den #Mieter*innen ist klar: Mit der auslaufenden #Sozialbindung tausender Wohnungen in #Pankow & #Berlin drohen drastische #Mieterhöhung & #Eigenbedarf-Kündigungen. Der Senat muss handeln!
#Kündigung wegen #Eigenbedarf: Solange es nicht genügend #Wohnraum mit #Sozialbindung gibt, sollte der kündigende Vermieter in der Pflicht sein, Angebote für vergleichbare (Lage, Ausstattung, Preis) Ersatzwohnungen vorzulegen. Kann er nicht? Kündigung wirkungslos.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/eigenbedarf-wohnungen-100.html
Hintergrund | ARD: Eigenbedarfskündigung: Familie Weiser muss raus
Monika Weiser und ihr Mann Thomas haben zwei Jahre lang um ihre Wohnung gekämpft. 2020 hatten die Krankenschwester und der Altenpfleger, Eltern von vier Kindern, eine Eigenbedarfskündigung für ihre Wohnung erhalten, eine Sozialwohnung, deren Bindung bald auslaufen würde. Das Mehrfamilienhaus liegt in einer begehrten Wohngegend mit stetig steigenden Mieten. Es war gerade verkauft worden, da meldeten die neuen Eigentümer mehrfach Eigenbedarf an: Sie wollten einen Teil der attraktiven Wohnungen selber nutzen. Für die Familie Weiser eine Katastrophe, denn einen Wohnungsmarkt für bezahlbaren Wohnraum gibt es in Köln so gut wie nicht. Ihre Wohnungssuche blieb über zwei Jahre praktisch ergebnislos.
Video: Web (leider keine weiteren Quellen gefunden)
Info: Eigenbedarfskündigungen werden angesichts der immer weiter steigenden Wohnungsnot in den Städten zur immer größerer Gefahr für Mieter. Wenn man dann die ersten beiden Kommentare auf einer anderen Seite zu dem Video liest, bekommt man das kotzen. Es wird höchste Zeit das dort rechtliche Veränderungen kommen, nicht nur bei Eigenbedarfskündigungen sondern auch bei geförderten Wohnraum. Oder eben was wesentlich sinnvoller wäre, das Wohneigentum privaten Personen und Unternehmen entzogen werden.
Tags: #Hintergrund #Stadt #Wohnung #Wohnraum #Sozialbindung #Sozialwohnungen #Eigenbedarfskündigung #Wohnungsnot #Staat #Versagen #Kapitalismus #Gier #ARD #Sascha #2024-02-04 @kapitalismus
Ein #Rant zum Thema #Demokratie...
Heute ging es bei #WDR5 in der #Redezeit darum, wie #Demokratie zu stärken sei. Ich glaube, ein großes Problem ist, dass (rechte) Politiker*innen von #FDP, #CDU, #CSU, pseudo-freie Wähler*innen... wie z.B. #Lindner, #Wissing, #Spahn, #Merz,... mit ständig wiederholten, schamlos gelogenen Parolen gegen schon diskriminierte, arme oder geflüchtete Menschen und gegen notwendige und seit Jahrzehnten verschleppte #Klimaschutz-Maßnahmen, #Hass eskalieren wollen, um ihre Macht zu sichern.
Die #Hass-#Politiker*innen sind privilegiert, haben #Villen für Millionen Euro, aber reden Menschen in #Deutschland ein, dass #Geflüchtete oder #Solaranlagen und #Wärmepumpen für steigende #Mieten verantwortlich wären... Nicht etwa neoliberale #Klientelpolitik, wie die von vielen vorangetriebene #Privatisierung von ehemals #gemeinnützig|en Wohnungsbaugesellschaften, hanebüchene Regeln für sozialen Wohnungsbau (der nach 20 Jahren aus der #Sozialbindung fällt) und weitere klimaschädliche #Subventionierung und parteipolitische Unterstützung von #Braunkohle, #Gas, #Öl, #Autos, #Flugverkehr, #Dienstwagen,...
Menschenfeindliche Parolen von Politiker*innen und herzlose #Realpolitik (fast aller Parteien, je nach aktueller #Koalition und Kröte, die gerade für #Machterhalt zu schlucken ist) nicht akzeptieren zu wollen, hat wenig mit #Demokratiefeindlichkeit zu tun...
Wäre #Parteipolitik nicht oft #menschenfeindlich und würde durch sie soziale, menschenfreundliche und auch in Zeiten der #Klimakrise zukunftsfähige Politik gemacht, hätte ich nichts dagegen, #Gestaltung von #Gesellschaft temporär an Parteipolitiker*innen zu delegieren.
So wie es gerade ist, besteht aber bei mir das Gefühl, immer wieder (ohne Lohn dafür zu bekommen) gegen (teils ehrenamtliche, teils hochbezahlte, mit professionell lügenden Kommunikationsagenturen zusammenarbeitende) #Parteipolitik in den Kampf ziehen zu müssen (oder vieles des in Medien Gehörten und Gelesenen zu verdrängen).
Weil Realität komplex ist und #Parteipolitik nicht allein "die #Demokratie" darstellt, ist der wertschätzende Umgang von Parteipolitiker*innen mit anderen Formen von #Politik und #Gesellschaft sehr wichtig, weil #Protestbewegungen #Demokratie in vielen Fällen überhaupt erst erkämpft haben, z.B. mit Mitteln wie #ZivilerUngehorsam oder gar blutigen Revolutionen gegen Monarchien (also vielleicht naiv, Wertschätzung zu erwarten).
In #Deutschland gehört zum Gesamtbild auch dazu, dass #Demokratie sich in der Vergangenheit selbst #abgeschafft und #Staatsmacht an rechtsextreme Mordbanden abgegeben hat. Es scheint, als hätten deutsche Politiker*innen vergessen, dass erst alliierte Panzer nach deutschem Massenmord wieder Demokratie ermöglichten.
Was aktuell passiert, ist oft #Machtpolitik, die #Ungerechtigkeit und Ressentiments verstärkt und menschenfeindliche, rechtsextreme Lynchmobs bestärkt, statt die zu unterstützen, die sich für eine lebenswertere und für Menschen auch in Zukunft belebbare Welt einsetzen.
#Politik der #Abschottung gegen Menschen und des gleichzeitig als Selbstverständlichkeit gesehenen Konsums von #Ressourcen aus aller #Welt, ist meiner Meinung nach nicht #demokratisch. Sie will am fossilen #Überkonsum der [deutschen] #Wirtschaft festhalten und ihn so lange wie möglich fortschreiben, bis auch "uns" die durch diese Politik verursachten Katastrophen wegschwemmen.
Andere wollen nur #Transformation in einen teils erneuerbaren Überkonsum der gleichen #Elite und verkaufen freie Fahrt in #Elektro-#SUV als angeblich demokratisches #Grundrecht: Unsoziales #Greenwashing ist aber auch ein Feind der #Demokratie, wenn mensch sie denn als ein Mittel versteht, #Ausgleich von Ressourcen, #Teilhabe, #Gerechtigkeit und gutes #Leben für Alle zu erreichen.
Ich habe keine Ahnung, wen ich bei den nächsten #Wahlen wählen soll, denn #Erwartungen #enttäuscht haben nahezu alle, die möglicherweise durch meine Stimme in #Parlamente kamen. Die einzige #Wahl, die ich nicht bereue, ist die eines menschenfreundlichen #Demotivationstrainer|s, der meinem Bauchgefühl nach versucht hat, seinen menschenfreundlichen Idealen treu zu bleiben (und nicht (s)einer Partei).
@DGBNiedersachsen Es wäre ferner sinnvoll, #Baugenemigung|en für #Wohnraum nur mit #Sozialbindung zu erteilen!
Mindestens 25% aller Wohneinheiten...
Damit würde dem #Luxussanierung|s-Trend ein Dämpfer verpasst werden!
Mieterhöhungen und Eigenbedarfskündigungen: In den kommenden Jahren fallen allein in #Pankow Tausende Wohnungen aus der #Sozialbindung. Die Mieter organisieren sich.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1174659.mieterprotest-pankow-muckt-auf-gegen-verdraengung.html
Schutzlos ausgeliefert - Nach Auslaufen der #Sozialbindung drohen sprunghafte #Mieterhöhungen und #Eigenbedarfskündigungen - https://www.nd-aktuell.de/artikel/1169136.stadtentwicklung-schutzlos-ausgeliefert.html via nd #Berlin #Stadtentwicklung #Förderung #SozialeStadterneuerung #Mietpreisbindung #Belegungsbindung #Verdrängung
In Pankow tickt eine kleine Zeitbombe: In den nächsten Monaten fallen hunderte Wohnungen aus der #Sozialbindung. Monika aus unser Gewerkschaft hat mit dem nd darüber gesprochen, was das @kieztreffen Pankow dagegen unternimmt:
In Pankow tickt eine kleine Zeitbombe: In den nächsten Monaten fallen hunderte Wohnungen aus der #Sozialbindung. Monika aus unser Gewerkschaft hat mit dem nd darüber gesprochen, was das @kieztreffen@twitter.com Pankow dagegen unternimmt:
#Rechtfertigung von #Inhaltsbestimmung und #Schrankenbestimmung
#Besonderheit #Angemessenheit
#Situationsgebundenheit des #Eigentums bzw. #Grundeigentums
-> #Lage im #Raum, #Beschaffenheit und #Umweltbeziehungen
-> Art. 14 Abs. 2 GG: #Sozialbindung: #Auswirkungen und #Bedeutung für #Gemeinwohl zu #berücksichtigen
#Vertrauensschutz auf #bestehende #Rechte: #Notwendigkeit von #Übergangsregelungen
#Rechtfertigung von #Inhaltsbestimmung und #Schrankenbestimmung iSv Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG
#Besonderheit bei #Angemessenheit:
#Leitlinie des Art. 14 Abs. 2 GG: #Sozialbindung des #Eigentums
-> #Bindung des #Eigentümerbefugnis an das #Allgemeinwohl
-> Je #mehr das #Eigentumsobjekt in #sozialer #Funktion steht, desto #weiter #Befugnis des #Gesetzgebers zur #Inhaltsbestimmung und #Schrankenbestimmung
