Rückblickend ist es schon wild, dass sich damals die #Piraten daran aufgerieben haben, ob auf einem Parteitag ne #Antifa Flagge hängen darf und wann "links" zu "zu links" wird, inklusive #FDGO Debatte... seufz. Wenn man bedenkt, wie heute alles radikalisiert wird, und es dringend eine nazifreie Alternative in der Politik geben sollte... seufz
#fdGO
@tjasker @GuidoKuehn Schwere Erkrankungen muss man behandeln. Daher sollte die #Zivilgesellschaft die ÄrztInnen-Funktion übernehmen, denn sonst hilft bei diesem Komplex keiner.
#NoAfd #NoKings #FDGO
@mspro was immer notwendig ist um die #FDGO zu verteidigen...
- Wie das die Behörden interpretieren ist nicht mein Problem, sondern deren Problem!
#DEpol #Sarkasmus #Kommentar #CDU #CSU #NSAfD #AfD #CDUverbot #CSUverbot #NSAfDverbot #AfDverbot #CDUverbotJetzt #CSUverbotJetzt #NSAfDverbotJetzt #AfDverbotJetzt #CDUverbotSofort #CSUverbotSofort #NSAfDverbotSofort #AfDverbotSofort
@mspro und genau wegen solcher #FaschistischerKackshice muss die #EU / @EUCommission und besonders @Bundesregierung / #Deutschland aktiv solche #Erpressung durch #Drittstaaten wie die #USA verbieten und strafrechtlich verfolgen.
- Dazu gehört auch, #Sanktionen und #Embargos des #US-Regimes weder zu übernehmen noch die Durchsetzung dieser zu erlauben und keinerlei #Datenweitergabe oder #Datenexport an die US-Behörden oder US-Konzerne zu erlauben!
Ansonsten können wir das mit der #FDGO auch gleich sein lassen und #Cyberfaschisten von #Trump's Gnaden regieren lassen!
https://www.youtube.com/watch?v=lPZj6cL2go0
#Sarkasmus #DEpol #Faschismus #ImperialesGehabe #USpol #EUpol
@parents4future ja, weils #Feige #Stiefellecker sind und @Bundesregierung sowie @AuswaertigesAmt unwillens sind die #FDGO gegen ausländische #Terroristen wie #Trumo zu verteidigen!
@andiwaffeln allein dieser Akt sollte klat als feindlicher Angriff durch @Bundesregierung gewertet werden und seitens @AuswaertigesAmt mit sofortigen #Gegenmaßnahmen belegt werden.
- Bspw.: sofortiges und ausnahmsloses #Datenexportverbot in die #USA und Ende aller #Datenaustauschabkommen!
Wenn weder #Bundesregoerung noch @EUCommission sich dazu grade machen können dann sollen die's gleich mit der #FDGO sein lassen und sich zur #US-Kolonie erklären lassen…
- Kommt bestimmt geauso gut hierzulande an wie in #Grönland...
@don @RoteHilfe @glsbank @BaFin Das muss im Zweifelsfalle die #Justiz entscheiden...
Jedenfalls häufen sich solche Übergriffigkeiten und es gebietet sich für den #Rechtsstaat entsprechenden #Schutz zu bieten.
- Ansonsten kann @Bundesregierung das mit der #FDGO und #Rechtsstaatlichkeit auch gleich sein lassen!
#Sarkasmus #Politik #DEpol #EUpol #USpol #Embargo #Embargos #Faschismus #Trump #MAGAts #Imperialismus #USA #Deutschland #EU
Dann befreie ich doch diese wichtigen Infos aus Instagram:
#PRÜF in #München am 10. Januar 2026, wieder am Geschwister-Scholl-Platz um 14 Uhr. Vielleicht kommt noch was bei @pruef_by .
#PRUEF in #Düsseldorf auch am 10. Januar, um 14 Uhr vor dem Landtag. Bei @pruef_nrw ist ansonsten noch eher Funkstille.
Freundinnen und Freunde der #FDGO , kommt vorbei und zeigt Präsenz - im Dezember in München war eine großartige Stimmung. FÜR etwas zu demonstrieren hat einen ganz eigenen Reiz.
Wie Brasilien demokratisch geblieben ist, obwohl die Ausschreitungen durch Bolsonaros Putschisten nach der Wahl Lulas übler waren als der Sturm aufs US-Kapitol:
via @Krautreporter
RE: https://mastodon.social/@pruef_hh/115753660335684848
Auch in #München wird ge #PRUEF t, laut dem Instagram-Account von @pruef_by - Ort noch unbekannt, doch Datum und Zeit gehören bereits in die Kalender der Freundinnen und Freunde der #fdgo .
@jesterchen @heiseonline auch ist eine #Weitergabe von #Biometrie an #Drittstaaten in keinster Weise zu rechtfertigen und ich hoffe inständig alle mit #Bekenntnis zur #FDGO strengen Eilklagen vorm #EGMR an.
- Ich verlange nicht nur #PersoOhneFinger sondern auch #PassOhneFinger, denn die #USA machen beides bis heute!
Und wenn wir dabei sind schaffen wir das Feld "#Geschlecht" im #Pass gleich mit ab, weil das geht #Staat|en einen shicedreck an...
Cc: @noybeu @Freiheitsrechte @digitalcourage @ccc
#Cyberfaschismus #Datenhehlerei #EU #Deutschland #Menschenrechte #Bürgerrechte
@Dexruus die notwendigen Schritte die #FDGO zu retten ist die @Bundesregierung zu feige zu gehen!
- Sonst wäre die #NSAfD längst verboten!
#DEpol #Sarkasmus #Kommentar #Verfassungsschutz #NSAfDverbot #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #AfD #AfDverbot #AfDverbotJetzt #AfDverbotSofort #Menschenrechte #Bürgerrechte #Demokratie #Grundrechte #Freiheit
Die AfD ist laut Gericht demokratiefeindlich. Das darf gesagt werden. Aber bitte ohne Bewertung. Das ist ein Widerspruch. Demokratie ohne Haltung ist wehrlos. Das nutzt nur den Feinden der Freiheit. #AfD #Faschismus #FDGO #EinfacheSprache
Das Urteil zeigt ein Problem. Teile der Justiz verstehen Neutralität falsch. Wer Faschisten nicht klar benennt, schützt sie. Der Staat muss die Demokratie verteidigen. Nicht die Gefühle der AfD. #AfD #Faschismus #FDGO #Thüringen #EinfacheSprache
Die Bundesregierung sagt, sie sei „erschüttert“. Worte reichen nicht. Jüdische Menschen leben auch in Deutschland wieder in Angst. Seit dem 7. Oktober. Schutz darf kein Symbol sein. Er ist staatliche Pflicht. Alles andere ist politisches Versagen. #Antisemitismus #FDGO #EinfacheSprache
@breakdownthewalls vrallem ist dies eine #Kriegserklärung gegen die #FDGO und #Verfassung qua #Grundgesetz der #Bundesrepublik und @Bundesregierung täte gut daran klarzustellen dass #Gewaltenteilung und damit #Antifaschismus nicht zur Verhandlung stehen und die #USA herzlich eingeladen sind Truppen, Konzerne.und Diplomaten abzuziehen wenn denen das missfällt.
- Alles andere ist IMHO #Verfassungsverrat!
@BlumeEvolution @SebastianGallehr #WasFehlt ist ne konsequente #AntiAfD die exakt das Gegenteil von dem fordert was die #NSAfD will!
Denn nur durch konsequentes Bekenntnis zu #Menschenrechte|n und #Bürgerrechte|n wird waa bewegt.
Ganz unsarkastisch will ich:
- #NSAfDverbot (Alles andere ist #Verfassungsverrat!)
- #NeonazisWegvolken (Denn #Braunland ist nur dort erfolgreich wo es zuwenige "migrantisch" gelesene Menschen gibt!)
- #SozialeDemokratie (#SozialerWohnungsbau, #Chancengleichheit, #Barrierefreiheit, #Inklusion und #Integration statt #Nixklusion und #Rassismus!)
- #Infrastruktur fördern (#ÖPNV, #ÖPFV, #Schiene, #Glasfaser!)
- Mehr #FDGO wagen (und weniger #Angstkultur und #Entrechtung)!
- Mehr #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen (gerade was #Amtsträger / #Uniformträger angeht!)
- #MehrDemokratieWagen (denn Leute müssen sich repräsentiert fühlen!)
#NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #AfD #AfDverbot #AfDverbotJetzt #AfDverbotSofort #Neonazis
Zunehmende Videoüberwachung: Gut oder schlecht? (Statista + Recherche + Kommentar) #Videoüberwachung #Sicherheit #Sicherheitsgefühl #Überwachungsstaat #öffentlicherRaum #Öffentlichkeit #Grundgesetz #Verfassung #Grundrechte #Politik #Gesellschaft #FDGO
Als Antwort auf die von zahlreichen Menschen erhobene Forderung nach einem Rückzug von #X argumentiert die @Bundesregierung erneut
„Wir müssen dahin, wo die Menschen sind“
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesregierung-x-musk-100.html
Wir halten diese Argumente nicht für überzeugend.
Schließlich würde die #Bundesregierung auch nicht in der Mitgliederzeitung der #NPD inserieren.
Nach den einschlägigen #Rechtsvorschriften sind die Mitarbeitenden der Bundesregierung verpflichtet, für die freiheitlich-demokratische Grundordnung #fdGO einzutreten (u.a. §33 #Beamtenstatusgesetz).
Die Bundesregierung unterstützt mit ihrer Nutzung von X die Ausbreitung von #Antisemitismus, #Rassismus und #faschistischem Gedankengut, die auf der Plattform völlig unmoderiert geteilt werden.
Sie wäre gut beraten, wenn sie endlich den #eXit vollzieht.
@bmftr_bund @bmi @umweltministerium @Verteidigungsministerium @AuswaertigesAmt @BMWK @BMDS @BMWSB_Bund @bmf @bmz #socialmedia
Wer anfängt, Menschenleben zu bewerten, verlässt die Demokratie. Genau das tut Söder. Heute trifft es „Schwerverbrecher“. Morgen andere. So beginnt staatliche Willkür. Nicht aus Versehen, sondern mit Applaus von Konservativen. #CSU #Menschenwürde #FDGO #EinfacheSprache
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